Steiniger Weg  

Weltfestspiele in Ecuador: Junge Parlamentarier mit klarem Blick auf die Realität. Sozialismus entsprechend der Wirklichkeit des Landes  

Christian Selz, Quito 

In: junge Welt online vom 13.12.2013 

 

Paula Romo macht sich keine Illusionen über die Verhältnisse in ihrem Land. 

»Es gibt tiefe Gräben zwischen den Menschen und den Parteien«, sagt die 34jährige, die seit 2007 für die Partei von Staatspräsident Rafael Correa, Movimiento PAIS, im ecuadorianischen Parlament sitzt. Bis zu dessen Amtsantritt im gleichen Jahr sei das Andenland »vom Kapital, von Spekulanten, dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank« abhängig gewesen, berichtet sie. Das Resultat: »Die Leute hassen die Politik.« Romo versucht seitdem, die Gräben zuzuschütten. Wie die Regierungsallianz, der sie angehört, das in Ecuador erreichen will, erklärte sie am Dienstag bei einer Gesprächsrunde im Rahmen der 18. Weltfestspiele der Jugend und Studenten im Gebäude der Nationalversammlung in der Hauptstadt Quito. 

Es ist ein steiniger Weg zum Sozialismus des 21. Jahrhunderts, den die Regierung Correa anstrebt. Er orientiert sich mehr an den sozialen und ökonomischen Realitäten Ecuadors, als an den Idealen von »Superlinken«. So jedenfalls hat der Präsident seine Kritiker getauft, die ihm einen zu unentschlossenen, zu langsamen, zu wenig marxistischen Kurs vorwerfen. »Wir haben die Ölverträge neu verhandelt, und wir sind dabei, unsere Rohstoffvorkommen wieder in Besitz zu nehmen«, verweist Romo auf erste wirtschaftspolitische Meilensteine. Damit einher gehe der Aufbau des Sozialstaats. »In dieser Phase versuchen wir, die Armut zu bekämpfen. Wir arbeiten am Gesundheitswesen, an der Bildung und an der sozialen Sicherung«, erklärt sie. Lange Jahre sei viel Geld dafür verwendet worden, internationale Kredite zu bedienen. »Jetzt investieren wir in die Infrastruktur für unser Volk, in Schulen und Krankenhäuser.« In gestochen scharfer Rhetorik verweist die junge Frau auf die Gesetze, die den politischen Wandel in ihrem Land ausmachen, und auf die neue Verfassung, die endlich die Rechte der indigenen Bevölkerung anerkennt und ihre Gerechtigkeitsvorstellungen in eigenen Gesetzen abbildet. 

Die historisch ausgeschlossenen Gruppen werden zudem mit einem Programm »affirmativer Aktionen« unterstützt, das ihnen den Zugang zu Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst und zum Bildungssystem erleichtert, fügt Diego Vintimilla hinzu. Der Sekretär für internationale Beziehungen der Kommunistischen Jugend Ecuadors (JCE) ist ein weiterer Politiker aus der visionären Riege und ebenfalls Teil der Regierungsbewegung. 43 Prozent der Parlamentsabgeordneten sind unter 40 Jahre alt, ebenso hoch ist der Frauenanteil in der Nationalversammlung. Es ist eine junge Legislative, die sich da anschickt, die Probleme des Landes anzugehen. 

Einfach wird das nicht. Die sozialen und wirtschaftspolitischen Herausforderungen sind sieben Jahre nach der Überwindung postkolonialer Marionettenregime noch immer groß in Ecuador. 40 Prozent der arbeitenden Bevölkerung wird dem »informellen Sektor« zugerechnet und lebt beispielsweise von Selbstangebautem und kleinen Verkaufsständen am Straßenrand. Diese Menschen sollen nun mit die Volkswirtschaft aufbauen, Genossenschaften bilden, Zugang zu formellen Märkten bekommen - nicht mit Krediten großer Banken, sondern als Gemeinschaftsorganisationen. Ein Gesetz zur Kontrolle der Marktkräfte soll dafür die Voraussetzungen schaffen. 

Diese neue Regierung Ecuadors, das wird bei allen noch existierenden Problemen klar, ist weit davon entfernt, wie ihre Vorgänger als Sprachrohr der Großkonzerne zu agieren. Der politische Prozeß in Ecuador sei nur im Zusammenhang mit den Entwicklungen in Lateinamerika zu verstehen, unterstreicht Romo die politischen Visionen ihrer Regierung. Eine Prise Pathos darf aber auch nicht fehlen: »Nichts für uns, alles für das Land, alles für das Volk«, beendet sie ihre Rede zu den Weltfestspielgästen mit einer Parole des liberalen Revolutionärs Eloy Alfaro, der von 1895 bis 1901 und von 1906 bis 1911 Präsident Ecuadors war. 

 

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Tschüß Quito  

Am Freitag endeten die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in der ecuadorianischen Hauptstadt  

Christian Selz, Quito 

In: junge Welt online vom 16.12.2013 

 

Mit dem Ecuador-Tag und etlichen Seminaren zur Entwicklung im Gastgeberland sind am Freitag abend (Ortszeit) die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Ecuador zu Ende gegangen. Eine Woche lang hatten sich rund 10000 Jugendliche aus 83 Ländern rund um den Globus in der Hauptstadt Quito über soziale Kämpfe ausgetauscht, gemeinsam diskutiert, Netzwerke aufgebaut und gefeiert. Höhepunkte waren das antiimperialistische Tribunal und der Auftritt des ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa, der die Delegierten in seiner Eröffnungsrede zum Einsatz für den Sozialismus aufrief. 

»Wir müssen uns die Welt so machen, wie wir sie wollen, und nicht so, wie das Kapital sie haben will«, hatte Correa zum Festivalauftakt gefordert. 

Zumindest eine Woche lang kamen die Weltfestspielteilnehmer dem schon sehr nahe. Auf dem ehemaligen Stadtflughafen von Quito entwickelte sich eine ausgelassene Atmosphäre. Zwischen spontanen internationalen Fußballspielen auf den Rasenflächen am Rande der alten Startbahn und zahlreichen Erinnerungsfotos quer durch alle Delegationen erklangen immer wieder die Parolen der Freiheitskämpfe rund um die Welt. 

Doch auch inhaltlich tat sich einiges in Quito. Fünf Tage lang diskutierten die Jugendlichen aus aller Welt über Themen wie Militarismus, Imperialismus, Blockaden oder Bildungspolitik. »Sie sind für progressive Jugendverbände ein einzigartiger Treffpunkt«, hob Julia von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) aus Bochum die Bedeutung der Weltfestspiele zur Vernetzung der weltweiten Jugend hervor: »Nicht die Konferenzen und Workshops stehen im Vordergrund, sondern die Möglichkeit nachzufragen, etwas über die Situation in anderen Ländern zu erfahren.« Für europäische Jugendliche biete das Festival die Gelegenheit, andere Sichtweisen kennenzulernen. »Mein Highlight war einfach, festzustellen, daß sich die Kämpfe weltweit ähneln, vor allem in bezug auf die Krise«, so Julia gegenüber jW. »Deren Auswirkungen werden in Deutschland ja verneint oder als rnicht so schlimml dargestellt, aber die Leute hier beschäftigt das.« 

Daß es Alternativen zum Kürzungskurs des Krisendiktats gibt, wurde am letzten Festivaltag deutlich, der dem Gastgeberland Ecuador gewidmet war. 

Im Seminar »Alternativen für den Aufbau eines souveränen Wirtschaftsmodells« erläuterte der Ökonom Raul Zurita am Beispiel zweier Garnelenfarmen - einer »traditionellen« und einer von einer Kooperative betriebenen - die angestrebte »solidarische und populäre« Wirtschaft Ecuadors. »Das Ziel ist nicht, so viel wie möglich zu produzieren«, es gehe auch um den Schutz der Natur, so Zurita. 

Für einen Wandel des ecuadorianischen Wirtschaftssystems setzte sich auch der Soziologe Hector Rodriguez ein. Er kritisierte das Streben nach maximaler Akkumulation und das Messen von Volkswirtschaften anhand ihrer Bruttosozialprodukte. »Dieses System ist überholt, weil es die Welt nur von einem finanziellen Standpunkt aus betrachtet«, so Rodriguez. Er forderte, soziale Aspekte mit einzubeziehen. 

Mit den Auftritten mehrerer Bands, darunter auch der italienischen Ska-Punk-Kapelle Banda Bassotti, endete schließlich der letzte Festivaltag. 

Die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studenten sind seit Freitag Geschichte. Der Weg zum Sozialismus in Ecuador aber, das lag in Quito in der Luft, wird in dem Andenland weitergegangen. 

 

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Deutschland angeklagt  

Weltfestspiele in Ecuador: Antiimperialistisches Tribunal nimmt Arbeit auf 

In: junge Welt online vom 13.12.2013 

 

Die beiden jungen Frauen waren sichtlich nervös, als sie am Mittwoch in Quito als erste Rednerinnen das im Rahmen der 18. Weltfestspiele stattfindende »Antiimperialistische Tribunal« eröffnen durften. Sie hatten eine detaillierte Präsentation vorbereitet, mit der sie die Politik der deutschen Bundesregierungen seit 1990 anprangerten. So habe sich Berlin der Beteiligung am Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 ebenso schuldig gemacht wie der Destabilisierung und Ausplünderung anderer europäischer Nationen durch die im Rahmen der EU durchgesetzte neoliberale Politik. Zudem erinnerten sie an die Weigerung der Bundesregierung, griechischen Opfern der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg Entschädigungen zu zahlen. 

Die Anklage gegen Deutschland war die erste einer langen Reihe von Statements, die in der zum Gerichtssaal umgebauten Messehalle von Quito vorgetragen wurden. Als vorsitzender Richter dieses symbolischen Tribunals wirkte der argentinische Menschenrechtsanwalt Beinsz Szmukler, der auch Kopräsident der Amerikanischen Juristenvereinigung ist. Zwar habe das Tribunal keine Handhabe, die von ihm gesprochenen Urteile tatsächlich durchzusetzen. Es handle sich jedoch um eine »ethische und moralische Verurteilung«, die große Bedeutung habe. So werde man die Akten der Verhandlung an die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen weiterleiten, um auf die angesprochenen Fälle aufmerksam zu machen. 

Zu diesen gehörten am ersten Verhandlungstag die israelische Besatzung Palästinas, die Annexion der Westsahara durch Marokko, die Kriegsdrohungen der USA gegen Nordkorea sowie die Konsequenzen von deren schmutzigem Krieg in Vietnam. Die ecuadorianische Parlamentsabgeordnete Susana Cajas berichtete, wie sie selbst vom Geheimdienst ihres Landes mit Unterstützung der CIA entführt und gefoltert wurde, weil sie einer Widerstandsbewegung angehörte. Sie selbst habe überlebt, andere Mitglieder dieser Gruppe seien jedoch während der Amtszeit des Präsidenten León Febres Cordero (1984-1988) »verschwunden« und ermordet worden. 

(jW) 

 

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USA und NATO am Pranger  

Weltfestspiele in Ecuador: Antiimperialistisches Tribunal verurteilt Menschenrechtsverletzungen, Kriege und Umweltzerstörung  

Christian Selz, Quito 

In: junge Welt online vom 14.12.2013 

 

Schuldig im Sinne der Anklage - das Urteil der Jury auf dem Antiimperialistischen Tribunal, das am Donnerstag abend (Ortszeit) als Höhepunkt der 18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden die Verbrechen von Kapital und Weltmächten verhandelte, war absehbar. Die Ernsthaftigkeit der bei diesem symbolischen Prozeß erhobenen Anklagen schmälerte das aber keineswegs. 

Im Mittelpunkt stand in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito vor allem die Entschädigungsklage von Bewohnern des Amazonas-Quellgebiets gegen den US-Konzern Chevron, der dort verheerende Umweltzerstörungen durch Erdöl verursacht hat. Die meisten Verschmutzungen »hätten vermieden werden können«, wenn der Konzern die nötigen Schutzmaßnahmen getroffen hätte, erläuterte Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño in seiner Klagerede. »Sie hatten die Technologie zu der Zeit bereits, sie hatten sie in den USA bereits angewendet, aber in einem Dritte-Welt-Land, das keine Rolle spielt, haben sie es nicht getan«, so Patiño in seiner beißenden Kritik. Statt dessen verklagte Chevron die Geschädigten - für den Minister »eine Ironie, daß die Opfer für die Täter zahlen sollen«. Der Fall Chevron zeige, wie Konzerne »die Souveränität von Staaten mit Füßen treten«. 

Es waren allerdings weniger Unternehmen, die im Simón-Bolívar-Pavillon am Pranger standen. Hauptsächlich richtete sich die Kritik gegen imperialistische Staaten, allen voran die USA. Der Parlamentsabgeordnete Yul Jabour von der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) warf dem nordamerikanischen Land vor, mit Organisationen wie dem »National Endowment for Democracy« (NED) oder der »United States Agency for International Development« (USAID) in Venezuela gegen die Regierung des verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez gearbeitet zu haben. Clarisa López Ramos, Tochter des seit 32 Jahren in den USA inhaftierten puertoricanischen Freiheitskämpfers Oscar López Rivera, forderte die Freilassung ihres Vaters. Der Inselstaat ist de facto bis heute Kolonie Washingtons. 

Gegen den Einfluß der USA wandten sich auch die Ankläger aus Honduras, Kolumbien und Mexiko. Ein Vertreter der US-Delegation bei den Weltfestspielen warf seiner Regierung zudem vor, daß ihr Militarismus »die Erweiterung der Attacken gegen Arbeiter innerhalb der imperialistischen Staaten« sei. Die Parole »Too big to fail« - was bezogen auf Banken in der kapitalistischen Krise das gleiche wie »systemrelevant« bedeutet - sei zur Beschreibung für die USA geworden. Millionen Menschen könnten keine Arbeit mehr finden, Hunderttausende hätten ihre Häuser verloren. 

Den Auftakt am zweiten und abschließenden Verhandlungstag machten allerdings Weltfestspielteilnehmer aus Neuseeland, die ihre Regierung für die Beteiligung am Kriegseinsatz in Afghanistan, die »Verteidigung kapitalistischer Interessen« und Angriffe auf Arbeiterrechte anklagten. 

Konkretes Beispiel war eine Methangas-Explosion in der Pike-River-Kohlemine im Nordwesten der Südinsel Neuseelands, bei der vor drei Jahren 29 Kumpel zu Tode kamen. Erst am Donnerstag hatte die dortige Staatsanwaltschaft die Anklage gegen den Vorstandsvorsitzenden des Minenbetreibers, Peter Whittall, fallengelassen. Dem Konzern waren massive Arbeitsschutz- und Arbeitsrechtsverletzungen vorgeworfen worden. 

Emotionaler Höhepunkt des Tribunals war der Auftritt von Elián González. 

Der heute 20jährige war 1999 zum politischen Spielball geworden, als er gegen den Willen seines in Kuba lebenden Vaters über ein halbes Jahr lang von entfernten Verwandten in Miami festgehalten wurde. Der damals Sechsjährige war von seiner Mutter mit auf die illegale Überfahrt von Kuba Richtung USA genommen worden. Das nicht seetaugliche Boot kenterte, nur der kleine Junge überlebte. In seiner Rede wandte er sich nun mit scharfen Worten gegen »die Völkermordattitüde« der USA gegen Kuba. Detailliert zählte er US-Attacken wie die gescheiterte Invasion in der Schweinebucht 1961 oder den Bombenanschlag auf ein kubanisches Verkehrsflugzeug 1976 auf und appellierte an die lateinamerikanische Einheit. »Ich fordere euch auf, gegen den Imperialismus aufzustehen«, schloß der sichtbar bewegte González seinen Beitrag ab. 

Nach einem extrem langen Verhandlungstag verurteilte der als Richter agierende argentinische Menschenrechtsanwalt Beinusz Szmukler schließlich »den Imperialismus Nordamerikas und der NATO-Länder als seiner Komplizen«. 

Anders als vor drei Jahren bei den 17. Weltfestspielen in Südafrika fehlte allerdings eine detaillierte Begründung des Richterspruchs. Nur noch ein paar Dutzend der tagsüber gut 500 Zuschauer waren überhaupt bis zum Schluß geblieben, selbst die Jury war bereits gegangen, als Szmukler im Schnelldurchlauf imperialistische Aggressionen, Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung geißelte. »Das Gericht hat heute keine Gerechtigkeit geschaffen, dazu haben wir nicht die Möglichkeiten«, schloß er das Tribunal schließlich ab. »Gerechtigkeit wird von den Völkern geschaffen werden.« 

 

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Weltfestspiele in Ecuador: Trotz Dollar zum Sozialismus  

Christian Selz, Quito 

In: junge Welt online vom 12.12.2013 

 

Quito. »Viele Leute glauben, unser Prozeß sei nur eine Modernisierung des kapitalistischen Systems, aber er ist der erste Schritt zum Sozialismus hier in Ecuador«, stellte Diego Vintimilla, Sekretär für internationale Beziehungen der Kommunistischen Jugend Ecuadors (JCE), gleich zu Beginn klar. Die Nachwuchsorganisation der KP des südamerikanischen Landes hatte am Dienstag (Ortszeit) Vertreter aller europäischen Delegationen zu einem Informationsfrühstück in das ecuadorianische Parlament geladen, dem Vintimilla als jüngster Abgeordneter angehört. Es war ihm sehr wichtig, den weitgereisten Gästen die Schritte der »Bürgerrevolution« zu erklären. Der Prozeß müsse radikalisiert werden, so der locker wirkende Jungpolitiker. 

Allerdings sei es derzeit »fast unmöglich«, vom Dollar loszukommen, der 2000 in Ecuador gegen den erbitterten Protest der Bevölkerung als einzige Landeswährung eingeführt worden war. Letztlich sei die Befreiung von dieser Fremdwährung jedoch »für die Einheit Lateinamerikas« wichtig, »deshalb versuchen wir es«. Zuvor hatte ein russischer Delegierter Vintimilla gefragt, warum sein Land nicht statt des US-Geldes den russischen Rubel einführe. 

»Wir denken, daß nur der Staat und die Regierung die Ressourcen des Landes, insbesondere die strategischen, verwalten kann«, erläuterte der JCE-Sekretär den Umbau der Wirtschaft hin zu mehr »sozialem Besitz«, also einer stärkeren Rolle des Staates in der Wirtschaft. »Das nächste Mal, wenn ihr kommt, werden wir einen Schritt weiter zum Sozialismus sein.« 

Auf dem Festivalgelände selbst (Foto) begann am Mittwoch das traditionelle antiimperialistische Tribunal. Die Delegationen aus 83 Ländern wollen bei der mehrtägigen Veranstaltung die Verbrechen der USA und anderer Mächte anprangern. So klagt Ecuador die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes durch den US-Konzern Chevron an. Aus Vietnam kommt Protest gegen die Spätfolgen des Agent-Orange-Einsatzes der USA während deren schmutzigen Kriegs, und Kuba setzt sich für ein Ende der Blockadepolitik Washingtons gegen die Karibikinsel ein. 

www.jungewelt.de/weltfestspiele 

 

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Jugend vereint gegen Imperialismus – für eine Welt des Friedens, der Solidarität und der sozialen Gerechtigkeit!  

18. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden in Ecuador statt  

In: unsere zeit vom 06.12.2013 

 

Vom 7. bis 13. Dezember treffen sich wieder mehr als zehntausend fortschrittliche Jugendliche aus der ganzen Welt zu den Weltfestspielen der lernenden und arbeitenden Jugend, dieses Mal in Quito, Ecuador. 

Eine Woche bestreiten Jugendliche aus kommunistischen und demokratischen Jugend- und Studierendenorganisationen, aus Gewerkschaftsjugenden und SchülerInnengruppen, aus Frauen- und Friedensorganisationen sowie aus nationalen Befreiungsbewegungen gemeinsame Diskussionsrunden und Konferenzen, verbunden mit einem Sport- und Kulturprogramm. Und natürlich feiern sie zusammen. Tausende Jugendliche berichten über ihre Lebens- und Arbeitsbedingungen, über ihre Kämpfe gegen Unterdrückung und Ausbeutung, gegen Imperialismus in Krieg. Und werden auch aus diesen Weltfestspielen wieder gestärkt hervorgehen und den Kampf intensivieren. 

Denn überall auf der Welt kämpft die Jugend für ihre Rechte auf ein Leben in Sicherheit und Frieden, gegen Ausbeutung und Armut, für Gesundheit und kulturelle Entfaltung. Ihre Gegner haben vielleicht verschiedene Namen, aber es sind immer die Interessen der Banken und Konzerne, ihr Profitstreben und ihre Kämpfe um den Weltmarkt, die unseren Interessen entgegenstehen. 

Die Jugend der Welt setzt dem ihre Solidarität und Geschlossenheit entgegen. 

Von 1945 bis heute Im Jahr 1945 gründete sich der Weltbund der demokratischen Jugend. Ziel war und ist bis heute, durch internationale Solidarität, Völkerverständigung und regelmäßige Zusammentreffen fortschrittlicher Jugendlicher aus der ganzen Welt einen weiteren Weltkrieg zu verhindern und den antiimperialistischen Kampf zu stärken. 

1947 fanden die ersten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden in Prag statt, über 17 000 Jugendliche aus über 70 Ländern kamen dort zusammen. 

Die Weltfestspiele 1951 in Berlin/DDR fielen zeitlich mit dem Verbot der FDJ in Westdeutschland zusammen. Sie waren den westdeutschen Imperialisten ein Dorn im Auge, sie kriminalisierten die Teilnahme westdeutscher Jugendlicher. 

Über 30 000 junge Menschen schafften es dennoch illegal in die DDR, weit mehr waren von Repressionen betroffen, einige ertranken bei dem Versuch, an den Weltfestspielen teilzunehmen. 

Mit der vorübergehenden Niederlage des Sozialismus drohten die Weltfestspiele zur Geschichte zu werden. Unabdingbar für die Durchführung der Weltfestspiele ist die Unterstützung durch einen Staat. Unabdingbar ist auch, dass ein solcher Staat zumindest in gewissem Umfang antiimperialistische Positionen offensiv vertritt und sich so der Solidarität durch den WBDJ und seiner Mitgliedsorganisationen sicher sein kann. 

1997 fand sich dann Kuba bereit, die 14. Weltfestspiele in Havanna auszutragen und somit die Tradition der Weltfestspiele auch über die Konterrevolution hinaus zu sichern. Abermals kamen über 12 000 Jugendliche aus der ganzen Welt zusammen. Seitdem finden sie ungefähr alle vier Jahre statt – das letzte Mal in Tshwane, Südafrika. Die deutsche Delegation, vor allem organisiert von den Gewerkschaftsjugenden und der SDAJ, war mit mehr als 40 Jugendlichen in Südafrika vertreten. Die SDAJ hob in ihrem Material vor allem die Beteiligung des deutschen Imperialismus an der massiven Unterdrückung während der Zeit der Apartheid hervor und benannte die dahinterstehenden Interessen: Es waren auch deutsche Großkonzerne, wie beispielsweise Daimler-Benz, die daraus ihren Profit schlugen. Internationale Solidarität heißt dementsprechend auch, diese Interessen offen zu benennen und den Imperialismus im eigenen Land zu bekämpfen. 

Ecuador – auf dem Weg wohin? Mit der Bolivarianischen Allianz für die Völker unseres Amerika – ALBA – haben sich die fortschrittlichen Staaten eine wirtschaftliche und politische Organisation geschaffen. Unter Führung des sozialistischen Kuba und des bolivarianischen Venezuela wurde ein neuer Anlauf auf dem Weg zu einem vereinten Lateinamerika im Interesse der lernenden und arbeitenden Menschen gestartet. Nicht zufällig stehen die diesjährigen Weltfestspiele deshalb auch im Zeichen des Gedenkens an den Anfang des Jahres verstorbenen früheren venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez. Chávez’ Regierung hatte die Gründung von ALBA maßgeblich zu verantworten. „Unsere politischen Führer gehen von Gipfel zu Gipfel, aber unsere Völker gehen von Abgrund zu Abgrund", so Chávez auf einem Weltgipfel der Gruppe der „Entwicklungsländer". ALBA sollte ein Schritt sein, dies zu beenden. Zu diesem Bündnis gehört auch Ecuador. 

2007 wurde dort Rafael Correa zum Präsidenten gewählt und ist seitdem, das letzte Mal im Februar 2013, bestätigt worden. Correa war bereits unter der vorhergehenden Regierung Ecuadors Finanzminister, legte sein Amt jedoch aufgrund von großen Differenzen mit der Regierung bezüglich der Ölpolitik mit Venezuela nieder. Er gründete nach seiner Wahl das Mitte-Links- Bündnis „Alianza país", das politisch aus durchaus verschiedenen Gruppen besteht und stark von der Präsenz seiner Person abhängt. Dieses Bündnis war nicht unmittelbar Ergebnis einer vorherigen sozialen Bewegung, sondern wurde von oben gegründet als politische und organisatorische Voraussetzung für die kommenden Reformen. 

Reformen im Innern Kurze Zeit nach Amtsantritt Correas fand eine Volksbefragung über die Frage statt, ob eine verfassunggebende Versammlung einberufen werden soll. Die Zustimmung war deutlich, nur 12,4 Prozent stimmten dagegen. 

Die neue Verfassung beinhaltet wesentliche Neuerungen: Sie enthält klare Bezüge auf die indigene Kultur, die Ausrichtung der Wirtschaftsform wurde von „markwirtschaftlich" zu „solidarisch" geändert, soziale Grundrechte wie die auf Ernährung, Gesundheit und Bildung wurden festgeschrieben. 

Zwar wurde eine staatliche Souveränität über „strategische Ressourcen" festgelegt, eine klare Beantwortung der Eigentumsfrage blieb aber bisher rechtlich wie praktisch aus. 

Und es blieb nicht nur bei mehr Rechten auf dem Papier. Unter der Regierung Correa wurden auch praktische Verbesserungen für die Bevölkerung Ecuadors durchgesetzt. Über eine Millionen Ecuadorianer wurden aus der Armut geholt, die Einkommenskonzentration reduziert, durch Mittel wie Steuerreformen eine durchaus nennenswerte Umverteilung erreicht. Von Enteignung spricht jedoch noch niemand. 

Gleichzeitig kam es zu Verbesserungen im Bildungsbereich, der Infrastruktur sowie im Gesundheitssystem – bspw. gibt es aktuell Pläne, 1 000 kubanische Ärzte einzusetzen. 

Antiimperialismus nach außen Die inneren Reformen im Sinne der ecuadorianischen Bevölkerung sind verbunden mit einem antiimperialistischen Kurs in der Außenpolitik gegenüber den USA. Ein Abkommen über den Erhalt einer Militärbasis wurde nicht erneuert, der US-Botschafter nach den Wikileaks-Enthüllungen über ein US-Ausbildungszentrum, in dem Paramilitärs und Armeeangehörigen verschiedener Militärdiktaturen das Foltern und Morden beigebracht wurde, des Landes verwiesen. 

Seit 2012 gewährt Ecuador Julian Assange politisches Asyl, seither lebt er in der Londoner Botschaft des Landes. 

Weiter übt Correa scharfe Kritik am Internationalen Währungsfonds und an der Weltbank, ein angebotener Weltbankkredit wurde abgelehnt, einer ihrer Repräsentanten des Landes verwiesen. 

Regierung Correa unter Beschuss Diese Entwicklungen werden von den reaktionären Kräften in Ecuador angegriffen, was in einen Putschversuch im Herbst 2010 mündete, der aber durch loyale Teile des Militärs schnell abgewehrt werden konnte. Die ecuadorianische Reaktion kann dabei auf einen breiten Erfahrungsschatz bezüglich der Destabilisierung fortschrittlicher Regierungen Lateinamerikas zurückgreifen und sich der Unterstützung durch die Imperialisten gewiss sein. 

Gleichzeitig wird Correa auch aus den eigenen Reihen kritisiert – unter anderem von indigenen Kräften Ein entscheidender Bestandteil der Auseinanderset- zungen ist das Verhält- nis zur Natur. 

Rechtlich hat Letztere unter der Regierung Correa eine herausragende, weltweit einzigartige Stellung bekommen. 

Die Natur wurde zum Rechtssubjekt erklärt. Praktisch kommt es dabei dennoch immer wieder zu großen Problemen. So liegen beispielsweise bedeutende Erdölvorkommen in einem bisherigen Nationalpark, der auch Lebensraum für die indigene Bevölkerung bietet. Der Abbau derartiger Ressourcen ist zwar einerseits für die Besserung der Lebensverhältnisse bedeutsam, aber andererseits mit einer Konfrontation mit der indigenen Bevölkerung verbunden. Der Lösungsversuch der Regierung Correa, das Versprechen, diese Ressourcen unangetastet zu lassen, wenn die internationale Staatengemeinschaft 6 Milliarden Dollar spendet und Ecuador dafür den Nationalpark erhält, ist gescheitert. Nicht mehr als ein paar Millionen sind zusammengekommen. 

Sozialismus Proklamiertes Ziel der derzeitigen ecuadorianischen Regierung ist ein „moderner Sozialismus". Die durchgeführten Reformen zeigen, genauso wie die scharfen Angriffe von rechts, dass der Weg in die richtige Richtung geht. Die Lebensverhältnisse der arbeitenden Bevölkerung wurden stark verbessert, der Abhängigkeit vom US-Imperialismus der Kampf angesagt. 

Unter den gegebenen Ausgangsbedingungen – massive Armut, jahrzehntelange politische Instabilität und direkte politische Einflussnahme durch die USA – ist es nicht verwunderlich, dass es eines breiten, teils auch diffusen, bis ins bürgerliche Lager hineinreichende politischen Bündnisses bedarf, das zunächst die nationale Souveränität herstellt und progressive Veränderungen in einzelnen Bereichen herbeiführt. Bei der Diskussion um den Charakter darf also einerseits nicht vergessen werden, dass die klare und endgültige Beantwortung der Eigentumsfrage zwar nicht als erstes auf der Tagesordnung steht, dass diese aber andererseits zum richtigen Zeitpunkt dennoch beantwortet werden muss. Die Kommunistische Partei Ecuadors unterstützt die „Alianza País". Sie steht, wie so viele kommunistische Parteien in Lateinamerika, vor der schwierigen Aufgabe, einerseits diesen progressiven Prozess zu unterstützen und gleichzeitig auf den nötigen revolutionären Bruch hinzuarbeiten. 

Nach Ecuador und wieder zurück Von der Arbeit unter diesen Bedingungen – die einerseits hoffnungsvoll stimmt und gleichzeitig große Probleme und Schwierigkeiten aufwirft – können wir nur lernen. 

Rund 30 fortschrittliche Jugendliche aus Deutschland fliegen nächste Woche nach Ecuador, um an den Weltfestspielen teilzunehmen. Sie haben einerseits die Gelegenheit, mit tausenden Jugendlichen aus aller Welt ihre Erfahrungen auszutauschen und andererseits, den antiimperialistischen Kampf Ecuadors und den Kampf für die Rechte der arbeitenden und lernenden Bevölkerung in Ecuador genauer kennenzulernen. Ihre Aufgabe ist es auch, das gewonnene Wissen und die gewonnene Erfahrung im Anschluss an die Weltfestspiele hier in Deutschland weiterzugeben und damit ihren Anteil dazu beizutragen, den Kampf der lernenden und arbeitenden Jugend hier und gleichzeitig dem antiimperialistischen Kampf in Lateinamerika den Rücken zu stärken. M. M. 

 

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Weltfestspiele in Ecuador: US-Behörden lassen spanischen Sänger frei 

In: junge Welt online vom 11.12.2013 

 

Quito. In der Hauptstadt Ecuadors sind am Dienstag die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studenten fortgesetzt worden. Auf dem weitläufigen Gelände des früheren Flughafens von Quito (Foto) versammelten sich die Delegationen aus offiziell 83 Ländern erneut zu einem umfangreichen Programm aus Diskussionsrunden, Konzerten und anderen Veranstaltungen. Dabei lassen sich die Jugendlichen auch von den regelmäßig in den Abendstunden einsetzenden Regenfällen nicht die Stimmung verderben. Allerdings führte das schlechte Wetter schon dazu, daß sich mehrere Mitglieder der deutschen Delegation auf den Weg machen mußten, um neue Schuhe zu kaufen. 

Für den heutigen Mittwoch ist der Auftakt des »Antiimperialistischen Tribunals« geplant, traditionell der inhaltliche Höhepunkt der Weltfestspiele. Die kubanische Delegation will diese Veranstaltung nutzen, um erneut die US-Blockade gegen ihr Land anzuprangern. 

Unterdessen wurde bekannt, daß der Sänger der spanischen Rockgruppe »Reincidentes«, Fernando Madina, wieder frei ist. Er war am vergangenen Freitag auf dem Weg zum Festival in Quito bei einer Zwischenlandung in Miami festgenommen worden, so daß die Band ihre Auftritte absagen mußte (jW berichtete). Wie die Gruppe am Dienstag auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, hob eine Richterin in der US-Metropole den gegen den Sänger verhängten Haftbefehl auf. Es habe keinen Grund für die Verhaftung gegeben, urteilte die Richterin. 

(jW) 

 

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Verschwunden auf dem Weg nach Quito  

Weltfestspiele der Jugend und Studenten: Sänger von spanischer Rockband in Miami festgehalten 

In: junge Welt online vom 10.12.2013 

 

Die spanische Rockgruppe »Reincidentes« sorgt sich um ihren Frontmann Fernando Madina. Seit dem Sänger und Bassisten am vergangenen Freitag bei einer Zwischenlandung in Miami von den US-Grenzbehörden »aus Sicherheitsgründen« der Weiterflug nach Ecuador verweigert wurde, fehlt von dem 47jährigen jede Spur. Die anderen Bandmitglieder mußten hingegen ihren Flug nach Quito fortsetzen, wo sie am Wochenende im Rahmen der 18. 

Weltfestspiele der Jugend und Studenten auftreten sollten. Das wurde durch das Fehlen Madinas verhindert. 

Am Montag machte die Gruppe den Vorfall über ihre Facebook-Seite öffentlich. »Nach zahlreichen Versuchen, mit ihm Kontakt aufzunehmen, unter anderem durch Ausrufe über Lautsprecher im Flughafen, und nachdem zwölf Stunden ohne Nachricht von ihm verstrichen waren, setzten wir uns mit den Einwanderungsbehörden des Staates Florida, der Flughafenpolizei, der Luftfahrtgesellschaft und anderen betroffenen Einrichtungen in Verbindung. 

Nach den entsprechenden Überprüfungen wurde keine laufende Anzeige gegen ihn festgestellt, und er ist auch nicht verhaftet worden«, teilte die Gruppe mit. Weitere 36 Stunden später erstatteten Familienangehörige des Musikers bei der spanischen Polizei eine Vermißtenanzeige und informierten die Botschaft in Washington. 

In Quito wurde unterdessen das Programm mit Diskussionsveranstaltungen fortgesetzt. Mit Informationsständen präsentierten sich auf dem weitläufigen Gelände des früheren Stadtflughafens der ecuadorianischen Hauptstadt fortschrittliche Jugend- und Studentenorganisationen aus aller Welt. Am morgigen Mittwoch soll dann der inhaltliche Höhepunkt des Festivals, das Antiimperialistische Tribunal, eröffnet werden. Bislang unbestätigten Berichten zufolge wollen daran auch Boliviens Präsident Evo Morales und Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro teilnehmen. (jW) 

www.jungewelt.de/weltfestspiele 

 

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Auftakt im Regen  

18. Weltfestspiele der Jugend und Studenten in Quito eröffnet. Ecuadors Präsident Rafael Correa ruft zum Kampf  

Christian Selz, Quito 

In: junge Welt online vom 09.12.2013 

 

Unter den Klängen von Trommeln, Flöten und Trompeten eines 300 Mitglieder starken Spielmannszugs des Instituto Nacional Mejia haben am Samstag nachmittag (Ortszeit) in Ecuador die 18. Weltfestspiele der Jugend und Studenten begonnen. Schon die musikalische Begleitung zum Einlaufen der Delegationen auf der Plaza Bicentenario in der Hauptstadt Quito hatte einen historischen Hintergrund. Die Gründung des Instituts geht zurück auf den liberalen Revolutionär Eloy Alfaro, von 1895 bis 1901 und 1906 bis 1911 Präsident Ecuadors und neben Hugo Chávez und Kwame Nkrumah eine der drei Persönlichkeiten, denen das Festival gewidmet ist. In seinem Bestreben, den Einfluß der katholischen Kirche zu beschneiden, hatte Alfaro 1897 diese erste laizistische Schule Quitos gegründet. 116 Jahre später treffen sich hier nun über 10000 Jugendliche aus 83 Ländern. Auch René González, der einzige bisher Freigelassene der ursprünglich fünf in den USA inhaftierten kubanischen Aufklärer, hat sich in Quito angekündigt. Die bis Sonnabend dauernden Weltfestspiele stehen unter dem Motto »Jugend vereint gegen Imperialismus - Für eine Welt des Friedens, der Solidarität und des sozialen Fortschritts«. 

Gleich hinter der Delegation Südafrikas, wo 2010 die 17. Weltfestspiele stattgefunden hatten, durfte die deutsche Delegation auf dem windigen Rollfeld des im Februar geschlossenen Stadtflughafens Quitos einlaufen. 

Während sich strahlender Sonnenschein und dicke Quellwolken abwechselten, setzte sich die scheinbar endlose Karawane der Weltfestspielteilnehmer über die volle Länge des Flugfeldes in Bewegung. Neben den starken und farbenfrohen Delegationen aus Namibia und Angola dominierten die der lateinamerikanischen Länder mit Sprechchören, Gesängen und einem Meer aus Fahnen. Das sollte sich auch inhaltlich in den Reden zur Festivaleröffnung widerspiegeln. Nach Worten zum Gedenken an den verstorbenen südafrikanischen Freiheitshelden Nelson Mandela und einigen Musikbeiträgen, schritt Ecuadors Präsident Rafael Correa aus dem Publikum kommend zur Bühne. Jubel, langanhaltender Applaus und Sprechchöre brandeten auf, während er links und rechts Hände schüttelnd auf das Podium trat. Zu Wort kam jedoch erst Luisa Pazmino, die Präsidentin des ecuadorianischen Nationalen Vorbereitungskomitees. Sie lobte die Zusammenarbeit ihres Landes mit Kuba und Venezuela und griff das »Imperium« scharf an. Ohne die USA namentlich zu erwähnen, beschuldigte das Mitglied der Revolutionären Jugend Alianza País (JRAP), der Nachwuchsorganisation von Correas Partei, »die Neoliberalen« dafür, »daß wir nur noch Arbeit exportieren, unsere Leute auswandern«. Noch deutlicher wurde anschließend Parlamentspräsidentin Gabriela Rivadeneira. »Wir wollen keine Militärbasen, keine Medienkampagnen, die uns und unseren politischen Prozeß beleidigen, und kein Freihandelsabkommen«, rief sie den Jugendlichen zu. Sie kündigte für ihr Land an, die sozialen Programme zu vertiefen und die Politik zu radikalisieren. 

Als Correa schließlich als letzter Redner im inzwischen strömenden tropischen Regen an die Bühnenkante trat und an die südamerikanische Einheit appellierte, war der politische Takt für die kommende Woche endgültig klar. »Wir müssen uns die Welt so machen, wie wir sie wollen, und nicht so, wie das Kapital sie haben will«, rief der kämpferische Präsident klitschnaß geregnet den ausharrenden Jugendlichen zu . »Deshalb«, so Correa, empfange Quito die Jugend der Welt mit offenen Armen. Mit einem kräftigen »Viva el Socialismo« schloß er den Abend ab. 

www.jungewelt.de/weltfestspiele 

 

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