Allgemeine Krise des Kapitalismus – ein brauchbarer Begriff zur Analyse des staatsmonopolistischen Kapitalismus? 

Von Stephan Müller  

 

Im Rahmen eines Bildungsabends des Betriebsaktivs der DKP München zur Politischen Ökonomie wurde das Buch „Staatsmonopolistischer Kapitalismus" von G. Binus, B. Landefeld und A. Wehr diskutiert. Darin spielt der heute nur noch wenig verwendete Begriff der „Allgemeinen Krise des Kapitalismus" eine wichtige Rolle. Es entwickelte sich eine Diskussion zu der Frage, ob der Begriff der „Allgemeinen Krise" zur Analyse des heutigen, des staatsmonopolistischen Kapitalismus brauchbar und notwendig ist, weil die Analyse der Krise natürlich ein zentraler Teil der Gesamtanalyse sein muss. Das hier Folgende beruht auf Anhaltspunkten, die der Verfasser für die oben genannte Diskussion zusammengestellt hatte. Mit der Darstellung der Diskussion und der Elemente der Theorie der und ihrer Grundlagen hoffen wir zur Klarheit in der Frage der Krisenanalyse beizutragen. 

Die Begriffe zu klären", schrieb Hans Heinz Holz[1]ist unerläßlich, um zu wissen, wofür man kämpfen will". 

In der strategischen Diskussion um die Einschätzung der Krisensituation, die seit 2007 andauert werden Begriffe wie „Große Krise" oder „multiple Krise" verwendet. Es hat sich gezeigt, dass sich hinter schwammigen, eher beschreibenden als analysierenden Bezeichnungen der gegenwärtigen Krisensituation in der Regel eine ebenso schwammige Gesamtanalyse steckt, während präzisere Krisenbegriffe auch präzisere Lageanalysen erlauben. Kann der Begriff „Allgemeine Krise" zur Präzisierung der gegenwärtigen Lagebestimmung im staatsmonopolistischen Kapitalismus beitragen? 

Die Begriffe „Staatsmonopolitischer Kapitalismus" und „Allgemeine Krise" hängen eng zusammen. Sie wurden voneinander abhängig entwickelt in der politökonomischen Diskussion der kommunistischen Weltbewegung nach 1918, im Rahmen der von Lenin initiierten Kommunistischen Internationale (K.I.), auf Grundlage der von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten Politischen Ökonomie und ihrer Weiterentwicklung durch W.I. Lenin. Deshalb ist es sinnvoll, sich die entsprechenden Grundbegriffe ins Gedächtnis zu rufen. 

Basis – Überbau – Klassenkampf 

Ausgangspunkt sind die Begriffe Basis – Überbau – Klassenkampf, wozu wir auf das bekannte Vorwort von Karl Marx „Zur Kritik der Politischen Ökonomie" zurückgreifen: 

In der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens gehen die Menschen bestimmte, notwendige, von ihrem Willen unabhängige Verhältnisse ein, Produktionsverhältnisse, die einer bestimmten Entwicklungsstufe ihrer materiellen Produktivkräfte entsprechen. Die Gesamtheit dieser Produktionsverhältnisse bildet die ökonomische Struktur der Gesellschaft, die reale Basis, worauf sich ein juristischer und politischer Überbau erhebt und welcher bestimmte gesellschaftliche Bewußtseinsformen entsprechen. Die Produktionsweise des materiellen Lebens bedingt den sozialen, politischen und geistigen Lebensprozeß überhaupt. Es ist nicht das Bewußtsein der Menschen, das ihr Sein, sondern umgekehrt ihr gesellschaftliches Sein, das ihr Bewußtsein bestimmt. Auf einer gewissen Stufe ihrer Entwicklung geraten die materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen oder, was nur ein juristischer Ausdruck dafür ist, mit den Eigentumsverhältnissen, innerhalb deren sie sich bisher bewegt hatten. Aus Entwicklungsformen der Produktivkräfte schlagen diese Verhältnisse in Fesseln derselben um. Es tritt dann eine Epoche sozialer Revolution ein. Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure Überbau langsamer oder rascher um. In der Betrachtung solcher Umwälzungen muß man stets unterscheiden zwischen der materiellen, naturwissenschaftlich treu zu konstatierenden Umwälzung in den ökonomischen Produktionsbedingungen und den juristischen, politischen, religiösen, künstlerischen oder philosophischen, kurz, ideologischen Formen, worin sich die Menschen dieses Konflikts bewußt werden und ihn ausfechten." (Karl Marx, Zur Kritik der Politischen Ökonomie, Vorwort, MEW 13, S. 8,9) 

Warum dieses lange Zitat? Der Begriff „Allgemeine Krise", werden wir sehen, kann nützen auf dem Weg von der abstrakten Analyse der Notwendigkeit des Umsturzes zur „konkreten Analyse der konkreten Situation", die Lenin von Kommunisten verlangt. Es geht dabei um die genauere Ortsbestimmung in der „Epoche der sozialen Revolution" von der Marx im zitierten „Vorwort" spricht. Dabei, und darauf kommt es hier an, „muß man stets unterscheiden zwischen der materiellen, naturwissenschaftlich treu zu konstatierenden Umwälzung in den ökonomischen Produktionsbedingungen und den juristischen, politischen, religiösen, künstlerischen oder philosophischen, kurz, ideologischen Formen, worin sich die Menschen dieses Konflikts bewußt werden und ihn ausfechten.

In seiner rotfuchs-Festrede zu Karl Marx stellte Götz Dieckmann[2] fest: „Marx-Verfälschung und Opportunismus hatten – und haben auch heute – stets mit Verzerrungen dieser komplizierten Wechselwirkungen zu tun." Hans Heinz Holz[3] wurde in seinem Beitrag zum selben Anlass ebenso deutlich:„Wer nur die ökonomische Basis und technische Entwicklung im Blick hat, wird ein ökonomistischer Mechanizist und endet in einem revisionistischen Reformismus. Der Weg der Sozialdemokratie von Bernstein bis zu Schröder und Müntefering liefert uns die Beispiele. Wer andererseits meint, mit richtigen Zielen und guter Gesinnung und Reinheit der Theorie allein sei die Welt zu verändern, bleibt ein utopistischer Ideologe. Gewiß sind diese Bewußtseinseigenschaften unerläßlich, aber sie müssen sich mit der widerspruchsvollen Wirklichkeit so vereinigen, dass sie den Opportunismus verhindern und sturen Doktrinarismus vermeiden." Mit diesen Hinweisen an der Hand greifen wir weiter zurück auf die von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten Begriffe Warenproduktion, Kapitalismus und Krise. 

Bewegung von Warenproduktion und Kapitalismus in der Krise 

Die Menschen entwickeln die Produktivkraft der Arbeit durch Arbeitsteilung in ihrer Zusammenarbeit, „in der gesellschaftlichen Produktion ihres Lebens" (Marx/Engels, s.o.). „Die Arbeit ist zunächst ein Prozeß zwischen Mensch und Natur" schreibt Marx im „Kapital", „ein Prozeß, worin der Mensch seinen Stoffwechsel mit der Natur durch seine eigne Tat vermittelt, regelt und kontrolliert." (Karl Marx, Das Kapital, Band 1, MEW 23, S. 192) 

Mit der Verbesserung der Arbeitswerkzeuge wuchs die Produktivität, mit ihr der Austausch der Produkte. Aus Millionen und Milliarden von Tauschakten von Privateigentümern, die für den Tausch produzierten, entstand die gesellschaftliche Grundlage für Warenproduktion und -tausch. Gebrauchswerte wurden nach ihrem Tauschwert gleichgesetzt entsprechend der dafür aufgewandten Arbeitszeit. Mit der weiteren Entwicklung der Produktivkräfte, der Arbeitsteilung und entsprechend der Entwicklung der Märkte setzte sich ein allgemeines Tauschmittel durch, meist Edelmetall, als Geld (W-G-W). Aus städtischen Händlern und Handwerkern, die von der gesteigerten Arbeitsproduktivität profitierten, entwickelte sich die Klasse der Bourgeois. Sie setzten ihren angesammelten Geldreichtum nur noch ein, um ihn zu vermehren, zu akkumulieren; sie wurden Kapitalisten (G-W-G‘). Dabei trennte sich die Gesellschaft zunehmend in Kapitalisten, Eigentümern von Produktionsmitteln und Arbeiter, die auf dem Markt nur ihre Arbeitskraft als Ware anbieten können. Die ökonomische Rolle der landbesitzenden Feudalklasse und der Bauern, die von ihnen ausgebeutet werden, ging zurück. Die Feudalklasse behinderte die weitere Entwicklung der Produktivkräfte. Entsprechend verlor ihre Ideologie, die auf Religion aufbaute, an Boden. In der Epoche der bürgerlichen Revolution verloren sie die politische Macht, zuerst dort, wo die Produktivkräfte und mit ihnen die Märkte am meisten entwickelt waren. Die Bourgeoisie baute sich im Kampf gegen die Feudalklasse ihren Nationalstaat auf. Die Produktivkräfte entwickelten sich wie nie zuvor. 

Die Entwicklung der Produktivkräfte brachte mit der großen Industrie einen weiteren Niedergang der Zwischenschichten (Handwerker, Kleinhändler, Kleinbauern, d.h. kleine Besitzer von Produktionsmitteln) mit sich, das Kapital konzentrierte sich. Die Größe der Unternehmen erforderte zunehmend Kredit. 

Es bildet sich, wie Marx sagt, „mit der kapitalistischen Produktion eine ganz neue Macht, das Kreditwesen, das in seinen Anfängen verstohlen, als bescheidne Beihilfe der Akkumulation, sich einschleicht, durch unsichtbare Fäden die über die Oberfläche der Gesellschaft in größern oder kleinern Massen zersplitterten Geldmittel in die Hände individueller oder assoziierter Kapitalisten zieht, aber bald eine neue und furchtbare Waffe im Konkurrenzkampf wird und sich schließlich in einen ungeheuren sozialen Mechanismus zur Zentralisation der Kapitale verwandelt". (Karl Marx, Das Kapital, Band 1, MEW 23, S. 655) 

Wir werden darauf zurückkommen: Marx weist also bereits in den 1860er Jahren darauf hin, dass sich in der Entwicklung des Kapitalismus das Kreditwesen „in einen ungeheuren sozialen Mechanismus zur Zentralisation der Kapitale verwandelt"! 

Der Grundwiderspruch der kapitalistischen Produktionsweise – private Aneignung der gesellschaftlichen Produktion – entwickelt sich in den nun gesetzmäßig auftretenden zyklischen Krisen: Die gesellschaftlichen Produktionsmittel sind in Privateigentum der Kapitalisten, die daher privat, also ohne gesellschaftliche Planung, über die Verwendung entscheiden. Daher entwickeln sich die Kapitale, die in der Konkurrenz zu maximaler Akkumulation gezwungen sind, ungleich. In der Krise zeigt sich, dass die zahlungsfähige Nachfrage der kapitalistischen Gesellschaft, die letztlich von der Lohnsumme abhängt, nicht mit der akkumulierten Produktionsmöglichkeit des erneuerten fixen Kapitals Schritt hält. In der Krise übernimmt der Kapitalist mit der stärkeren Kapitalkraft, und daher auch mit der höheren Kreditwürdigkeit, die Marktanteile schwächerer Konkurrenten. Sollte er sich aber im folgenden Aufschwung „vernünftig" mit Produktionsausweitung zurückhalten, würde er von einem Konkurrenten, der sich nicht zurückhält und mehr Profit akkumuliert, übernommen. Gesellschaftliche Planung, die eine gleichmäßige Entwicklung ohne zyklische Krisen sicherstellt, ist mit dem Privateigentum an Produktionsmitteln nicht vereinbar. 

Das heißt, die im „Vorwort" genannten materiellen Produktivkräfte der Gesellschaft erreichen eine Stufe in ihrer Entwicklung, wo sie in Widerspruch mit den vorhandenen Produktionsverhältnissen geraten, die auf dem Privateigentum an Produktionsmitteln beruhen. 

Lenin bestimmt nun genauer, wie sich, im Sinn des „Vorworts" „mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage" „der ganze ungeheure Überbau langsamer oder rascher umwälzt", d.h. wie sich aus der Bewegung des Kapitalismus in seinen Krisen der kapitalistische Imperialismus als Vorabend der proletarischen Revolution entwickelt. (W.I. Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus, Lenin Werke Band 22, ab S. 189) 

Imperialismus 

Zwei Entwicklungen werden in der Entwicklung des Kapitalismus, wie wir gesehen haben, bestimmend: Zum einen erzwingt die Konkurrenz gesetzmäßig die Konzentration und Zentralisation von Kapital und erzeugt so die Tendenz zum Monopol. Zum anderen wird im Konkurrenzkampf der Zugang zu Kredit entscheidend. Das Kreditwesen hatte sich in einen ungeheuren sozialen Mechanismus zur Zentralisation der Kapitale verwandelt! Industriekapital verschmilzt mit Bankkapital zum Finanzkapital. Wegen der ungleichen Entwicklung der Kapitale wie auch der Länder, in denen die Monopole zusammenwachsen, entstehen wenige kapitalistische Großmächte und viele schwächere abhängige Länder. 

Auf Grundlage dieser Gesetzmäßigkeiten entwickelt sich der Kapitalismus um 1900 herum zum kapitalistischen Imperialismus. 

Der kapitalistische Konkurrenzkampf wird mit allen Mitteln geführt, nur begrenzt durch Gesetze und Machtmittel des bürgerlichen Staats. Den bürgerlichen Nationalstaat hatten die Bourgeois als gemeinsames Klasseninteresse durchgesetzt, zunächst zusammen mit den Bauern im Klassenkampf gegen den Feudalstaat: Gleiches Recht für Alle auf Grundlage des Privateigentums an Produktionsmitteln. Durch die bürgerliche Revolution wird der Nationalstaat Staat der Kapitalistenklasse, der Privateigentümer von Produktionsmitteln. Mit der Konzentration des Kapitals und der Entwicklung des Finanzkapitals bildet sich ein Teil der Bourgeoisie mit mehr Einfluss heraus – die Monopolbourgeoisie oder politisch ausgedrückt, die Finanzoligarchie. Sie führt den Konkurrenzkampf nicht mehr nur mit kaufmännischen Mitteln. Absprachen, Kartelle, formelle und informelle Verbände werden gebildet, um Märkte zu beherrschen und Extraprofite zu erzielen. Die Machtmittel ihres Nationalstaats werden genutzt, je nach Kapitalstärke der Monopole bzw. Monopolgruppen. 

Der Zwang zur Akkumulation, zur Eroberung neuer Märkte, gilt im Inneren wie im Ausland. Die eigene Nation wird dem Kapital zu eng. Auch international organisieren die Finanzoligarchen Kartelle, um sich die Weltmärkte aufteilen. Zunehmend wird es profitabler, Waren in den Auslandsmärkten zu produzieren, statt sie dorthin zu exportieren: Kapitalexport bekommt gegenüber dem Warenexport besondere Bedeutung. Die Welt wird unter die kapitalistischen Großmächte aufgeteilt mit den Machtmitteln des Nationalstaats entsprechend der Kapitalstärke. Die unterdrückten Völker in den abhängigen Ländern, denen in der Epoche des Imperialismus keine selbstständige kapitalistische Entwicklung mehr zugestanden wird, werden Bundesgenossen der Proletarier aller Länder. Wegen der ungleichen Entwicklung der Kapitale ist in der territorialen Aufteilung der Welt der Kampf um die Neuaufteilung mit den Weltkriegen angelegt. 

Die Kapitalisten teilen die Welt nicht etwa aus besonderer Bosheit unter sich auf, sondern weil die erreichte Stufe der Konzentration sie zwingt, diesen Weg zu beschreiten, um Profite zu erzielen; dabei wird die Teilung ,nach dem Kapital’, ,nach der Macht’ vorgenommen – eine andere Methode der Teilung kann es im System der Warenproduktion und des Kapitalismus nicht geben. Die Macht aber wechselt mit der ökonomischen und politischen Entwicklung; um zu begreifen, was vor sich geht, muß man wissen, welche Fragen durch Machtverschiebungen entschieden werden; ob diese Verschiebungen nun ,rein’ ökonomischer Natur oder außerökonomischer (z.B. militärischer) Art sind, ist eine nebensächliche Frage, die an den grundlegenden Anschauungen über die jüngste Epoche des Kapitalismus nichts zu ändern vermag. Die Frage nach dem Inhalt des Kampfes und der Vereinbarungen zwischen den Kapitalistenverbänden durch die Frage nach der Form des Kampfes und der Vereinbarungen (heute friedlich, morgen nicht friedlich, übermorgen wieder nicht friedlich) ersetzen heißt zum Sophisten herabsinken." (Kursivsetzung im Original: W.I. Lenin, Der Imperialismus …, LW 22, S. 257/258) 

Zur Befriedung der Klassenkämpfe während der Kriegsvorbereitung verwenden die Finanzoligarchien der kapitalistischen Großmächte einen Teil ihrer Extraprofite, um Einfluss auf die Arbeiterbewegung zu bekommen. In der Arbeiterklasse der imperialistischen Großmächte entwickelt sich gesetzmäßig eine Oberschicht, die Arbeiteraristokratie und Arbeiterbürokratie. 

Die Entwicklung der Produktivkräfte der Arbeit wird im Imperialismus zeitweise durch Kartellabsprachen gehemmt. Das Privateigentum und damit die ungleiche Entwicklung werden aber dadurch nicht aufgehoben. Die aufgestauten Ungleichentwicklungen entladen sich dann im Platzen des Kartells und scharfen Konkurrenzauseinandersetzungen, in denen Investitionen in neue Technik dank gefüllter „Kriegskassen" besonders schnell vorangetrieben werden. 

Der Imperialismus spitzt den Grundwiderspruch des Kapitalismus zu. Die Produktion wird weltweit vergesellschaftet, das Produkt der gesellschaftlichen Arbeit wird privat angeeignet und stellt sich in Form reaktionärer Macht gegen die Produzenten. Immer tiefere und weiter ausgreifende Krisen und schließlich der Weltkrieg bedrohen die Entwicklung der Gesellschaft. Gesellschaftliche Planung und deren Voraussetzung, die Ablösung der Macht der Monopolbourgeoisie unter Führung der Arbeiterklasse wird dringender. 

Die fortschrittliche Rolle der Bourgeoisie ist im Imperialismus beendet. Er ist das Niedergangsstadium des Kapitalismus, die historische Epoche von Krieg und Revolution. 

Die Zuspitzung und Entladung der imperialistischen Widersprüche im 1. Weltkrieg führte zum Zusammenbruch der 2. Internationale. Die Arbeiterparteien, die unter Führung von Opportunisten den Kriegskrediten zugestimmt hatten, waren politisch bankrott. Kommunistische Parteien mussten gegründet werden und ihre Kommunistische Internationale (KI) unter Führung Lenins. Zur politökonomischen Analyse bezog Lenin den revolutionären Wissenschaftler Eugen Varga in die Arbeit ein. (Biographische Kurzinformation zu Eugen Varga im Kasten) Bereits zum II. Weltkongress der KI wertete Lenin Vargas Arbeit aus, seither stützte sich die KI, ihre Weltkongresse und ihr Exekutivkommittee (EKKI) auf Vargas Analysen, die auch heftig kritisiert wurden. Doch Lenin verteidigte ihn: „Wir brauchen volle und wahrheitsgetreue Information …

Staatsmonopolistischer Kapitalismus 

Als Begründer der Theorie des Staatsmonopolistischen Kapitalismus (oft abgekürzt als SMK oder Stamokap) und der „Allgemeinen Krise" gilt Eugen Varga. Jürgen Kuczynski (1904-1997), zweifellos einer der bedeutendsten deutschen Wirtschaftswissenschaftler des 20. Jahrhunderts, sagte: „Mein Lehrer Eugen Varga war der größte Politökonom des Kapitalismus in der Periode 1924 bis 1964. Er war der Politökonom der Kommunistischen Internationale." 

In der folgenden Darstellung der Grundlagen des SMK und der „Allgemeinen Krise" beziehen wir uns auf das Buch „Staatsmonopolistischer Kapitalismus" von G. Binus, B. Landefeld und A. Wehr, S. 6-33, das in der Reihe PapyRossa Basiswissen 2014 erschien, im Folgenden zitiert als BLW. Das Buch leistet einen wichtigen Beitrag, um die wissenschaftliche Diskussion der Entwicklung des gegenwärtigen Kapitalismus und des Charakters seiner Krisenhaftigkeit voran zu bringen. 

Marx und Engels wiesen auf die Wechselwirkung von Staat und ökonomischer Entwicklung hin (BLW S. 8), wie wir bereits im „Vorwort" gesehen haben. Lenin prägte den Begriff „staatsmonopolistischer Kapitalismus", den besonders Varga weiterentwickelte (BLW S. 8,9). 

Dass in dem Beziehungsgeflecht von Ökonomie und Politik das spezifische Verhältnis von Monopolen und Staat zum entscheidenden Knotenpunkt in der Entwicklung des Kapitalismus wird, steht in einem engen Zusammenhang mit drei historischen Entwicklungssträngen dieses Systems seit dem Übergang zum 20. Jahrhundert: dem Monopolkapitalismus, dem Imperialismus und der allgemeinen Krise des Kapitalismus". (BLW S. 8). 

Von den genannten Entwicklungssträngen sind als Begriffe bekannt der Monopolkapitalismus als die ökonomische Basis des Imperialismus und die wichtigsten Merkmale des Imperialismus. Dabei entwickelte Lenin den Zusammenhang zwischen der ökonomischen Basis und dem ideologischen und politischen Überbau: Fäulnis und Korruption, Wendung von der Demokratie zur Reaktion, „Ära der proletarischen, sozialistischen Revolution". 

Der SMK entwickelt sich aus Monopolkapitalismus und Imperialismus und aus einem weiteren elementaren Entwicklungsstrang: „Die Allgemeine Krise des Kapitalismus ist ein dritter Strang in der theoretischen Ableitung des SMK. Ihr Beginn wurde mit der Herausbildung des Monopolkapitalismus als ‚Niedergangsprozess‘ der kapitalistischen Gesellschaftsformation begründet, ihr Hervortreten mit den Folgen der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung in Zusammenhang gebracht; … Der SMK gilt daher mit seiner Funktion, die Kapitalakkumulation zu sichern, als Anpassung des Imperialismus an die veränderte Gesamtsituation. Offen trat die allgemeine Krise in der kapitalistischen Entwicklung zum ersten Mal mit der äußersten Zuspitzung der imperialistischen Gegensätze im ersten Weltkrieg hervor, den revolutionären Kämpfen der Arbeiterklasse in Europa und vor allem mit der russischen Oktoberrevolution 1917 sowie der Bildung des ersten sozialistischen Staates. Von da an, besonders aber nach dem zweiten Weltkrieg mit dem Entstehen des sozialistischen Weltsystems und dem Zusammenbruch des Kolonialsystems, wird die allgemeine Krise im marxistischen Theoriegebäude über einige Jahrzehnte nicht nur aus den inneren Widersprüchen des Kapitalismus, sondern vor allem aus der Wechselwirkung des Kampfes beider Weltsysteme abgeleitet." (BLW S. 13/14). 

Die Theorie der „Allgemeinen Krise" 

Eugen Varga entwickelt Grundzüge und Wesen des Niedergangs des Kapitalismus in der Epoche des Imperialismus als „Allgemeine Krise" in Abgrenzung zur „zyklischen Krise". 

Er kennzeichnet den ökonomischen Kern der lang anhaltenden Krise folgendermaßen: „Die Aufnahmefähigkeit des kapitalistischen Absatzmarktes genügt selbst in den Hochkonjunkturphasen nicht, um eine volle Ausnutzung des Produktionsapparats zu ermöglichen.

Aus dem daher chronisch gewordenen Überfluss an fixem Kapital (Anlagenkapital, Maschinerie etc.) folgen weiter schrumpfende Märkte (mangels Neuanlage von Kapital in Produktionsanlagen), chronische Arbeitslosigkeit und Verarmung, Zusammenbruch des Kreditsystems (national, Währung, international) und auch eine weltweite Agrarkrise. Der Krisenzyklus wird deformiert. 

Unter den verschiedenen Schichten der besitzenden Klassen geht ein verschärfter Kampf um die Verteilung des verminderten gesellschaftlichen Wertprodukts vor sich" schrieb Varga 1922 in seiner grundlegenden Schrift „Die Niedergangsperiode des Kapitalismus"[4]. Eine ständige und zunehmende politische und gesellschaftliche Krise prägte sich aus. „Nur die Notwendigkeit, das revoltierende Proletariat niederzuhalten, einigt zeitweise die hadernden Schichten und Parteien" (siehe auch BLW S. 14/15). 

Die Aussagen Vargas bzw. der Weltkongresse der K.I. zur allgemeinen Krise wurden von der Arbeiterbewegung aufgenommen, z.B. in Thälmanns Rede im ZK der KPD am 15.1.1931, auf die auch das seit den 50er Jahren bekannte „Lehrbuch Politische Ökonomie" Bezug nimmt[5]

Nach 1945 wurde die Theorie des SMK und der allgemeinen Krise in Deutschland weitergeführt u.a. vom IPW in Berlin (Institut für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR, das sich schwerpunktmäßig mit der Analyse der kapitalistischen Wirtschaft befasste). In einer Ausarbeitung des IPW von 1976 wird die Allgemeine Krise des Kapitalismus „als eine besondere historische Periode im Niedergangsprozess des Kapitalismus" bezeichnet, „in der sich die Bedingungen der historischen Ablösung des Kapitalismus herausbilden." Sie sei daher kein neues Stadium, sondern eine Systemkrise des Kapitalismus, die alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens, die Wirtschaft, die Politik, die Ideologie und die Kultur umfasst. (BLW S. 15) 

Im Gegensatz zur Transformationsdoktrin, wie sie z.B. vom isw vertreten wird, stellte das IPW fest: Als Systemkrise kann sie auch nicht durch die Kräfte des herrschenden Systems überwunden werden, sondern nur durch eine grundlegende sozialökonomische Umgestaltung zur Errichtung sozialistischer Produktionsverhältnisse. 

Für eine solche Umgestaltung nannte das IPW Bedingungen: 

Erste entscheidende Bedingung dafür ist ein revolutionärer Übergang und eine entsprechende Stärkung des subjektiven Faktors. Solange diese nicht gegeben sind, wird der Kapitalismus weiter bestehen. Er wird Möglichkeiten finden, sich mit neuen Bewegungsformen des Monopolkapitals anzupassen. Darin eingeschlossen sind die weitere Vertiefung ökonomischer und politischer Widersprüche, neue gesellschaftliche Konflikte und die zunehmende Labilität und Fäulnis des Kapitalismus.  

Als eine zweite besondere Bedingung der historischen Ablösung des Kapitalismus wird die Entfaltung der engen Wechselwirkung von inneren und äußeren Widersprüchen hervorgehoben. Vor allem wird dem revolutionären Weltprozess, insbesondere der Entwicklung des Sozialismus ein erstrangiger Stellenwert zugeordnet, da dieser sowohl als Faktor zur Stärkung der Kampfpositionen der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern als auch als Triebkraft für Krise und Zerfall des imperialistischen Kolonialsystems wirkt." (BLW S. 17-18). 

Die „prononciert euphorische Orientierung" der Theorie der „Allgemeinen Krise" auf den Sozialismus als Triebkraft für die Krise, „oft verbunden mit der Prophezeiung des nahenden Zusammenbruch des Kapitalismus" entfiel Ende der 80er Jahre „mit dem Zerfall des sozialistischen Systems in Europa". Damit wurde die marxistische Forschung zur „Allgemeinen Krise" abgebrochen. Angesichts der offenbaren Krisenhaftigkeit liegt aber kein anderes schlüssiges Konzept zur Klärung der Realität vor. (BLW S. 17/18) 

Die weiterhin bestehende „Systemkrise des Kapitalismus, die alle Seiten des gesellschaftlichen Lebens, die Wirtschaft, die Politik, die Ideologie und die Kultur umfasst" erfordert aber eine „wissenschaftliche Analyse der Realität als Grundlage einer antikapitalistischen Strategie." Dabei kann aber, nach 1989, nicht einfach auf die alte Theorie zurückgegriffen werden. (BLW S. 18) 

Zu untersuchen wäre demnach zunächst, welche Rolle die „prononciert euphorische Orientierung" der Theorie der „Allgemeinen Krise" auf den Sozialismus spielt, die, siehe oben, „entfiel". Das wird diskutierbar anhand der von Varga dargestellten „Etappen der allgemeinen Krise". 

Die Etappen der „Allgemeinen Krise" 

In seiner letzten umfassenden Darstellung der „Allgemeinen Krise" in „Der Kapitalismus des 20. Jahrhunderts"[6] charakterisiert Varga 1961 die Entwicklung wie folgt: 

1900-1917 Entwicklung von Elementen des SMK und der „Allgemeinen Krise" 

Bei der Darstellung bis 1917 baut Varga auf den Charakteristika des Imperialismus auf, wie Lenin sie in seiner Schrift „Der Imperialismus …" vorgelegt hat. Grundlage ist also die hohe Kapitalkonzentration und die Entwicklung des Finanzkapitals. 

Die entstehende größere Stufenleiter der Produktion erlaubt einen Sprung in der systematischen Anwendung von Wissenschaft in der Produktionstechnik, besonders sichtbar in der Elektro-, und Chemieindustrie und in der Fließbandproduktion. 

Aus der schnellen Ausdehnung der Produktionskapazität in einigen Bereichen folgt zunehmende Ungleichmäßigkeit, aus der schärfste Auseinandersetzungen in der Konkurrenz der sich ausbildenden Kartell- und Konzerngruppen entstehen. 

Die Ausdehnung der Märkte stößt an geografische Grenzen, das Kolonialsystem muss in der imperialistischen Konkurrenz befestigt und ausgebaut werden, mit der Folge von politischen Krisen und Militarisierung. 

Die Finanzoligarchie dominiert die Bourgeoisie und den Staatsapparat. 

In der Arbeiterklasse wird Spaltung durch die Revisionisten sichtbar, die, gestützt auf Arbeiterbürokratie und Arbeiteraristokratie, ideologisch auf die Seite der Monopolbourgeoisie übergehen. Monopol-Extraprofite sind die ökonomische Grundlage für diese gesetzmäßige Entwicklung. 

Die Zwischenschichten verändern sich durch die zunehmende Trennung von Kapital, Eigentum und Leitung der Kapitalverwertung: Entwicklung von Rentiersschichten (Kapitalisten, die nicht Unternehmer sind), Leitungsschichten (Leiter/​Manager, die nicht Kapitaleigentümer sind), Verdrängung der alten Zwischenschichten (Handwerker, Kleinbauern, Kleinhändler); Feudalherren werden verdrängt oder werden grundbesitzende Kapitalisten. 

Die zugespitzten Widersprüche entladen sich im 1. Weltkrieg. Erste Erscheinungen des SMK zeigen sich in Deutschland, z.B. die Einrichtung der Kriegsrohstoffabteilung. Die zwei Methoden der Herrschaft des Kapitals werden in ihrer Widersprüchlichkeit deutlich (Militärzuchthaus/Burgfrieden). 

1917-1945 Erste Etappe der „Allgemeinen Krise" des Kapitalismus 

In der Oktoberrevolution entsteht der Staat der Diktatur des Proletariats und schränkt den bereits aufgeteilten kapitalistischen Weltmarkt ein. Infolge der Kriegskosten und -zerstörungen ergibt sich eine Kräfteverschiebung bei den imperialistischen Großmächten zugunsten der USA, die Kapital nach Deutschland exportieren und dort die Re-Militarisierung gegen die junge SU fördern, auch im Widerspruch zu Großbritannien und Frankreich. 

Kolonialvölker revoltieren z.B. im Ex-Osmanischen Reich, in China, im Iran. 

Die neuen Technologien setzen sich breit durch, besonders sichtbar in der Elektro- und Chemieindustrie sowie in der Produktionsautomatisierung (Fordismus-Taylorismus). Im Monopolkapital findet entsprechend eine Kräfteverschiebung von Kohle/Stahl zu Elektro/Chemie statt. 

Die Erneuerung des fixen Kapitals im Wiederaufbau erzeugt Produktivitätsschübe mit entsprechenden Rationalisierungswellen. Wegen der oben angesprochenen Beschränkung des kapitalistischen Weltmarkts folgen Unterauslastung, Überproduktion und chronische Arbeitslosigkeit, Kredit- und Währungskrisen sowie die weltweite Agrarkrise. 

Varga zeigt die Situation auf anhand des Index der kapitalistischen Welt-Industrieproduktion. (siehe obige Tabelle) 

Der imperialistische Staat spielt eine zunehmend aktive Rolle in der Wirtschaft. Der Kampf der Monopole und Monopolgruppen um Zugriff auf das Nationalprodukt ändert das spezifische Verhältnis von Monopolen und Staat. Keynes´ Theorie der Staatseingriffe bietet dazu die Rechtfertigung. Damit, verbunden mit der Doktrin der „Wirtschaftsdemokratie", wird auch versucht, die Arbeiterklasse ideologisch zu entwaffnen. 

Streikwellen und Revolutionen machen Zugeständnisse an die Arbeiterklasse notwendig. Weltweit nimmt die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder in der kapitalistischen Welt von 8 Millionen (1906) auf 43 Millionen (1920) zu, in Deutschland von 2 auf 13 Millionen. In den Revolutionen nach 1917 geht die Arbeiteraristokratie/-​bürokratie offen auf die Seite des Monopolkapitals über. Die daraufhin gegründeten kommunistischen Parteien und die 3. Internationale wachsen, werden aber geschwächt durch die erwähnten Rationalisierungswellen, in denen vor allem revolutionäre Kräfte aus den Betrieben geworfen werden. Der Marxismus-Leninismus verbreitet sich weltweit. Die revoltierenden unterdrückten Völker werden zu Verbündeten der „Proletarier aller Länder". 

Die alten Zwischenschichten werden weiter ruiniert, der Anteil der neuen Zwischenschichten (Angestellte in Verwaltung und Technik, Beamte) nimmt zu. 

Militärische Konterrevolutionen (u.a. Russland, Bayern, Ungarn, Finnland, Spanien, China) dämmen den Sozialismus an der Macht für 25 Jahre auf die SU ein, der Imperialismus sucht – gesetzmäßig – den Ausweg aus der allgemeinen Krise in Faschismus und Krieg. Die „Proletarier aller Länder und unterdrückten Völker" stellen sich unter Führung der kommunistischen Parteien und ihrer K.I. dagegen auf. 

ab 1945 Zweite Etappe der „Allgemeinen Krise" des Kapitalismus 

Ausgangspunkt ist das neue Kräfteverhältnis nach 1945: 

Die Hoffnung der imperialistischen Großmächte, dass das faschistische Deutschland und die SU sich gegenseitig aufreiben, realisierte sich nicht. Der Widerspruch zwischen den Imperialisten erwies sich als stärker als der Widerspruch zwischen dem Imperialismus im Ganzen und dem Sozialismus. 

Die SU ist 1945 geschwächt, aber siegreich auch dank der unerhörten Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit in der SU seit 1917. Die kommunistischen Parteien sind 1945 weltweit stark, wie auch die Hinwendung der Massen zum Sozialismus. 

Das Hauptinteresse der zur dominierenden imperialistischen Macht gewordenen USA ist 

1. der Erhalt ihrer imperialistischen Herrschaft und der kapitalistischen Ordnung insgesamt. Dazu müssen sie 

2. die Widersprüche zwischen den Imperialisten unter Kontrolle bringen. 

Dennoch entsteht das sozialistische Weltsystem mit dem RGW und in China, Vietnam und Korea. Befreiungsbewegungen gegen das Kolonialsystem schränken den kapitalistischen Weltmarkt weiter ein. 

Die Eindämmung der Klassenkämpfe, der Bewegung zum Sozialismus und gegen den Kolonialismus erzeugt einen Dauerkriegszustand der USA. In Frankreich und Italien gelingt die Entwaffnung des antifaschistischen Widerstands v.a. durch starke US-Militärpräsenz. Deutschland wird geteilt, Westdeutschland wird zum „europäischen Flugzeugträger" der USA. 

Die USA versuchen die Widersprüche zwischen den Imperialisten durch NATO und EWG zu regulieren und zu dominieren: Die Interessen sollen dem Kampf gegen den Sozialismus untergeordnet werden. Die auf die BRD beschränkte deutsche Monopolbourgeoisie nutzt den Widerspruch zwischen beiden Zielen zum Wiederaufstieg aus. Westdeutschland wird remilitarisiert. Kriege sollen in Europa und Asien ausgefochten werden, von USA finanziert: Diese Doktrin der US-Imperialisten wird durch die Atom-Interkontinentalraketen der SU gestört. 

Entwicklung der Produktivkräfte: Ein weiterer Aufschwung der Elektro-, Chemie- und Fahrzeugtechnik, auf Basis zunehmend automatisch gesteuerter Produktion, setzt sich in den imperialistischen Ländern breit durch, während die Entwicklung der abhängigen Länder behindert wird. Die militärisch wichtigen Wirtschafts- und Technologiesektoren Luft- und Raumfahrt, Mikroelektronik (IT), Atomforschung sowie Ölproduktion und -verteilung werden von den USA kontrolliert. 

Wegen der andauernden Hochrüstungsproduktion entsteht eine lange Wiederaufbauphase ohne starke Unterauslastung. Unter dem Bretton-Woods-Währungssystem setzen die US-Imperialisten einen festen US-Dollar-Preis für Gold fest und einen festen Preis anderer Währungen für den US-Dollar. Damit zahlen die anderen Teilnehmernationen des Systems de facto Tribut an die USA. 

Varga illustriert auch diese Situation mit dem Index der kapitalistischen Welt-Industrieproduktion. (siehe obige Tabelle) 

Die USA exportieren Kapital nach Europa, werden aber schwächer wegen ihrer zunehmenden Militärausgaben. Sie können Goldabfluss nicht verhindern, sind aber weiter militärisch dominant v.a. durch Atomrüstung. Die Suezkrise zeigt den Abstieg von Großbritannien und Frankreich und die Bedeutung der Atomrüstung. Das Bretton-Woods-System hält bis Anfang der 70er Jahre. 

Auf die Befreiungsbewegungen reagieren die Imperialisten mit dem Neokolonialsystem, Scheinunabhängigkeit und Militärinterventionen. 

Entwicklung der Klassen: weitere Konzentration der Monopolbourgeoisie und auch der nicht-monopolistischen Bourgeoisie. Weitere Abnahme der alten Mittelschichten, Zunahme der neuen. Zur ideologischen Befriedung der im antifaschistischen Widerstand zum Sozialismus neigenden Zwischenschichten spielen die Kirchen eine große Rolle. 

Die Arbeiterklasse der imperialistischen Großmächte wird in der längeren (als 1924-1929) relativ stabilen Phase ideologisch befriedet hauptseitig durch eine Sozialdemokratie, die sich auf eine breite Arbeiterbürokratie stützen kann. Gewerkschafts-, Verwaltungs- und Regierungsposten auf Ebenen eher unterhalb der Zentralregierung stehen im Machtbereich der imperialistischen Großmächte in Millionenzahl für Sozialdemokraten zur Verfügung. 

Varga formuliert: „Der SMK reift zur vollen Blüte". In der Akkumulationsbewegung des Kapitals spielen Bankkapital und Staat eine zunehmende Rolle. Durch entsprechende Gesetzgebung greifen beide mit Staats- und Privatkredit zur Stärkung der Nachfrage zunehmend in den Reproduktionsprozess des Kapitals ein. Dabei nimmt auch die Rolle der Militarisierung in der Produktivkraftentwicklung und als Nachfragestütze zu. 

ab 1958 Dritte Etappe der „Allgemeinen Krise" des Kapitalismus? 

Eugen Varga beginnt das Kapitel VI seines Buchs von 1961[7], „die neue (dritte) Etappe der allgemeinen Krise des Kapitalismus" mit dem Hinweis auf die Erklärung der Beratung von Vertretern der kommunistischen und Arbeiterparteien im November 1960 in Moskau: Varga zitiert die „Erklärung": 

Das sozialistische Weltsystem wird zum ausschlaggebenden Faktor der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft". Varga zitiert weiter: „Der Triumph des Sozialismus in einer großen Gruppe Länder Europas und Asiens, die etwa ein Drittel der Menschheit umfasst; das mächtige Wachstum der Kräfte, die für den Sozialismus in der ganzen Welt kämpfen und die stetige Schwächung der Positionen des Imperialismus im ökonomischen Wettbewerb mit dem Sozialismus; der neue gewaltige Aufschwung des nationalen Befreiungskampfes und der immer raschere Zerfall des Kolonialsystems; die zunehmende Labilität des gesamten Wirtschaftssystems der kapitalistischen Welt; die die Zuspitzung der Widersprüche des Kapitalismus infolge der Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus und des wachsenden Militarismus; die Vertiefung der Gegensätze zwischen den Monopolen und den Interessen der gesamten Nation; der Abbau der bürgerlichen Demokratie; die Tendenz zu autokratischen und faschistischen Regierungsmethoden; die tiefe Krise der bürgerlichen Politik und Ideologie – all das sind Beweise dafür, dass die Entwicklung der allgemeinen Krise des Kapitalismus in eine neue Etappe eingetreten ist." (Hervorhebung im Original) 

Das Zitat ist vollständig wiedergegeben, weil so klar wird, dass alle genannten Faktoren für die Entwicklung der 3. Etappe ebenfalls in der 2. Etappe vorhanden sind. In der Darstellung der 2. Etappe nimmt Varga z.B. auch ausdrücklich auf den Sputnik-Schock und die Interkontinentalraketen der SU Bezug. Der qualitative Unterschied der 3. Etappe zur 2. Etappe muss also in der „stetigen Schwächung der Positionen des Imperialismus im ökonomischen Wettbewerb mit dem Sozialismus" liegen. Hier liegt entsprechend die Fehleinschätzung der Moskauer Erklärung. 

Fazit: 

Die Theorie des SMK und der allgemeinen Krise baut im Kern bruchlos auf den von Marx und Lenin entwickelten Grundlagen der politischen Ökonomie auf. Mit ihrer Hilfe kann es gelingen, die gegenwärtige Bewegung des Klassenkampfs in seiner internationalen und nationalen Form konkret zu untersuchen, besonders durch die Verbindung der Analyse der zyklischen Krisen mit der „Allgemeinen Krise". 

Die qualitativen Entwicklungen der 1. und 2. Etappe sind nachvollziehbar und auch nach 1989 gültig. Das gilt nicht für die 3. Etappe. Zur Rehabilitierung der Theorie der allgemeinen Krise ist deshalb auf die Formulierung ihrer Entwicklung zurück zu gehen, die wir auf S. 14 des Buchs von Binus/Landefeld/Wehr finden: „… besonders aber nach dem zweiten Weltkrieg mit dem Entstehen des sozialistischen Weltsystems und dem Zusammenbruch des Kolonialsystems, wird die allgemeine Krise im marxistischen Theoriegebäude über einige Jahrzehnte nicht nur aus den inneren Widersprüchen des Kapitalismus, sondern vor allem aus der Wechselwirkung des Kampfes beider Weltsysteme abgeleitet." (BLW S. 13/14). 

Die Theorie der allgemeinen Krise sollte ihren Platz im „marxistischen Theoriegebäude" haben und kann fruchtbar angewandt werden zur Analyse des heutigen SMK, wenn man Abstand nimmt von der einseitigen Ableitung „aus dem Kampf beider Weltsysteme". Sie wird mit Leben erfüllt, wenn sie aus den Widersprüchen des Kapitalismus in ihrer Gesamtheit abgeleitet wird. 

These: 

Auf den Analysen zur 1. und 2. Etappe kann analog eine Analyse von den von Varga gründlich untersuchten 50er Jahren bis heute aufgebaut werden. Zu diskutieren wäre, ob man ab 1989 von einer 3. Etappe sprechen kann. Die Entwicklung 1945-1989 ist durchgängig gekennzeichnet vom Hauptinteresse des US-Imperialismus seine Dominanz zu erhalten, das Varga als grundlegend für die 2. Etappe festgestellt hat. Varga hatte dort festgestellt, dass aus dem Hauptinteresse, die Dominanz zu erhalten, zwei widersprüchliche, aber unauflösbar verbundene Unterziele folgen: 

1. gegen das sozialistische Lager (das zurückgedrängt und vernichtet werden soll), 

2. gegen die imperialistischen Konkurrenten (die unter Kontrolle gehalten werden müssen). 

Hier haben sich die Kräfteverhältnisse nach dem Bruch 1989 verschoben. Bis 1989 war das Unterziel 2 dem Unterziel 1 leichter unterzuordnen. Nach 1989 haben sich nicht nur die Kräfteverhältnisse zwischen den Ländern und Staaten, sondern natürlich auch innerhalb derselben verschoben. Das wird gerade uns in Deutschland 25 Jahre später immer deutlicher. 

Zu untersuchen wäre zunächst entsprechend Vargas Analysemethode die Zuspitzung der Widersprüche, die zum Bruch um 1989 geführt haben. Darauf aufbauend wäre die Entwicklung der Kräfteverhältnisse nach 1989 einzuschätzen. Mit Rücksicht auf das obige „Fazit" würde diese neu belebte Theorie der allgemeinen Krise „mit Leben erfüllt, wenn sie aus den Widersprüchen des Kapitalismus in ihrer Gesamtheit abgeleitet wird". Dabei müsste der Zusammenhang hergestellt werden zwischen den inneren Widersprüchen – Entwicklung der Produktivkräfte und entsprechend der Klassen und Schichten und den Resultaten ihrer politischen Auseinandersetzung – mit der Entwicklung der äußeren Widersprüche zwischen den imperialistischen Hauptmächten, den abhängigen und um Unabhängigkeit kämpfenden Ländern und den sozialistischen Ländern. 

Stephan Müller 

Index der kapitalistischen Welt-Industrieproduktion

1880

1890

1900

1913

1920

1929

1932

1938

31

52

73

121

116

176

114

181

 

Index der kapitalistischen Welt-Industrieproduktion

1900

1913

1920

1929

1932

1938

1948

1958

73

121

116

176

114

181

258

411

Eugen Varga (1879 – 1964) 

Als Begründer der Theorie des SMK und der Allgemeinen Krise des Kapitalismus gilt Eugen Varga (ungarisch: Jenö, russisch Jewgeni Samuilowitsch Warga / Евгеìний Самуиìлович Ваìрга, geb. 1879 in Budapest, gest. 1964 in Moskau). 

Jürgen Kuczynski (1904-1997): „Mein Lehrer Eugen Varga war der größte Politökonom des Kapitalismus in der Periode 1924 bis 1964 … Er war der Politökonom der Kommunistischen Internationale.

Eugen Varga wurde 1879 in Ungarn bei Budapest als Sohn eines Schreibwarenladenbesitzers geboren. Er wurde 1907 Handelsschullehrer. Als Mitglied der ungarischen sozialdemokratischen Partei schrieb er für deren Zeitung und dann auch für die „Neue Zeit", dem theoretischen Organ der deutschen Sozialdemokratie. 1918 wurde er Professor für Nationalökonomie an der Universität Budapest, 1919 Vorsitzender des Volkswirtschaftsrats der ungarischen Räterepublik. Nach deren Niederschlagung emigrierte er nach Sowjetrussland. 

Eugen Varga wurde von Lenin voll in die Arbeit der Kommunistischen Internationalen (KI) einbezogen. Bereits zum II. Weltkongress wertet Lenin Vargas Arbeit aus, seither stützten sich die KI bzw. die Weltkongresse und das EKKI auf Vargas Analysen, die auch heftig kritisiert wurden. Doch Lenin verteidigte ihn: „Wir brauchen volle und wahrheitsgetreue Information …". 

Besonders erwähnenswert sind seine Vierteljahresberichte zur Wirtschaftslage des Kapitalismus bis 1939, in denen er z.B. gegen alle bürgerlichen Einschätzungen die Weltwirtschaftskrise 1929-1932 konkret vorhersagte und sein Beitrag in der Vorbereitungskommission zum VII. Weltkongress 1935, auf den sich Dimitroff bei seiner Analyse des Faschismus stützen konnte. Eugen Vargas wissenschaftliche Nüchternheit war mit Kampfgeist verbunden, so dass er Diskussionen mit dem EKKI und auch Stalin nicht auswich. In der Diskussion um den Charakter des Staats 1947 wich Varga allerdings zurück. Er erklärte später, er habe das nicht getan, weil ihn „dazu irgendein Druck in der Sowjetunion zwang", sondern weil die kapitalistische Presse ihn „in Gegensatz zur kommunistischen Partei" bringen wollte. „Aber ich konnte nicht zulassen, dass ich nach einer Tätigkeit von fast einem halben Jahrhundert in den Reihen der internationalen Arbeiterbewegung vor der kapitalistischen Welt als Gegner meiner eigenen Partei hingestellt wurde." (E.S.Varga, Ausgewählte Schriften Band 3, S. 134) 

Eugen Varga hinterließ 65 Vierteljahresberichte (ca. 2.000 Seiten), 500 wissenschaftliche Artikel und 75 Bücher. 

Die wichtigsten Schriften Eugen Vargas, zusammen mit einer Bibliographie, wurden 1979 vom Institut für internationale Politik und Wirtschaft der DDR (IPW) herausgegeben, Bearbeiter Horst Heininger und Lutz Maier, bei Pahl-Rugenstein erschienen 1981, hier verwendet 2. Auflage 1982: E.S. Varga Ausgewählte Schriften 1918 – 1964, 3 Bände. 

Biographische Kurzinfo nach: „Hervorragender Funktionär der internationalen Arbeiterbewegung und bedeutender marxistisch-leninistischer Wissenschaftler." Wissenschaftliches Kolloquium an der Karl-Marx-Universität Leipzig 1979, sowie J. Kuczynski: „Die Schule Eugen Vargas", abgedruckt in J. Kuczynski, Studien zu einer Geschichte der Gesellschaftswissenschaften, Bd. 7, Berlin 1977. 

KAZonline 

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Krise 

Geht dem Kapital wirklich die Arbeit aus? 

Von Stephan Müller  

MEZ 17.10.2015 Seminar: Geht dem Kapitalismus die wertbildende Arbeit aus? 

Referat von Stephan Müller 

  

Vielen Dank für das Interesse an der Debatte, vielen Dank an das Marx Engels Zentrum (MEZ), das zu dieser Debatte eingeladen hat. Zu danken ist auch Inge Humburg von der Hamburger Masch, die die Debatte in der Zeitschrift „Theorie und Praxis" (T&P) angestoßen hat. Vor allem ist hier an Renate Münder zu erinnern, die am 8. August gestorben ist und die uns zu dieser Debatte ermutigt und inspiriert hatte. Ein Lichtblick auf der Trauerfeier für Renate am 16. September in München war die Versicherung aus dem Kreis der T&P Redaktion, dass die Zeitschrift im Kampfgeist von Renate weitergeführt wird. 

Ich werde versuchen, unsere Argumente noch einmal übersichtlich darzustellen, die wir in T&P gegen die Thesen von Manfred Sohn vorgebracht haben. Wir, das heißt die Arbeitsgruppe der Kommunistischen Arbeiterzeitung, der KAZ, für die ich unsere Argumentation zusammengefasst habe. 

Die Diskussion konzentriert sich auf die Frage, ob dem Kapitalismus die wert- und mehrwertbildende Arbeit ausgeht. Die Produktionsweise, die auf dem Produktionsverhältnis des Kapitals und der damit notwendigen Produktion und Akkumulation von Mehrwert beruht, wäre damit am Ende. Deshalb spricht Manfred von der „finalen Krise", die den „Epochenbruch" der Epoche des Kapitalismus einleitet. 

Es geht darum, die gegenwärtige Krise richtig zu charakterisieren, um daraus Schlussfolgerungen für den Klassenkampf zu ziehen. 

„Für die unter dem Banner von Marx und Engels streitenden Kräfte", sagt Manfred, ist die Frage nach dem Charakter der gegenwärtigen Krise notwendig zur Strategieentwicklung. Dem ist zuzustimmen. Ob sie „der Dreh- und Angelpunkt für alle strategischen und davon abgeleitet auch taktischen Fragen" ist, darüber müsste man diskutieren. Der Streitpunkt hier ist aber, ob Manfreds These von der „finalen Krise" zur Klarheit über die Lage beiträgt. 

Das „Epizentrum der Krise" ist zu suchen, wie Manfred richtig sagt, „im Kern des ganzen kapitalistischen Systems." 

Gehen wir also zum „Kern", dem Kapital, das als Produktionsverhältnis nur akkumulierend existieren kann. Die Bewegungsform der Kapitalakkumulation ist der Krisenzyklus. Mit der Bewegung der Akkumulation über die Zyklen entsteht die Konzentration und Zentralisation der Einzelkapitale. Es entwickelt sich der Monopolkapitalismus, der Imperialismus. Der Qualitätssprung vom Konkurrenzkapitalismus zum Imperialismus kommt daher, dass der Kapitalismus in seiner gesetzmäßigen Ausdehnung an seine historischen Grenzen stößt. Wegen der restlosen Aufteilung der Welt unter die imperialistischen Großmächte war um das Jahr 1900 herum die Ausdehnung der Grenzen durch den bisherigen zyklischen Expansionsprozess nicht mehr möglich. Damit steht die Alternative Krieg oder Revolution. Der Kapitalismus tritt in seine Niedergangsphase ein, in seine ‚allgemeine Krise‘. Die bildet in der weiterbestehenden Wechselwirkung mit der zyklischen Krise die Grundlage zur Charakterisierung der gegenwärtigen Krise. 

Bereits in der Analyse der zyklischen Krise stimmen wir mit Manfred bzw. Robert Kurz, an den er sich anlehnt, nicht überein. Die zyklische Krise zeigt auf, dass sich Kapital in Warenform auf dem Markt nicht in Geldform zurückverwandeln lässt, jedenfalls nicht in der Weise, dass aus dem zur Produktion der Waren eingesetzten Geldkapital ein realisiertes, größeres Geldkapital erzielt wird, d.h. die Akkumulation gerät ins Stocken. Die Produktion wird entsprechend eingeschränkt, die Abwärtsphase des Zyklus, die Krise, beginnt. Das andauernde Absinken von Produktion und Nachfrage, die Depression, wird durch den Verdrängungsprozess der kapitalistischen Konkurrenz aufgehalten. Durch neue Technologie können Produktionskosten und Preise gesenkt werden. Die Produktivkraft der Arbeit wird im Kapitalismus im Krisenzyklus entwickelt, auf Basis der Erneuerung des Produktionsapparats, der im Privateigentum der Kapitalisten ist. Die Steigerung der Produktivkraft der Arbeit, die ja nichts anderes ist als die Verringerung der notwendigen Arbeitszeit, richtet sich deshalb im Kapitalismus gegen die Arbeiterklasse, Arbeitsplätze werden vernichtet, die Löhne gedrückt. Die massenhafte Erneuerung des Produktionsapparats, also des fixen Kapitals, löst aber Nachfrage nach Produktionsmitteln und Arbeitskraft aus, die Lohnsumme steigt, der Zyklus tritt in die Belebungsphase ein. Die Entwicklung der Produktivkraft bedingt, dass neue Sektoren im Inneren der kapitalistischen Nation und neue Gebiete außerhalb unter Zwang der Konkurrenz in den Gesamtmarkt und den Kreislauf des Kapitals einbezogen werden. Die Ausdehnung zur Erhaltung des Kapitals ist nicht nur notwendig, weil mit der Entwicklung der Produktivkraft die Produktionskapazität pro Arbeitsstunde steigt. Darüber werden wir später nach Helmuts Vortrag zum „tendenziellen Fall der Profitrate" sprechen. 

Wichtig ist hier noch, dass im Rennen um die Märkte der Kredit eine zunehmende Rolle spielen muss. Um auf höherer Stufenleiter zu investieren, ist Zugang zu Kredit wesentlich. Eine dritte Gesetzmäßigkeit auf dem Boden des Privateigentums ist die ungleichmäßige Entwicklung der Produktivkraft und folglich die ungleichmäßige Entwicklung von konkreten Produktionssektoren, Regionen und Ländern. 

Ich fasse zusammen: Der Kern der derzeitigen weltweiten Wirtschafts-, Finanz- und Währungskrise liegt weiterhin in der Überakkumulation, also der relativ zur Massenkaufkraft zu großen Produktionskapazität. Hier widersprechen wir der These der Gruppe Krisis, die auch von Manfred vorgebracht wurde, das Besondere der gegenwärtigen Krise sei im Kern nicht mehr die relative Überakkumulation, sondern die sogenannte 3. industrielle Revolution, ausgelöst durch die Mikroelektronik. Es sei der Kern nicht zu suchen im Zurückbleiben der kaufkräftigen Nachfrage hinter der akkumulierten Produktionskapazität, sondern im Zurückbleiben des Angebots an neuartigen Massenkonsumgütern. 

Das scheint aber nicht Manfreds Hauptargument zu sein. Er argumentiert, dass auch unabhängig vom Mangel an neuen Produkten die neuen Technologiezyklen, anders als die Technologiezyklen davor, mehr Arbeitsplätze vernichten als neue schaffen. Das müsste mindestens empirisch belegt werden. 

Für einige Industrien und einige Länder ist das richtig, aber nicht für den heutigen Kapitalismus insgesamt. Die Statistiken der International Labour Organisation (ILO) zeigen, dass geographisch und über die Jahre verteilt das Gegenteil eingetreten ist. Das bedeutet, dass weltweit das Proletariat sich weiterhin vermehrt. 

Ich habe bei Manfred und anderen, die die These vom Verschwinden der Lohnarbeit verkünden, kein statistisches Datenmaterial dazu gefunden. Die These, dass dem Kapital die Arbeit ausginge, wurde meines Wissens ab Anfang der 90er Jahre formuliert. Für Deutschland liegen Zahlen vor aus dem statistischen Jahrbuch 2014 für die Entwicklung der geleisteten Arbeitsstunden: Die Zahl sinkt von 60,1 Milliarden Stunden 1991 auf 57,7 Milliarden Stunden im Jahr 1995 und auf 55,8 Milliarden Stunden zehn Jahre später. Sie steigt dann wieder bis 2013 auf 58,1 Milliarden. 

Meiner Meinung nach sehen wir hier nicht den Beginn der finalen Krise aufgrund der Mikroelektronik, sondern das Plattmachen der DDR-Industrie mit der anschließenden Exportoffensive des deutschen Imperialismus auf Grundlage der Agenda 2010. 

Damit sind die Niedergangserscheinungen des Kapitalismus in und außerhalb Deutschlands, die zu Recht angeführt werden, natürlich noch nicht erklärt. Festzuhalten ist hier aber, dass die Erklärung aus der Ecke von Robert Kurz nicht haltbar ist, sowohl im Ansatz – mangelnde Produktinnovation – als auch in der empirischen Überprüfung – Verschwinden der mehrwertschaffenden Lohnarbeit. 

Wir sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, zur Lagebestimmung der Niedergangsphase des Kapitalismus bei der Theorie der ‚Allgemeinen Krise‘ des Kapitalismus zu bleiben, die in Verbindung und in Wechselwirkung mit der zyklischen Krise wirkt. Dabei geht es um Folgendes: 

In der „normalen" zyklischen Krise würden die überlebenden stärkeren Kapitalisten, die Geld und Kredit haben, in neue Technologie investieren. Der Zyklus würde in Belebung und durch die Ausdehnung in neue Geschäftsfelder in die Phase des Aufschwungs übergehen. 

Die „stinknormale" zyklische Krise gibt es aber seit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert nicht mehr. Aus den Gesetzmäßigkeiten der Kapitalakkumulation, nämlich Kapitalkonzentration (die hier die Zentralisation einschließt), zunehmendem Einfluss des Kredits und der ungleichen Entwicklung entwickelte sich, wie schon gesagt, der Monopolkapitalismus und das Finanzkapital, der Imperialismus, wie Lenin ihn charakterisiert. Das hatte Folgen für den Krisenprozess: Der Grundprozess der Akkumulation blieb unverändert, kam aber an seine Grenzen, als die Aufteilung der Welt unter die Monopolgruppen und die imperialistischen Großmächte abgeschlossen war. Zunächst ging deshalb der Modus von Inbesitznahme der Einflusszonen über in Verteidigung und Konsolidierung. Die zu kurz gekommenen, wie der deutsche Imperialismus, mussten auf Neuaufteilung drängen. Der Expansionszwang der Kapitalakkumulation baute notwendig zunehmend Druck auf. Die Zeit vor 1914 ist bestimmt durch das Austesten der Kräfteverhältnisse in den diversen diplomatischen Krisen und lokalen Kriegen. Das wieder hatte Folgen für das Kräfteverhältnis der Klassen im Inneren: Aufrüstung, Militarisierung der ganzen Gesellschaft, Erzwingen oder Erkaufen von Ruhe im eigenen Land. Das Verhältnis der Kapitalisten zum Staat änderte sich. Die kleine Clique der Finanzoligarchen bestimmt seitdem, wer wo mitzureden hat. Wir erhalten die Kräfteaufstellung, die sich im 1. Weltkrieg entlädt, der von der Arbeiterbewegung nicht aufgehalten werden konnte wegen des Opportunismus, dessen materielle Grundlage Lenin 1916 im „Imperialismus als höchstes Stadium …" zu analysieren hatte. 

Das Ergebnis des 1. Weltkriegs modifizierte den Krisenprozess weiter. Nach 1918 war ein neues internationales Kräfteverhältnis entstanden, auch durch den Roten Oktober. 

Die Kommunistische Internationale (KI) hat sich zur Lagebestimmung genau damit beschäftigt und hat mit Lenin und auf der Grundlage seiner Analyse die Theorie der ‚Allgemeinen Krise‘ entwickelt. Eugen Varga, der führende Politökonom der KI, hat das 1961 noch einmal in „Der Kapitalismus im 20.Jahrhundert" zusammengefasst. Ich glaube, dass wir uns mit einem kritischen Zugang zu Varga die Methode zur Charakterisierung der Lage aneignen können. 

Die Differenz zu Manfreds Darstellung wird dann vielleicht klar. 

Manfred nennt drei Gründe, warum der Kapitalismus bisher sein Ende herausschieben konnte, jetzt aber in der finalen Krise sei: 

1. Unterwerfung neuer Gebiete innerhalb und außerhalb seines nationalen Territoriums der Kapitalverwertung. Das sei seit 1989 nicht mehr möglich. 

2. Krieg und Wiederaufbau, heute auch nicht mehr möglich? 

3. Neue Technologien, die bisher mehr Arbeitsplätze erzeugt als vernichtet haben, also das eingangs behandelte Argument der Mikroelektronik. 

Ich meine, dass das drei Aspekte der gleichen Entwicklung sind, sehe aber den Bruch durch die 3. Industrielle Revolution nicht. Wir denken, dass Manfred mit seinem Bild des Epochenbruchs den historischen Zusammenhang zerreißt. 

Der historische Zusammenhang entsteht durch den Übergang vom Konkurrenzkapitalismus zum Imperialismus und den damit verbundenen qualitativen Änderungen. 

Die eben durch das Erreichen der Grenzen der Expansion besonders starken Krisen mit den starken und sehr ungleichmäßigen Produktivkraftentwicklungen am Ende des 19. Jahrhunderts erzeugten die nach innen und außen zunehmenden Spannungen, die sich im 1. Weltkrieg entluden. Lenin stellt im „Imperialismus" den Zusammenhang zwischen den inneren und äußeren Spannungen her. Er muss diesen Analyseschritt gehen, weil der Opportunismus in der Arbeiterbewegung, der den Krieg erst möglich machte an Stelle der Revolution, nur auf dem materiellen Boden des Monopolkapitalismus vorübergehend bestimmend werden konnte. Letztlich wegen der stark ungleichen Entwicklung von Kapital und Arbeit und der entsprechenden ungleichzeitigen Klassenkämpfe gab es dann auch keine synchronisierte siegreiche Weltrevolution. Revolutionen gab es weltweit, aber außer in der SU siegte die Konterrevolution. Die USA konnten ihren Einfluss ausdehnen und wurden in der kapitalistischen Welt dominant. Die relative Stabilisierung ab 1924 mit der entsprechenden Erneuerung des Produktionsapparats wurde nicht vom Wunsch der Massen nach Konsumgütern, sondern von staatsmonopolistischen Eingriffen und nicht zuletzt von US-Krediten befeuert. Die Produktionskapazität wuchs enorm, stieß aber 1929 an die Grenze der Kaufkraft, die in der „Rationalisierungsoffensive" nicht entsprechend mitgewachsen war. Der neu verteilte Weltmarkt war auch durch die SU und durch die Revolten der unterdrückten Völker beeinträchtigt. Varga konstatiert: „Die Aufnahmefähigkeit des kapitalistischen Absatzmarktes genügte selbst in den Hochkonjunkturphasen nicht, um eine volle Ausnutzung des Produktionsapparats zu ermöglichen." 

Genau damit hat sich die KI in Theorie und Praxis beschäftigt. Die konkrete Kräfteentwicklung im Klassenkampf konnte aber auch den 2. Weltkrieg nicht verhindern. 

Die Hoffnung der imperialistischen Großmächte, dass das faschistische Deutschland und die SU sich gegenseitig aufreiben würden, realisierte sich nicht. Der Widerspruch zwischen den Imperialisten erwies sich als stärker als der Widerspruch zwischen dem Imperialismus im Ganzen und dem Sozialismus. 

1945 war die SU geschwächt, aber siegreich auch dank der unerhörten Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit dort seit 1917. Weltweit waren 1945 die kommunistischen Parteien stark, wie auch die Hinwendung der Massen zum Sozialismus. Wieder stand in fast allen Ländern der Erde die sozialistische Revolution auf der Tagesordnung. Sie siegte in den folgenden Jahrzehnten zwar in mehreren Ländern, aber vor allem nicht in den imperialistischen Hauptländern. Diese Kräfteentwicklung ist für uns der Ausgangspunkt zur Charakterisierung der gegenwärtigen Krise. 

Auf der imperialistischen Seite dominierten 1945 die USA, die die anderen Imperialisten mit dem Währungssystem von Bretton Woods de facto tributpflichtig machen. Mit den anderen Imperialisten hatten die US-Imperialisten das gemeinsame Ziel, die Entwicklung des Sozialismus rückgängig zu machen. Der Druck der Kapitalakkumulation in den anderen imperialistischen Ländern zwingt aber deren Finanzoligarchien, nach Wegen zu suchen, der US-Dominanz zu entkommen. Die Eindämmung der Klassenkämpfe, der Bewegung zum Sozialismus und gegen den Kolonialismus, erzeugt einen Dauerkriegszustand der USA. Wegen der andauernden Hochrüstungsproduktion entstand eine lange Wiederaufbauphase ohne starke Unterauslastung. Die USA exportierten Kapital nach Europa, wurden aber schwächer wegen ihrer zunehmenden Militärausgaben. Sie konnten Goldabfluss nicht verhindern, blieben aber weiter militärisch dominant. Das Bretton-Woods-System hielt bis Anfang der 70er Jahre. 

Manfred verlegt den „Beginn der Kernschmelze" auf die 70er Jahre. Da wurde eben mit dem Ende des Bretton-Woods-Systems auch sichtbar, dass die Hegemonie des US-Imperialismus im kapitalistischen System ihren Höhepunkt überschritten hatte. Etwa gleichzeitig traten in der SU Stagnationserscheinungen auf, mit Folgen für die sozialistischen Länder und die Länder, die um ihre Unabhängigkeit vom Imperialismus kämpften. Die relative Stabilität der Nachkriegsordnung im Kalten Krieg ging zu Ende. 

Die skizzierte Dynamik bestimmte den Wiederaufstieg der deutschen Finanzoligarchie. Sie konnte sowohl die Aggressivität der USA gegen die SU nutzen, als auch den Wunsch vor allem des französischen Imperialismus, von den USA unabhängiger zu werden. 

Die nationalen und internationalen Kräfteverhältnisse wurden 1989 nochmal neu aufgestellt. Der Kampf um die Neuverteilung – auch der bis 1989 wegen des RGW nicht frei zugänglichen Märkte – hält an. Die Märkte der Länder, die dem RGW angehört hatten, spielen aber wegen der durch die Konterrevolution schrumpfenden Kaufkraft eher eine Rolle als Lieferanten von Rohstoffen und billiger Arbeitskraft. Die Öffnung der Märkte Chinas dagegen stellt einen Großteil des Expansionspotentials der kapitalistischen Produktion dar, eben weil der Rest stagniert. Auf den Märkten, die dem RGW nicht angehörten, aber durch das Existieren des RGW eine gewisse Unabhängigkeit genossen, findet eine brutale Rekolonialisierung statt. 

Die letzte Antwort des Imperialismus auf das Erreichen der Grenzen ist Gewalt. Die Grenzen werden nicht von der technischen Eigenart der Mikroelektronik gezogen, sondern von den Gesetzen der Kapitalakkumulation im Stadium des Imperialismus, die bereits im ganzen 20. Jahrhundert den Klassenkampf geprägt haben, national und international. 

Am deutlichsten wird somit unsere Differenz zu der Argumentation von Manfred, wenn er feststellt, dass der Kapitalismus defensiv geworden sei. 

Danke für die Aufmerksamkeit. 

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Krise 

Vom angeblichen Wachstumszwang 

Von Lucas Zeise  

Übernommen aus dem neuen Theorie & Praxis-Heft Nr. 40 

Es ist nicht ganz einfach, über die Theorien der Wachstumskritiker zu sprechen. Mit dem Ausgangspunkt ihrer Analyse haben sie ja alle recht. Der lässt sich immer noch am besten unter dem Titel zusammenfassen, den Donella und Dennis Meadows mit Kollegen vom Club of Rome bereits 1972 ihrer wissenschaftlichen Unter- suchung, die zugleich ein Aufruf war, gegeben hatten: „Die Grenzen des Wachstums" [1]. Die Meadows hatten darin klar gesagt, welches Wachstum sie meinen. Sie bezogen ihre Grenz- these auf fünf Bereiche: das Wachs- tum der Weltbevölkerung, der Industrialisierung, der Umweltverschmutzung, der Nahrungsmittelproduktion und der Nutzung der Rohstoffe. Ihre These lautete, vereinfacht gesprochen: Wenn das Wachstum dieser fünf Bereiche so weitergeht wie bisher, ist ein katastrophaler Umbruch zu erwarten. 

Damals, mitten in der ersten Ölkrise, als dieser Rohstoff vorübergehend knapp zu werden schien, fand die These von der Erschöpfung wichtiger Rohstoffe die größte Aufmerksamkeit. Heute, gut 40 Jahre später, stehen eindeutig das Element Luftverschmutzung durch Verbrennung, die damit verbundene Emission von Kohlendioxid und die Folgen für das Klima im Vordergrund. Zugleich hat sich eine Kurzform für die fünf Wachstumsbereiche herausgebildet, die zugleich vorgibt, eine Ursache für das „immer weiter so" angeben zu können. Es soll das Wirtschaftswachstum schlechthin sein, das drohe an Grenzen zu stoßen und das beschränkt werden müsse. 

Was ist Wachstum? 

Was Wirtschaft ist, bleibt dabei zunächst unbestimmt. Dagegen ist auch nichts zu sagen, solange klar ist, dass die gesamte ökonomische Leistung der Menschheit, ihre Arbeitsleistung gemeint ist. Also diejenige Aktivität, die den Stoffwechsel der Menschheit mit der Natur gewährleistet. In der nichtmarxistischen Volkswirtschaftslehre kommt der Begriff der wirtschaftlichen Gesamtleistung diesem Begriff nahe. Weniger klar ist aber, was Wachstum der ökonomischen Gesamtleistung bedeutet. Da sie sich aus produzierten Waren zusammensetzt (oder Leistungen, die Waren ähnlich sind), kann sie in Geldeinheiten angegeben und quantitativ bestimmt werden. Damit addiert sich von einer Produktionsperiode zur anderen ein jeweils anderer Gesamtgeldbetrag. Ein Plus oder Minus von einem Jahr zum nächsten lässt sich damit feststellen. Die Statistikämter wenden dann große Mühe auf, um den Anstieg der Warenpreise auf allen Ebenen der Produktion herauszurechnen. Was dann als Plus oder Minus übrigbleibt, gilt als „reales Wachstum" bzw. als tatsächliches Plus (oder Minus) der Arbeitsleistung der Nation. 

Wenn diese Leistung von Jahr zu Jahr wächst, was bis zur aktuellen Weltwirtschaftskrise – gemessen am BIP – in allen Ländern des Kapitalismus meist der Fall war, was bedeutet das? Woher stammt das Wachstum? Was drückt es aus? Die Antwort auf diese schlichten Fragen fällt übrigens in der klassischen (oder marxistischen) und in der neoklassischen (heutigen bürgerlichen) Volkswirtschaftslehre ähnlich aus: Das Wachstum der wirtschaftlichen Leistung stammt aus zwei möglichen Quellen. Die erste ist mehr geleistete Arbeit. Die zweite ist effektiver geleistete Arbeit. 

Zwei Quellen des Wachstums 

Erstere geht zu Beginn der kapitalistischen Entwicklung einher mit der Einbeziehung von mehr und mehr Menschen in den Arbeitsprozess. In den alten kapitalistischen Ländern erhöht sich heute der Arbeitseinsatz nur noch durch Wachstum der Bevölkerung und/oder Zuwanderung. Kurzfristig spiegelt ein solcher Zuwachs die Erholungsphase aus einer Konjunkturkrise wider, wenn die Zahl der Arbeitslosen sinkt. Im Weltmaßstab haben wir es immer noch mit einem kräftigen Wachstum der Arbeitsbevölkerung zu tun. 

Erstens steigt sie als absolute Größe. Zweitens steigt sie, weil in den jungen kapitalistischen Ländern – vor allem Asiens – mehr und mehr Menschen in den kapitalistischen Arbeitsprozess, das heißt die Mehrwertproduktion, einbezogen werden. Diese Menschen haben auch vorher gearbeitet, allerdings meist in vor- kapitalistischen Produktionsverhältnissen. Die vorkapitalistisch erstellte Arbeitsleistung der Welt wird statistisch meist gar nicht erfasst, weil sie – ganz wie die häusliche Arbeit vorwiegend der Frauen in unserer Gesellschaft – nicht auf Märkten verkauft wird. 

Effektiver geleistete Arbeit heißt auch höhere Produktivität der Arbeit. In der bürgerlichen Volkswirtschaft wird das Phänomen „technischer Fortschritt" genannt. Karl Marx beschreibt es zunächst unter dem Aspekt der Schaffung „relativen Mehrwerts" [2]. Es gelingt dabei dem Kapitalisten, bei gleichem Arbeitseinsatz seiner Lohnarbeiter die Masse des Produkts zu erhöhen oder bei gleicher Produktmasse mit geringerem Arbeitseinsatz auszukommen. Er kann also in beiden Fällen die Lohnsumme relativ zum erzielten Produkt verringern, was seinen Mehrwert „relativ" erhöht. Das erklärt das Interesse des Kapitalisten an solcher effektiverer Arbeit. Es erklärt auch, weshalb der Kapitalismus als Produktionsweise die Produktivkraft der Arbeit in seiner kurzen Geschichte so unglaublich steigern konnte. Marx und Engels besingen im „Kommunistischen Manifest" geradezu hymnisch diese einzige positive und „revolutionäre" Eigenschaft des Kapitalismus. 

Ist Wachstum die Ursache für die Ausbeutung der Natur? 

Die Masse der produzierten Waren, ihre Vielfalt und Komplexität hat sich im Lauf der letzten zwei oder drei Jahrhunderte dramatisch erhöht. Zugleich erhöhte sich damit auch der Verbrauch von Rohstoffen, von Baumwolle, Getreide, Fleisch, Stahl, Kies, Metallen aller Sorten, Holz, Kohle und Öl sowie die Nutzung von Wasser, Luft und Boden. Dieser Verbrauch wird in Gewichts- oder Hohlmaßeinheiten, jedenfalls physikalischen Größen oder auch einfachen Stückzahlen angegeben. Er liegt in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) auch in Geldeinheiten vor. 

Das dort errechnete Wachstum des Verbrauchs ist aber nicht angemessen. Denn es interessieren ja nicht die Marktpreise dieses Verbrauchs, die beispielsweise bei der Luft auch heute noch weitgehend mit Null angesetzt werden. Dasselbe gilt auch für die Berechnung dessen, was das Gesamtprodukt ausmacht. Wir stellen am Ende einer Periode fest, dass so und soviele Hochhäuser, Fabriken, Kraftwerke, Rathäuser, Stanz- und Waschmaschinen, Computer, Handys und Hektoliter Bier produziert worden sind und wir vergleichen diese Größen mit den entsprechenden des Vorjahres, bemerken in Fußnoten, dass die Qualität dieser Waren nur beim Bier gleichgeblieben, sich sonst aber geändert hat. In der VGR erhalten wir – wie oben ausgeführt – eine Zahl, die dieses Jahr mit dem Vorjahr vergleichbar macht, weil sie in Geld zu Marktpreisen angegeben ist. 

In Wirklichkeit ist es kühn, von dieser Wachstumszahl auf den stofflichen Verbrauch zu schließen. Die Rechnung in Werten nach der klassischen Arbeitswerttheorie macht die Sache deutlicher. Der Wert der erzeugten Waren (und Dienstleistungen) einer Periode entspricht der Arbeitsleistung der Menschen in dieser Periode (plus einem Anteil der Arbeitsleistung aus den Vorperioden, der aus dem „konstanten Kapital" stammt). Das kommt einer Tautologie gleich, weist aber darauf hin, dass in der Warenproduktion der Tauschvorgang die Waren im Verhältnis zueinander bewertet, nicht jedoch die Warenmenge einer Gesellschaft insgesamt quantitativ bestimmen kann. Die Schlussfolgerung aus diesem Exkurs lautet: Das Wachstum des BIP ist allenfalls ein Hinweis auf die stärkere Ausbeutung der Natur, keinesfalls jedoch ihre Ursache. 

Kapital muss wachsen 

Woher kommt dann der angebliche Zwang zu wachsen? Gern verweisen Wachstumskritiker auf die mathematischen Folgen kontinuierlichen Wachstums. Wenn – was auch immer – mit einer bestimmten Rate zunimmt, so führt dieser Vorgang an irgendeiner Stelle zur Wachstumsexplosion und zum Sprung in die Unendlichkeit. Der Grund dafür ist einfach. Denn bei gleicher Wachstumsrate wird auch der jeweilige Zuwachs immer größer, sodass der Sprung in sinnlose Größenordnungen am Schluss resultieren muss. 

Auch die Autoren der „Grenzen des Wachstums" haben diesen mathematischen Zusammenhang bemüht. Gelderneuerer werden nicht müde, die Schlechtigkeit des Zinses daran festzumachen, dass ein im Jahre 0 unserer Zeitrechnung bei einer Sparkasse zum Festzins angelegter Dukaten oder Pfennig dank Zins und Zinseszins mittlerweile den Wert eines Goldklumpens von der Masse mehrerer Erden oder Sonnen haben würde. Auch ernsthafte marxistische Autoren bemühen diesen mathematischen Effekt. Zum Beispiel widmet David Harvey ihm ein eigenes Kapitel in seinem letzten Buch und fragt dort bänglich, aber eben auch rein rhetorisch: „Ist dauerndes Wachstum mit gleicher Rate möglich?" [3] 

In der realen Welt lautet die Antwort selbstverständlich nein. Das Kapitel leitet Harvey mit der Bemerkung ein: „Kapital hat immer mit Wachstum zu tun und es wächst notwendigerweise exponentiell (at a compound rate)." Der erste Satz ist korrekt. Schließlich ist Kapital sich selbst verwertender Wert. Das ist der Zweck der Übung, aus Geld wird mehr Geld, aus G wird G‘. Das ist nicht nur die Definition, besser der adäquate Begriff des Kapitals, sondern es ist auch Notwendigkeit. Bei Strafe des Untergangs ist der Kapitalist gezwungen zu akkumulieren. Das heißt, der überwiegende Teil des Profits wird wieder zu Kapital, bzw. dem alten Kapital zugeschlagen, das um diesen Profit wächst. 

Hier ist das Wort vom Wachstumszwang akzeptabel. Kapital muss wachsen. Nur, wo steht geschrieben, dass die Verwertungsrate des Einzelkapitals, aber auch des Gesamtkapitals über die Zeit hinweg gleich bleibt? Vielmehr ist die Krisenhaftigkeit der kapitalistischen Selbstverwertung legendär. 

Neoliberaler Kampfbegriff 

Man könnte meinen, die These vom Wachstumszwang, der die gesamte kapitalistische Wirtschaft angeblich bestimmt und charakterisiert, sei aus einer Kritik am Kapital als sich selbst verwertendem Wert abgeleitet. Das ist aber keineswegs so. Vielmehr entstand die These von der angeblichen Notwendigkeit der Wirtschaft zu wachsen aus der neoliberalen Kritik am Keynesianismus. 

Die 50er und 60er Jahre waren in den angelsächsischen Ländern von dieser wirtschaftspolitischen Richtung dominiert. Das bedeutete aktive Steuerung des Marktgeschehens durch staatliches Handeln. Insbesondere suchten die keynesianisch geprägten Wirtschaftspolitiker, Absatzkrisen und Arbeitslosigkeit dadurch zu vermeiden oder zumindest gering zu halten, indem sie durch Staatsschuld finanzierte Nachfrageschübe inszenierten. 

Der Verteilungskampf zwischen den Klassen wurde durch Wachstum gemildert und befriedet. Wird der zu verteilende Kuchen größer, sind alle Seiten besser zufriedenzustellen. Hier stehe die staatliche Wirtschaftssteuerung unter dem „Zwang", Wachstum zu kreieren, lautete die Kritik der Neoliberalen, deren Vorhut in Deutschland der Sachverständigenrat und die Deutsche Bundesbank bildeten. Diesem Zwang zu widerstehen, sei die Pflicht marktgläubiger Regierungen. Erst dann werde aus den Marktkräften selbst jenes gesunde Wirtschaftswachstum erblühen, das dem staatlich induzierten „Zwang" zu wachsen, entkommen sei. 

Da die Fraktion der neoliberalen Marktgläubigen seit den 80er Jahren in allen alten kapitalistischen Ländern die Wirtschaftspolitik bestimmt (in Deutschland spätestens seit Helmut Kohls Übernahme der Kanzlerschaft 1982), lässt sich empirisch gesichert feststellen, dass vom blühenden Wachstum aus den sich selbst überlassenen kapitalistischen Marktkräften nicht die Rede sein kann. Das Wachstum ist vielmehr immer kümmerlicher geworden und wurde von Rezessionen unterbrochen. Seit Ausbruch der Weltwirtschaftskrise 2007 liegt die Wirtschaftsleistung in der Hälfte der altkapitalistischen Länder unter dem Niveau von vor der Krise. 

Anders ausgedrückt: In Europa, Japan und Nordamerika findet im Aggregat seit 13 Jahren kein Wirtschaftswachstum (gemessen am BIP) mehr statt. Die Schlussfolgerung lautet: Es gibt im modernen Kapitalismus keine Gesetzmäßigkeit, die aus dem Verwertungsdrang des Kapitals zu einer dauerhaft wachsenden wirtschaftlichen Gesamtleistung führt. Im Gegenteil, das Gerede vom Wachstumszwang führt in die Irre. 

Gefährliche Kritik 

Es ist demzufolge auch falsch, gegen das Wachstum der Produktion und der gesellschaftlichen Gesamtleistung anzugehen. Diese fehlgeleitete Forderung findet sich in Abschnitt 2, These 8 der „Politischen Thesen des [damaligen, LZ] Sekretariats des Parteivorstands der DKP" von 2010. Einleitend wird gegen die kapitalistische Produktionsweise ins Feld geführt, dass sie „an ihre natürlichen Grenzen stößt". 

Das ist leider falsch. Vielmehr produziert der Kapitalismus nicht nur Katastrophen, er übersteht sie erfahrungsgemäß auch. Die Grenzen, an die er stößt, sind vielmehr gesellschaftliche Grenzen, die das Kapital selbst errichtet. Weiter unter beklagen die Autoren dieses Textes, dass das „Produktionswachstum nicht gestoppt werden" kann, „so lange die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise die wirtschaftlichen Prozesse bestimmen". Ein eigenartiges Argument für die Abschaffung des Kapitalismus. Kommunisten werden nicht einmal sich selbst, geschweige denn die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung davon überzeugen können, dass wir den Sozialismus brauchen, um das Wachstum abzuschaffen. 

Grundsätzlich haben diejenigen recht, die sagen, wir könnten mit der Rettung des Planeten nicht warten, bis die Arbeiterklasse der Welt sich dazu bequemt, den Sozialismus einzuführen. Der Kampf um die Lebensgrundlagen muss hier und heute geführt werden. Er ist dringlich. Allerdings muss unter allen Umständen vermieden werden, dass er in die falsche Richtung führt und die falsche Seite stärkt. In diese Gefahr geraten die Wachstumskritiker. Wer in seiner Lebensführung Verzicht übt, gehört noch nicht dazu. Wer allerdings Verzicht predigt, begeht diese Sünde. Völlig daneben ist es, für eine staatlich und von den Bürgern finanzierte Modernisierung der Elektrizitätsversorgung zu plädieren, wie sie derzeit als „Energiewende" stattfindet. 

Allgemein gesprochen kommt es darauf an, dass ökologische Forderungen weder direkt noch indirekt dem Ziel eines höheren Anteils der arbeitenden Klassen am erwirtschafteten Reichtum zuwiderlaufen. Das gilt natürlich auch international. Das heißt: ohne eine gerechtere internationale Wirtschafts- und Finanzordnung sind die Klimaziele, deren Umsetzung den herrschenden Regierungen überlassen werden, mehr als nutzlos. 

Quellen und Anmerkungen: 

[1] D. Meadows et al., The Limits to Growth, 1972. 

[2] MEW 23, S. 331 ff. 

[3] D. Harvey, Seventeen Contradictions and the End of Capitalism, 2014, S. 222 

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Anmerkungen zur Überakkumulation des Kapitals 

Von Klaus Wagener  

 

Die „ratlosen Ökonomen" und die 1,7-Billionen-Dollar-Frage 

Der Wirtschaftsredakteur der FAZ Patrik Bernau hat ein Problem, das es eigentlich nicht geben dürfte: „Die Unternehmen in Amerika bunkern mehr Geld als je zuvor: 1,7 Billionen Dollar." Allein Apple hat 146 Milliarden Dollar Flüssiges auf der hohen Kante. Klingt schlecht, ist aber noch schlechter. „Warum geben die Konzerne das Geld nicht aus?", fragt sich verstört der FAZ-Mann. Vor dieser Frage stünden „Ökonomen weitgehend ratlos – auch in Deutschland". Das dürfte wohl hinkommen. „Gerade in Deutschland" wäre gegen die unterschwellige Arroganz zu präzisieren. 

„Die Gewinne von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitsplätze von übermorgen." Kein Geringerer als der „Weltökonom" Helmut Schmidt hatte 1974 die neoklassische Grundweisheit so knapp wie eingängig auf den Punkt gebracht. Und lag doch so offenkundig gründlich falsch, wie die ökonomische Elite bis heute. Schon 1803 hatte Jean Baptiste Say (sinngemäß) den Ersten Glaubenssatz aller Angebotstheoretiker formuliert: „Jedes Angebot schafft sich seine Nachfrage selbst." Und Angebot und Nachfrage sorgen für „Markträumung". 

Says Kernannahmen sind: Optimale Waren- und Finanzkreisläufe, eine Sparquote nahe Null, ein idealer Markt. Nicht gerade das, was so den realen Kapitalismus auszeichnet. Je weiter sich dieser entwickelte, umso weniger. Ein Widerspruch, der Marktfetischisten wie Ludwig von Mises, Friedrich August von Hayek und Milton Friedman motiviert hat, sich in die heile Welt der widerspruchsfreien, elaboriert-mathematischer Modelle zu flüchten. Die 1947 von Hayek gegründete, betont anti-keynesianistische und selbstredend anti-sozialistische Mont Pelerin Society nimmt sich denn auch aus wie der weltabgeschiedene, zölibatär lebende Gelehrtenorden in Hermann Hesses „Glasperlenspiel". Dieser sich als Wissenschaftselite verstehende, zwar der Perfektionierung der Wissenschaft und Künste verpflichtete, aber nach außen völlig sterile Wissenschaftlerzirkel pflegt als höchsten Ausdruck und Synthese seiner intellektuellen Bemühungen eine rituelle Übung, das Glasperlenspiel. 

Ebensowenig hatten die Weisheiten der Mont Pelerin Society mit dem wirklichen Leben zu tun. Dafür bekam das wirkliche Leben aber umso mehr mit ihr zu tun. Says erster Glaubenssatz wurde natürlich auch auf die „Finanzmärkte" ausgedehnt. Sparen, Konsumverzicht ermöglicht demnach Investitionen und der „Finanzmarkt" die „optimale Ressourcenallokation". Das Geldangebot strebt in einer idealen Welt schrankenlosen Kapitalverkehrs immer genau und restlos dahin, wo die Renditen am größten sind. (Und verschwindet noch schneller bei deren Abwesenheit, wie man in den diversen Krisen bestaunen konnte.) Das größte Glück der Menschheit lauert demnach genau da, wo dem „Investor" die höchsten Profite winken. (Also Finanzderivate, Prostitution, Drogen- und Menschenhandel, Pharmaprodukte etc.) 

Wie nun, außer bei den „ratlosen Ökonomen", doch zunehmend zur Kenntnis gelangt, sieht die „Ressourcenallokation" trotz freien Kapitalverkehrs im wirklichen Leben leider nicht ganz so optimal aus wie bei den Glasperlenspielern, der ohne rechte Begründung „Neoklassik" genannten, heute marktbeherrschenden Öko-Scholastik. Steigerung der Profitrate 1974, Helmut Schmidt wurde gerade Bundeskanzler, stand die kapitalistische Welt am Abgrund einer Weltwirtschaftskrise und die kapitalistische Profitwirtschaft in der Kritik. Dass Millionen schuften sollten, um mit dem von ihnen erarbeiteten milliardenschweren Mehrwert die Taschen weniger zu füllen, stieß (noch) auf eine gewisse Reserviertheit. In Chile hatte der Schlächter Pinochet den Chicago-Boys daher ein großes Freiluft-Experiment gestattet. Die Welt stand vor dem großen „Enrichissez -vous", der großen Bereicherung der Reichen durch die neoliberale Gegenreform, und der erste deutsche Gegenreformer hieß Helmut Schmidt. 

Ist der Imperialismus machtpolitisch ein Konzept zur Raumbeherrschung und ökonomisch eines zum Import der globalen Reichtümer und Export der nationalen Widersprüche, so radikalisiert die neoliberale Variante vor allem die Konkurrenz. Vor allem die Konkurrenz im imperialistischen Wolfsrudel. Bislang hatte der Bretton-Woods-Korporatismus, unter der Herrschaft des Dollars die zerstörerische Seite der Macht der „Finanzmärkte" in gewissen Grenzen gehalten, nun spätestens nach Thatchers „Big Bang", 1986, geriet alles und jedes, auch die Staaten, unter das Verwertungsdiktat des Maximalprofits und unter den Einfluss der spekulativen Manöver des Finanzcasinos. Das ökonomische Großziel hieß also: Steigerung der Profitrate (in den Zentren). Auf der Erscheinungsebene dann unübersehbar durch den aus allen Nähten platzenden Reichtum weniger und die deprimierende Verarmung und Verelendung, den Zerfall und die Entzivilisierung bei der großen Masse. 

Kohle ohne Ende – und was nun? 

Die entscheidende Frage heißt aber nun: Wohin mit all der Kohle. Genauer: mit dem Kapital. Und das genau ist die große Frage des Kapitalismus überhaupt. „Das Mysterium (…) um dessen Lösung sich die ganze politische Ökonomie seit Adam Smith dreht" (MEW 25/223). Das „Mysterium", das Say und seine Adepten glauben aus der Welt postulieren zu können. Das entscheidende, von den „ratlosen Ökonomen" gern ignorierte Problem: Es gibt einen fundamentalen Unterschied zwischen Krupp und Krause. Während Krauses Lohn ziemlich komplett für die Reproduktion seiner Arbeitskraft draufgeht, folgt die (möglichst erweiterte) Reproduktion des Kruppschen Kapitals ganz anderen Normen und Zwängen. Zwar verlangt die Konkurrenz bei Strafe des Untergangs gebieterisch die maximale Kapitalakkumulation, gleichzeitig aber zieht der fragliche Profit in Zweifel, ob dies denn tatsächlich möglich sein wird. Kapital zu investieren ohne Aussicht auf Profit ist, siehe die 1,7 Bio. Dollar, Kapitalisten nicht nur ein Gräuel, sondern geradezu selbstmörderisch. Hier kommt nun Krause wieder ins Spiel. Sein Lohn ist es, auf die sich in letzter Instanz alle Aussicht auf Profit stützt. Irgendjemand muss das, was die hochproduktiven Fabriken an mehr oder weniger Zweifelhaftem auf den Markt werfen, am Ende tatsächlich kaufen wollen und auch bezahlen können. 

Aus dieser Perspektive erscheint die Dialektik von Lohn und Produktion (Kapitalverwertung) – im Gegensatz zu Say – letztlich klar durch die Lohnentwicklung determiniert. Nun leben wir nicht mehr im Kapitalismus des Dampfmaschinenzeitalters. Die Theorie hat zusätzlich den Prozess der Modernisierung und Monopolisierung abzubilden. Er erscheint ökonomisch in der Akkumulation und Zentralisation des Kapitals und in der Veränderung seiner organischen Zusammensetzung. Also der jeweiligen Anteile des im Produktionsprozess angewandten Kapitals. Die Modernisierung der Produktionsmittel, so die These, lässt den Anteil der menschlichen Arbeitskraft, des variablen Kapitals, zugunsten des Anteils der Maschinerie, Anlagen, Gebäude, Hilfsprodukte etc., also des fixen Kapitals, immer mehr zurücktreten. Am Horizont erscheint die vollautomatisierte Fabrik. 

Diese Verschiebung in der organischen Zusammensetzung des Kapitals schmälert aber tendenziell die Profitbasis. Maschinerie und Anlagen vermögen ihren Wert entlang ihrer Lebensdauer auf das Produkt zu übertragen, Wert über den eigenen hinaus, also Mehrwert zu schaffen vermögen sie – sofern das Wertgesetz gilt – nicht. Dies vermag nur die Arbeitskraft. Gerade ihr Anteil aber nimmt im Verlaufe der kapitalistischen Modernisierung in der Kapitalzusammensetzung immer mehr ab. So erzeugt die kapitalistische Modernisierung auf der einen Seite die Tendenz zu einer Erhöhung der Mehrwertrate wie auf der anderen Seite die eines Falls der Profitrate. 

Überakkumulation – das Grundproblem des Kapitalismus 

Zuerst einmal geht es der neoliberalen Gegenreform um die Verbilligung der Ware Arbeitskraft. Je billiger, umso größer der Profit. Wie die 1,7 Billionen Dollar deutlich machen, verschärft dies längerfristig aber die oben skizzierten Widersprüche. Ein relativ zur Produktivitätsentwicklung eher sinkender Reallohn drückt die absetzbaren Warenmasse immer weiter unter das Maximum des absolut Herstellbaren. In diesem Umfeld machen auch Neuinvestitionen in der Regel wenig Sinn. Die marktbeherrschenden Monopole haben den Markt eh unter sich aufgeteilt. Der Versuch einer strategischen Neuordnung ist zumeist nur bei grundlegenden Innovationen erfolgversprechend. Eine Lage, in der sowohl Produktion als auch Modernisierung eher stagnieren und das nicht verwertbare Kapital rasant zunimmt. 

Die hier angedeutete Dialektik macht klar, dass die Entwicklung des Kapitalismus keinen linearen Verlauf haben kann. Die sich rasch aufbauenden Ungleichgewichte erzwingen, wenn sie zu groß werden, einen gewaltsamen Ausgleich. Das System gerät in die Krise. Die Produktion muss durch Stilllegungen, Bankrotte, Aufkäufe u. ä. an die Konsumfähigkeit angepasst werden. Es erhebt sich zwingend die existentielle Frage, wer wie und auf wessen Kosten überlebt. 

Komplizierter ist es bei der Überakkumulation des Kapitals. Also seiner Aufhäufung über die Grenze der profitablen Verwertbarkeit hinweg. Die großen Krisen des Kapitalismus (1873 und folgende Jahre, 1929 und folgende sowie 2007 und folgende), ihre Tiefe und Dauer sowie die im Verlauf ihrer Überwindung ausgelösten strukturellen Umwälzungen (1890er Jahre: Imperialismus: 1930er Jahre: New Deal) vermitteln einen Eindruck vom Charakter der gegenwärtigen Lage. Überakkumulation betrifft die Klasse als Ganzes. Es offenbart sich ein Strukturproblem. Wie Marx meint, das Grundproblem des Kapitalismus überhaupt. 

Natürlich gibt es keine klare, starre Grenze der profitablen Verwertbarkeit. Marx listet im Dritten Band des „Kapitals" sechs „entgegenwirkende Ursachen" auf, die den Fall der Profitrate eben zu einem „tendenziellen" machen. 

Eine „Ursache" ist schon benannt: Die Verbilligung der Arbeitskraft, und somit die Erhöhung des Ausbeutungsgrades, also der Mehrwertrate. Von aktueller Bedeutung scheinen aber die Punkte fünf und sechs: Der auswärtige Handel und die Zunahme des Aktienkapitals. Marx dürfte hiermit die beiden entscheidenden Formen imperialistischen Widerspruchsexportes berührt haben. Das merkantilistische Abschöpfen der Kaufkraft des Auslands durch Waren- (und Kapital-)Exportüberschüsse. Und die Errichtung eines innovativen Investitionsparadieses, des Finanzcasinos, in dem reales Kapital sich in fiktives, also, und das ist von zentraler Bedeutung, blasenfähiges verwandelt, und umgekehrt. Und in dem, wie im realen Casino, die Gewinne des einen die Verluste des anderen sind. 

Überakkumulation und Neoliberalismus  

Anfang der 1970er Jahre war der Nachkriegsboom an sein Ende gekommen. Die Profitraten fielen. Der Vietnamkrieg brachte die Verwertungsprobleme an den Tag. Bretton Woods zerbrach. Seit Reagans und Thatchers neoliberaler Gegenreform hat das Finanzcasino immense, rapide wachsende Mengen überschüssigen Kapitals absorbiert. In Dimensionen, die die globale Realwirtschaft bei weitem in den Schatten stellen. Dazu erlaubte die von IWF und Weltbank gestützte kapitalistisch-neokoloniale Durchdringung der „Dritten Welt" den zunehmenden Waren- und Kapitalexport. 

Und nach 1989 war es natürlich das große „Go East", das eine wahre Goldgräberstimmung auslöste. Ein Drittel des Globus war der Kapitalverwertung, der normalen kapitalistischen Ausbeutung zurückerobert worden. Das Überakkumulationsproblem war 30 Jahre unsichtbar. 2007 fand dieser zuletzt von raschen Krisenanfällen durchschüttelte Rausch im Kollaps der Immobilienblasen sein Ende. Die marktgläubigen Allmachtsphantasien zerbröselten unter den billionenschweren Rettungsprogrammen der Regierungen und Zentralbanken. Millionen verloren ihre Arbeit, ihre Existenz, ihr Zuhause. Seither wird das Finanzcasino mit hunderten Milliarden gestützt. 

Die Vermögenswerte, das fiktive Kapital, notieren bereits wieder auf neuen Allzeithochs. Wie jede Blase braucht auch die jetzige den permanenten Zustrom von Fresh Money, von „frischem" Geld, um nicht zu kollabieren. Das Casino hängt an den Zentralbank-Milliarden wie ein Junkie an der Nadel. Diese extreme Aufblähung des Kapitals, real wie fiktiv, einerseits, und andererseits die mit dem „Quantitative Easing" der Zentralbanken beabsichtigte und erreichte Absenkung des Zinsniveaus verschärfen das Verwertungsproblem zusätzlich. Weite, bislang relativ sichere Anlagefelder wurden völlig unattraktiv. Das realwirtschaftliche Verwertungsproblem erstreckt sich nun auch auf Anleihen u. ä. Es kostet mittlerweile Geld, sein Geld sicher zu parken. Von einer sicheren, substanzsichernden Anlage gar nicht zu reden. Das Überakkumulationsproblem der großen Krise diffundiert mittlerweile bis zu den Lebensversicherungen. 

Der untaugliche Kapitalismus und die „toten Hunde" Marx und Keynes 

Wenn die US-Unternehmen für ihre 1,7 Bio. Dollar keine bessere Verwendung haben, als sie irgendwo in der Finanzindustrie zu parken, so zeigt das zumindest sechserlei. Erstens, dass die US-Konzerne im Gegensatz zu den Millionen betrogener US-Bürgern, bislang gut durch die Krise gekommen sind. Zweitens, dass die Löhne zu gering sind. Drittens, dass auch die Steuern zu niedrig sind. Viertens, dass der Versuch der Notenbanken, mit billigem Geld die Ökonomie anzuschieben, komplett sinnlos ist. Und fünftens die Dramatik, zu der sich das Überakkumulationsproblem, selbst bei einem wieder voll hochgefahrenen Finanzcasino, bereits entwickelt hat. Und zum Sechsten, wie wenig der ganz reale Kapitalismus, selbst bei vollen Geldsäcken, zur Lösung der Probleme der Menschheit taugt. Allein in den USA leben 50 Millionen Menschen von Lebensmittelgutscheinen. Die Infrastruktur zerfällt ebenso wie die Gesellschaft. Jeder Sechste lebt in Armut, 2,4 Millionen im Knast. Bedarf ohne Ende, Geld ohne Ende – und was passiert? In Richtung Helmut Schmidt wäre zu sagen: Die Gewinne von heute sind die Spekulationen von morgen und fordern die Rettungsbillionen von übermorgen. 

Die hier angedeuteten Überlegungen sind natürlich sehr viel eleganter und umfassender im Dritten Band des „Kapitals" nachzulesen. Aber man muss kein Marxist sein, um gegen Say & Co. Einspruch zu erheben. 1936, unter dem Eindruck der Großen Depression, veröffentlichte John Maynard Keynes, als späterer Baron Keynes of Tilton und Mitglied des House of Lords umstürzlerischer Umtriebe unverdächtig, seine „Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes." Hierin bestreitet Keynes die Gültigkeit des Sayschen Theorems und auch er bestimmt Produktion und Beschäftigung als durch die Nachfrage begrenzt. (Ohne allerdings die spezifische Dialektik der kapitalistischen Produktionsweise für seine strukturelle Nachfragelücke verantwortlich zu machen.) Und Keynes bestreitet auch ebenso das von Helmut Schmidt popularisierte „neoklassische" Kapitalmarkttheorem als einen Trugschluss der Verallgemeinerung. Hohe Gewinne, hohe Ersparnisse, letztlich 

der Konsumverzicht erhöhen keineswegs prinzipiell die Investitionen, sondern können zur Nachfragesenkung und damit zu einem Rückgang der Investitionen führen. Natürlich ist Lord Keynes für die heutigen „ratlosen Ökonomen" beinahe ebenso ein „toter Hund" wie Karl Marx. 

Die Große Krise hätte es nach herrschender Lehre genauso wenig geben dürfen wie die 1,7 Billionen Dollar auf der hohen Kante. Aber, was soll’s? Ihr intellektueller Offenbarungseid hindert die herrschende Öko-Scholastik ebenso wenig wie die spätmittelalterliche daran ihr Glasperlenspiel weiter zu spielen. „Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken, d. h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende geistige Macht." (MEW 3/46). Und da darf zwei mal zwei auch schon mal fünf sein. Karl Marx war schon ein kluger Mann. 

Aus UZ, Zeitung der DKP, Nr. 22/2015 

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