Das Schlimmste verhindern

Die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik hat den Widerspruch zwischen Akkumulation und Konsumtion in der DDR verschärft. Der Sekretär des ZK des SED für Wirtschaftsfragen will gegengesteuert haben und setzte auf Mikroelektronik. Eine Rechtfertigung.

Günter Mittag

In: junge Welt online vom 27.02.2015

Günter Mittag war von 1966 bis zum Herbst 1989 Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED. Ab 1976 war er als ZK-Sekretär für Wirtschaftsfragen in der DDR zuständig. Nach dem Ende des Arbeiter- und Bauernstaates legte er 1991 eine Rechtfertigungsschrift mit dem Titel »Um jeden Preis. Im Spannungsfeld zweier Systeme«, in der er seine Sicht auf den (auch ökonomischen) Niedergang der DDR beschrieb. Am 5. März erscheint das Buch in einer Neuauflage im Verlag Das Neue Berlin. jW veröffentlicht daraus vorab einen Auszug, in dem sich Mittag mit dem Programm der Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik und den Erfordernissen der wissenschaftlich-technischen Revolution beschäftigt. (jW)

Auf dem VIII. Parteitag der SED im Jahre 1971 wurde die sogenannte Hauptaufgabe beschlossen. Sie war der Ausgangspunkt für den Fünfjahrplan 1971-1975 und lag seitdem durch die Beschlüsse des IX. (1976), X. (1981), und XI . Parteitages (1986) allen Fünfjahrplänen zugrunde. Damit war eine politische Direktive für die ökonomische Entwicklung vorgezeichnet.

Inhaltlich zielte diese Kurzformel auf eine angestrebte »Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik«. Erwartet wurde damit eine Wechselwirkung, die sowohl für die Wirtschaft wie für den sozialen Bereich wachstumsfördernd sein sollte. Dem lag die Erwartung zugrunde, dass eingetretene soziale Verbesserungen, zum Beispiel Lohnerhöhungen, mehr Urlaub, Erleichterungen für die berufstätigen Mütter, und eingehaltene soziale Versprechen, wie die Stabilität von Preisen für Waren des Grundbedarfs, Mieten und Tarife, sozusagen automatisch auch zu mehr Leistungswillen und damit zu mehr Leistung führen würden.

Diese Erwartungen haben sich jedoch als nicht gerechtfertigt erwiesen.

Soziale Verbesserungen durch den Staat wurden als Anrecht, jedoch nicht als Anreiz für mehr Leistung verstanden. Es kann nicht bestritten werden, dass die Verbesserung des allgemeinen sozialen Klimas, die Betonung der Interessen der Menschen und die dazu geschaffenen Tatsachen sich vor allem anfänglich auch auf das allgemeine Leistungsverhalten durchaus positiv ausgewirkt haben. Viele Menschen verglichen die Ergebnisse der neuen Politik mit ihren Erfahrungen aus den vorangegangenen Jahren und zogen daraus, wenn auch in unterschiedlichem Maße, Schlußfolgerungen für ihren persönlichen Einsatz.

Das war jedoch keine Dauererscheinung. In der Folgezeit, etwa mit dem Übergang in die 80er Jahre, wurde vor allem durch die Veränderung der außenwirtschaftlichen Bedingungen der Spielraum für die ökonomische Entwicklung enger. Die allgemeinen sozialen Verbesserungen konnten nicht in dem früheren Tempo erfolgen und wurden so im Leben nicht mehr in dem Maße spürbar. Spürbar wurde mehr und mehr das, was noch nicht gelöst war.

Deshalb erstarben die Impulse für das Leistungsverhalten. Sie wurden durch zunehmendes Anspruchsdenken ersetzt. Dem wurde durch ein starres Festhalten an bestimmten Prämissen, wie etwa stabile Verbraucherpreise für Waren des Grundbedarfs, Rechnung getragen. So kam eine sich abwärts drehende Spirale in Gang, bei der die Entwicklung der Konsumtion beibehalten, der Spielraum für die Akkumulation aber immer geringer wurde. Die Wirtschaft verlor nach und nach ihre Antriebskräfte und ihre Dynamik.

Schädliches Beharren1971, zu Beginn der benannten Hauptaufgabe, wurde diese als die weitere Erhöhung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes auf der Grundlage eines hohen Entwicklungstempos der sozialistischen Produktion, der Erhöhung der Effektivität, des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und des Wachstums der Arbeitsproduktivität definiert. Durch Erich Honecker wurde später, als die außenwirtschaftlichen Belastungen bereits deutlich spürbar geworden waren, formuliert, dass die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik über das Jahr 2000 hinaus fortgeführt wird.

Durch das Beharren auf dem eingeschlagenen Kurs öffnete sich die Schere zwischen Konsumtion und Akkumulation immer weiter. 1970 gleich 100 gesetzt, stieg bis einschließlich 1988

die Konsumtion insgesamt auf 200 Prozent,darunter die gesellschaftliche Konsumtion (d.i. der laufende Materialverbrauch und die Aufwendungen für die Erhaltung der Grundmittel) auf 211 Prozent,die Akkumulation jedoch nur auf 134 Prozent,die Investitionen insgesamt auf 176,3 Prozent und darunter die des Wohnungsbaus auf 266,7 Prozent.Die Akkumulationsrate im produzierenden Bereich lag in den letzten Jahren nach überschlägigen Berechnungen bei etwa 10 Prozent.

Während der Grundmittelwert 1988 in der Industrie 767,4 Milliarden Mark betrug, belief sich die Investitionssumme auf 44,2 Milliarden Mark. Das sind 5,5 Prozent des Grundmittelwerts. Man muss kein Ökonom sein, um zu erkennen, dass damit das Tempo der Erneuerung der Grundmittel zu gering war, nicht zu reden vom Tempo bei der Hervorbringung qualitativ neuer Technologien.

Hinzu kamen unvorhergesehene Aufwendungen, die die produktivitätswirksame Erneuerung der Grundmittel weiter einschränkten, wie beispielsweise die notwendige Auswechselung alkaligeschädigter Betonschwellen bei der Eisenbahn in Höhe von 6 bis 7 Milliarden Mark der DDR. Durch ein starres Festhalten am einmal eingeschlagenen Kurs konnte so die erweiterte Reproduktion der Volkswirtschaft, einschließlich wichtiger Bereiche der Industrie, nicht im erforderlichen Umfang gewährleistet werden. Zu berücksichtigen ist auch, dass in den 80er Jahren für rund 20,5 Milliarden Mark Solidaritätsleistungen beschlossen wurden.

Obwohl in den grundlegenden Beschlüssen öffentlich anerkannt wurde, dass die Wirtschaft das Hauptfeld des Kampfes sei, wurde ihr in der praktischen Arbeit zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Es war nicht möglich, das erforderliche Minimum für ihre Leistungsentwicklung zu sichern. In den Betrieben erwirtschaftete Investitionsmittel wurden von vornherein für andere, nicht der Leistungsentwicklung dienende Zwecke umverteilt. Absolute Priorität hatten der Wohnungsbau, vor allem aber die Gewährleistung der Sicherheit, mit ihren überzogenen Bedürfnissen, und auch die Verteidigung.

Die Fragen der Sicherheit wurden fälschlicherweise als ein technisches und personelles Problem verstanden, nicht aber als ökonomische Größe, auch nicht als eine politisch-psychologische Angelegenheit.

Das führte dazu, dass sich das Produktivitätsniveau nicht erhöhte, sondern stagnierte und teilweise im Vergleich zur BRD weiter absank. Interessant ist hier die differenzierte Analyse. Dabei ist bei den Konsumgütern zu beachten, dass die unter bundesdeutsche Produktivität subsumierte Fremdfertigung in Drittländern bis zu 80 Prozent beträgt (zum Beispiel in der Konfektion). Mit dem Rückstand der Arbeitsproduktivität ist die ökonomische Hauptursache für das Zurückbleiben des Leistungswachstums hinter dem, was für die Erhaltung und Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich gewesen wäre, genannt.

»Teufelswerk« TechnikEine der größten Sorgen, die mich während meiner politischen Verantwortung für die ökonomische Entwicklung der DDR quälten, war das Mithalten mit dem Tempo der wissenschaftlich-technischen Entwicklung. Ohne dies keine höhere Produktivität, kein erforderliches ökonomisches Leistungsniveau, kein Lebensstandard, der einem Industrieland adäquat ist. Es ist schier unglaublich, aber wahr: Obwohl in der Führung der Partei und des Staates Leute saßen, die der festen Überzeugung waren, als Kenner des Marxismus-Leninismus zu gelten, schien nicht wenigen die Beschäftigung mit diesen Fragen eine zweitrangige, ja zuweilen für die Politik schädliche Angelegenheit zu sein. Das lenke ab von der Ideologie.

Wie andere wurde auch ich als »Technokrat« eingestuft und musste mich gegen einen solchen Vorwurf wehren.

Das war ein zäher Kampf. Wenn ich an die Zeit zu Beginn der 60er Jahre denke, so hat man uns damals im eigenen Apparat des ZK das Leben schwergemacht. Der Gerechtigkeit halber möchte ich aber auch sagen, dass Walter Ulbricht uns in einem gewissen Maße ermutigte, uns dem Neuen zuzuwenden. So wurde die Rationalisierungskonferenz vorbereitet. Allerdings war Ulbrichts Haltung widerspruchsvoll. Während er zuweilen auf neue Tendenzen rasch reagierte, ließ er bereits bestehende Konzepte oft schnell wieder fallen. Dieses »Springen« von einer Idee zur anderen erschwerte die erforderliche systematische Arbeit und diskreditierte letztlich das Gesamtanliegen der Meisterung der wissenschaftlich-technischen Revolution.

Ich wusste: Wenn nicht alle für diese Sache gewonnen werden, konnte die DDR ihre ehrgeizigen Ziele nicht erreichen. Es gelang bis zu einem gewissen Maße. Hervorragende Wissenschaftler waren die besten Verbündeten. Aber was sie oftmals an Verständnis bei mir und anderen Genossen fanden, wurde im Alltag durch Bürokratie und Unverständnis nicht selten erschwert oder gar zunichte gemacht. Wer nicht im ganz engen Sinne des Wortes in der »materiellen Produktion« arbeitete, galt als mehr oder weniger unproduktiv.

Durch solch Unverständnis wurden manchmal ganze Forschungsabteilungen in die Kartoffelernte geschickt. Die F.und E. -Abteilungen (Forschung und Entwicklung) in den Betrieben wurden oftmals sarkastisch als Abteilungen »Feuerwehr und Ernte« bezeichnet. Welche Auseinandersetzung gab es um den Begriff der wissenschaftlich-technischen Revolution! Es fanden sich genug »Ideologen«, die antraten, um dieses »Teufelswerk«, das angeblich der »reinen Lehre« entgegenstand, fernzuhalten. Schließlich gelangte der Begriff ins Parteiprogramm. Damit war viel, aber noch nicht alles gewonnen.

Immerhin war das Wort gesellschaftsfähig.

Viel Begeisterung wurde gerade bei jungen Menschen ausgelöst. Die Erfinderbewegung kam voran. Der Konservatismus war jedoch zählebig und erhob immer wieder sein Haupt. Der Kampf um notwendige Mittel nahm zuweilen dramatische Formen an. Weil gerade von den maßgeblichen Leuten einige diese Prozesse nicht verstanden oder nicht verstehen wollten, gab es hierzu in der Führung keinen fruchtbringenden Konsens. Im Gegenteil: Man wartete auf Misserfolge, die natürlich nicht ausbleiben konnten. Auf diese Weise wurde viel Zeit verschenkt. Wir waren damals in den 60er Jahren in den Erkenntnissen über die neuen technischen Möglichkeiten viel weiter als in der Bereitschaft, sie rechtzeitig zu nutzen. »Der Konservatismus«, so schrieb ich 1963, »ist tief verwurzelt.« Dieser Satz stand in Zusammenhang mit der Darlegung, dass es notwendig sei, sich den modernsten Technologien zuzuwenden, der Erforschung der Molekularelektronik (heute Mikroelektronik), der Lasertechnik, der Anwendung des Sauerstoffaufblasverfahrens bei der Stahlerzeugung, dem Stranggießen und anderem.

Nehmen wir zur weiteren Erläuterung dieser gesamten Problematik nur die Einführung der elektronischen Datenverarbeitung (EDV) in den 60er Jahren.

Hier war die DDR auf Teilgebieten im Trend der Zeit, zum Beispiel in bezug auf die Nutzung der EDV für die technologische Vorbereitung der Produktion (Autevo - Einheitssystem zur Automatisierung der Projektierung und der technischen Produktionsvorbereitung /Autokont - Einheitssystem zur Automatisierung der konstruktiven Produktionsvorbereitung). Andererseits wurde die notwendige Sachlichkeit durch Euphorie ersetzt. Zu schnell wurden erste Erfolge generalisiert und zum Allheilmittel hochstilisiert. Wehe, wenn etwas in die Mühle des Propagandaapparates geriet. Alle Zeitungen waren mit den gleichen Dingen angefüllt. Wochen-, ja monatelang prasselten die gleichen Worte auf die Menschen ein. Stellten sich Schwierigkeiten ein, blieb der Erfolg aus, dann war es niemand gewesen.

So gab es um die Wende von den 60er zu den 70er Jahren, als es gerade notwendig war, eine wohldurchdachte, ausgewogene und konkrete Arbeit zur Förderung der neuen Technik in Einklang mit den Gesamterfordernissen der volkswirtschaftlichen Entwicklung zu leisten, statt sachlicher Arbeit eine negative Stimmungsmache in bezug auf die EDV. Produktionsstätten wurden geschlossen, die Ausbildung zurückgefahren, Protagonisten der neuen Technik und Organisation teilweise der Lächerlichkeit preisgegeben. Am gravierendsten aber war, dass Initiative und Vertrauen zerstört wurden. Ich hatte alle Hände voll zu tun, das Schlimmste zu verhindern. Nicht immer war es in solchen hektischen Zeiten möglich, offen aufzutreten. Man musste manchmal mit den Wölfen heulen und trotzdem das Richtige tun.

Ein Ausweg: MikroelektronikAlles wiederholte sich mit der Mikroelektronik.

Meine feste Überzeugung war, dass ohne die Anwendung der Mikroelektronik die DDR über kurz oder lang nicht konkurrenzfähig und damit nicht überlebensfähig sein würde. Ein Plenum des Zentralkomitees (1976) fasste einen entsprechenden Beschluss. Die folgenden Parteitage erklärten diese Technologie als lebenswichtig. Trotzdem hielten sich nicht alle in den verantwortlichen Staatsorganen an diese Direktiven. An einigen Stellen wurde mit großem Einsatz gearbeitet. Anderswo wurde vieles mit Verzögerung und halbherzig gemacht. Überall aber musste ein zäher Kleinkrieg geführt werden.

Und das Schlimmste war, dass einige, die im Staat Verantwortung trugen, alles taten, um die Mikroelektronik als Fremdkörper in der Volkswirtschaft der DDR zu behandeln. Mehr noch, sie bemühten sich, das wenige, was auf diesem Gebiet getan werden konnte, als eine der Hauptursachen für die entstandenen Schwierigkeiten zu betrachten. Aber nicht etwa, weil nicht rechtzeitig und schnell genug gehandelt wurde, sondern weil es »zu viel« war. Anstatt aktiv daran zu arbeiten, dass die DDR den Erfordernissen der Zeit gerecht werden konnte, wurden ständig Querschüsse organisiert. Eigene Unfähigkeit, Unwissen und sträfliche Ignoranz gegenüber objektiven Erfordernissen funktionierte man zum »Beweis« für die angeblichen Fehler anderer, also meiner und der der wenigen weitblickenden Mitstreiter, um.

Manche hielten den Kurs auf die Mikroelektronik für völlig falsch. Man unterstellte mir, die DDR »zum Wettstreit mit den Supermächten der Mikroelektronik, den USA und Japan«, antreten lassen zu wollen. Tatsächlich ging es darum, den Rückstand in der Arbeitsproduktivität zu überwinden.

Honecker hatte begonnen, diese Zusammenhänge zu erkennen, wenngleich er den Konsequenzen oft auswich. Er hatte sich in Selenograd bei Moskau (Selenograd war schon zu Zeiten der UdSSR ein bedeutendes Zentrum der Mikroelektronik) mit dem dort erreichten Entwicklungsstand der Mikroelektronik vertraut gemacht und erfuhr etwas über den Stellenwert, den die Sowjetunion dieser modernen Technik im Überlebenskampf in der Weltarena beimaß.

(...)

Ich bin nach wie vor der Meinung, dass ein entwickeltes Industrieland, das Anspruch auf einen hohen Lebensstandard erhebt, ohne eigene Leistungen auf dem Gebiet der Mikroelektronik nicht die erforderliche ökonomische Leistungskraft entwickeln kann. Die Mikroelektronik ist nicht einfach ein neues Produkt, eine neue Technologie. Sie beinhaltet eine revolutionäre Umwälzung der Produktivkräfte, vergleichbar mit der ersten industriellen Revolution, aber in ihren Dimensionen viel tiefgreifender. Sie verändert die Technologie, die Arbeitsteilung, die Arbeits- und Lebensbedingungen, die sozialen Beziehungen, die Qualifikationserfordernisse, sie wirkt auf die Wissenschaft, das Gesundheitswesen, die Konsumgüter und die Kultur.

Vor allem wirkt sie auf Tempo und Niveau der Arbeitsproduktivität.

Berechnungen zum ökonomischen Nutzeffekt der Mikroelektronik anstelle konventioneller Technik ergeben verblüffende Werte. Die Produktion von einer Million Chips würde im Vergleich zu herkömmlichen Bauelementen beim 64-Kilobit-Speicherschaltkreis 16 Tonnen Gold, 35.000 Tonnen Kupfer, 15.000 Tonnen Blei, 20.000 Tonnen Zinn bzw. 5,6 Milliarden Arbeitsstunden und bezogen auf den 256-Kilobit-Speicherschaltkreis 952.000 Tonnen Material bzw. 22,5 Milliarden Arbeitsstunden ersetzen. Die Größenordnung zeigt, dass ohne Mikroelektronik das heutige Produktionsniveau schon nicht mehr denkbar wäre.

Kaufen oder selbst produzieren, das heißt zu investieren - das ist hier die Frage. Leute mit Weitblick haben im Bereich »Mikroelektronik 2000« für die BRD dringend gefordert, eigene Anstrengungen zu unternehmen. Sie haben es nicht leicht, sich gegen manch kurzfristige Interessen der Kapitalverwertung durchzusetzen. Kernfrage ist das technologische Knowhow, das heute nur über die Mikroelektronik realisiert werden kann, welches Produkt man auch immer nimmt. Mikroelektronik nur zu kaufen und eigene Anstrengungen zu vernachlässigen hieße, sich von vornherein in die zweite oder gar dritte Reihe zu stellen und auf den »Extragewinn«, der aus dem Besitz und der Fähigkeit zur ökonomischen Verwertung der Spitzenposition entspringt, zu verzichten.

Welch strategische Bedeutung diesem »Mithalten« auf dem Gebiet der Mikroelektronik gerade in jüngster Zeit beigemessen wird, zeigt unter anderem folgende Tatsache: Der EG-Präsident, Jacques Delors, lud die wichtigsten europäischen Elektronikhersteller zu einem Gespräch ein.

Hintergrund war die Erkenntnis, dass die Elektronikindustrie, und hier insbesondere die Herstellung von Chips, künftig die Entwicklung der Industrie bestimmt. Wenn es nicht innerhalb der nächsten drei, vier Jahre gelinge, den Rückstand aufzuholen, so war man sich einig»werde Europa zur technologischen Kolonie Japans«.

Heute bestätigt sich, dass die Orientierung auf den Aufbau mikroelektronischer Kapazitäten in der DDR richtig war. Das ergab sich aus folgenden Faktoren:

Die DDR war ein Land des Maschinenbaus und der Elektrotechnik. 70 Prozent der Produktion des Verarbeitungsmaschinenbaus wurden bereits durch die Anwendung der Mikroelektronik bestimmt. Internationale Expertisen besagen, dass Maschinenbauexport ohne Mikroelektronik bedeutet, hinter dem Weltniveau ständig mehr zurückzubleiben und nicht effektiv zu sein. Das gilt natürlich auch für Konsumgüter. Die Versorgung der Computerindustrie der DDR erforderte eigene Kapazitäten bei der Herstellung von Bauelementen.Die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Mikroelektronik bildete einen Hauptbestandteil der mit der UdSSR getroffenen Vereinbarungen. Sie erfolgte Anfang 1989 in verstärktem Maße in Übereinstimmung mit den Wünschen der UdSSR.Die Eigenentwicklung der Mikroelektronik ergab sich erstens aus ökonomischen Erfordernissen zur Steigerung der Arbeitsproduktivität, vor allem durch Anwendung der Automatisierungsund Rechentechnik in der DDR selbst; zweitens aus der Notwendigkeit, in der DDR auf wissenschaftlichem wie auf industriellem Gebiet das erforderliche Knowhow wenigstens in einem bestimmten Maße zu besitzen, um als modernes Industrieland bestehen zu können; drittens aus technologischen Erfordernissen zur Entwicklung neuer weltmarktfähiger Erzeugnisse; viertens aus der Notwendigkeit, bestehende Embargos zu durchbrechen, um die notwendigen Bauelemente zur Verfügung zu haben; fünftens aus Vereinbarungen im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe.Günter Mittag: Um jeden Preis. Im Spannungsfeld zweier Systeme. Verlag Das Neue Berlin, Berlin 2015, 384 Seiten, 19,99 Euro

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