Die große Freiheit ist es nicht  

Jahresrückblick: Jubiläumsjahr Mauerfall. Warum gibt es keine ehrliche Bilanz zur »Wiedervereinigung«? Weil es eine feindliche Übernahme war  

Matthias Krauß 

junge Welt vom 15.12.2014 

 

»Die große Freiheit ist es nicht geworden./ Es hat beim besten Willen nicht gereicht./ Aus Traum und Sehnsucht ist Verzicht geworden./ Aus Sternenglanz ist Neonlicht geworden./ Die Angst ist erste Bürgerpflicht geworden/ die kleine Freiheit - vielleicht!« Mit diesem Gedicht (»Die kleine Freiheit«) blickte der Dichter Erich Kästner deprimiert auf die ersten Jahre der deutschen Bundesrepublik zurück. Diese Zeilen sind nicht allein Westdeutschland - sie sind inzwischen auch Ostdeutschland wie auf den Leib geschrieben. 

Die institutionell gefütterte Begeisterung über die vor 25 Jahren eingeleitete Wende hin zur staatlichen »Wiedervereinigung« will derzeit kein Ende nehmen. Grundtenor: Einst war es schlecht - heut' ist es gut. Ist es dabei ein Zufall, dass nicht eine einzige ehrliche und sachliche Bilanz dessen vorgelegt wird, was in den vergangenen 25 Jahren mit Ostdeutschland wirklich geschehen ist? 

Allenfalls indirekt wird eingestanden, dass alle wesentlichen Voraussagen und Ankündigungen des Jahres 1990 für die damals neuen Bundesländer eben nicht eingetroffen sind. Dieser Tage gaben die Regierungsparteien SPD und Linkspartei in Brandenburg den Startschuss für eine Kreisgebietsreform. Von 18 Kreisverwaltungen sollen in einigen Jahren noch zehn übrig bleiben, vielleicht auch noch weniger. Mecklenburg-Vorpommern hat diesen Prozess schon vorgelebt. Landkreise sind dort inzwischen gigantische Regionen, in denen sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen. 

Warum aber hat sie nicht gehalten, die Kreisstruktur, welche sich beide Bundesländer Mitte der 90er Jahre gegeben haben? Weil in demografischer und wirtschaftlicher Hinsicht nichts eingetroffen ist, was den Menschen 1990 verheißen wurde. Weil sie mit tausenderlei sinnlosen neuen Bedürfnissen beladen wurden - und derweil die Bedingungen der puren Existenz als tätige Wesen für Millionen Menschen in diesen Ländern vernichtet worden sind. 

Ja, man kann mit dem Positiven beginnen: Nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik genossen auch die einstigen DDR-Bürger die uneingeschränkte Reisefreiheit und ein Warenangebot, das ihre kühnsten Träume übertraf. Mit dem kleingedruckten Zusatz freilich, dass man sich beides leisten können muss. Die Luft ist sauberer geworden, Städte, auch die kleineren Städte, haben inzwischen nett hergerichtete Zentren. Aber was lauert hinter den neu gestrichenen Marktplätzen? Der Totentanz. Zwischen 1949 und 1990 hat Ostdeutschland 3,5 Millionen Menschen verloren. Zwischen 1990 und heute noch einmal 2,5 Millionen. Der Sozialismus hat diese Menschen nicht halten können. Der sich als »Marktwirtschaft« ausgebende Kapitalismus hat dies aber auch nicht geschafft. Hinzu kommt: Die Ostdeutschen verhalten sich seit der Wende wie Tiere in einer ihnen unerträglichen Gefangenschaft: Sie vermehren sich nicht mehr. Während es zu DDR-Zeiten den »Baby-Boom« gab, gibt es heute den Gebärstreik. Ohne Kinder aber keine Zukunft. Ohne Kinder macht der letzte irgendwann das Licht aus. 

Die DDR-Jahre waren für beide genannten Bundesländer ein Modernisierungsschub sondergleichen. Brandenburg und Mecklenburg waren die Gebiete der großen DDR-Wirtschaftsprojekte. Fast alles, was Brandenburg heute noch an Industrie aufzuweisen hat, ist auf erfolgreiche DDR-Investitionen zurückzuführen: Eisenhüttenstadt, Schwedt, die Stahlwerke in Hennigsdorf und Brandenburg, die Energieindustrie in der Lausitz. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden von der DDR solche Regionen entwickelt, die als »Streusandbüchse« bis dato ein erbärmliches, rückständiges Dasein fristeten. In den vergangenen 25 Jahren hat sich diese Modernisierung wieder aus diesen Regionen zurückgezogen. Sie sind inzwischen, was sie im Mittelalter waren: Flecken, in denen Handwerk, Verwaltung und vielleicht noch Fremdenverkehr das triste Spiel bestimmen. Frühere Städte, in denen Handel und Wandel blühte, wie Forst, Pritzwalk, Wittenberge, Wittstock, Spremberg... - sie sind inzwischen wieder Großdörfer, die ihren jungen Einwohnern keine Perspektive mehr bieten. Die »Marktwirtschaft« hinterließ in riesigen Regionen Verödung und ein immer weiter ausgedünntes Angebot an Bussen und Bahnen. Jetzt schließt auch noch das Bahn-Reparaturwerk Eberswalde, der letzte industrielle Anker einer vor 25 Jahren produktiven Stadt. 

Die DDR war technologische Führungsmacht im Osten, gegenüber allen anderen sozialistischen Staaten hatte sie einen Vorsprung herausgearbeitet oder zumindest gehalten. Dieser Vorsprung ist seither gegenüber sämtlichen osteuropäischen Staaten stark geschrumpft und bezogen auf Tschechien überhaupt nicht mehr vorhanden. Das heißt, alle anderen Staaten haben mit ungleich geringeren Mitteln aus diesen zweieinhalb Jahrzehnten mehr gemacht als der deutsche Osten. Wie können die 1990 verschriebenen Rezepte richtig gewesen sein, wenn so das Ergebnis aussieht? 

Von einem selbsttragenden Aufschwung in Ostdeutschland spricht kein Mensch mehr, die neuen Länder sind und bleiben »Transfergebiet«, sie werden auf unabsehbare Zeit »am Tropf« hängen. 25 Jahre nach der Wende ist Brandenburg imstande, gerade einmal gut die Hälfte dessen zu erwirtschaften, was es selbst verbraucht. Es verfügt über einen öffentlichen Dienst, der sich in den Daunenkissen der Privilegien seinen »Anwartschaften« entgegenräkelt und gleichzeitig über prekär beschäftigte Billiglöhner in der gewerblichen Wirtschaft, die sehen können, wo sie bleiben. Deren Brutto-Durchschnittseinkommen liegt noch immer unter 2.000 Euro im Monat. 

Die Folge: Brandenburgs Rentner beziehen im Schnitt eine Rente, die in ihrer Höhe dem entspricht, was der Staat für einen Sozialhilfeempfänger ausgibt. Und der Durchschnittsbeamtenpensionär streicht inzwischen das Sechsfache dessen ein, was man dem Durchschnittsrentner zugesteht. 

Brandenburgs Politiker haben definiert, für wen in diesem Land der Weizen blüht. Dann feiert mal schön. 

 

__________________________