Story mit Happy-End  

Eine Ausstellung in 3000 Exemplaren weist an, wie bundesweit das »Supergedenkjahr 2014« begangen werden soll  

Daniel Bratanovic 

In: junge Welt online vom 16.01.2014 

 

Noch vor zwei Monaten forderte der Mann von Spiegel-online die Hilfe des Bundespräsidenten an. Joachim Gauck müsse das »Supergedenkjahr 2014« retten, da die Bundesregierung bei den Planungen für die Feierlichkeiten getrödelt habe, schrieb Klaus Wiegrefe damals. Nun kann Entwarnung gegeben werden. 

Im Paul-Löbe-Haus des Bundestages wurde am Mittwoch die Ausstellung »Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme« vorgestellt, die sich der zu gedenkenden Ereignisse annimmt und sie, wie der Titel bereits verrät, nach Gusto der staatsoffiziellen Erinnerungspolitik angemessen bewertet. 

Urheber der Ausstellung sind das Münchner Institut für Zeitgeschichte, Deutschlandradio Kultur und die »Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur«. Sponsor ist die Daimler AG. 

Die Schau, heißt es in der Ankündigung, »erzählt Europas 20. Jahrhundert als dramatische Geschichte zwischen Freiheit und Tyrannei, zwischen Demokratie und Diktatur«. Also Geschichte als ein Ringen zwischen Gut und Böse mit Happy-End. »Urkatastrophe« sei der Erste Weltkrieg, der vor einhundert Jahren »ausbrach«. Mit ihm hebt der Reigen der runden Jahrestage an. Vor 75 Jahren der Beginn des Zweiten Weltkriegs, vor 25 Jahren die, wie die Ausstellungsmacher sagen, »friedlichen Revolutionen«, vor zehn die EU-Osterweiterung. Man könnte es auch anders formulieren, doch das wäre nicht im Sinne der Erfinder: Erster und Zweiter Griff nach der Weltmacht, territoriale Vergrößerung, Ausdehnung der Einflußsphäre. 

Eingeladen wird zu »einer historischen Ortsbestimmung«, »zu der das Jahr 2014 herausfordert.« Wer der Einladung folgt, erlebt eine konventionell konzipierte Ausstellung, die auf 26 Tafeln ein altbekanntes Geschichtsbild mit den üblichen Deutungsmustern präsentiert: Die Bolschewiki hätten ihren Staatsstreich zur Oktoberrevolution »verklärt«, NSDAP und KPD hätten im Juli 1932 »eine antidemokratische Mehrheit« im Reichstag besessen, nach dem Zweiten Weltkrieg dann »Demokratie im Westen, Diktatur im Osten« und so weiter und so fort. Fluchtpunkt ist die Europäische Union als »Friedensmacht«, zu der es keine Alternative gebe. 

Um diese Orts- bzw. Positionsbestimmung größtmöglich und gleichförmig zu verbreiten, wird sie flächendeckend angeboten. Beabsichtigt ist, bundesweit rund 3000 Exemplare der Exposition in bis zu 1000 Städten und Gemeinden, an Schulen- und Volkshochschulen, in Stadtbibliotheken, Rathäusern, Museen und Gedenkstätten zu zeigen, außerdem auch international in zehn Sprachen. 

Bereits jetzt seien bereits 1900 Exemplare ausgeliefert, wußte Anna Kaminsky, Geschäftsführerin der Bundesstiftung gestern zu berichten. 

Vorbildlich verhält sich das hessische Kultusministerium mit 580 bestellten Exemplaren, die an verschiedene Bildungsträger weitergereicht werden sollen. 

Schlichte Sachinformationen, das war alles. Inhaltliche Aussagen blieben Fehlanzeige. Die hätte vielleicht der Autor der Schau, der Direktor des Instituts für Zeitgeschichte Andreas Wirsching liefern können. Doch der Historiker hatte abgesagt. Peter Lange, Chefredakteur von Deutschlandradio Kultur fiel nichts weiter ein, als auf unterstützende Audiodateien hinzuweisen, die man mit dem Smartphone aufrufen könne. Bundestagspräsident Norbert Lammert drohte immerhin mit einer ganzen »Kampagne politischer Erinnerungskultur«. Insgesamt aber herrschte, um mit Karl Kraus zu sprechen, ein Ton, in dem alle Quantität der Leere dumpf zu Boden schlug. 

Nichtsdestotrotz ist das Supergedenkjahr gerettet, und der deutsche Staatsbürger wird wissen, wie er Geschichte zu deuten hat. 

 

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Die letzte Chance 

Wovon nicht mehr geredet wird: Die Berliner Vier-Mächte-Konferenz vor 60 Jahren 

Von Ulrich Schneider 

In: junge Welt online vom 25.01.2014  

 

Es gibt Ereignisse, die passen nicht ins öffentliche Geschichtsbild. Die Berliner Außenministerkonferenz von Anfang 1954 gehört dazu. Auf der Homepage des Museums Haus der Geschichte der Bundesrepublik in Bonn findet man nur die lapidare Bemerkung: »Ergebnislose Außenminister-Konferenz der Vier-Mächte in Berlin über die Wiedervereinigung Deutschlands.« Keine weiteren Hinweise. Dabei war diese Zusammenkunft die letzte Gelegenheit für einen Friedensvertrag und die deutsche Einheit. 

Auf Einladung der Sowjetunion kamen die Außenminister Georges Bidault (Frankreich), Anthony Eden (Großbritannien), John Forster Dulles (USA) und Wjatscheslaw M. Molotow (UdSSR) in Berlin zusammen. Die Verhandlungen dauerten vom 25. Januar bis zum 18. Februar 1954. 

Im Kern ging es um den Stopp der Remilitarisierung der BRD. Im Schatten des Korea-Krieges 1950/51 hatte die Adenauer-Regierung die Verhandlungen über die »Europäische Verteidigungsgemeinschaft« (EVG) forciert. Adenauer forderte als Gegenleistung dafür, daß deutsche Truppen unter europäische Führung gestellt werden müßten, die Aufhebung des Besatzungsstatuts und die Einrichtung eines Verteidigungsministeriums, was seiner Regierung weitgehende innen- und außenpolitische Handlungsfreiheit ermöglicht hätte. Gegen den Widerstand von SPD und KPD hatte im Mai 1953 der Bundestag dem Vertrag zugestimmt.  

Friedensvertrag entworfen 

In dieser Situation ergriff die UdSSR Ende 1953 die Initiative zur Einberufung einer Außenministerkonferenz in Berlin. Die UdSSR schlug dabei drei Themenfelder vor: 1. Maßnahmen zur Minderung der Spannungen in den internationalen Beziehungen, 2. die deutsche Frage und Aufgaben der Gewährleistung der europäischen Sicherheit, 3. der österreichische Staatsvertrag. 

Die UdSSR bereitete den Entwurf eines Friedensvertrags vor, der in wenigen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Leitsätzen die Perspektive eines demokratischen, neutralen, friedlichen und einheitlichen Deutschlands in den Grenzen, die im Potsdamer Abkommen festgelegt wurden, formulierte. Wörtlich hieß es darin: »Deutschland wird als einheitlicher Staat wiederhergestellt. (…) Sämtliche Streitkräfte der Besatzungsmächte müssen spätestens ein Jahr nach Inkrafttreten des Friedensvertrages aus Deutschland abgezogen werden. (…) Deutschland verpflichtet sich, keinerlei Koalitionen oder Militärbündnisse einzugehen, die sich gegen irgendeinen Staat richten, der mit seinen Streitkräften am Krieg gegen Deutschland teilgenommen hat.« 

Die Interessen der Westnächte an dieser Konferenz waren unterschiedlich. Die USA wollten nach dem unbefriedigenden Ergebnis des Korea-Krieges auch diplomatische Möglichkeiten für Mitteleuropa ausloten. Man erwartete, daß durch den Tod Stalins am 5. März 1953 die Führung der UdSSR geschwächt sei und politische Forderungen eher durchsetzbar seien. Frankreich war außenpolitisch durch den Indochina-Krieg militärisch gebunden und wollte innenpolitisch signalisieren, daß man nicht nur den EVG-Vertrag anstrebe, sondern auch für eine diplomatische Lösung offen sei.  

Freie Wahlen 

Für England stand die Reduzierung der Stationierungskosten im Vordergrund, vorausgesetzt, ein vereinigtes Deutschland sei im westlichen Bündnis integriert. Daher legte der britische Außenminister Eden für die Konferenz einen Plan vor, unter der Kontrolle der Besatzungsmächte in ganz Deutschland freie Wahlen für eine Nationalversammlung durchzuführen. Diese solle einen gesamtdeutschen Verfassungsentwurf ausarbeiten und Friedensverhandlungen vorbereiten. Nach Verabschiedung der Verfassung solle eine gesamtdeutsche Regierung gebildet werden, die dann den Friedensvertrag unterzeichnen müsse. 

Edens Erwartungen waren klar: In den Besatzungsgebieten würden gewünschte politische Mehrheiten entstehen, die dann – qua Mehrheit – zu einer prowestlichen Orientierung der neuen Regierung führen würde. Um unliebsame politische Überraschungen zu verhindern, formulierte Eden, daß »eine gesamtdeutsche Regierung bevollmächtigt sein wird, die internationalen Rechte und Pflichten der Bundesrepublik und der Sowjetzone Deutschlands zu übernehmen.« 

Da dies bedeuten würde, daß die der BRD gemäß den Verträgen von Bonn und Paris auferlegten Verpflichtungen ihre Gültigkeit behalten und darüber hinaus auch auf die DDR übertragen würden, forderte Molotow statt dessen die sofortige Einleitung von Friedensverhandlungen mit einer deutschen Regierung, die aus beiden Parlamenten zusammengesetzt sein sollte, sowie die Vorbereitung und Durchführung von freien Wahlen in deutscher Verantwortung. Gleichzeitig sollte das Besatzungsstatut aufgehoben werden und der neuen Regierung im Rahmen der politischen Neutralität die volle Souveränität übergeben werden. Um zu verdeutlichen, daß die UdSSR keine weitergehenden Ansprüche gegenüber Deutschland erhob, waren schon zum 1. Januar 1954 die zum Zwecke der Reparationsleistungen übernommenen Sowjetischen Aktiengesellschaften (SAG) an die DDR-Regierung als »Volkseigene Betriebe« übergeben worden.  

DDR unerwünscht 

Als politisches Signal schlug die UdSSR vor, Vertreter beider deutscher Staaten anzuhören. Dazu kam es jedoch nicht. Die Adenauer-Regierung weigerte sich, auf dieser Konferenz aufzutreten, weil damit eine gleichberechtigte Präsenz der DDR-Regierung verbunden gewesen wäre. Um den Alleinvertretungsanspruch durchzusetzen, forderte die Bundesregierung von den Westmächten, ein Erscheinen von Vertretern der DDR-Regierung vor dieser Konferenz zu verhindern – was auch geschah. Desweiteren lehnten die Westmächte den Vorschlag Molotows ab, »eine Volksbefragung – ein ganz Deutschland umfassendes Referendum – durchzuführen, um festzustellen, wofür das deutsche Volk eintritt: für die Verträge von Bonn und Paris oder für einen Friedensvertrag?« 

Diese Haltung der Westmächte war symptomatisch für den Verlauf der Konferenz. Während die UdSSR Vorschläge zur Einberufung einer Weltabrüstungskonferenz, zum Friedensvertrag mit Deutschland, zur Bildung einer provisorischen gesamtdeutschen Regierung, zur Erleichterung der finanziellen und wirtschaftlichen Verpflichtungen Deutschlands, zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa und selbst zur Erweiterung der kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen West- und Ostdeutschland vorlegte, weigerten sich die Westmächte, konkrete Verabredungen zu Deutschland zu treffen. 

Im Abschlußkommuniqué wurde zwar hervorgehoben, daß die Außenminister übereingekommen seien, die Frage des Friedens in Korea und in Indochina im Sommer 1954 auf einer Konferenz in Genf zu erörtern. Hier erzielte die UdSSR tatsächlich einen Erfolg. Die Westmächte akzeptierten, daß die Volksrepublik China als fünfte Macht am Tisch saß, auch wenn die USA noch betonten, daß das keine diplomatische Anerkennung bedeute. Zu Deutschland heißt es dagegen nur lapidar: »Sie konnten … kein Übereinkommen in dieser Frage erzielen.« 

Diese Blockadehaltung der Westmächte war Rückenwind für die Adenauer-Regierung. Eine Woche nach der Konferenz beschloß der Bundestag die Grundgesetzänderung zur Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht. Drei Wochen später passierte das Gesetz den Bundesrat und wurde von den Alliierten genehmigt mit dem Zusatz, daß dieses Gesetz erst in Kraft tritt, wenn die EVG gegründet sei. Doch der EVG-Vertrag scheiterte, weil eine Mehrheit aus Gaullisten und Kommunisten im August 1954 den Vertrag in der französischen Nationalversammlung ablehnte. 

 

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Von Worten und Taten  

Migrationsforscher veröffentlicht Abrechnung mit westlichen Kulturkriegern und antiislamischen Haßpredigern  

Markus Bernhardt 

In: junge Welt online vom 15.01.2014 

 

Wer heutzutage vor rassistischer Stimmungsmache gegen tatsächliche oder vermeintliche Muslime warnt, kann sich sicher sein, Ziel von Anfeindungen zu werden. Diese gehen meist von Rassisten, Neokonservativen und geläuterten Exmuslimen aus. So erging es auch dem Migrationsforscher und Publizisten Klaus J. Bade, der im März vergangenen Jahres sein Buch »Kritik und Gewalt. Sarrazin-Debatte, rIslamkritikl und Terror in der Einwanderungsgesellschaft« veröffentlichte und damit einen beachtenswerten Beitrag im Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus geleistet hat. 

Die Reaktion der Kritisierten ließ nicht lange auf sich warten. Gezielt stellten islamfeindliche Internetseiten den renommierten Wissenschaftler öffentlich an den Pranger und forderten ihre Leser auf, den Publizisten unter Druck zu setzen. Bades einziges Vergehen bestand darin, in seinem Buch ein »Agitationskartell« ausgemacht zu haben. Zu dem rechnet er unter anderem die antiislamischen Stimmungsmacher wie etwa Henryk M. Broder, Ralph Giordano, Alice Schwarzer oder Necla Kelek. 

Der Autor, Gründer des Osnabrücker Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) und des bundesweiten Rates für Migration (RFM), beleuchtet das sozialdarwinistische und rassistische Machwerk »Deutschland schafft sich ab« des SPD-Politikers und ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin. Bade kommt zu dem Schluß, daß die sogenannte Sarrazin-Debatte »weit mehr als nur eine ausufernde Buchdiskussion« gewesen sei. »Sie beleuchtete deutlich weitreichendere kommunikative, gesellschaftliche und gesellschaftspolitische Bruchlinien und Spannungsfelder«, konstatiert er. Vor allem geißelt der Wissenschaftler die von ihm als »Desintegrations-Publizistik« bezeichneten Ausfälle, die sich im Kontext der Sarrazin-Debatte mittels »vordergründig korrelierter Daten, hintergründig raunender Andeutungen und anekdotischer Evidenz in an Plattversionen scholastischer Beweisführung erinnernden vulgärrationalistischen Argumentationszirkeln« präsentiert hätten. 

Auch beleuchtet Bade in dem Kapitel »Wortgewalt und Tatgewalt« die antimuslimische Agitation und Aggression am Beispiel des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik und der Morde und Anschläge, die dem faschistischen Terrornetzwerk »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) zur Last gelegt werden. Der Wissenschaftler verweist auf die Rede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die bei der Trauerfeier für die Angehörigen der NSU-Opfer am 23. Februar 2012 konstatiert hatte, daß sich Intoleranz und Rassismus »keineswegs erst in Gewalt« äußern würden. 

»Gefährlich sind auch diejenigen, die Vorurteile schüren, die ein Klima der Verachtung erzeugen«, konstatierte Merkel damals. 

Es ist ein Verdienst Bades, diese Art Generalabrechnung mit dem wortgewaltigen »Agitationskartell« selbsternannter Vorzeigedemokraten, die sich in der Realität besser am rechten Rand und auf seiten rassistischer Splitterparteien verorten sollten, veröffentlicht zu haben. Bade neigt nicht selten zu einer überdeutlichen Wortwahl, das macht das Buch noch sympathischer. Auch, daß die westlichen Kulturkrieger und antiislamischen Haßprediger vereint zur Attacke auf Bade getrommelt haben, spricht keineswegs gegen - sondern vielmehr für ihn. 

Klaus J. Bade: Kritik und Gewalt - Sarrazin-Debatte, »Islamkritik« und Terror in der Einwanderungsgesellschaft. Wochenschau Verlag, Schwalbach 2013, 398 Seiten, 26,80 Euro 

 

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Was wäre wenn 

Wolfgang Hübner über Hubertus Knabes historischen Unsinn 

Von Wolfgang Hübner 

 

Historische Was-wäre-wenn-Spiele sind ein netter Zeitvertreib. Was wäre, wenn Österreichs Kronprinz das Attentat überlebt hätte? Wenn Mao Nichtschwimmer gewesen wäre? Oder wenn der Urknall ausgefallen wäre? Hubertus Knabe, der Leiter der Gedenkstätte im früheren Stasigefängnis Berlin-Hohenschönhausen, hat sich jetzt an diesem Spiel beteiligt. Demokraten sollten nicht der Revolutionäre Luxemburg und Liebknecht gedenken, meint er, weil sie Gegner der ersten deutschen Demokratie gewesen seien und die von ihnen gegründete Partei in Ostdeutschland 40 Jahre eine brutale Diktatur betrieben habe. 

In: Neues Deutschland online vom 13.01.2014 

Weiter unter:  

URL: http://www.neues-deutschland.de/artikel/920638.was-waere-wenn.html 

 

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