Der lange Weg zum Frieden

Mitten im Krieg kommt es in Syrien immer wieder zur Verständigung zwischen Regierungsanhängern und deren bewaffneten Gegnern. Der Westen aber torpediert diese Bemühungen  

Karin Leukefeld 

In: junge Welt online vom 05.02.2016 

 

 Es ist ein kalter Januartag in Damaskus, und wieder gibt es keinen Strom in dem kleinen Familienhotel. Im fahlen Licht einer Notbeleuchtung, die über Batterien erzeugt wird, sitzen die Gäste in der Lobby. Zwei Stunden mit, vier Stunden ohne Elektrizität, so ist der aktuelle Plan im Zentrum der syrischen Hauptstadt. In den Außenbezirken und in Teilen der Altstadt dauern die Stromsperren oft länger. Im Diplomatenviertel dagegen fällt der Strom nur zwei Mal zwei Stunden am Tag aus. Wenn überhaupt.  

  »Waren Sie schon in Jarmuk? Die Kämpfer werden abziehen. Wir hoffen, bald zurückkehren und wieder aufbauen zu können.« Abu Uday berichtet mir bei einer Tasse starkem Kaffee von den Neuigkeiten aus dem Stadtteil, der im Süden von Damaskus liegt. Mehr als eine halbe Million Menschen lebten hier, bis 2012 bewaffnete Gruppen vom Süden her kommend immer weiter vordrangen und Ende des Jahres die meisten Menschen vertrieben. Der Stadtteil besteht einerseits aus Muchayem Jarmuk, dem Lager der Palästinenser. Sie hatten dort nach dem Krieg infolge der Gründung des Staates Israel 1948 eine neue Heimat gefunden. Rund 180.000 Palästinenser lebten hier und hatten im Laufe der Jahrzehnte aus Jarmuk die »palästinensische Hauptstadt außerhalb Palästinas« errichtet. Mit dem Krieg ging alles verloren.  

  Abu Uday ist Palästinenser. Er hatte in Jarmuk ein schönes Haus für sich und seine Familie gebaut. Er hatte ein gut gehendes Geschäft, seine Frau arbeitete als Lehrerin, Sohn und Tochter studierten. »20 Jahre habe ich in den Golfstaaten gearbeitet, um meiner Familie ein gutes Leben zu bieten«, berichtete er mir nach der Vertreibung im Dezember 2012. Seitdem lebt er – dank finanzieller Hilfe von Geschwistern im Ausland – mit der Familie in dem kleinen Hotel. Das ist in den Jahren des Krieges Zufluchtsstätte für Menschen aus Deir Essor und Abu Kamal, aus Hasaka, Raqqa und Aleppo, aus Idlib und vom Golan geworden ist. Jeder Gast hat eine Geschichte von Gewalt und Vertreibung zu berichten, jeder will, dass der Alptraum des seit 2011 herrschenden Krieges endlich aufhört.  

  Rund um die Hauptstadt sehe es nach lokalen Waffenstillständen aus, erzählt Abu Uday. Nach Hussainija seien schon im Dezember 500 Familien zurückgekehrt. Weitere 500 Familien gingen vor wenigen Tagen nach Al-Kadam zurück. Dieser Damaszener Vorort ist auch Fremden, die Syrien früher besuchten, nicht unbekannt. Von der historischen, restaurierten Bahnstation konnte man in den Luftkurort Sabadani oder auch nach Homs und Aleppo fahren. Die Bahnstation war Teil des historischen Hedscha Bahnnetzes und zu einem Museum für Lokomotiven aus alter Zeit ausgebaut worden. Heute stehen dort nur noch Ruinen.  

  Aus Jarmuk und Al-Madschar Al Aswad sollen nun Kämpfer des »Islamischen Staates im Irak und in der Levante« (arabisch, abwertend gemeint, »Daesch«) evakuiert werden, berichtet Abu Uday. Der Deal, wie er sagt, sei zwischen den Kampfgruppen und den Palästinensern ausgehandelt worden. 

Die Daesch-Söldner würden mit ihren Familien auf eigenen Wunsch nach Raqqa gebracht, die der Nusra-Front hätten Idlib als ihr Ziel angegeben. 

Die Transporte würden jeweils von der UNO und vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz überwacht. Insgesamt seien bereits 4.000 Personen, Milizionäre und ihre Familien, evakuiert worden, heißt es. Mehr als 1.000 syrische Kämpfer hätten ihre Waffen abgegeben und seien von der Armee und staatlichen Behörden wieder »legalisiert« worden. Einige von ihnen sollen sich inzwischen den nationalen Verteidigungskräften angeschlossen haben.  

  Aber auch hier gibt es wieder Hindernisse, das sollte sich am Abend herausstellen. Als der Strom in dem kleinen Hotel wieder da ist und der Fernseher läuft, erfahren die Gäste, dass Daesh im Osten, an der Grenze zum Irak, in dem Dorf Brelie bei Deir Essor, viele Menschen getötet habe. 

Mehr als 400 Menschen seien entführt worden, vor allem Frauen und Kinder. 

Die Armeeführung in Damaskus reagiert prompt und fordert die Freilassung der Entführten. Andernfalls werde die Evakuierung der Kämpfer aus Jarmuk nicht fortgesetzt.  

  Dialoge, auch während der Kämpfe   Wie Homs und Aleppo, wie Sabadani und andere Vororte von Damaskus war auch Kadam zu einem Stützpunkt bewaffneter Gruppen geworden. Im Sommer 2012 hatten sie zum »Damaskus-Vulkan« geblasen, um die Hauptstadt zu stürmen und die Regierung zu stürzen. Der Plan misslang, die Kämpfer verschanzten sich in den von ihren Bewohnern verlassenen Häusern und Wohnvierteln ein. 

Nachschub kam aus dem Ausland, wo man den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad zur Chefsache erklärt hatte und den »Regime-Change« betrieb. Die Armee schlug zurück, Unterstützung kam von Russland, Iran und Irak. Syrien versank in einem zerstörerischen Abnutzungskrieg.  

  Weitgehend unbeachtet von westlicher Seite fand und findet parallel zu den Kämpfen ein Dialog zwischen den verfeindeten Seiten statt. Armee und Geheimdienste versuchen, mit Gesprächen und Verhandlungen die Kämpfer zur Aufgabe und zum Abzug zu bewegen. Unterstützt werden sie dabei von lokalen Versöhnungskomitees, die aus Persönlichkeiten bestehen, denen die Zivilbevölkerung vertraut. Lehrer und Ärzte, Politiker, Geistliche, Männer und Frauen, Junge und Alte sind in den Versöhnungskomitees versammelt. Sie machen Vorschläge, tragen Botschaften hin und her, verzeichnen Erfolge und stecken Niederlagen ein. Manch einer bezahlt sein Engagement mit dem Leben.  

  Scheitern die Verhandlungen, beginnen die Kämpfe neu. Mörsergranaten werden auf die Regierungsseite gefeuert, die antwortet mit Artillerie- oder mit Luftangriffen. Ein Belagerungsring wird um die Kampfzone gelegt, von dem aus die Armee versucht, den Milizen Terrain abzutrotzen. Nach vier Jahren ist die Geduld der Bevölkerung verbraucht, sie macht Druck auf beide Seiten. »Ließe man die Syrer unter sich, sie würden innerhalb von Monaten den Krieg beenden«, zeigte sich ein arabischer Diplomat in Damaskus überzeugt.  

  Doch massive Militärpräsenz von NATO und Russland in und um Syrien zeigt wie der Genfer Gesprächsversuch, dass der Friedensprozess den Syrern aus den Händen genommen wird. Die Bevölkerung gibt nicht auf. Von den 23 Millionen Syrern 2011 sind rund 18 Millionen Menschen in ihrer Heimat geblieben. Die meisten leben nicht mehr in ihren eigenen Häusern, sondern unter schwierigen Bedingungen in Gebieten, die von der syrischen Armee geschützt werden oder durch lokale Waffenstillstände befriedet wurden. 

Ihr Lebenswille ist ungebrochen.  

  Dutzende lokaler Waffenstillstände gibt es in Syrien. Kämpfer erhalten freies Geleit zum Abzug. Bewohner geben ihre Waffen ab. Das Militär zieht sich zurück. Die Strom- und Wasserversorgung wird wiederhergestellt, Familien kehren in ihre Häuser zurück – so sie noch existieren. 

Geschäfte, Apotheken, Praxen und Schulen werden wieder geöffnet. Menschen schöpfen neue Hoffnung.  

  Doch Vereinbarungen werden auch gebrochen. Zusagen, dass Gefangene freigelassen würden, werden nicht eingehalten. Lokale Kämpfer geraten unter den Druck der ausländischen, sie weiter zu unterstützen. Meist sind es die Al-Qaida-nahen Gruppen, wie die Nusra-Front, die die ausgehandelte Waffenruhe brechen. Blockiert wird aber auch von Militärs oder den Geheimdiensten, die ihre Interessen nicht erfüllt sehen. Häufig beziehen sich Vereinbarungen gleich auf mehrere Ortschaften. Das macht Verhandlungen sehr kompliziert.  

  Ein Beispiel ist der Damaszener Vorort Muadamija Al-Scham, der westlich der Hauptstadt liegt. Aktuell warnen ausländische Hilfsorganisationen und die UNO in New York vor einer Hungerblockade, für die die syrische Regierung verantwortlich sei. Tatsächlich berichten Bewohner benachbarter Orte von einer Verschärfung der Lage in Muadamija. Vor allem die Kämpfe haben sich seit Anfang des Jahres dort wieder intensiviert. Wie kam es dazu?  

  2014 war mit den bewaffneten Gruppen von Muadamija ein lokaler Waffenstillstand ausgehandelt worden. »Meine Familie will wieder ruhig schlafen«, sagte mir ein Mann, der sich damals bei einem Treffen mit Journalisten als Kommandant der »Freien Syrischen Armee« in Muadamija vorstellte. »Meine Kinder müssen endlich wieder in die Schule gehen, meine Frau will wieder normal leben.« Die Armee lockerte die Blockade, die Bevölkerung kehrte zurück. Kritischer Bestandteil der Vereinbarung war die Freilassung von Gefangenen, die nicht vorankam. Außerdem sollten die Bewohner nicht mehr die Kampfverbände im nahe gelegenen Daraja mit Waffen, Munition und Lebensmitteln unterstützen, sondern den Ort Muadamija wie die Polizisten gegen den Einfluss der dortigen Einheiten schützen. Dafür wurden ihnen auch ihre Gewehre gelassen.  

  Wäre ein ähnliches Abkommen mit den Kampfgruppen in Daraja erreicht worden, wäre die Lage in Muadamija heute nicht, wie sie ist. Der Druck der Kampfgruppen aus Daraya auf Muadamija war groß, ihnen Nachschub zu liefern. Der Waffenstillstand scheiterte.  

  Ein anderes Beispiel sind die Orte Sabadani und Madaja, die auch immer wieder in den Medien erwähnt werden. Beide Orte, nahe an Damaskus gelegen, waren seit 2012 wichtige Stützpunkte bewaffneter Gruppen. In Sabadani wurde der Anschlag auf die Spitze von Militär und Geheimdienst im Juli 2012 vorbereitet, dem vier hochrangige Politiker und Armeeangehörige zum Opfer fielen. Das Attentat sollte den Sturm auf Damaskus und der Sturz des Präsidenten auslösen, der Plan schlug fehl. Zeitgleich erfolgten Angriffe im Norden des Landes (»Euphrat-Vulkan«) und im Süden. Unterstützt wurde die Planung vom saudischen Geheimdienst, berichtete die libanesische Tageszeitung Al-Safir (März 2015). Über Mittelsmänner im libanesischen Sicherheitsdienst hatten die Saudis seit 2006 Kontakt zu syrischen Oppositionellen aufgenommen. Der Angriff 2012 war lange geplant.  

  Seitdem war Sabadani – das an einer der zahlreichen Schmuggelrouten zum Libanon liegt – Dreh- und Angelpunkt für Waffenlieferungen an Gruppen in Syrien. Eine militärische Offensive gegen den Stützpunkt in Sabadani war lange geplant. Doch bis dahin hatten Armee und Geheimdienste immer wieder nach einer nichtmilitärischen Lösung mit den Kampfgruppen gesucht. 

Bewohner der Region berichteten in Damaskus von Waffenstillständen, die für die Zivilbevölkerung mehr Bewegungsfreiheit brachten. Doch die Vereinbarungen hatten keinen Bestand.  

  Bruch mehrerer Abkommen   Im Frühsommer 2015 begannen die syrische Armee und die mit ihr verbündete libanesische Hisbollah schließlich mit einer Militäroffensive gegen das militärische Hauptquartier in Sabadani. Aus Rache dafür griffen Verbündete der Sabadani-Kampfverbände – die »Armee der Eroberung« – die Orte Kefraja und Al-Fua in der Provinz Idlib an und schlossen einen Belagerungsring um sie. Der Ort wurde mit Mörsergranaten und Raketen beschossen, Bauern, die auf den Feldern arbeiten wollten, wurden getötet. Weizenschläge wurden in Brand gesetzt, die Ernten vernichtet. Je mehr der Kampf um Sabadani tobte, desto schlimmer wurde die Lage in Kefraja und Al-Fua.  

  Im August 2015 kam es unter Vermittlung der UNO erstmals zu einem Waffenstillstand. Die Gespräche waren schwierig verlaufen. Da die Kampfgruppen Nusra-Front, Ahrar Al–Scham (Islamische Bewegung der freien Männer der Levante) und die Dschaisch Al-Fatih (Armee der Eroberung) sich weigerten, mit der staatlichen syrischen Armee zu verhandeln, war auf der Seite der staatlichen Streitkräfte und der libanesischen Hisbollah der Iran einbezogen worden. Die Milizen wurden von der Türkei unterstützt. 

Zweimal brach der Waffenstillstand wieder zusammen, dann einigte man sich auf ein Dreistufenabkommen.  

  Der erste Schritt (Oktober 2015) sah einen Waffenstillstand in Sabadani (Madaja) und ein Ende der Angriffe auf Kefraja und Al-Fua vor. Hilfskonvois brachten Lebensmittel und Medikamente in die jeweiligen Städte. In einem zweiten Schritt (Dezember 2015) wurden Verletzte mit (bis zu zwei) Angehörigen aus den jeweiligen Orten evakuiert. Die Personen aus Sabadani wurden über Beirut in die Türkei ausgeflogen. Die Personen aus Kefraja und Al-Fua wurden über die türkische Provinz Hatay nach Beirut gebracht. 

Der dritte Schritt sah vor, dass Zivilisten die Orte verlassen und gleichzeitig Hilfskonvois hineinfahren sollten.  

  Doch in Madaja sollten die Kämpfer teilweise die Hilfsgüter an sich genommen haben, berichteten später Einwohner Journalisten. Sie hätten die Waren für sich behalten bzw. zu hohen Preisen an die Zivilbevölkerung verkauft. In Idlib weigerten sich die Kämpfer, die Hilfskonvois nach Al-Fua und Kefraja passieren zu lassen. Daraufhin wurde vom Militär und von der Hisbollah auch bei Madaja ein weiterer Hilfskonvoi gestoppt. 

Bewohner Madajas hatten sich zu Beginn des Bürgerkriegs an den Kämpfen gegen Assads Regierung beteiligt.  

  Das alles geschah kurz vor den innersyrischen Gespräche, die in Genf im Januar 2016 beginnen sollten. Die von den USA, der EU, der Türkei und den Golfstaaten unterstützte »Riad-Delegation« nutzte den – aus beschriebenen Gründen – ins Stocken geratenen Prozess in Madaja medial, um ihre Forderungen vor Beginn der Gespräche hochzuschrauben und beschuldigte die syrische Regierung, die Bevölkerung verhungern zu lassen. 

Die schwierige humanitäre Lage in Madaja wurde instrumentalisiert, während die vergleichbar schwierige Lage der Bevölkerung von Kefraja und Al-Fua weitgehend ausgeblendet wurde. Medien, die über die »Hungerblockade von Madaja« berichteten, schwiegen sich darüber aus, dass die »Riad-Delegation« sich als politische Vertretung der Kampfverbände in Sabadani, Madaja und andernorts versteht.  

  Oft wurden die vielschichtigen und komplizierten vor Ort ausgehandelten Vereinbarungen zwischen den Kriegsakteuren durch externe Einflüsse torpediert, berichtete der schon weiter vorn zitierte arabische Diplomat in Damaskus, der anonym bleiben wollte. Dennoch stehen am Ende des vierten Kriegsjahres die Chancen für weitere Vereinbarungen lokaler Waffenstillständen nicht schlecht, obwohl auch die militärische Konfrontation – vor allem um Aleppo – weiter eskaliert.  

  Ein Ministerium für die Versöhnung   Bei den Parlamentswahlen 2012 waren Abgeordnete von oppositionellen Parteien in das Parlament gewählt worden, denen Präsident Assad eine Regierungsbeteiligung anbot. Die laizistische, ein Großsyrien anstrebende Syrische Sozial-Nationalistische Partei (SSNP) nahm unter einer Bedingung an: Sie wollte ein Ministerium der nationalen Versöhnung leiten. Assad stimmte zu, und die SSNP-Führung machte sich an die Arbeit.  

  Nach der Gründung des Ministeriums wurde Parteiführer Ali Haidar Ressortchef für nationale Versöhnung. Viele Widerstände seien zu überwinden gewesen, sagte er in einem Gespräch in Damaskus. Die Parteijugend kritisierte ihn für die Regierungsbeteiligung, die Armeeführung strafte das Ministerium mit Nichtachtung, und die Geheimdienste standen ihm und seinem Team nicht nah. Unterstützung erhielt Haidar von Präsident Assad. In der Folge sei es der SSNP gelungen, ein Netz von Aktivisten im Land zu schaffen, Junge und Alte, Männer und Frauen, Angehörige aller Religionen und Ethnien. Laut Haidars Aussage helfen sie Inlandsvertriebenen und Angehörigen von Verschleppten, sie verteidigen Dörfer und beteiligen sich an Verhandlungen, die zu Waffenstillständen führen.  

  Das große Leid, das diese Helfer und Aktivisten täglich vor Augen haben, wird nur nach einem umfassenden, landesweiten Waffenstillstand gelindert werden können, sagt Elia Samman, langjähriger politischer Weggefährte und Berater von Ali Haidar. Von Versöhnung sei man noch weit entfernt. Die lokalen Waffenstillstände seien ein Zeichen der Erschöpfung. Die jungen Männer, die jetzt ihre Gewehre abgeben, seien »moralisch verunsichert«. Der Staat habe sich klug verhalten und ihnen Amnestie für die Abgabe ihrer Waffen angeboten, doch sie bräuchten eine Perspektive. »Sie wollen nicht mehr kämpfen, und sie fühlen sich wie in einer Falle«, beschreibt Samman die Lage. Die Syrer seien moderate Muslime, und nun fänden diese jungen Männer sich an der Seite von Wahhabiten und Salafisten wieder und fragten sich, was das eigentlich noch mit ihren ursprünglichen Zielen zu tun habe. Die Waffenstillstände seien zentral für den innersyrischen Friedensprozess, ist Samman überzeugt. 

»Wenn die Waffen schweigen und die Bevölkerung sich wieder bewegen kann, kann der lange Prozess von Versöhnung beginnen.«  

  Regierungsgegner gegen Einigung   Das Konzept der Versöhnung wird von den Gegnern der syrischen Regierung kritisiert. Es handele sich um »ethnische Säuberungen«, wenn die Kämpfer – mehrheitlich Sunniten – aus dem Umland von Damaskus oder aus Homs in andere Gegenden des Landes abtransportiert würden. Die Demographie werde – zuungunsten der Sunniten – verändert, profitieren würden schiitische Iraner, die Land in den einst von Sunniten bewohnten Gebieten aufkaufen würden. Beweise für solche Angaben gibt es nicht. Allerdings vergiften derlei Berichte, die von den westlich unterstützten Oppositionellen und ihren Medien verbreitet werden, das Klima weiter und erschweren die Versöhnung.  

  Weniger bekannt ist hingegen, dass auch die Kampfgruppen – beispielsweise die »Südfront« oder die »Islamische Front«, die an den Genfer Gesprächen auf seiten des »Hohen Verhandlungsrates« teilnehmen sollen – ihrerseits Menschen vertreiben, unter Druck setzen, gefangenhalten und belagern, wenn diese sich nicht ihrem Willen beugen.  

  Ein weiteres Beispiel ist die Belagerung der kurdischen Stadt Afrin westlich von Aleppo durch die Nusra-Front und Gruppen der »Armee der Eroberung«. Und nicht zuletzt muss die Erstürmung von mehrheitlich von Christen bewohnten Orten zwischen Homs und Palmyra erwähnt werden, von der kaum berichtet wurde.  

  Wichtiger als sogenannte »demographische Veränderungen« ist nach Ansicht von Anas Joudeh die Frage, wie befreite Orte stabilisiert und ehemalige Kämpfer in den Wiederaufbau des Landes einbezogen werden können. Nur dann könne Versöhnung gelingen, ist Joudeh überzeugt. Der Anwalt war bis zum Frühsommer 2015 aktiv in der Bewegung »Den syrischen Staat aufbauen«. Nachdem deren Führungspersönlichkeiten, Louay Hussein und Mouna Ghanem, sich aus Syrien abgesetzt hatten, zerbrach die Bewegung. 

Joudeh hat mit Gleichgesinnten jetzt in Damaskus die »Bewegung für Nationenbildung« gegründet (Nation Building Movement). Ihr Ziel ist die Stärkung der Zivilgesellschaft und die Festigung einer säkularen syrischen Identität gegen alle religiöse Abgrenzung.  

 

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Die Zeit läuft ab  

Syriens Armee auf dem Vormarsch  

Gerrit Hoekman 

In: junge Welt online vom 05.02.2016 

 

Wenn man die Vertreter der syrischen Opposition reden hört, fragt man sich oft, in welcher Parallelwelt diese Leute eigentlich leben. Bei den Friedensgesprächen in Genf beharren sie nach wie vor auf Vorbedingungen und scheren sich dabei keinen Deut um die Realitäten, die in Syrien inzwischen entstanden sind. Das Eingreifen der russischen Luftwaffe seit dem letzten September hat das Kräfteverhältnis eindeutig zugunsten der syrischen Armee (SAA) und ihrer Verbündeten verschoben. Die SAA ist mit Unterstützung des mächtigen Verbündeten in vielen Provinzen auf dem Vormarsch und verbessert mit jedem Dorf, das sie zurückerobert, die Verhandlungsposition von Präsident Baschar Al-Assad bei den internationalen Unterredungen. Doch anstatt als Reaktion darauf nun das Gespräch mit der Regierung in Damaskus zu suchen, solange sie das noch aus einer gewissen Position der Stärke heraus könnten, lassen die Aufständischen die Verhandlungen platzen, weil Assad und Russland nicht bereit sind, ihre Angriffe gegen die Islamisten in Syrien einzustellen. 

Natürlich wäre es für eine Friedenslösung hilfreich, wenn die Waffen für die Dauer der Gespräche schweigen würden – doch eine Feuerpause wäre nur realistisch, wenn sie von beiden Seiten eingehalten werden würde. In diesem Krieg wollen einige der beteiligten Parteien jedoch keinen Frieden. Für die Dschihadisten zählt nur der Sieg. Während die Opposition und ihre Unterstützer im Westen und am Golf von Moskau und Damaskus verlangten, auf Angriffe zu verzichten, tötete eine von den Aufständischen abgefeuerte Rakete in Deraa 19 Menschen. Doch darüber kein Wort von den Unterhändlern aus Riad und in den westlichen Medien. Nach deren Lesart sind für die Verbrechen in diesem Krieg immer noch allein das Assad-Regime und Moskau verantwortlich. 

Solange radikale Gruppen wie die Nusra-Front, der »Islamische Staat« oder Ahrar Al-Scham in Syrien ihr Unwesen treiben, bleibt Frieden eine Illusion. 

Wer sollte sie stoppen, wenn nicht die syrische Armee und die kurdischen Volksverteidigungseinheiten, die aufgrund der türkischen Blockade nicht einmal nach Genf eingeladen wurden? Die »Freie Syrische Armee« ist dazu sicher nicht mehr in der Lage, zumal das »moderate« Hätschelkind der USA an vielen Orten in Syrien ohne schlechtes Gewissen gemeinsame Sache mit dem Al-Qaida-Ableger Nusra-Front macht. 

Nun wurden die Gespräche in Genf bis zum 25. Februar ausgesetzt, und es ist zu erwarten, dass die syrische Armee in diesen drei Wochen weitere Gebiete erobern wird. Die Opposition wird dann erschrocken feststellen, dass sie noch schlechter dasteht als heute. Es ist höchste Zeit, dass die Aufständischen einsehen, dass die Zeit gegen sie läuft. Wenn sie sich nicht beeilen, mit Damaskus und Moskau ins Geschäft zu kommen, wird es bald nichts mehr zu verhandeln geben. Dabei bräuchte das geschundene Land eine wirkliche Opposition, die das Regime in Damaskus nach dem Krieg daran erinnern kann, dass es nun demokratische Reformen einleiten muss. 

 

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Islamisten auf dem Rückzug  

Syrische Armee erringt wichtige Geländegewinne und sprengt Belagerung um zwei Städte  

Gerrit Hoekman 

In: junge Welt online vom 05.02.2016 

 

Der syrischen Armee (SAA) ist am Mittwoch ein wichtiger Erfolg im Kampf gegen die islamistischen Rebellen gelungen. Mit Hilfe russischer Luftunterstützung durchbrach die SAA einen Belagerungsring, den die Al-Nusra-Front, der syrische Ableger von Al-Qaida, seit mehr als drei Jahren um die Städte Nubul und Al-Sahraa gezogen hatte. Wie die amtliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete, waren an dem Angriff auch Verbände der schiitischen Hisbollah-Miliz aus dem Libanon beteiligt. 

Mit dem Ende der Abriegelung der beiden Orte ist es erstmals seit Juli 2012 wieder möglich, Lebensmittel auf dem Landweg in die beiden überwiegend von Alawiten bewohnten Enklaven im Nordwesten der Millionenmetropole Aleppo zu bringen. Entsprechend groß war offenbar die Freude beim Einmarsch der syrischen Armee und ihrer Verbündeten: Das Staatsfernsehen zeigte Bilder von jubelnden Menschen in den Straßen. 

Mit der Befreiung von Nubul und Al-Sahraa ist es den Truppen des syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad nicht nur gelungen, eine international ignorierte humanitäre Katastrophe zu beenden, sondern auch die wichtigste Versorgungsroute der Rebellen zwischen Aleppo und der Türkei, die Haritan-Autobahn, zu unterbrechen. Die militärische Lage der Aufständischen wird sich dadurch deutlich verschlechtern, zumal die kurdischen »Volksbefreiungseinheiten« (YPG) am Donnerstag mit Unterstützung russischer Kampfjets überraschend auch die Kleinstadt Al-Sijara erobern konnten, die nur wenige Kilometer nördlich von Nubul und Al-Sahraa entfernt liegt. Die Kurden unterbrachen damit die Autobahn an einer zweiten Stelle. Der libanesische Sender Al-Majadin berichtete am Donnerstag zudem über Aufständische in Aleppo, die inzwischen bereit seien, mit der syrischen Armee gegen die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) zu kämpfen. 

Unterdessen meldete Moskau am Donnerstag, dass ein Militärausbilder bei einem Angriff des IS getötet worden sei. Über die Umstände und den Ort gab das russische Verteidigungsministerium nichts bekannt. 

 

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