Schutz und Trutz  

Russland verteidigt mit seiner Militärintervention in Syrien vor allem seine eigenen Interessen. Der Einsatz neuer Waffensysteme soll den USA Warnung sein  

Ralf Rudolph und Uwe Markus 

In: junge Welt online vom 13.11.2015 

 

Die aktuelle Syrien-Politik Russlands und die darin eingebettete militärische Strategie erschließen sich nur, wenn der Kontext geopolitischer Verwerfungen seit dem Ende des Kalten Krieges berücksichtigt wird. 

Seit geraumer Zeit weisen russische Politiker darauf hin, dass die mit dem Zusammenbruch der UdSSR entstandene unipolare Weltordnung unter Dominanz der Vereinigten Staaten von Amerika den Planeten unsicherer gemacht hat. 

Die Außenpolitik der USA hat insbesondere den Mittleren Osten nachhaltig destabilisiert und mehrere Staaten zerstört. Die Kriege im Irak, die von der NATO exekutierte Zerschlagung des libyschen Staates sowie die nachrichtendienstliche, politische und militärische Unterstützung zumeist islamistischer Rebellengruppen in Syrien haben die verheerenden Folgen der von den USA leichtfertig betriebenen Politik des Regime-Change überdeutlich werden lassen. 

Solange der wirtschafts- und machtpolitische Konsolidierungsprozess Russlands in den Anfängen steckte und mancher Akteur im Kreml noch Illusionen über die Potentiale einer Zusammenarbeit mit dem Westen pflegte, musste man die Vereinigten Staaten als letzte verbliebene Weltmacht gewähren lassen. Doch spätestens mit dem Angriff des von den USA militärisch unterstützten Georgiens auf Südossetien und Abchasien im August 2008 war für den Kreml eine rote Linie überschritten worden. 

Nunmehr zeigte sich die Führung Russlands immer entschlossener, einer Verletzung der nationalen Interessen gegebenenfalls auch mit militärischen Mitteln zu begegnen. Außerdem bemühte man sich intensiv um eine Stärkung der internationalen Organisationen sowie um die Bildung neuer strategischer Allianzen etwa im Rahmen der BRICS-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), um den geopolitischen Entscheidungsspielraum der Vereinigten Staaten zumindest ansatzweise begrenzen zu können. Moskau sieht erklärtermaßen den Schlüssel für die Lösung internationaler Probleme in der Akzeptanz der sich herausbildenden globalen Multipolarität und in der Zusammenarbeit der verschiedenen Machtzentren. 

Auch im Nahen Osten sind die Vereinigten Staaten nicht nur offenkundig unwillig, ein tragfähiges Konzept zur politischen Lösung des Konfliktes zu entwickeln, sie erweisen sich vielmehr durch ihre verdeckten und offenen Interventionen als Teil des Problems. Insofern demonstriert Russland mit seinem begrenzten militärischen Engagement in Syrien und den parallel vorangetriebenen politischen Initiativen vor der Weltöffentlichkeit ein völlig anderes Herangehen als die Vereinigten Staaten und deren Verbündete. Moskau möchte sich so als Akteur profilieren, der sein militärisches Potential nicht für eine Befeuerung des Konfliktes, sondern für die Anbahnung längerfristig tragfähiger Verhandlungslösungen einsetzt. 

Veränderung der WeltlageUnterhalb dieser allgemeinen Erklärungsebene gibt es weitere gewichtige Faktoren, welche die aktuelle russische Syrien-Strategie beeinflussen: Die UdSSR war traditionell bereits vor der Gründung des Staates Israel in der Region politisch und militärisch engagiert. Nachdem sich Anfang der 50er Jahre die Hoffnungen zerschlagen hatten, dass Israel ein Staat mit sozialistischer Perspektive und ein Verbündeter der UdSSR werden könnte, setzte Moskau auf die Unterstützung der arabischen Staaten Ägypten, Irak und Syrien gegen das vor allem von den USA protegierte Israel. Neben der wirtschaftlichen Zusammenarbeit spielten vor allem die militärische Ertüchtigung der Armeen dieser Staaten und die Lieferung von Waffen eine Rolle. 

Nach dem außenpolitischen Kurswechsel Ägyptens unter Präsident Anwar Al-Sadat waren vor allem die Beziehungen zu Syrien und den dortigen Militärs besonders eng. Und im syrischen Hafen Tartus konnten seit dem Jahr 1967 im Mittelmeer operierende sowjetische Schiffe festmachen, deren Aufgabe es war, ein Gegengewicht zur dortigen US-Flotte zu bilden. In den 80er Jahren operierten ständig bis zu 50 sowjetische Kriegsschiffe im Mittelmeer. Der eher bescheiden dimensionierte Marinestützpunkt umfasste eine Fläche von etwa 1,5 Hektar und diente vorzugsweise als Versorgungsbasis für die Übernahme von Proviant und Treibstoff. An den zwei Pontonanlegern konnten höchstens vier Schiffe mit maximal 120 Metern Länge festmachen. Mit dem Zerfall der UdSSR spielte dieser Hafen in den Überlegungen russischer Strategen zunächst nur noch eine marginale Rolle. 

Die russische Flotte war im Mittelmeer kaum noch präsent, der Stützpunkt wurde eher selten als Notversorgungshafen genutzt. Erst seit dem Sommer des Jahres 2008 wird die Marinebasis wieder intensiver genutzt und teilweise ausgebaut. So brachten im Juli 2009 zwei russische Schlepper ein schwimmendes Dock zur Ergänzung der noch vorhandenen Ausstattung in den Hafen. Außerdem wurde eine Abteilung der Reparaturwerft der russischen Schwarzmeerflotte in Tartus stationiert. Seither waren in dem Stützpunkt ständig zwischen 20 und 50 Mann Besatzung untergebracht. 2012 begann Russland mit einer Verstärkung seiner Marinepräsenz im Mittelmeer – nicht zuletzt wegen der Eskalation der Lage in Syrien. 

Bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges unterstützte man die syrische Armee mit Militärberatern und verkaufte Damaskus Waffen, doch im Grunde war zu Beginn des Konflikts im Kreml die Neigung recht gering, sich militärisch auf seiten der syrischen Regierung mit eigenen Kräften zu engagieren. Seit Ende 2012 evakuierte man russische Bürger aus Syrien – unter anderem, weil diverse Terrororganisationen dazu aufgerufen hatten, Russen im Land anzugreifen und zu töten. Moskau setzte sich derweil für die Anbahnung von Verhandlungslösungen ein und verwies bereits zu diesem Zeitpunkt immer wieder auf die unkalkulierbaren Risiken, die sich aus der Infiltration der verschiedenen vom Westen unterstützten Rebellengruppen durch islamistische Kräfte ergeben könnten. Die Unterstützung für die syrische Regierung beschränkte sich in erster Linie auf diplomatische Aktivitäten und die Lieferung von Waffen und militärischem Nachschub. Doch offenbar hatte man das destruktive Potential der Rebellengruppen und der in das Machtvakuum hineinstoßenden Terrorgruppe »Islamischer Staat« unterschätzt und die militärischen Fähigkeiten der relativ modern ausgerüsteten syrischen Armee überschätzt. Die säkulare arabische Republik war damit ebenso gefährdet wie der russische Marinestützpunkt. Und dessen strategischer Stellenwert wuchs mit Beginn des Ukraine-Konflikts. Denn die damit verbundene Konfrontation mit der NATO und vor allem mit den USA erhöhte die Bedeutung der Halbinsel Krim und der dort stationierten Schwarzmeerflotte. Deren perspektivisch zu verstärkender Einsatz im Mittelmeer macht den Marinehafen Tartus wieder interessant. Also nutzten die russischen Militärs diesen Hafen sowie die Luftwaffenstützpunkte Hmeimim und Latakia als Ausgangsbasis für die Unterstützung syrischer Regierungstruppen, um in einer ersten Operationsphase die unmittelbare Bedrohung dieser Einrichtungen durch regierungsfeindliche Gruppierungen zu beseitigen. 

Die Unterstützung des Westens für die Kiewer Putschisten hat somit nicht nur letzte russische Illusionen über die Absichten der USA im postsowjetischen Raum zerstört, sondern – ungewollt – die klare Parteinahme Moskaus für die Assad-Regierung und die direkte militärische Intervention russischer Streitkräfte im Bürgerkrieg befördert. Mit seinem Eingreifen bemüht sich Moskau zudem um die Lösung eines latenten politischen und militärischen Problems, welches Russland und andere Republiken des postsowjetischen Raumes unmittelbar betrifft: Die militärische Durchschlagskraft des »Islamischen Staates« und das glücklose Agieren der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten in diesem Krieg bescherten der Terrororganisation große Mobilisierungs- und Rekrutierungserfolge im Kaukasus und in Mittelasien. Will man einen Vorstoß des IS in die Nähe der mittelasiatischen Staaten verhindern, so wird er dort zu bekämpfen sein, wo er aktuell agiert – unter anderem in Syrien. Nur so können Nachahmungseffekte abgeschwächt und Rekrutierungsquellen für islamistische Terrorgruppen in den ehemaligen Sowjetrepubliken Mittelasiens und in der Kaukasusregion verschlossen werden. Mit dem Militäreinsatz in Syrien versucht der Kreml, diese Bedrohung russischer Sicherheitsinteressen im postsowjetischen Raum dauerhaft zu verringern. 

Hilfe für syrische TruppenDas Vorgehen zeitigt unbestreitbar Erfolge, was im Westen und vor allem im Mittleren Osten durchaus zur Kenntnis genommen wird. Das Moskauer Verteidigungsministerium teilte Anfang November 2015 mit, dass die russische Luftwaffe in Syrien bereits mehr als 1.000 militärische Ziele und Infrastrukturobjekte der diversen Terrormilizen vernichten konnte. Darunter waren 267 Befehls- und Kommandostellen, 52 Ausbildungslager, 40 Fabriken und Manufakturen zur Waffenherstellung sowie 155 Munitions- und Kraftstofflager. 

Die militärische Zielstellung dieser Luftschläge besteht offenbar darin, die syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen verschiedene Terrorgruppierungen und bei der Wiedererlangung der Kontrolle über ein zusammenhängendes Rumpfterritorium zu unterstützen. Das ist nicht nur von militärischer Bedeutung, sondern stärkt die internationale Verhandlungsposition der syrischen Regierung, weil es ein Indikator für deren Handlungsfähigkeit ist. So konnte Anfang November eine strategisch wichtige Straßenverbindung nach Aleppo von der syrischen Armee freigekämpft und gesichert werden. Damit sind auch die Nachschublinien für die im Nordteil Aleppos kämpfenden Regierungstruppen wieder frei. 

Zugleich attackierte die russische Luftwaffe Kommando- und Logistikstützpunkte des »Islamischen Staates«. Dabei geht es um die Desorganisation der militärischen Führung des Gegners durch die Kappung seiner internen Kommunikationsverbindungen sowie um die Unterbrechung seiner Nachschubwege. Die russische Luftunterstützung erwies sich als Voraussetzung dafür, dass die nach vier Jahren Krieg abgekämpfte syrische Armee wieder zu größeren Angriffsoperationen übergehen und die Initiative zurückgewinnen konnte. 

Die konkreten Ziele für die russischen Luftangriffe werden ausschließlich mit jenen Informationen ermittelt, die rund um die Uhr vom russischen Aufklärungssatelliten »Persona N2« und von taktischen Drohnen des Typs »Orlan-10« geliefert werden. Die russischen Einsätze werden zudem generell in einem mit Syrien, dem Iran und dem Irak gebildeten Koordinierungsstab sowie bilateral mit dem jordanischen Militär abgestimmt. Damit hat die russische Kommandostruktur in Syrien einen Zugriff auf die Aufklärungsergebnisse der beteiligten Staaten über den IS, die mit eigenen Erkenntnissen abgeglichen werden können. Dass mit diesen militärischen Koordinierungsstäben zugleich die von den Vereinigten Staaten in der Vergangenheit mit großem Aufwand geschaffenen politischen und militärischen Abhängigkeiten relativiert werden, ist ein interessanter Nebeneffekt des Verfahrens. Selbst Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wurde im Vorfeld des russischen Syrien-Einsatzes informiert und somit indirekt eingebunden. 

Seegestützte MarschflugkörperFür besonderes Aufsehen sorgte in der westlichen Öffentlichkeit und vor allem in den Kommandostäben der NATO am 7. Oktober 2015 der Einsatz russischer seegestützter Marschflugkörper gegen Stützpunkte des »Islamischen Staates«. Die 26 Marschflugkörper »3M-14« des Waffensystems »ZK-14 Kalibr-NK« wurden von Schiffen der russischen Seekriegsflotte im Kaspischen Meer aus gestartet. Mit Genehmigung der jeweiligen Regierungen überflogen sie das Staatsgebiet des Iran und des Irak. Die Ziele in Syrien wurden nach einem Flug über eine Distanz von 1.500 Kilometern mit einer Genauigkeit von drei bis fünf Metern getroffen und vernichtet. Die militärische Aufgabe wäre sicherlich auch durch die russische Luftwaffe in Syrien zu lösen gewesen. 

Marschflugkörper werden in der Regel nur dann eingesetzt, wenn operativ-taktische Raketen nicht verfügbar sind oder die Ziele diesen Aufwand nicht rechtfertigen. Gleiches gilt, wenn die Gefahr hoher Verluste der eigenen taktischen Fliegerkräfte besteht, wenn eine starke gegnerische Radaraufklärung umgangen oder unterflogen werden muss oder wenn Ziele bekämpft werden müssen, die außerhalb der Reichweite dieser Fliegerkräfte liegen. Keiner dieser Gründe traf für den Einsatz der russischen Marschflugkörpern zu. Die Aktion war eine militärpolitische Demonstration, die im Westen auch so verstanden wurde. Russland zerstörte nicht nur die IS-Kommandopunkte, sondern auch die bisherige Vorstellung westlicher Strategen, die Bewaffnung der russischen Luftwaffe und Marine beschränke sich auf ältere Waffensysteme. Doch Russlands Rüstungsindustrie hat den in diesem Bereich seit den 1990er Jahren zu konstatierenden Rückstand von etwa zehn Jahren gegenüber dem Westen offenbar aufgeholt. Der Angriff mit Marschflugkörpern vom Kaspischen Meer aus und die Verwendung hochpräziser Bomben und Raketen durch die russische Luftwaffe sollten die heutigen Möglichkeiten der russischen Streitkräfte verdeutlichen und den Westen vor einer Einmischung in die laufende Militäroperation warnen. 

Noch ein anderer Aspekt der Attacken vom 7. Oktober sollte die NATO-Militärs alarmiert haben: Bisher hatte man geglaubt, dass Russland militärisch nicht in der Lage ist, sich auf eine konventionelle Konfrontation mit der US-Marine einzulassen. Doch wie sich nun herausstellt, sind russische Kriegsschiffe im Schwarzen Meer und im Mittelmeer, sogar vom Kaspischen Meer aus, in der Lage, Ziele im westlichen und östlichen Mittelmeer sowie im Persischen Golf auf See und an Land anzugreifen und zu vernichten. Die russische Ostseeflotte könnte sogar in Zukunft mit Flügelraketen die Nordsee, den Ärmelkanal und einen Teil des Europäischen Nordmeeres sowie deren Anrainerstaaten ins Visier nehmen. 

Russland und China können zudem gemeinsam Washington ernsthaft in strategische Bedrängnis bringen, wenn sie vor den Küsten der USA ihre U-Boote und Kriegsschiffe mit weitreichenden Marschflugkörpern stationieren. Außerdem bieten solche Waffensysteme die Möglichkeit, das US-Konzept »Prompt Global Strike«, (also die Befähigung weltweit jedes beliebige Ziel binnen einer Stunde treffen zu können) zumindest partiell zu neutralisieren. Denn die Vereinigten Staaten müssten damit rechnen, dass auf die von ihnen ausgelösten unmittelbaren Angriffsschläge gegen missliebige Staaten ebenso prompt Gegenschläge mit Marschflugkörpern erfolgen. Die Konsequenz eines solchen zunächst mit konventionellen Waffen geführten Schlagabtauschs wäre unter Umständen die Eskalation zu einem mit Massenvernichtungsmitteln geführten Krieg. Die Risiken eines solchen Szenarios kannte man schon in den 70er und 80er Jahren. Bereits damals war offenkundig, dass die Idee einer vom Westen gesteuerten Eskalation des Krieges, wie sie in der NATO-Strategie der »Flexiblen Reaktion« (Flexible Response) verankert war, unter realen Bedingungen nicht umzusetzen gewesen wäre. Die Ultima ratio wäre ein finaler nuklearer Schlagabtausch gewesen, der alle beteiligten Akteure vernichtet hätte. Man wird sich wohl angesichts der neueren Entwicklungen in westlichen Stäben an diese nach dem Ende des Kalten Krieges verdrängte Erkenntnis wieder erinnern, was von russischen Strategen offensichtlich durchaus gewollt ist. 

Die Verfügung Russlands über moderne seegestützte Marschflugkörper, die auch Ziele an Land bekämpfen können, ist für US-Strategen besonders schmerzhaft, weil sich die Vereinigten Staaten im Verlauf der Verhandlungen über die Vernichtung der Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag), der im Dezember 1987 von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow unterzeichnet wurde und 1988 in Kraft trat, bei seegestützten Marschflugkörpern einseitige strategische Vorteile sichern konnten. In diesem Vertrag wurde festgelegt, dass beide Seiten ihre gegen Landziele gerichteten Raketen mittlerer (ab 1.000 bis 5.500 Kilometer) und geringerer (ab 500 bis 1.000 Kilometer) Reichweite, einschließlich der zugehörigen Infrastruktur (Startanlagen und Führungszentren) zu vernichten haben. Das betraf neben allen Mittelstreckenraketen auch landgestützte Marschflugkörper (Flügelraketen) mit diesen Reichweiten. Auf Schiffen, U-Booten sowie auf Flugzeugen befindliche Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper wurden auf Drängen der USA ausgeklammert. Die damalige Sowjetunion und später Russland verfügten jedoch nicht über solche Flügelraketen, die von Schiffen aus gegen Landziele eingesetzt werden konnten. Bei Flügelraketen gegen Schiffe jedoch war sogar ein technischer Vorsprung gegenüber der NATO zu verzeichnen. 

MisstrauenDer russische Angriff vom 7. Oktober auf die IS-Stützpunkte hat nunmehr gezeigt, dass das bisherige Monopol der USA auf dem Gebiet der gegen Landziele einzusetzenden seegestützten Langstrecken-Flügelraketen nicht mehr existiert. Admiral William Gortney, Befehlshaber des Nördlichen Luftraumverteidigungskommandos der USA (NORAD), sagte dazu: »Die Herausforderung, vor der wir stehen, besteht in der Gefahr der russischen Marschflugkörper von Fernfliegerkräften, U-Booten und anderen Unterwasser- und Überwasserschiffen (…) Russland stellt qualitativ bessere Kräfte auf, als die Streitkräfte der ehemaligen Sowjetunion es waren, denn Qualität hat heute Vorrang. Sie haben jetzt eine andere Militärdoktrin.« 

Allerdings kann trotz der Demonstration der neuen militärtechnischen Möglichkeiten Russlands in diesem Waffensegment von einem Gleichstand mit den US-Streitkräften keine Rede sein: Alle Kriegsschiffe der fünf russischen Flotten können zur Zeit insgesamt nicht einmal so viele Flügelraketen starten, wie von nur einem der vier als Marschflugkörperträger umgebauten US-Atom-U-Boote der »Ohio«-Klasse eingesetzt werden können. Jedes dieser U-Boote ist mit 154 Marschflugkörpern bestückt. Der russische Militärexperte Wassili Kaschin warnte denn auch auf gazeta.ru: »Mit der US-Navy sind wir in verschiedenen Gewichtsklassen. Von einem Vergleich kann nicht die Rede sein. Die USA haben Kreuzer der »Ticonderoga-Klasse« – und jeder davon hat 122 Flügelraketen an Bord. Er kann fast mehr von den Dingern abfeuern, als unsere Kriegsmarine zur Zeit insgesamt hat. (…) Eigentlich ist es für Russland sinnlos, eine Kriegsflotte aufbauen zu wollen, die mit der US-Navy gleich stark ist. Unsere geographische Lage ist anders. Die wichtigsten Bedrohungen für uns kommen, wie die Geschichte zeigt, aus kontinentalen Richtungen. Über Russlands Zukunft wurde immer an Land entschieden.« 

Das Land wird also mit hoher Wahrscheinlichkeit sein strategisches Militärpotential anders als die Vereinigten Staaten strukturieren und ökonomisch ruinöse Überrüstungen zu vermeiden trachten. Allerdings soll zukünftig insbesondere die Ausstattung der russischen Marine mit Flügelraketen weiter vorangetrieben werden. Dabei soll die von den USA in den INF-Vertrag hineinverhandelte Lücke ausgenutzt werden. Der Modernisierungsprozess der russischen Marine umfasst daher auch die Ausstattung bereits vorhandener und neu in Dienst zu stellender Schiffseinheiten mit dem neuen Waffensystem. 

»In den kommenden drei Jahren werden wir die Anzahl unserer Flügelraketen auf das Dreifache und bis 2020 auf das Zehnfache vergrößern«, hatte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu bereits im Jahr 2013, ein Jahr nach der Truppeneinführung der ersten Flügelraketen des Komplexes »Kalibr«, angekündigt. 

Solche Pläne sind Ausdruck des begründeten tiefen Misstrauens der russischen Führung gegenüber den Erklärungen und Aktivitäten der Vereinigten Staaten und der NATO. Denn die von den derzeitigen Entscheidungsträgern in Washington global und auch im postsowjetischen Raum forcierte Politik des Regime-Change hat in bisher ungekanntem Maße die nach dem Zweiten Weltkrieg ausgehandelten Vertragswerke ausgehöhlt, die internationalen Organisationen geschwächt und einer beispiellosen Auflösung völkerrechtlicher Normen Vorschub geleistet. Im Kreml ist man nicht mehr bereit, diese von einer aufdringlichen Arroganz der Macht geprägte Politik weiter hinzunehmen. Somit ist die militärische Intervention Russlands zur Unterstützung der syrischen Regierung zugleich ein nicht zu missdeutendes Signal, dass man in Moskau entschlossen ist, der politischen und militärischen Herausforderung durch den Westen zu begegnen. 

 

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