Mehr als Gerüchte  

Russland, Syrien und der »Islamische Staat«. Moskau fürchtet Invasion von IS-Kämpfern in Zentralasien und im Kaukasus, wenn die Terrororganisation nicht jetzt zerschlagen wird  

Reinhard Lauterbach 

In: junge Welt online vom 11.09.2015 

 

Es sei »zu früh, darüber zu sprechen«, so Wladimir Putin am 4. 

September in Wladiwostok auf die Frage eines Journalisten, ob Russland bereit sei, in Syrien militärisch zu intervenieren und Stellungen des »Islamischen Staats« zu bombardieren. Ein hartes Dementi sieht anders aus, zumal der Präsident hinzufügte: »Wir prüfen verschiedene Optionen und beraten mit unseren Verbündeten in der Region.« 

Noch hält sich das offizielle Moskau bedeckt und nennt russische Militärs in Syrien technische Ausbilder an vertragsgemäß geliefertem Militärgerät. Wahrscheinlich ist das auch so – im Moment jedenfalls. 

Doch seit einigen Monaten mehren sich in russischen Medien Analysen und Hintergrundartikel, die die Wahrnehmung des syrischen Bürgerkrieges durch russische Strategen wiedergeben. Kernthese ist: Wenn der IS nicht jetzt und in Syrien zerschlagen werde, dann stehe ihm der Weg in die zentralasiatischen Exsowjetrepubliken und in die muslimisch besiedelten Regionen Russlands offen. 

Ein Beitrag in dem eher anspruchsvollen und differenziert argumentierenden Portal lenta.ru vom Juni sparte in diesem Zusammenhang nicht mit Kritik an den offiziell mit Russland verbündeten Führungen zentralasiatischer Staaten. In keinem der Länder hätten die zu Präsidenten gewendeten ehemaligen Republik-Parteichefs es geschafft, halbwegs transparente und als demokratisch verkaufbare Mechanismen für den Generationswechsel zu schaffen. Schon der natürliche Tod eines der Amtsinhaber könne zu unkontrollierbaren Unruhen führen, zumal die soziale Lage von Turkmenistan bis Tadschikistan katastrophal sei. Den Machthabern falle auf jedes Problem immer nur Repression ein – das könne auf Dauer nicht gutgehen. 

Kasachstan wurde nicht namentlich erwähnt, vermutlich deshalb, weil die Beziehungen zu Langzeitstaatschef Nursultan Nasarbajew nicht strapaziert werden sollten. Parallel dazu melden die russischen Agenturen immer wieder Versuche von IS-Kämpfern, von Afghanistan aus nach Tadschikistan oder Usbekistan vorzudringen. Als Antwort auf diese Bedrohung wurde in der Analyse eine Allianz Russlands mit China und dem Iran vorgeschlagen. Das war nicht nur der freie Gedanke eines Autors – drei Monate später wird für die russischen Hilfsflüge nach Syrien der iranische Luftraum genutzt. 

Die stillschweigende Duldung der Überflüge durch das wie der Iran schiitisch geprägte Aserbaidschan und den ebenfalls vom IS bedrohten Irak wird in Moskau offenbar vorausgesetzt. Jedenfalls wurde von formellen Gesuchen an Baku und Bagdad nichts bekannt. 

Ein ebenfalls im Juni veröffentlichter Text eines Militärexperten spielte relativ konkret die militärischen Optionen Russlands durch: angefangen vom Beschuss der vom IS kontrollierten Gebiete durch Marschflugkörper der Mittelmeer- oder auch der Kaspischen Flotte bis hin zu direkten Luftangriffen, sei es von Stützpunkten in Syrien aus, sei es von solchen im südlichen Russland aus mit Auftanken der Maschinen in der Luft, zum Beispiel über dem Iran. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, die technischen Mittel seien vorhanden. Wenn die Entscheidung für ein direktes Engagement falle, werde es allerdings wohl ohne die Stationierung von russischen Jagdbombern in Syrien nicht abgehen. 

Diese Grundeinschätzung teilen die meisten die russischen Medien. 

Unterschiede gibt es in der Kommentierung. Die auflagenstarke Komsomolskaja Prawda bringt über die Leistungen der russischen Streitkräfte einen Jubelartikel nach dem anderen. Dagegen fordert das chauvinistische Portal Zargrad – die alte russische Bezeichnung für Konstantinopel und eine Chiffre für den jahrhundertelangen Drang Russlands, die türkischen Meerengen zu beherrschen – in diesen Tagen, »jedes große, starke und auf sich haltende Land« müsse seine geopolitischen Interessen verteidigen. All die Medienbeiträge muten wie eine Vorbereitung der Öffentlichkeit darauf an, dass etwas geschehen könnte. Die liberalen Portale kolportieren derweil die westliche Sichtweise, wonach eine russische Intervention die Lage verschärfen würde – zumindest für das Verhältnis zwischen Russland und den USA dürfte das auch zutreffen. 

Noch ist eine Entscheidung wohl nicht gefallen. Offizielle ist die Haltung Russlands einstweilen nach außen noch kooperationsbereit. Diplomatisch wird der Schein aufrechterhalten, es gehe allen Seiten um die Bekämpfung des IS. Putin sagte bei demselben Statement, aus dem eingangs zitiert wurde, auch, die Effizienz des amerikanischen Einsatzes sei »leider sehr gering«. Der Militärexperte auf lenta.ru war im Juni deutlicher: Die USA versuchten, einen Brand mit Benzin zu löschen und in Syrien maximales Chaos anzurichten. Er ging bis zu dem Vorwurf, die USA strebten bewusst an, den IS auf Russland loszulassen. 

 

__________________________ 

 

Die Afghanistan-Falle  

Russland versucht, diesmal geschickter mit der islamistischen Bedrohung umzugehen als vor 36 Jahren  

Reinhard Lauterbach 

In: junge Welt online vom 11.09.2015 

 

Im Grunde steht die russische Führung heute vor einem ähnlichen Dilemma wie die sowjetische im Herbst 1979: Westlich gesponsorte Rebellen destabilisieren ein verbündetes Regime. Gegenwärtig befürchtet man ein Übergreifen der radikal-islamischen Bedrohung auf das eigene Land und die »postsowjetische Peripherie« in Zentralasien. Seinerzeit hatte KGB-Chef Jurij Andropow wegen der unabsehbaren politischen Folgen und der geringen Verlässlichkeit der afghanischen Verbündeten vor einem Einmarsch gewarnt. 

Die Militärführung dagegen setzte sich mit ihrem »Wird schon klappen« durch, die ersten Einheiten überquerten am 25. Dezember 1929 die Grenze zu Afghanistan. Zu den Folgen zählt mittelbar auch, dass sich heute die strategische Situation für Russland unvergleichlich schlechter darstellt als seinerzeit für die Sowjetunion. 

Der dramatische Ton, in dem Russland die islamistische Gefahr beschwört und offensichtlich das Für und Wider einer direkten Intervention in Syrien durchspielt, zeigt, wie ernst die Lage im Nahen Osten in Moskau genommen wird. Die akute Gefahr ist nicht ganz so nahe an der russischen Grenze angesiedelt wie seinerzeit in Afghanistan, aber dafür sind die Terroristen heute wesentlich besser ausgerüstet. Außerdem ist räumliche Distanz im Zeitalter des Internets relativ geworden. Und die Gefahr, dass der »Islamische Staat« (IS), sollte er in Syrien den Sieg davontragen, schon aus seiner immanenten Expansionsdynamik heraus andere Territorien »beglücken« könnte, ist nicht von der Hand zu weisen. Er umfasst heute schon Kämpfer aus Zentralasien und Tschetschenien; kürzlich hat sich sogar ein ehemaliger Oberst der tadschikischen Polizei mit einem Bekennervideo geoutet. Im übrigen ist der IS eine Söldnertruppe, die nach einer Zerschlagung des säkularen Syriens ökonomisch an Folgeaufträgen interessiert sein muss. Insofern ist die russische Sicht auf das Problem konsequent. 

Natürlich ist auch in Moskau bekannt, dass sich Jimmy Carters Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski nachträglich rühmte, der UdSSR mit der afghanischen Provokation ihr Vietnam bereitet zu haben. Kann jemand garantieren, dass Washington nicht versucht, dasselbe Spiel noch einmal zu spielen? Moskaus einstweilen zurückhaltendes Vorgehen deutet darauf hin, dass man versucht, diese Falle zu vermeiden. Die russische Argumentation läuft darauf hinaus, das Assad-Regime als die einzige Kraft in Syrien zu präsentieren, die aus eigenem Überlebensinteresse heraus interessiert ist, den – zumindest rhetorisch – auch im Westen als Bedrohung benannten IS bis zum Sieg zu bekämpfen. Alle anderen, die diversen von Saudi-Arabien, Katar, der Türkei oder dem Westen unterstützten Milizen der auch nur im Vergleich zu den Kopfabschneidern des IS »gemäßigten« Opposition, spielen das Spiel ihrer Auftraggeber. Ihre wechselnden Allianzen machen sie so unberechenbar, dass selbst das CIA-nahe US-Portal Stratfor unlängst schrieb, die Diplomatie habe derzeit in Syrien wenig zu melden. Die Sache werde voraussichtlich auf dem Schlachtfeld ausgeschossen. 

Vordergründig liest sich das wie die Bankrotterklärung eines Zauberers, dem die eigenen Geister nicht mehr gehorchen. Tatsächlich dürfte es die Mitteilung der USA sein, dass sie an einer diplomatischen Lösung der Syrien-Frage derzeit überhaupt nicht interessiert sind. 

 

__________________________ 

 

»Einzige organisierte aktive Kraft« 

In: junge Welt online vom 11.09.2015 

 

Russland hat am Donnerstag noch einmal daran erinnert, dass die Regierungsarmee Syriens die »einzige organisierte aktive Kraft« gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) ist. Moskau werde die Führung in Damaskus daher auch weiterhin unterstützen, russische Soldaten würden aber nicht an Kampfhandlungen teilnehmen. Das erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. 

Militärexperten befänden sich lediglich vor Ort, um syrische Soldaten im Umgang mit russischen Waffen zu trainieren, bekräftigte Peskow. 

Außenminister Sergej Lawrow räumte ein, dass sich in russischen Transportflugzeugen nach Syrien neben humanitären Gütern auch Waffen befunden hätten – aber im Einklang mit dem Völkerrecht. Der Außenamtschef betonte, russische Militärexperten seien bereits »seit vielen Jahren« in Syrien. Die dortigen Regierungskräfte trügen »die Hauptlast im Kampf gegen Terroristen wie den ›Islamischen Staat‹ und andere Extremisten«. Lawrow: »Wir haben geholfen und werden der syrischen Regierung auch weiter helfen, die Armee mit der nötigen Ausrüstung zu versorgen, damit sie ein libysches Szenario verhindert.« 

In der ZDF-Sendung »Markus Lanz« verteidigte der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, am Mittwoch abend die russische Unterstützung für die syrische Führung. Diese sieht er »in immer größerer Bedrängnis«. Der Exgeneral gab zu bedenken, ein Sturz von Präsident Baschar Al-Assad würde zu einer IS-Herrschaft führen. 

»Das kann niemand wollen«, so Kujat. Das Haupthindernis für eine Lösung des Syrien-Konflikts habe bisher darin bestanden, dass der Westen Assad beseitigen wollte, für Russland Syrien als Mittelmeeranrainer jedoch ein »strategischer Partner« sei. »Aber in einem sind sich inzwischen alle einig – das ist das politische Ziel, diesen Krieg zu beenden.« Unabdingbar sei, sich mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin an einen Tisch zu setzen und zu einer politischen Lösung für diesen Konflikt zu kommen. 

Vor weiteren westlichen Interventionen, gar der Entsendung von Bodentruppen, warnte Kujat. »Wenn es gelingt, eine gemeinsame Vereinbarung mit Putin zu finden, dann haben wir Bodentruppen dort, nämlich die syrische Armee.« Die werde von Russland ausgebildet und ausgerüstet, es seien auch offenkundig russische Berater dort und es werde spekuliert, so der frühere NATO-General, ob sich Russland nicht auch selbst engagieren wird. »Das glaube ich nicht.« 

Im NDR-Interview hatte Kujat zuvor bereits gefordert, die Bundesregierung müsse sich klar positionieren. Entweder gehe es darum, das Assad-Regime zu stürzen oder aber die Terrorgruppe »Islamischer Staat« zu bekämpfen. 

Beides zusammen gehe nicht. (rg) 

 

__________________________