DiEM25: Der Zerfall Europas muss gestoppt werden 

Neue Bewegung beginnt Debatte über Demokratisierung der EU von unten / Warnung vor neuem Nationalismus 

 

Berlin. Es geht um Demokratie, um Flüchtlingspolitik und darum dem Neoliberalismus etwas entgegenzusetzen. Wenn Yanis Varoufakis seine neue pan-europäische Bewegung DiEM25 vorstellt, folgen linke Intellektuelle. Und nicht nur die. Der frühere griechische Finanzminister hat gemeinsam mit Mitstreitern aus ganz Europa eine neue Demokratiebewegung gestartet. Der linke Ökonom will unter dem Dach des Netzwerkes »Democracy in Europe Movement 2025« - kurz: DiEM25 - verschiedene Bewegungen zusammenführen. »Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden«, sagte Varoufakis am Dienstag in der Berliner Volksbühne. Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er Jahren. Es gehe darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis auch mit Blick auf die Debatte über den Umgang mit Geflüchteten. Die EU-Institutionen hätten versagt in den vergangenen Monaten. Und jedes EU-Land sei nur auf den eigenen Vorteil bedacht. 

In: Neues Deutschland online vom 09.02.2016 

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Links: 

    1. http://www.sven-giegold.de/2016/varoufakis-gruendung-von-diem25-gut-gedacht-populistisch-gemacht/

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001139.diem-der-zerfall-europas-muss-gestoppt-werden.html 

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Ein neuer dritter Weg

Varoufakis gründet „paneuropäische Bewegung"

Von Uwe Koopmann/om

In: unsere zeit online vom 12. Februar 2016

Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, sieht als einzige Alternative zum Zerfall der EU deren Demokratisierung. Dazu bedürfe es erneut einer neuen Bewegung. Die „Democracy in Europe – Movement 2025" (DiEM 25) ist am 9. Februar in der Berliner Volksbühne gegründet worden.

Varoufakis will seine neue Bewegung „links" einordnen, aber nicht mit dem Ziel des Sozialismus. „DiEM" soll keine neue Partei, sondern eine grenzüberschreitende Bewegung sein, die allen demokratischen Kräften offenstehe – Linken und Grünen, Sozialisten und Liberalen.

Varoufakis bezeichnet das neue Projekt auch als „paneuropäische Bewegung", eine Rückkehr zum Nationalstaat solle verhindert werden. Und ein Ende des Euro: Dessen Zusammenbruch würde zu „Hoffnungslosigkeit, Depression, Angst" führen. Die Folge: Renationalisierung, Ultranationalismus, Fremdenfeindlichkeit. Es gehe darum, einen „dritten Weg" zwischen dem „Kokon des Nationalstaats" und der zerfallenden, undemokratischen EU zu finden, so Varoufakis in einem Beitrag für den britischen „Guardian".

Das „Manifest" von DiEM 25 kritisiert die undemokratischen Strukturen der EU, bezieht sich aber positiv auf die Ursprünge der EU: „Die Europäische Union war eine herausragende Errungenschaft", weil sie die europäischen Völker in Frieden zusammengebracht habe und ein gemeinsames Gerüst der Menschenrechte geschaffen habe. Um die EU zu demokratisieren, fordert DiEM eine europäische verfassungsgebende Versammlung, die neue Verfassung solle die bestehenden Verträge ersetzen.

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Varoufakis’ lange Nacht  

Der frühere Finanzminister Griechenlands stellt sein Projekt DiEM25 vor  

Johannes Supe 

In: junge Welt online vom 11.02.2016 

 

Europa wird demokratischer werden, oder es wird zerfallen.« Mit diesem Satz leitete Gianis Varoufakis die Vorstellung seines Projekts DiEM25 ein. 

Dazu hatte der frühere Finanzminister am späten Dienstag abend in die Berliner Volksbühne eingeladen. Für »Democracy in Europe – Movement2025« (DiEM25, Demokratie in Europa – Bewegung 2025) sprachen sich weit über ein Dutzend Persönlichkeiten aus. Darunter die Vorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, der aus Slowenien stammende Philosoph Slavoj Zizek und Miguel Urbán Crespo, Abgeordneter im Europaparlament für die spanische Partei Podemos. Die Veranstaltung endete erst nach Mitternacht. 

Ziel von DiEM25 ist es, mehr Transparenz und Mitbestimmung in der Europäischen Union zu erreichen. Dafür will das Projekt in allen Staaten der EU werben. Denn an einem Mangel an Demokratie sei, meinte Varoufakis, bereits die Sowjetunion zugrunde gegangen. Bei der EU müsse dies verhindert werden. Doch zur Zeit herrschten dort Bürokraten, die in Hinterzimmern Entschlüsse für große Konzerne fällen würden. 

Bei der Vorstellung am Dienstag abend kündigte Varoufakis an, die Bewegung würde bereits ab Mittwoch ihre Arbeit aufnehmen. Deren erste Aktion: DiEM25 werde den Präsidenten der Euro-Gruppe dazu auffordern, die Sitzungen des Gremiums aufzuzeichnen und ins Netz zu stellen. So solle deren Vorgehen nachvollziehbarer werden. »Weigert sich die Euro-Gruppe, muss sie sich vor den Menschen Europas verantworten.« 

Weitere Aktionen müssten hingegen erst noch erarbeitet werden, ebenso programmatische Inhalte. Linke-Vorsitzende Kipping verlangte die Einführung eines europaweiten »bedingungslosen Grundeinkommens«. Das Konzept sieht vor, allen Bürgern – Fabrikbesitzern ebenso wie Erwerbslosen – monatlich einen festen Geldbetrag zu überweisen. Auf Bedarfsprüfungen würde dabei verzichtet. Die Idee blieb der einzige konkrete Vorschlag, der die soziale Frage betraf. 

Weithin unklar blieb auch die Struktur, die DiEM25 annehmen will. »Wir reagieren auf Hierarchien allergisch«, sagte Gianis Varoufakis. Die Bewegung wolle zur »Infrastruktur für Demokraten« werden. Wie eine solche aussehen soll, erwähnte er nicht. Widersprüchliche Aussagen gab es in bezug darauf, ob das Projekt bei Wahlen für das EU-Parlament antreten will. 

 

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So ein Theater 

Gesine Schwan und Brian Eno machen Dank Yanis Varoufakis ein bisschen Hoffnung: Das paneuropäische, linke Projekt DiEM25 wurde in Berlin vorgestellt 

Tom Strohschneider 

»Wenn die Parlamente zu Theatern werden«, sagt Miguel Crespo Urban von Podemos irgendwann an diesem Dienstagabend in der Volksbühne, müsse man eben »die Theater zu Parlamenten machen«. Daran gemessen, hätte das europäische Projekt »Democracy in Europa Movement 2025« in Berlin vor dem eigenen Anspruch versagt – keine Abstimmungen, nichts beschlossen, und anders als tagsüber in Arbeitsgruppen gab es am Abend auch keine Diskussionen. 

Aber ist es wirklich das, was man von DiEM25 erwartet konnte? Erwarten wollte? Erwartet hat? 

Schnell hat sich ein Lager der Unzufriedenheit in den sozialen Netzwerken und auf den Fluren der Volksbühne eingerichtet. Eine Bewegung, die von ein paar Prominenten gegründet wird? Das geht doch nicht. Ein Manifest, in dem das Wort »Kapitalismus« nur einmal auftaucht und der Begriff »Klasse« gar nicht? Das ist doch nicht links genug. 

In: Neues Deutschland online vom 11.02.2016 

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Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001272.so-ein-theater.html 

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Ernste Lage, nächster Versuch 

Gegen eine Kritik, die eine antirassistisch-demokratische Initiative leichtfertig kaputtredet. Raul Zelik über Varoufakis und DiEM25 

 

Für Bedenkenträger ist die Varoufakis-Initiative »Democracy in Europe-Movement25« (DiEM), die am Dienstag in der Berliner Volksbühne vorgestellt wurde, ein gefundenes Fressen. Der linksliberale Publizist Albrecht von Lucke spottete, bei Varoufakis werde zwölf Euro Eintritt für die Revolution verlangt. Und Feuilletonisten kritisierten die Werbeästhetik und die weichgespülte Erneuerungsrhetorik des Theaterabends. 

Doch tatsächlich hat die DiEM25-Initiative, die sich die radikale Demokratisierung Europas auf die Fahnen schreibt, einen stärkeren Impuls gesetzt, als man erwarten durfte. Dass der geschasste Finanzminister nach wie vor als Medienmagnet funktioniert und sowohl die morgendliche Pressekonferenz als auch die Abendveranstaltung im großen Saal aus allen Nähten platzten, war weniger überraschend. Auch die Antworten von Varoufakis und seinem Mitstreiter, dem kroatischen Philosophen, Srecko Horvat auf die zu erwartende Kritik, blieben im Rahmen. Nein, natürlich könne ihr Versuch scheitern, eine transnationale Bewegung aufzubauen. Und nein, Bewegungen gründe man gewöhnlich nicht auf einer Pressekonferenz. Aber in Anbetracht der europäischen Krise und des sich rasant ausbreitenden Faschismus Rechten müsse man endlich Gegenprojekte entwickeln. 

In: Neues Deutschland online vom 11.02.2016 

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Raul Zelik ist Schriftsteller, Politikwissenschaftler und Aktivist. Er unterstützt DiEM25. Sein Beitrag erschien auch auf seinem Blog[1]. 

Links: 

    1. http://www.raulzelik.net/kritik-literatur-alltag-theorie/475-ernste-lage-naechster-versuch-zur-gruendung-der-diem-in-der-berliner-volksbuehne

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1001407.ernste-lage-naechster-versuch.html 

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Viel Demokratie, wenig Soziales  

Gianis Varoufakis stellt sich den Fragen von Journalisten zu seiner neuen Bewegung DiEM25. Bei der sollen auch Neoliberale mitwirken können  

Johannes Supe 

In: junge Welt online vom 10.02.2016 

 

Der frühere Finanzminister Griechenlands, Gianis Varoufakis, will die Europäische Union demokratischer gestalten. Erreichen will der Politiker das mit seinem Projekt »Democracy in Europe – Movement2025« (DiEM25, Demokratie in Europa – Bewegung 2025). Am späten Dienstag abend – nach Redaktionssschluss von jW – stellte der Politiker in der Berliner Volksbühne die Bewegung vor. Am Morgen des selben Tages hatte sich der ehemalige Finanzminister den Fragen von Journalisten gestellt. 

Die Europäische Union habe »spektakulär versagt«, so Varoufakis. Nicht nur der Umgang mit Flüchtlingen von seiten des Staatsbündnisses sei verheerend. Die Union sei nicht demokratisch, das habe etwa ihr Umgang mit der griechischen Regierung im vergangenen Jahr gezeigt. Gebe es nicht mehr Mitbestimmung, könne die EU zerfallen. Das könne, so Varoufakis, zu mehr Nationalismus führen. Der Politiker befürchtete gar Zustände »wie in den 1930er Jahren«. 

Doch das vergangene Jahr habe bei vielen Bürgern auch zu einem Bewusstsein über die Missstände geführt, meinte Varoufakis. Es bestehe die Chance auf eine »Koalition der Demokraten«, also all jener, die mangelnde Demokratie beklagen. Diese Menschen soll nun DiEM25 erreichen und miteinander in Verbindung bringen. 

Bislang bestand hauptsächlich ein Manifest der Bewegung. In dem neunseitigen Papier heißt es, den »Mächtigen in Europa« jage »nur eines wirklich Angst ein: die Demokratie!« Denn in der EU herrschten die Brüsseler Bürokratie, Konzerne sowie Medienmogule. Deren »böser Betrug« bestehe darin, ihre politischen Entscheidungen als »unpolitisch« oder »rein technisch« zu maskieren. 

DiEM25 werde hingegen für »volle Transparenz bei der Entscheidungsfindung« eintreten. So sollen etwa Sitzungen des EU-Rats per Livestream übertragen werden. Auch Dokumente über wichtige Verhandlungen – etwa zum sogenannten Freihandelsabkommen TTIP – müssten veröffentlicht werden. Innerhalb eines Jahres wolle DiEM25 auch Vorschläge unterbreiten, wie die EU mit der wachsenden Armut oder den Staatsschulden der Mitgliedsländer umgehen solle. Innerhalb eines Jahrzehnts, also bis 2025, will die Bewegung das Staatenbündnis umgestalten, es soll hierzu eine Verfassung bekommen. Auffällig am Papier ist, dass Forderungen nach Transparenz und Mitbestimmung soziale Anliegen deutlich überwiegen. 

Die Gewichtung dürfte der angestrebten Breite von DiEM25 entgegenkommen. 

Varoufakis skizzierte, wie die von ihm beschworene »Koalition der Demokraten« aussehen könnte. Liberale, Sozialdemokraten und radikale Demokraten sollten sich in ihr einfinden. Ausdrücklich erwähnte der griechische Politiker, dass er sich auch die Teilnahme von Anhängern neoliberaler Ideen vorstellen könnte. »Einige meiner Freunde sind Neoliberale«, sagte er. DiEM25 müsse auch sie einschließen, wenn sie die Notwendigkeit von mehr Demokratie spürten. 

Er wünschte sich, seine Bewegung sei nicht notwendig, sagte der frühere Finanzminister. Zuvor hatte ihn ein Journalist gefragt, ob nicht linke Bewegungen und Parteien schon seit längerem für Varoufakis’ Anliegen einstünden. Doch die Linke, so der Politiker, habe Anfang der 90er Jahre eine große Niederlage eingesteckt. Von ihr habe sie sich nicht erholt. 

Zudem würden Linke – nicht als Einzelpersonen, wohl aber als Bewegung – noch immer die kollektive Schuld (collective guilt) für die Verbrechen des 20. Jahrhunderts tragen. Auf welche Verbrechen sich Varoufakis genau bezieht, sagte er nicht. Sicher ist er jedoch in einem: »Wir haben es als Linke nicht geschafft, uns von dieser Vergangenheit freizumachen.« 

 

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»Krise allein führt nicht zu Emanzipation«  

Heute abend wird in Berlin die Macht der Ausgebeuteten diskutiert. Ein Gespräch mit Gerhard Hanloser  

Christof Meueler 

In: junge Welt online vom 11.02.2016 

 

Täuscht der Eindruck, dass die radikale Linke sich am liebsten mit sich selbst beschäftigt anstatt, sagen wir’s mal ganz emphatisch, die Revolution zu machen? 

Die Revolution machte noch nie »die radikale Linke«, sondern revolutionäre Massen. Die radikale Linke sollte auf den Zustand der Mehrheit der Gesellschaft reflektieren, besonders auf die Lebenssituation derjenigen, die der Ausbeutung unterliegen. Wenn eine radikale Linke sich selbst ebenfalls als Teil der kapitalistischen Gesellschaft begreift, wäre eine Selbstbeschäftigung vielleicht gar nicht so uninteressant. 

Viele Linke unterliegen einer Proletarisierung. In den letzten Jahren wurde darüber viel debattiert. Diejenigen, die am meisten eine klassenkämpferische Perspektive innerhalb der deutschen Linken blockiert haben, wie die sogenannten Antideutschen, zeigen sich ganz offen als neoimperialistisch. Ihre »Islamkritik« ist migrantenfeindlich, ergo rassistisch und nur vorgeblich religionskritisch. 

In dem von Ihnen herausgegebenen Sammelband »Deutschland.Kritik« wird von vielen Autoren das Fehlen einer »Kritischen Theorie der Gesellschaft« beklagt. Hat sich der Begriff der »Gesellschaft« nicht seit 1989 in Luft aufgelöst und heute spricht man wieder von »Volk« und »Nation«? 

Von »Volk« und »Nation« hat man ja auch gerne in der DDR gesprochen. 

Die antiimperialistische Linke hat in Anschluss an Lenin unterdrückte Völker und Nationen hofiert. Oftmals zugunsten klassenübergreifender Bündnisse, was Rosa Luxemburg und später auch die Neue Linke um 68 kritisierte. Dieser Linksnationalismus kam weitgehend ohne völkische Fundierung aus. Ein völkischer Nationalismus hat tatsächlich nach 1989 in Deutschland wieder das Haupt erhoben. Aktuell trommeln ja sogenannte Intellektuelle fürs Nationale, sprechen ein Lob der Grenze und der Grenzziehung aus und gefallen sich im Deutschdenken. Einsprüche dagegen sind lediglich liberalistisch formuliert. Hier rächt sich, dass eine an Marx geschulte kritische Theorie der Gesellschaft verstummt ist. 

Wenn es eine solche Theorie trotzdem geben würde – worauf müsste sie besonderen Wert legen?  

Sie müsste die »proletarische Existenzsituation«, wie Karl Reitter formulierte, in den Mittelpunkt des Interesses rücken. Meines Erachtens müssten auch die Erkenntnisse der alten Kritischen Theorie, also von Marcuse, Horkheimer, Adorno, aufgehoben werden. Krise allein führt nicht zu Emanzipation. Autoritäre Charakterdispositionen können hier dominant werden. Pegida und AFD zeugen davon, dass selbst gefühlte Krisen zur »konformistischen Revolte« führen. Die Faschismusanfälligkeit bedrohter Mittelschichten muss Thema sein. Genauso wie wir ein adäquates Bild der herrschenden Schichten und Kräfte brauchen, jenseits von dogmatischen Phrasen und Fehlzeichnungen. 

Sind Krise und Krieg im bundesdeutschen Bürgertum mittlerweile positive Werte, propagiert von Herfried Münkler, Peter Sloterdijk oder Ulf Poschardt? 

Detlef Hartmann, Theoretiker und Aktivist aus Köln, stellt intellektuelle Diskurs-Kämpfe als Teil des Klassenkampfes heraus. Dabei ist er von dem französischen Philosophen Michel Foucault geprägt: Im Diskurs werden Wahrheitsregime produziert. Sloterdijk tut dies besonders aggressiv im Gestus des Nietzscheaners gegen Ansprüche von Gleichheit, im Moment gegen die Ansprüche von Migranten, die sich ein besseres Leben erhoffen. Auch ökonomische Krisen werden in neoliberalen Intellektuellenschichten durchaus im Sinne einer »schöpferischen Zerstörung« positiv gesehen. 

Denn es werden darin Erwartungen und soziale Garantien der unteren Klassen zerstört. 

Was wollen Sie heute von den für das Podium als »radikale Gesellschaftskritiker« angekündigten Detlef Hartmann und Karl Reitter konkret wissen? 

Wir wollen darüber diskutieren, welche Reichweite Marxsche Begriffe wie »Proletariat« und »Produktivkräfte« haben. Muss heutzutage verstärkt von einem Surplus-Proletariat, also einer Klasse, die außer Kurs gesetzt wurde und vom Kapitalismus gar nicht mehr verwertet wird, gesprochen werden? Und was heißt das für die Macht der Ausgebeuteten, die Verhältnisse radikal zu ändern? Keimen die Kräfte einer neuen Gesellschaft im Schoße der alten? Und wenn ja, wo? Hat die Linke ein zu positives Verhältnis zur Technik? Es geht also um Selbstverständigung radikaler Kritik. 

 

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Die drei Motive des Yanis Varoufakis 

In der kommenden Woche startet DiEM25 in Berlin / Ziel: eine radikale Demokratisierung der EU-Institutionen / Mit dabei sind Leute wie Brian Eno, Slavoj Žižek und Toni Negri 

Tom Strohschneider 

 

Als Yanis Varoufakis im vergangenen Juli als griechischer Finanzminister zurücktrat, war das für ihn ein Moment der Erleichterung: Er fühle sich »überragend«, sagte er in einem auch in »nd« erschienenen Interview wenige Tage danach. Er müsse »nicht länger nach diesem hektischen Terminplan leben, der war absolut unmenschlich, einfach unglaublich«. Und dann machte der Ökonom einfach so weiter. Nicht mehr als Minister. Nun als politischer Netzwerker. 

Das hatte zunächst bei denen Spekulationen ausgelöst, die sich für das linke Engagement des Ökonomen nicht so sehr interessieren – aber umso mehr für Schlagzeilen. Mal hieß es, Varoufakis melde sich mit einer neuen Partei in Griechenland zurück. Mal sorgte ein geheimnisvolles Video für Schlagzeilen - dahinter stand ein Projekt für demokratische, unabhängige Medien. 

Und nun also: DiEM25. Wenn am Dienstag in der Berliner Volksbühne das Projekt »Democracy in Europe Movement 2025« offiziell an den Start geht, hat der 54-Jährige eine mehr als sechsmonatige Reise durch Europa hinter sich. London, Barcelona, München … er selbst hat das einmal mit der lapidaren Feststellung beschrieben, er reise zurzeit von einem Ende Europas zum anderen - für sein Projekt, für eine Idee, für die man drei Motive ausmachen kann. 

In: Neues Deutschland online vom 06.02.2016 

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Links: 

    1. http://www.diem25.org
    2. http://www.diem25.org

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1000850.die-drei-motive-des-yanis-varoufakis.html 

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Die Systemfrage von unten 

Sozialwissenschaftler Richard Detje über mitbestimmungsfreie Zonen und neue Formen von Wirtschaftsdemokratie 

 

Berlin. Der Hamburger Sozialwissenschaftler Richard Detje hat sich angesichts des steigenden Leistungsdrucks in Betrieben für den Ausbau der Mitbestimmung ausgesprochen. »Schranken setzen können im Prinzip nur die Beschäftigten selbst. Dabei ist die Auseinandersetzung mit Kostensenkungsstrategien durch Personaleinsparung der neuralgische Punkt«, sagte Detje im Interview mit »neues Deutschland«. Er spricht sich darin für neue Formen von Wirtschaftsdemokratie aus: So könnte nach Vorbild des schwedischen Konzept der Arbeitnehmerfonds Kollektiveigentum zu Lasten der Akkumulation von Finanzkapital gestärkt werden.  

In: Neues Deutschland online vom 07.02.2016 

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Das vollständige Interview lesen Sie in der Montagsausgabe von »neues deutschland«. 

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/1000937.die-systemfrage-von-unten.html 

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