Politisches Niemandsland  

Die französische Linke befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand. Nach dem Abgang ihrer Ikone Christiane Taubira aus der Regierung Hollande fehlt eine Integrationsfigur. Derweil liebäugeln andere mit einer Anti-Euro-Front, in der die Unterschiede zwischen rechts und links keine Rolle mehr spielen sollen  

Hansgeorg Hermann 

In: junge Welt online vom 04.02.2016 

 

 Jetzt ist sie also gegangen. Endlich. Wie konnte eine, die mit dunkler Haut geboren wurde, die aufstand und aufrecht durchs Leben ging, so lange gebückt am Kabinettstisch des kleinen weißen Rechthabers Manuel Valls auf bessere Zeiten warten? Christiane Taubira, die bisherige Justizministerin, die »Siegelbewahrerin« in der Amtssprache, seit Dienstag 64 Jahre alt, kommt aus Cayenne. Nach dem Verbot des Sklavenhandels im April 1848, nach der französischen Februarrevolution – Karl Marx und Friedrich Engels hatten eben das Kommunistische Manifest veröffentlicht – wurden »Französisch Guyana« und sein Hauptort Cayenne zum »Bagne«, zu einer der widerlichsten Strafkolonien der sogenannten zivilisierten Welt.  

  Christiane Taubira trug ihrer Herkunft Rechnung. Als Abgeordnete ihrer Heimat in der Nationalversammlung sorgte sie Ende der neunziger Jahre dafür, dass in Paris und im ganzen Land darüber gesprochen werden musste, wie die französischen Hafenstädte Bordeaux, La Rochelle, Le Havre und Nantes im 18. Jahrhundert zu ihrem bis heute protzigen, in diesem Zusammenhang obszön anmutenden Reichtum gekommen waren; wie die Haupstadtbourgeoisie mit der »schwarzen Fracht« ihrer Schiffe Vermögen zusammenraffte, wie sogar der große Voltaire sein Geld gewinnbringend im Sklavenhandel anlegte und Joséphine de Beauharnais ihren Gatten Napoléon Bonaparte bei der Stange hielt, weil ihre Familie Zuckerrohrplantagen in Übersee besaß. Taubira brachte das Parlament dazu, im Mai 2001 die »loi tendant à la reconnaissance de la traite et de l’esclavage en tant que crime contre l’humanité« (Gesetz zur Anerkennung des Handels und der Versklavung als Verbrechen gegen die Menschheit) zu verabschieden – einstimmig. Der Text heißt seither »La loi Taubira«.  

  Taubira ist so gesehen, aber nicht nur deswegen, eine Ikone der französischen Linken. Im Kabinett Valls war sie die einzige, die dieses Prädikat verdiente. Sie ging am 27. Januar, »wegen unüberbrückbarer Differenzen« mit ihren bornierten Chefs, wohl auch wegen der wachsenden Stärke des rechten Lagers in der Sozialistischen Partei, der von Präsident François Hollande und Valls Sozialdemokratisierten, wegen der Domestiken des Wirtschaftsministers und Unternehmervertreters im Kabinett, Emmanuel Macron. Der auf der rechten Seite des Parlaments nur mühsam unterdrückte Rassismus gegen die kleine Frau mit dem entschlossenen Blick hatte sich im Herbst 2013 in einem der Schmutzblätter der extremen Rechten Bahn gebrochen: »Schlau wie ein Affe«, titelte die Wochenzeitung Minute, »findet Taubira die Banane«. Die Justiz war zwar zur Stelle und verurteilte den verantwortlichen Redakteur zu drei Monaten Gefängnis auf Bewährung und 10.000 Euro Geldstrafe. Aber das Gelächter bei den Rechten war bis in die Etagen der Vereinten Nationen zu hören, wo man sich – in netter Form – über den »Rassismus und Albinismus« an der Seine »besorgt« zeigte.  

  Taubiras Nachfolger Jean-Jacques Urvoas, 57 Jahre alter PS-Abgeordneter aus dem bretonischen Brest, ist ein treuer Knappe des amtierenden Präsidenten, ein farbloser Rechtsverweser, der dem strammen Valls beim Öffnen der Tore zum Arsenal des demokratischen Despotismus – sprich: Verhängung von Ausnahme- und Belagerungszustand – die juristischen Brecheisen bereitstellen soll. Valls’ Formel »Ausnahmezustand gleich Rechtsstaat« ist, seit Taubira auf ihrem bunten Fahrrad aus dem Ministerium radelte, dem neuen Mann Befehl. Die scheidende Kämpferin für die Menschenrechte bekam auf ihrem Weg »in die Freiheit«, wie sie es nannte, kein besonderes Lob des Präsidenten hinterhergerufen, sondern das Kriegsgeschrei der extremen Rechten zu hören. »Eine gute Nachricht für Frankreich«, röhrte die Führerin des Front National (FN), Marine Le Pen, und »Erleichterung« für alle, die diese »mit einem Terroristen verheiratete« Politikerin (Taubiras Gefährte und Vater ihrer vier Kinder, der guyanische Independentiste Roland Delannon, war zu Beginn der 80er Jahre wegen eines Attentats auf eine Raffinerie zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden) schon immer für eine riskante Fehlbesetzung gehalten hatten.  

  Extreme Verbindung   Dies war nur ein Beispiel, nur eine der zahlreichen Attacken der extremen Rechten auf die Angebetete der sozialistischen Linken. Und ein zusätzlicher Grund, auf die Unvereinbarkeit »linker Werte« mit dem Führerin-wir-folgen-Gestammel in den fest geschlossenen Reihen des FN hinzuweisen? Wenn es nur so einfach wäre.  

  Die linksliberale Pariser Tageszeitung Libération hievte im vergangenen August eine der zentralen Figuren des Front de Gauche (FG), des Zusammenschlusses von Parti Communiste und Parti de Gauche, auf ihre Titelseite. Überschrift: »Sapir und der Front National – eine extreme Verbindung«. Jacques Sapir, der zumindest in Frankreich ziemlich bekannte Globalisierungsgegner und Lehrer an der Moskauer Schule für Ökonomie, der 61 Jahre alte »heterodoxe«, also von der herrschenden Lehre abweichende, Wirtschaftsexperte, wie Zeitungen ihn gerne nennen, schlägt seit Monaten eine Bündelung der Kräfte aller Euro-Gegner vor – und zu denen gehört seiner Meinung nach auch der FN. Auf seinem Blog »Russeurope« ließ Sapir zwar wissen: »Ich habe niemals behauptet, der FN sei eine Partei der Linken.« Aber: »Die Frage des Euro wird uns solche über die Unterscheidung von links und rechts hinauswachsende Allianzen aufzwingen.« Für den Studiendirektor der »École des hautes études en sciences sociales« in Paris ist der Euro das Fundament des Austeritätsgebäudes, das die europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik unter der Führung der Deutschen errichtet hat. Die Abschaffung der gemeinsamen Währung sei die Vorbedingung für jeden erfolgversprechenden Versuch einer Kursänderung.  

  Für Sapir ist das ein ausreichender Grund, seinen Pragmatismus zunächst, aber nicht nur beim Parti de Gauche oder den europäischen Linken zu formulieren, sondern auch bei den in der politischen Mitte bis rechtsaußen angesiedelten »Souverainisten« der neuen Partei »Debout la France« (frei übersetzt: Frankreich erwache!), einer Rechtsabspaltung der »Union pour un mouvement popoulaire« (UMP) des ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy. Credo des flexiblen Professors: »Solange Marine Le Pen weiterhin moralisch nicht zu verdammen ist, wird man die gesamte (linke) Strategie in dieser Beziehung überprüfen müssen. Man wird sie nicht mehr aus der politischen Debatte ausschließen können.« Sapirs Lehre von der Allianz zwischen ganz links und ganz rechts wird vor allem Sarkozys Mitstreiter in der neuen Bürgerpartei »Les Républicains« freuen, denen der undogmatische Professor auch noch diesen Brocken hinwirft: »Wenn ich im Leben eins gelernt habe, dann ist es, niemals die Zukunft zu beleidigen.«  

  Damit stellt sich Sapir freilich gegen den bislang immer noch unbestrittenen Sprecher der Linksfront, den Europaabgeordneten Jean-Luc Mélenchon, der vor knapp zwei Wochen beim Forum für einen »Plan B« in Paris zusammen mit seinem deutschen Kollegen Oskar Lafontaine eine andere strategische Variante aufzeigte: das Einsammeln unzufriedener bis empörter französischer, deutscher, italienischer oder auch griechischer Sozialdemokraten. Die Schaffung einer sozusagen »wählbaren« linken Bewegung, einer, die in Griechenland fast – aber eben auch nur fast – einen Kurswechsel geschafft hätte, einer, deren Ziele bei einem neuerlichen, europaweit angelegten Versuch Chancen auf Erfolg haben könnte.  

  Auf nationaler Ebene stellt sich in Frankreich immer dringender die Frage, wer dann diese Bewegung – gegen den Euro, gegen Austerität, womöglich gegen den Kapitalismus in seinem gegenwärtigen Ausmaß – bei der in eineinhalb Jahren anstehenden Präsidentschaftswahl verkörpern könnte. Die Frage, ob die Linke, von der Sozialdemokratie – sofern diese noch zur Linken gezählt werden soll – bis hin zu den Antikapitalisten einen gemeinsamen Kandidaten braucht, der gegen den Front National und gegen die von rechtsaußen bis mitte-rechts Wählerstimmen einsammelnden »Republikaner« des politischen Springteufels Sarkozy realistische Aussicht auf eine Mehrheit hätte, beantwortet beispielsweise der PS-Abgeordnete Christian Paul aus Clermont-Ferrand mit einem klaren »ja«. 

Sein wichtigstes Argument ist ein eher technisches: »Wenn wir keine ›Primaires‹, keine Vorwahlen, veranstalten, bei der aus der gesamten Linken heraus ein Kandidat gekürt wird, dann werden wir beim zweiten, entscheidenden Wahldurchgang nicht mehr dabeisein.« Paul geht davon aus, dass Marine Le Pen und ein Republikaner – Sarkozy, Alain Juppé oder wer auch immer – den zweiten Wahlgang unter sich ausmachen werden, sollte sich die Linke nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können.  

  Das ist leicht möglich. Und bisher sieht es so aus, dass die von Paul und anderen Linksabweichlern der PS-Fraktion in der Nationalversammlung geforderten Primaires nicht zwangsläufig stattfinden werden. Mélenchon würde sich ihnen, wie er bereits erklärte, nicht stellen, die linke PS-Frau und Bürgermeisterin von Lille, Martine Aubry, auch nicht. Bleiben Hollande und Valls, vielleicht der ehemalige Minister Arnaud Montebourg, vielleicht sogar der stille Sekretär des Parti Communiste (PC), Pierre Laurent. Folgt man den jüngsten Umfragen zu dieser Konstellation, dann hätte der PS-Rechtsausleger und Regierungschef Valls nicht einmal seinen derzeitigen Chef Hollande zu fürchten. Sein »Law-and-Order«-Geschrei hat die Franzosen im Anschluss an die mörderischen Attentate von Paris schwer beeindruckt. Der kleine Mann mit dem wuchtigen Kinn gibt ihnen offenbar das Gefühl, zu Hause sicher vor dem Fernsehschirm sitzen zu können, solange er und seine Flics die Straßen mit Gewehren und Granaten beherrschen.  

  Bleibt die außerparlamentarische Opposition, die sich auf Parteien und die von ihnen verkörperte, sogenannte repräsentative Demokratie nicht mehr einlassen will. In einem Artikel für Libération, veröffentlicht am 24. Januar, analysierten zwei ihrer Vertreter, der während der Sarkozy-Präsidentschaft mehrfach (zu Unrecht) als »Terrorist« verdächtigte und über Monate in Haft genommene Julien Coupat von der südfranzösischen Kommune Tarnac und sein Pariser Verleger Eric Hazan, die Situation und raten zu einer »Reise«, hin zu anderen Ufern des »weiten Kontinents« Demokratie (siehe Übersetzung des Beitrags im Kasten).  

 

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Abschied nehmen – eine Einladung zu reisen  

Julien Coupat und Eric Hazan 

Übersetzung Hansgeorg Hermann 

In: junge Welt online vom 04.02.2016 

 

Seit einigen Tagen sieht man in der Asche der französischen Linken ein schwaches rötliches Glimmen: Es handelt sich wohl um den wachsenden Vorbehalt gegen den (von der Regierung angekündigten, jW) Entzug der Nationalität (für sogenannte Terroristen, jW) und den Ruf nach Vorwahlen für die kommende Präsidentschaftskandidatur. Das allgemeine Unbehagen richtet sich zwangsläufig gegen eine Exekutive, die sich an Positionen der (politischen) Rechten oder extremen Rechten orientiert. Intellektuelle, Aktivisten und Mandatsträger der Linken verlangen »Inhalte, Ideen und anspruchsvollen Gedankenaustausch«, da der Kandidat, der bei den Vorwahlen gekrönt werden soll, »das Projekt verkörpern soll, das Frankreich braucht, um aus seiner Sackgasse herauszukommen«. Kurz: Sie wollen immer noch an »die Politik« glauben. Offensichtlich haben sie noch nicht Wind davon bekommen, dass genau diese Politik mausetot ist. 

So wie all die Vokabeln tot sind, mit der sich die »Res publica«, die öffentliche Sache, definiert – Frankreich, die Nation, die Republik und andere. So wie der institutionelle Pomp tot ist, mit dem sich das regierungsamtliche Vakuum umgibt. Die Politik, so wie wir sie kennen, hat ihr letztes Röcheln im vergangenen Sommer dort von sich gegeben, wo sie vor mehr als 2.000 Jahren geboren wurde, in Griechenland, und Alexis Tsipras war ihr Totengräber. In den Grabstein sind jene Worte gemeißelt, die der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble anstelle des Totengebets sprach: »Man kann nicht zulassen, dass Wahlen etwas ändern.« Bitte schön. Damit ist alles gesagt. Ganz sachlich. 

Die Weigerung, sich die »Politik« endlich abzuschminken, und ihr statt dessen »wieder einen Sinn zu geben«, sie »anders« zu gestalten –, bedeutet nichts anderes, als auf die längst verbrauchten Lagerbestände an Gutgläubigkeit zu spekulieren, auf den Vorrat an enttäuschten Hoffnungen, auf die letzten, fast erschöpften Illusionen. Wer würde im Ernst von einem Regierungschef (Arnaud) Montebourg – ihm zur Seite ein Ökonom (Thomas) Piketty und ein für die Kultur verantwortlicher (Pierre) Rosanvallon (Soziologe, jW) – erwarten, dass er die Banken verstaatlicht, die Polizei entwaffnet, die Multinationalen zum Kotzen bringt oder die grassierende Antiterrorismusraserei beruhigt? Jeder weiß, dass er machen würde, was Tsipras machte, und demnächst auch Podemos. Es ist genau dieser Wahlzirkus, dieses öffentliche Schaulaufen, dem man sich preisgibt und das sich überlebt hat. 

Wer hört noch auf Journalisten, es sei denn, es geht gerade um ein Attentat? Wer gibt noch etwas auf das, was die »Intellektuellen« sagen? Wer kümmert sich heute noch um das, was irgendein Minister erklärt? Man stelle sich vor, ein Ministerpräsident hätte sich diese Orwellsche Äußerung zu eigen gemacht: »Der Ausnahmezustand, das ist der Rechtsstaat.« Wenn jemand tatsächlich noch etwas auf seine Versprechen gäbe, wäre er in jedem Bistro die Lachnummer. Aber wen interessiert das noch? Das Votum für den Front National und die massenhafte Stimmenthaltung sind zwei Symptome eines Wahlsystems, das im Begriff ist zu krepieren. 

Nicht nur das: Diese Indizien müssen von außerhalb des Systems gelesen und verstanden werden, sie müssen gesehen werden mit Blick auf das, was alles schon verloren ist; sie müssen als innere Desertion verstanden werden, die noch keine klaren Züge hat, deren Ausmaß aber groß wie ein Kontinent ist. Auf der Kommandobrücke des Schiffs wird behauptet, dieser Kontinent existiere nicht. Höchstens ein paar schwimmende Inseln vielleicht – wie diese ZAD (Zone à defendre, Widerstandsbewegung gegen den Bau des Flughafens Nantes, jW), denen man den Untergang wünscht. 

Wir haben absolut keinen Grund, uns jetzt eineinhalb Jahre Wahlkampagne anzutun, an deren Ende – wie wir wissen – mal wieder die Erpressung der Demokratie zu Buche stehen wird. Wer diesen neuen Countdown vermeiden will, muss eigentlich nur dessen Sinn ins Gegenteil verkehren: Wir haben vor allem eineinhalb Jahre Zeit, nicht nur mit der traurigen Servilität der Chefanwärter aufzuräumen sondern auch mit unserer komfortablen Rolle als Zuschauer, dort, wo ihre Geschäfte uns zu ersticken drohen. Anzuprangern, zu brandmarken, versuchen, zu überzeugen, würde hier nichts bringen. 

»Eine Welt der Lügen«, sagte Kafka, »kann nur durch Wahrheit zerstört werden, nur durch eine Welt der Wahrheit« – wahrscheinlich nur durch Welten von Wahrheit. 

Wir haben eineinhalb Jahre Zeit, um – über die bestehenden Freund- und Koplizenschaften, die notwendigen Begegnungen hinaus – einen Bund der Menschlichkeit zu formen, so gehaltvoll und von sich selbst überzeugt, dass er die Obszönität der herrschenden Dämlichkeit erkennen ließe, die Lächerlichkeit dessen, was im »öffentlichen Raum« verzapft wird, die läppische Idee, dass der in eine Urne gesteckte Briefumschlag eine Geste sei – eine politische Geste zumal. Im Gegensatz zu jenem »konstituierenden Prozess«, den die Zeitung Libération in ihrem Appell (an die Linke, jW) gefordert und veröffentlicht hat, wollen wir Abschied nehmen – von allen Aspekten unserer gegenwärtigen Existenz. 

Die vergangenen Jahre haben uns hinreichend bewiesen, dass sich für diesen Weg überall Alliierte finden lassen. Wir müssen auf den Boden der Tatsachen zurückkehren, wieder in die Hand nehmen, was unserem Leben geraubt wurde und was uns dauernd zu entgleiten droht. Was wir vorbereiten, ist kein Sturmlauf, aber eine Bewegung des dauernden Entzugs, der vorsichtigen, weichen und methodischen Zerstörung jeder Politik, die über der wunden Welt waltet. 

Mais les vrais voyageurs sont ceux-là seuls qui partent 

Pour partir; cœurs légers, semblables aux ballons, 

De leur fatalité jamais ils ne s’écartent, 

Et sans savoir pourquoi, disent toujours: Allons! 

Die wahren Wanderer aber sind’s, die reisen 

Um zu reisen; leichten Herzens, wie luftige Ballons, 

Nie lassen sie ihr Schicksal aus den Augen, 

Und ohne zu wissen warum, sagen sie: Lasst uns gehn! 

(Charles Baudelaire, Die Reise, 1901) 

 

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