Für eine Linkswende gegen den Rechtstrend 

Die gemütlichen Jahre in der Oppposition sind vorbei. Wer die soziale Modernisierung will, muss die Machtfrage stellen. Ein Debatten-Beitrag von Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze 

Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze 

 

Eine Zeit geht zu Ende 

Seit den 70er Jahren mehren sich die Zerfallsprozesse des sozialstaatlich und demokratisch verfassten Kapitalismus. Er war sowieso das Ausnahmemodell des 20. Jahrhunderts, die Kapitalismen und die Sozialismen ohne Demokratie dominierten die jüngere Geschichte. Der aufkommende Neoliberalismus enthielt das Versprechen auf Wachstum und wirtschaftlichen Aufstieg nicht mehr für alle, sondern für die Flexiblen – und führte zu einem permanenten Krisenkapitalismus mit wirtschaftlicher und sozialer Unsicherheit für viele. Zudem erweist sich das Übergreifen der Krise auf die europäischen Institutionen als Gelegenheit zu deren autoritärer Umformung. 

Auch die Landschaft der internationalen Politik kann nach 2001 als Zerfall einer alten Ordnung der Systemkonfrontation, des«Kalten Krieges» und als Entwicklung einer multipolaren, komplexen Konfliktkonstellation beschrieben werden. Es mehrten sich militärische Interventionen US-geführter Koalitionen, während Institutionen der völkerrechtlichen Ordnung internationaler Beziehungen, beginnend mit den Kriegen in Jugoslawien und Afghanistan, erheblich geschwächt oder umgeformt wurden. Zugleich entzündeten sich insbesondere im Nahen Osten und in Nordafrika alte und neue Konfliktherde, was nicht allein mit dem Agieren der ehemaligen Groß- und Schutzmächte erklärt werden kann. 

In: Neues Deutschland online vom 04.01.2016 

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Die AutorInnen sind Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter der Linksfraktion. 

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/996632.fuer-eine-linkswende-gegen-den-rechtstrend.html 

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Plan C: Varoufakis startet neue Bewegung in Berlin 

Aktivisten-Netzwerk soll am 9. Februar gegründet werden / »DiEM 25« will als »dritte Alternative« zwischen Renationalisierungsirrweg und »anti-demokratischen EU-Institutionen« wirken 

Tom Strohschneider 

 

Die neue europäische Bewegung des früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis soll am 9. Februar in Berlin starten. Der Ökonom hatte die Gründung bereits seit längerem angekündigt. Es gehe ihm keineswegs darum, eine neue Partei zu starten, hatte Varoufakis immer wieder erklärt - vielmehr gehe es um eine »dritte Alternative« zwischen der falschen Strategie, in den »Kokon der Nationalstaaten« zurückzustreben und dem ebenso falschen Kurs, sich »anti-demokratischen EU-Institutionen« zu unterwerfen. 

Nun ist klar: Die Bewegung soll »DiEM 25« heißen – für »Democracy in Europe Movement 2025« – und wird in der Volksbühne in Berlin vorgestellt[1]. Angekündigt sind konkrete »Ideen, wie man Europa demokratisieren und dessen schleichende Fragmentierung stoppen kann«. Wer als »Komplize« des Griechen mit dabei sein wird, wird noch geheim gehalten. 

Die als paneuropäisch angekündigte Bewegung habe »ein einziges, radikales Ziel: die EU zu demokratisieren«, so Varoufakis schon vor einigen Tagen in der italienischen Zeitung »L’Espresso«[2]. Man wolle versuchen, »die Energie der pro-europäischen, radikalen Kritiker der Institutionen in Brüssel und Frankfurt« zu bündeln, um einen »Zerfall der EU zu verhindern«, so der Ex-Minister. 

In: Neues Deutschland online vom 02.01.2016 

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Links: 

    1. https://www.volksbuehne-berlin.de/praxis/diem_25/?id_datum=10015
    2. http://espresso.repubblica.it/archivio/2015/12/22/news/yanis-varoufakis-a-febbraio-faccio-il-mio-partito-1.244652?refresh_ce
    3. http://www.neues-deutschland.de/artikel/987141.da-widerspreche-ich-oskar-lafontaine.html
    4. http://www.eldiario.es/canariasahora/internacional/Varufakis-vuelve-desafiar-Troika_0_468953333.html
    5. http://www.neues-deutschland.de/artikel/969840.wie-ich-zum-erratischen-marxisten-wurde.html
    6. http://www.neues-deutschland.de/artikel/995969.rot-rot-gruen-als-historischer-kompromiss.html

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/996620.plan-c-varoufakis-startet-neue-bewegung-in-berlin.html 

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Den vollendeten Widerstand denken 

Eine offene Forschungsplattform stellt sich der Frage, wie zukünftige Revolutionen aussehen werden 

Alexander Isele 

 

Passend zum kommenden Jahreswechsel wagt das »Institut für Widerstand im Postfordismus« einen Blick in die Zukunft. Mit Bleigießsets, die an (Revolutions-) Automaten in Kreuzberg gezogen werden können, kann man in klassischer Neujahrstradition Spekulationen über kommende Ereignisse treffen. Allerdings nicht auf das eigene Liebes- oder Lebensglück bezogen, sondern es werden revolutionäre Interpretationen vorgeschlagen: Gießt man eine Faust, zeichnet sich ein Generalstreik ab, sieht man im Bleigebilde einen Hammer, fällt die Mauer um Europa. So will das Institut das revolutionäre Potenzial in der »Keimzelle Kreuzberg« aktivieren: Werde Teil der Utopie! Beteilige Dich an der widerständigen Spekulation. 

Noch bis April 2016 will das (Kunst-) Kollektiv »Institut für Widerstand im Postfordismus« kommende Revolutionen 2025 - 2029 erforschen. 

In: Neues Deutschland online vom 02.01.2016 

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Nächste Veranstaltungen: 8. und 9. Jan., Vierte Welt[1], Adalbertstraße 96, Kreuzberg 

Links: 

    1. http://www.viertewelt.de

Quelle: http://www.neues-deutschland.de/artikel/996481.den-vollendeten-widerstand-denken.html 

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