Wir müssen weiterleben! Wir müssen weiterkämpfen gegen die Armuts- und Kriegspolitik!

Samstag, 21. November 2015  

http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2497 

 

Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) zu den Attentaten in Paris: 

Wir verurteilen uneingeschränkt die terroristischen Attentate, die mehr als hundert Tote und sehr viele Verletzte gefordert haben. Wir bekunden unsere Solidarität mit den Opfern, ihren Familien und Freunden. 

Es ist klar, dass diese Attentate das Ziel hatten, so viel Opfer wie möglich zu kosten und dass diese Opfer Frauen, Männer und Jugendliche aus dem Volk sind. 

Es ist klar, dass diese Attentate mit den Kriegen in Syrien, Irak, im Sahel in Verbindung stehen, in die Frankreich verstrickt ist. Niemand kann das mehr leugnen. Aber welche Konsequenz ist daraus zu ziehen? 

Das militärische Engagement zu verstärken, immer mehr zu bombardieren, sich noch mehr an diesen Kriegen zu beteiligen? Das ist der Weg, den die Führer der USA, Russlands etc... eingeschlagen haben, und das ist der Weg, den die französischen Staatsmänner weitergehen wollen. Aber es ist klar, dass dieser Weg nichts löst und dass die Zerstörungen an Menschen und Material, das allgemeine Chaos, das von diesen Kriegen hervorgerufen wird, nur das Phänomen des Terrorismus speisen. 

Die Lage ist bedrückend und voller Bedrohungen. 

Ja, wir müssen unser Volk vereinen, die Versuche der Spaltung und der längst bekannten Verdrehungen, die besonders rund um die Attentate vom Januar gemacht wurden, zurückweisen. 

Die Einheit der Beschäftigten, der Volksmassen und der Jugend... im Kampf gegen die Spar- und Kriegspolitik, für den sozialen Fortschritt und die Solidarität zwischen den Völkern ist die Schutzmauer gegen den Terrorismus. 

Paris, den 14. November 2015 

  

Kommuniqué: 

Die Attentate und der „Ausnahmezustand" 

  

Die Emotionen auf die terroristischen Attentate hin waren sehr stark. 

Der Wunsch, unsere Solidarität mit den Opfern zu zeigen, ist stark und legitim. 

Das haben wir in unserem Kommuniqué vom 14. Dezember mit dem Titel „Lasst uns fortfahren, zu leben" ausgedrückt. 

Die von der Regierung gegebenen Antworten sind beunruhigend und schwerwiegend: Hemmungslos zu erklären, dass „wir uns im Krieg befinden", um den öffentlichen Raum zu militarisieren und den Ausnahmezustand mit einem Appell an die „heilige Allianz" zu erklären, der Versammlungen und Demonstrationen verbietet. Die Rechte und Extrem-Rechte starten eine gefährliche Überbetonung der Sicherheit. 

Das Klima der allgemeinen Verdächtigungen ist gefährlich, um so mehr, als es die Stigmatisierung der muslimischen Gemeinschaft fördert. 

In diesem Kontext betonen wir erneut mehr denn je die Notwendigkeit, gegen die Armuts- und Kriegspolitik zu kämpfen, was mit Hilfe des Demonstrations-, das Versammlungs- und des Rechts, Forderungen zu stellen, geschieht. 

Paris, den 16. November 2015 

Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) 

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November 21, 2015  

by Kommunisten-Online  

  

Zu den Anschlägen in Paris 

 Stellungnahme des Sekretariats der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas, 19. November 2015 

Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs 

 

 Das Sekretariat der Initiative Kommunistischer und Arbeiterparteien Europas bringt hinsichtlich der tödlichen Anschläge in Paris sein aufrichtiges Beileid gegenüber den Familien der Opfer und seine vollständige Solidarität mit dem französischen Volk zum Ausdruck. 

Der „Islamische Staat", der die Verantwortung für die mörderischen Angriffe übernommen hat, ist eine monströse Schöpfung der imperialistischen Mächte, der USA und ihrer Verbündeten wie Saudi-Arabien, Türkei, Katar etc. Er wurde nach dem imperialistischen Krieg und der Okkupation des Irak geboren, er wurde „erwachsen" mit der imperialistischen Intervention dieser Mächte in Libyen und insbesondere in Syrien. Heute ist hinlänglich bekannt, durch wen diese Mörder geschützt, bewaffnet und unterstützt wurden. 

Gegenwärtig besteht eine große Gefahr darin, dass die kriminellen Anschläge von Paris missbraucht werden, um das Bewusstsein der Arbeiterklasse und der Volksschichten zu manipulieren, um sie zu Unterstützungsaktivitäten zu drängen, die den Interessen des Volkes widersprechen: einerseits für die Ausweitung der Repression, polizeistaatlicher Maßnahmen, des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit in Europa, zum weiteren Wachstum des religiösen Fundamentalismus, zur Einschränkung von Rechten und Freiheiten, andererseits für die Verstärkung der offen imperialistischen Intervention im Krieg in Syrien mit dem Ziel, die Profite der Kapitalisten abzusichern. 

Während der Imperialismus Kriege führt und plant, betrauern die Arbeiterklasse und das Volk ihre Toten. 

Unsere Völker verfügen über Erfahrung, wie dies auch in der Vergangenheit gezeigt wurde, auf welche Weise solche Taten benutzt werden, um neue imperialistische Interventionen zu entfesseln, und sie müssen nach den tatsächlich Verantwortlichen dieser Anschläge suchen, die ebenso schuldig sind wie ihre „Exekutionseinheiten". Nur so kann das Volk seinen Kampf gegen die imperialistischen Kriege und Interventionen effektiv organisieren, die von der NATO, den USA und der EU im Rahmen allgemeinerer zwischenimperialistischer Widersprüche geplant werden. 

Deutsche Übersetzung: Partei der Arbeit Österreichs 

Englisch: initiative-cwpe.org 

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KPD bestätigt Vorsitzenden im Amt 

In: junge Welt online vom 23.11.2015 

 

Berlin. Die auch als »KPD Ost« bekannte Kommunistische Partei Deutschlands (nicht zu verwechseln mit der 1956 in Westdeutschland verbotenen KPD) hat am Samstag in Berlin ihren 29. Parteitag abgehalten. 

Die Delegierten aus dem gesamten Bundesgebiet, unter anderem aus Löbau und Dresden, Erfurt, München Hannover und Berlin, bestätigten den Parteivorsitzenden Torsten Schöwitz in seinem Amt. Nach Teilnehmerangaben hatte dieser betont, zu den wichtigsten Aufgaben der Partei zähle er verstärkte Bemühungen um eine Einheit der Kommunisten Deutschlands »im Kampf gegen Imperialismus und Krieg, gegen Sozialraub und Globalkapital, für Frieden und Sozialismus«. Gemeinsam mit der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) solle für 2017 der 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution vorbereitet werden. (jW) 

 

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