DKP-Newsletter vom 04. März 2016 


 

Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen! 

DKP bezieht Position: Gegen Rassismus und NATO-Kriege! Mindestlohn rauf – Mieten runter! Die Reichen sollen zahlen! Noch im Herbst 2015 inszenierten Merkel und die herrschenden Medien eine vermeintliche „Willkommenskultur für Flüchtlinge" zu einem nationalen Event vergleichbar mit einer Fußballweltmeisterschaft. Wenige Monate später erklären die gleichen Medien infolge sexueller Übergriffe in der Silvesternacht 2015 in Köln Flüchtlinge und Menschen arabischer bzw. … 

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Jubiläumsreminiszenz zur Waldheim Affäre in Österreich 

Vorbemerkung für die Leser in der Bundesrepublik Deutschland: Kurt Waldheim (1918-2007) war ein österreichischer Diplomat, von 1968 bis 1970 war er Außenminister Österreichs und von 1972 bis 1981 Generalsekretär der Vereinten Nationen. Aus Anlass seiner von der Österreichischen Volkspartei unterstützten Kandidatur (1986) zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten wurden ihm von der österreichischen Wochenzeitung Profil, von der New York Times und … 

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„Wir kämpfen weiter bis zur Rehabilitierung der Betroffenen!" 

Kundgebung vor dem Stuttgarter Landtag gegen Berufsverbote Nach Dezember 2014 haben die Initiativgruppe "40 Jahre Radikalenerlass" und die VVN/BdA am 17. Februar 2016 erneut eine Kundgebung vor dem Landtag durchgeführt. Anlass war die letzte Sitzung vor der Wahl, vor allem die Weigerung der Regierungsfraktionen von Grünen und SPD Mitte Januar, einen Antrag auf Rehabilitierung und Entschädigung der von Berufsverbot Betroffenen … 

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Griechische und türkische Kommunisten zum NATO-Einsatz in der Ägäis 

Hinter den Vorwänden UZ-Ausgabe vom 26. Februar 2016 NATO-Einsatz in der Ägäis, Krieg in Syrien: Die imperialistischen Konflikte spitzen sich zu, die Türkei und Griechenland sind auf besondere Weise betroffen. Die kommunistischen Parteien beider Länder – KKE aus Griechenland und KP aus der Türkei – positionierten sich in einer gemeinsamen Erklärung zu den Entwicklungen: „Die imperialistische Intervention der USA, der … 

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Donbass: »Der Kampf geht weiter« 

junge welt, 3. März 2016 Die Wahlen in den »Volksrepubliken« sind verschoben, der Minsker Friedensprozess stagniert,und die kommunistische Bewegung ist im Wiederaufbau. Gespräch mit Boris Litwinow Interview: Susann Witt-Stahl Foto: Susann Witt-Stahl Hintergrund: Die KPDNR Die Kommunistische Partei der Volksrepublik Donezk (KPDNR) wurde am 8. Oktober 2014 in Donezk gegründet. Zu ihr gehören eine Jugendorganisation (Komsomol DNR), eine Frauenorganisation (Union … 

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Informationen 2. Tagung des Parteivorstandes vom 20./21. Februar 2016 

1.) Eröffnung und Beschlusskontrolle 2.) Referat und Diskussion zur Friedenspolitik der DKP Referent: Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP 3.) „Kommunistisches Netzwerk" 4.) Finanzen 5.) 19. UZ-Pressefest 6.) Themenplan des Parteivorstandes 7.) Wahl weiterer KommissionsleiterInnen 8.) Weitere Beschlussfassungen 9.) Schlusswort Download Informationen 2. Tagung des Parteivorstand vom 20./21. Februar 2016 (PDF) 

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DVRK - "Geradeaus unter der roten Fahne?" 

– Nicht nur ein Reisebericht Der Reisewunsch eines Minderjährigen führte unseren Referenten für eine Woche in ein relativ unbekanntes Land. Mag sein dass der eine oder die andere bei den Weltfestspielen der Jugend und Studenten 1989 die DVRK kennen lernten  aber seitdem ist viel Zeit vergangen. Thomas Knecht (Jahrgang 1972 und Leiter der Kommission DKP queer) war eine Woche in … 

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ver.di beschließt Forderungsempfehlung von fünf Prozent für die Branche von Postdiensten, Speditionen und Logistik 

Pressemittteilung von ver.di 26.02.2016 Für die in diesem Jahr anstehenden Tarifverhandlungen in der Branche von Postdiensten, Speditionen und Logistik hat der zuständige Bundesfachbereichsvorstand der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine Forderungsempfehlung von fünf Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten beschlossen. „Die Beschäftigten in der Branche leisten eine hervorragende Arbeit. Mit dem Einkommensplus werden sie am wirtschaftlichen Fortschritt beteiligt", sagte die stellvertretende … 

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Griechenland: Die „linke" Regierung unterstützt die NATO-Pläne 

Von KKE „Was ist das wirkliche Ziel einer solchen ausgedehnten NATO-Präsenz in der Ägäis?" fragte der Europaabgeordnete der KKE den NATO-Generalsekretär im EU-Parlament Die SYRIZA-ANEL-Regierung ist fest auf die Unterstützung der imperialistischen Pläne der NATO orientiert, sowohl in der Ägäis, als auch in der erweiterten Region des Mittleren Ostens: sie unterstützt aktiv den maritimen Einsatzverband (SNMG2), den diese Räuberallianz in … 

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Nicht alle auf rechte Parolen Hereinfallende sind selbst Faschisten 

  Ein Diskussionsangebot aus Strausberg Von Ulrich Guhl RotFuchs, Heft März 2016 Die Flüchtlingskrise hat zu einer Spaltung der Gesellschaft geführt. Ein tiefer Riß geht durch das Land. Auch in meinem beschaulichen Städtchen Strausberg finden nun alle paar Wochen Demonstrationen statt, die auf der einen Seite vom hiesigen Pegida-Ableger „Brandenburger für Mitbestimmung und Meinungsfreiheit", auf der anderen von „Strausberg nazifrei" … 

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