Wochenendbeilage der jungen Welt

vom 29.01.2016


 

 

»Nationen sind Konstruktionen«  

Gespräch. Mit Lale Akgün. Über die Straftaten in der Silvesternacht in Köln, den Aufstieg rechter Parteien in Europa und Deutschland als Einwanderungsland  

Markus Bernhardt 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

Die sexualisierte Gewalt, zu der es in der Silvesternacht in Köln durch eine Gruppe von Migranten und Flüchtlingen kam, gilt mittlerweile als eine Art Fanal: Die Stimmung der bundesdeutschen Bevölkerung in Sachen Flüchtlingspolitik ist seither gekippt. Wie bewerten Sie die Vorgänge in der Domstadt?  

Zuerst muss ich als Kölnerin feststellen, dass es in der Silvesternacht in anderen Städten ähnliche Vorfälle gegeben hat. Wenn der Allgäuer CSU-Landtagsabgeordnete Eberhard Rotter behauptet, Vorfälle wie in Köln seien in München nicht denkbar, dann sollte man ihn fragen: Wie kommt er darauf? Ist München keine Großstadt? 

Wir müssen die Vorgänge differenziert betrachten. Ich finde es großartig, dass so viele Frauen den Mut gefunden haben, Anzeige zu erstatten. Früher hätten sie aus Scham geschwiegen. Bei den Tätern sollten wir nicht herumeiern: Es sind hauptsächlich junge Männer aus dem arabischen Kulturkreis, die sexuell belästigt und genötigt haben. Über die Gründe dieses Fehlverhaltens müssen wir offen reden und auch Konsequenzen ziehen. Dass alle Männer aus dem arabischen Kulturraum so etwas tun würden, ist eine absurde Verallgemeinerung, die zumeist von »Pegida« und Konsorten vorgenommen wird. Deswegen ist der immer wieder geäußerte Generalverdacht gegen Araber oder Muslime in meinen Augen ein Totschlagargument, welches vor allem dazu dient, die notwendige Diskussion abzuwürgen. Denn das spielt vor allem den Rechtsextremen und Rechtspopulisten in die Hände. 

Bemerkenswert ist ja außerdem, wer sich alles bemüßigt fühlt, sich zu den besagten Übergriffen zu äußern. Für wie glaubwürdig halten Sie etwa Äußerungen aus der CSU, die im Nachgang zu den Kölner Straftaten versuchte, sich als eine Art Fürsprecherin in Sachen Feminismus zu inszenieren?  

Bei allem Respekt vor dem neuerdings zur Schau gestellten Feminismus der CSU: Ihr geht es doch vor allem um eine Frau, um Angela Merkel. Und in diesem Zusammenhang kann von feministischer Parteinahme wohl nicht die Rede sein. Die Vorfälle von Köln sind für die CSU eher ein gefundenes Fressen. Man erdreistet sich, damit zu beweisen, dass die Flüchtlingspolitik von Frau Merkel von der ersten Stunde an zum Scheitern verurteilt gewesen sei. Ich finde es sehr bedauerlich, ja, unzulässig, dass die Vorfälle in Köln und anderswo instrumentalisiert werden, um eigene politische Positionen ins »rechte« Licht zu rücken. Das ist miserable Politik auf Kosten der Opfer. 

Und trotzdem haben die Übergriffe von Köln in der Bevölkerung Ängste befördert. Es scheint, als lebten wir in dieser Frage in einer gespaltenen Republik. Entweder werden Flüchtlinge pauschal diffamiert oder fast zu besseren Menschen verklärt. Warum neigen so viele Bundesbürger in der Flüchtlingsdebatte zu Pauschalurteilen?  

Die Polarisierung in der Frage der Flüchtlingseinwanderung ist in keinem Land so ausgeprägt wie in Deutschland. Kaum sonst irgendwo werden Flüchtlinge mit Gesängen und Geschenken empfangen, andererseits aber müssen in keinem anderen demokratischen Land Flüchtlinge so sehr um ihr Leben fürchten wie in Deutschland. Fast täglich wurde und wird hier ein Flüchtlingsheim angegriffen. 

Hinzu kommt: die Themen Flüchtlinge, Einwanderung und Integration sind ideologisch besetzt. Es geht daher nicht in erster Linie um einen pragmatischen Umgang mit dem Machbaren, sondern um eine politische Standortbestimmung. Überspitzt formuliert: Es geht uns in Deutschland weniger um die Flüchtlinge als vielmehr um unser politisches Selbstverständnis im Umgang mit ihnen. Da fällt es natürlich schwer zu differenzieren. 

Tatsächlich reichen die Ansichten – sowohl in der Bevölkerung als auch in der Politik – von einem Aufnahmestopp für Flüchtlinge bis hin zu der Forderung nach offenen Grenzen für alle. Was wäre in Ihren Augen eine realitätstaugliche Position?  

Wir haben eine sehr komplizierte Gemengelage. Am besten – auch für unser Verständnis von Europa – wäre natürlich eine europäische Lösung, aber es sieht so aus, als würden die europäischen Partner nicht mitspielen. Die Bekämpfung der Fluchtursachen würde, wenn sie denn erfolgreich wäre, erst in mehreren Jahren greifen. Wir müssen also hier und jetzt Lösungen finden. Die Frage der sogenannten Obergrenze scheint ja sogar unter Verfassungsrichtern Interpretationssache zu sein. Während Andreas Voßkuhle als Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Obergrenze für unzulässig erklärt, vertreten Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier andere Positionen. Di Fabio kritisiert, dass die Landesgrenzen nicht mehr geschützt werden, und Papier moniert, dass Flüchtlingspolitik und Migrationspolitik nicht mehr differenziert betrachtet werden. Beide sehen den Rechtsstaat in der Krise. Das ist eine sehr harsche Kritik aus den Mündern von Verfassungsrichtern. Denn ganz gleich, welche politischen Entscheidungen getroffen werden, sie dürfen den Rechtsstaat nicht außer Kraft setzen. 

Meine Position wäre eine Mischung aus legitimierter Einreise von ankommenden Flüchtlingen nach dem Asylrecht und Kontingentflüchtlingen aus den Kriegsgebieten. Dabei könnten auch diejenigen eine Chance bekommen, die sich eben nicht auf die lange Reise machen können, weil sie zu arm, oder nicht dazu in der Lage sind – etwa Alte, Kranke, alleinstehende Mütter mit Kindern. 

Könnte eine Kontingentlösung für Flüchtlinge nicht aber faktisch dazu führen, die Flucht nach Europa für viele Menschen zu erschweren oder gar zu verhindern – etwa dann, wenn die Kontingente erschöpft sind? 

Ich habe ja bewusst darauf aufmerksam gemacht, dass wir einen Mix aus legitimierter Asylaufnahme an der Grenze und Kontingenten haben müssen. 

Ich finde Kontingente sehr legitim, weil dadurch eben auch die eine Chance bekommen, die durch Alter, Geschlecht oder Gesundheitszustand gehandicapt sind oder kein Geld für Schlepper haben. Ich möchte auch auf den Widerspruch hinweisen, dass wir das Geschäft der Schlepper verdammen, aber durch unsere Politik doch mit anfeuern. 

Und wie stehen Sie zur Zusammenarbeit mit der Türkei in dieser Flüchtlingsfrage?  

Ich finde es fragwürdig, dass man die Verantwortung für diese Frage auf ein Land abwälzen will, dessen Regierung gegenwärtig die Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte mit Füßen tritt. Ich glaube, es wird vergessen, dass Flüchtlingspolitik auch etwas mit Menschenrechten zu tun hat. Im übrigen sollte es niemanden wundern, wenn bald aus der Türkei selbst politische Flüchtlinge in die Europäische Union kommen. 

Zurück nach Deutschland: CDU und CSU haben lange Zeit entschieden bestritten, dass die Bundesrepublik ein Einwanderungsland ist. Holt die Realität die Konservativen nun ein?  

Nun, wenn man sich die Flüchtlingspolitik der CDU-Vorsitzenden anschaut, dann muss man wohl anerkennen, dass diese Partei in den letzten Wochen und Monaten eine Einwanderungspolitik hingelegt hat, die die Politik der klassischen Einwanderungsländer längst überholt hat. Denn in diesem Punkt hat der Verfassungsrechtler Papier natürlich recht: Im Moment laufen Flüchtlingspolitik und Migrationspolitik immer mehr zusammen. 

Braucht Deutschland dann nicht endlich auch ein Einwanderungsgesetz?  

Glauben Sie im ernst, dass ein Land wie Deutschland, in dem über 15 Millionen Menschen einen Migrationshintergrund haben, diese Fragen noch nicht gesetzlich geregelt hat? Deutschland hat ein Einwanderungsgesetz; es hört auf den hübschen Namen »Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern«. Es trat bereits am 1. Januar 2005 in Kraft. Und in diesem Gesetz ist alles geregelt – von der Neuzuwanderung über Integration bis zum Flüchtlingsrecht. Was uns fehlt – und das ist für mich das Herzstück in der Gesetzgebung eines jeden Einwanderungslandes – ist ein Punktesystem. 

Aber birgt ein Punktesystem nicht die Gefahr, dass Migrantinnen und Migranten nur noch unter dem Gesichtspunkt ihrer vermeintlichen »Nützlichkeit« für die bundesdeutsche Gesellschaft betrachtet würden?  

Sie müssen sauber unterscheiden zwischen Asylrecht und Einwanderung. Die Tatsache, dass beides im Moment in Deutschland zusammenfällt, ändert nichts an der Tatsache, dass jedes Land zum einen denen Asyl gewährt, die verfolgt werden oder vor Krieg und Vertreibung flüchten, zum anderen Einwanderungspolitik betreibt, indem diejenigen kommen können, die die Voraussetzungen bringen, sich hier eine Zukunft aufzubauen. Und diese Voraussetzungen werden eben durch das Punktesystem festgestellt. Australien und Kanada legen sogar jährlich die Quoten für Mangelberufe fest. 

Verschiedene rechte und auch offen neofaschistische Parteien und Gruppierungen versuchen fernab der Debatten der etablierten Politik mit allen Mitteln, politisches Kapital aus der Flüchtlingsdebatte zu schlagen. 

Während es in Köln unter anderem zu Aufmärschen des rassistischen Netzwerks »Hooligans gegen Salafisten, Hogesa« kam, gelingt es der sozialchauvinistischen AfD und Pegida seit Monaten, zeitweise mehrere tausend Anhänger zu mobilisieren. Hätten Sie es für möglich gehalten, dass es im Nachgang zu der Mordserie des neofaschistischen Netzwerks »Nationalsozialistischer Untergrund« zu einem derart offen zur Schau gestellten und ungezügelten Rassismus kommen könnte? 

Sollten Sie angenommen haben, dass der Rassismus durch die Blutspur des NSU verschwinden würde, dann hätten Sie wohl Ursache und Wirkung verwechselt! Der Rassismus ist in der Gesellschaft immer vorhanden, mal mehr, mal weniger latent. Ich empfehle in diesem Zusammenhang, sich die Forschungsergebnisse der Universität Leipzig anzuschauen, wo seit 2002 im Zweijahresrhythmus Zahlen über die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in der sogenannten Mitte der Gesellschaft veröffentlicht werden. Bei den zuletzt veröffentlichten Ergebnissen vom Juni 2014 zeigten 5,6 Prozent der Bevölkerung ein geschlossen rechtsextremes Weltbild. 

Solche Zahlen ändern sich nicht durch die Mordserie des NSU. Was mir große Sorgen bereitet: Über 50 Prozent äußerten sich abwertend über Flüchtlinge. Der Aussage, Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden, haben 36,6 Prozent zugestimmt. Ehrlich gesagt wird mir angst und bange, wenn ich an die Ergebnisse denke, die dann im Juni 2016 präsentiert werden. 

Sind Rassismus und Hass nicht dort am stärksten, wo soziale Probleme und das Gefühl, abgehängt zu werden, das Leben der Menschen prägen?  

So analysieren es auch die Wissenschaftler. Bildung zum Beispiel ist der wichtigste Schutz vor rechtsextremen Einstellungen: Es sind »nur« 6,8 Prozent mit Abitur ausländerfeindlich, aber 20,8 Prozent ohne Hochschulreife. Gerade im Milieu derjenigen, die in prekären Lebensverhältnissen leben, werden Konkurrenzängste gegenüber Migranten und Flüchtlingen geschürt, und davon leben ja die Rechten. Ihre Angst-Triggerthese: »Die Ausländer...«– darunter subsumiert sich alles – »...nehmen euch die Arbeit und das Geld im sozialen System weg. Aber es steht eigentlich euch zu, denn wir sind in Deutschland, und ihr seid Deutsche!« Verblüffend einfach argumentiert, nicht wahr? Aber die Argumentation wird aufgenommen, denn die Menschen haben Angst vor dem sozialen Abstieg, und ihnen wird eingeredet, daran seien die Fremden schuld. Dagegen hilft nur: aufklären, aufklären, aufklären! 

Das Gezeter der Rechten richtet sich aktuell jedoch keineswegs nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen die etablierte Politik. In verschiedenen Fernsehbeiträgen äußerten Teilnehmer an den Aufmärschen, dass sie ihren Unmut über die herrschenden Zustände nirgendwo anders äußern könnten. 

Trifft das zu?  

Das ist lächerlich. Wir leben in einem freien Land mit der Möglichkeit zu freier Meinungsäußerung. Das dumpfe Herumgebrülle in diesen Gruppen soll mit solchen Erklärungen legitimiert werden. Die repräsentative Demokratie ermöglicht es jedem Bürger und jeder Bürgerin, die Volksvertreter mit den Problemen zu konfrontieren. Ich selbst habe zwei Legislaturperioden im Bundestag gearbeitet und weiß, wovon ich rede. Allerdings hat auch die Politik keinen Zauberstab, mit dem jedes Problem sofort gelöst werden kann, zumal jeder sein Problem als das vordringlichste erlebt. 

Wie groß ist die Gefahr, die von der AfD ausgeht? Aktuellen Prognosen zufolge ist von ihrem Einzug in mehrere Landtage auszugehen, möglicherweise auch in den Bundestag. 

Ich komme noch einmal auf die Forschungsergebnisse der Universität Leipzig zurück. Danach gibt es zwar Zustimmung zu rechtsextremen Aussagen bei Anhängern und Anhängerinnen aller politischen Parteien – aber am meisten eben bei der Gefolgschaft der AfD. Wir hätten dann diese rechtsextreme Partei im Parlament, wo sie – legitimiert durch demokratische Wahlen – ihre Ideologie vertreten dürfte. Und über deren Inhalte habe ich ja bereits gesprochen. Eine Härteprobe für unsere Demokratie, aber ich bin optimistisch und hoffe, sie ist stark genug, die AfD auszuhalten. 

Und welche Möglichkeiten sehen Sie, potentielle AfD-Wählerinnen und -Wähler wieder ins demokratische Parteienspektrum zu integrieren?  

Man muss die Argumentation dieser Partei Stück um Stück demontieren und aufzeigen, dass sie eine einzige Luftblase ist. Wir müssen sowohl die Blut-und-Boden-Ideologie auseinandernehmen, als auch den Menschen die Angst vor materiellem Verlust nehmen. Nationen sind Konstruktionen. Gerade Deutschland mit seiner geographischen Lage mitten in Europa besteht aus einem Konglomerat verschiedenster Ethnien. Wir sind ein Rechtsstaat, und jeder Bürger, jede Bürgerin gehört dazu – mit allen Rechten und Pflichten. Es wird niemandem etwas weggenommen. Außerdem sind wir ein Sozialstaat und haben die moralische Pflicht, Flüchtlingen zu helfen. Ganz verkehrt wäre es, in die AfD-Falle zu tappen, indem man auf ihre Argumentation eingeht. 

Und doch gewinnen extrem rechte Parteien in Europa zunehmend Oberwasser. 

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die besorgniserregenden Entwicklungen in Ungarn und Polen, wo Rechte die jeweiligen Regierungen stellen. Aber auch an die Erfolge des neofaschistischen Front National in Frankreich. Ist diese »rechte Internationale«, die europaweit zunehmend Erfolge für sich verbuchen kann, überhaupt noch zu stoppen? 

Die rechten Parteien sind das Sammelbecken für Modernisierungsverlierer, Unzufriedene und von Existenzängsten Getriebene. Wie sonst wäre es zu erklären, dass in Frankreich der Front National einen großen Teil seiner Stimmen von der Kommunistischen Partei absaugt? Spätestens dann, wenn die Menschen erkennen, dass die rechten Parteien nur Lautsprecher für leere Parolen sind und keine Antworten auf ihre Fragen und Sorgen haben, werden diese wieder an Stimmen verlieren. 

Zum Schluss eine persönliche Frage: Sie waren von 2002 bis 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Wann werden Sie wieder als Abgeordnete in Berlin arbeiten?  

Diese Frage wird mir sehr oft gestellt, ich empfinde sie als Kompliment, gerade in meinem Alter. Aber es heißt doch immer, Politik solle sich verjüngen … 

 

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Anormale Dimensionen  

Ein- und Auswanderung von Arbeitern gehören zum Wesen des Kapitalismus: Resolution des Kongresses der Sozialistischen Internationale 1907 in Stuttgart 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

Die Ein- und Auswanderung der Arbeiter sind vom Wesen des Kapitalismus ebenso unzertrennliche Erscheinungen wie die Arbeitslosigkeit, Überproduktion und Unterkonsum der Arbeiter. Sie sind oft ein Mittel, den Anteil der Arbeiter an der Arbeitsproduktion herabzusetzen und nehmen zeitweise durch politische, religiöse und nationale Verfolgungen anormale Dimensionen an. 

Der Kongress vermag ein Mittel zur Abhilfe der von der Aus- und Einwanderung für die Arbeiterschaft etwa drohenden Folgen nicht in irgendwelchen ökonomischen oder politischen Ausnahmemaßregeln zu erblicken, da diese fruchtlos und ihrem Wesen nach reaktionär sind, also insbesondere nicht in einer Beschränkung der Freizügigkeit und in einem Ausschluss fremder Nationalitäten oder Rassen. 

Dagegen erklärt es der Kongress für eine Pflicht der organisierten Arbeiterschaft, sich gegen die im Gefolge des Massenimportes unorganisierter Arbeiter vielfach eintretende Herabdrückung ihrer Lebenshaltung zu wehren, und erklärt es außerdem für ihre Pflicht, die Ein- und Ausfuhr von Streikbrechern zu verhindern. Der Kongress erkennt die Schwierigkeiten, welche in vielen Fällen dem Proletariat eines aus hoher Entwicklungsstufe des Kapitalismus stehenden Landes aus der massenhaften Einwanderung unorganisierter und niederer Lebenshaltung gewöhnter Arbeiter aus Ländern mit vorwiegend agrarischer und landwirtschaftlicher Kultur erwachsen, sowie die Gefahren, welche ihm aus einer bestimmten Form der Einwanderung entstehen. Er sieht jedoch in der übrigens auch vom Standpunkt der proletarischen Solidarität verwerflichen Ausschließung bestimmter Nationen oder Rassen von der Einwanderung kein geeignetes Mittel, sie zu bekämpfen. Er empfiehlt daher folgende Maßnahmen: 

I. Für das Land der Einwanderung 

1. Verbot der Aus- und Einfuhr derjenigen Arbeiter, welche einen Kontrakt geschlossen haben, der ihnen die freie Verfügung über ihre Arbeitskraft wie ihre Löhne nimmt. 

2. Gesetzlichen Arbeiterschutz durch Verkürzung des Arbeitstages, Einführung eines Minimallohnsatzes, Regelung des Sweating-Systems (»Schweiß«-System: Nach heutigen Begriffen das System von Subunternehmern, bei dem auf unterster Ebene Hungerlöhne gezahlt werden oder nichts – jW) und Abschaffung der Heimarbeit, strenge Aufsicht über die Wohnungsverhältnisse. 

3. Abschaffung aller Beschränkungen, welche bestimmte Nationalitäten oder Rassen vom Aufenthalt in einem Lande und den sozialen, politischen und ökonomischen Rechten der Einheimischen ausschließen oder sie ihnen erschweren, weitgehende Erleichterung der Naturalisation (Einbürgerung, jW). 

4. Für die Gewerkschaften aller Länder sollen dabei folgende Grundsätze allgemeine Geltung haben: 

a) Uneingeschränkter Zutritt der eingewanderten Arbeiter in in die Gewerkschaften aller Länder, 

b) Erleichterung des Eintritts durch Festsetzung angemessener Eintrittsgelder, 

c) unentgeltlicher Übertritt von einer Landesorganisation in die andere bei vorheriger Erfüllung aller Verbindlichkeiten in der bisherigen Landesorganisation, 

d) Erstrebung internationaler gewerkschaftlicher Kartelle, durch die eine internationale Durchführung dieser Grundsätze und Notwendigkeiten ermöglicht wird. 

(…) 

II. Für das Auswanderungsland 

1. Regste gewerkschaftliche Agitation. 

2. Belehrung der Arbeiter und der Öffentlichkeit über den wahren Stand der Arbeitsverhältnisse in den Einwanderungsländern. 

3. Reges Einvernehmen der Gewerkschaften mit denen des Einwanderungslandes behufs gemeinsamen Vorgehens in der Frage der Ein- und Auswanderung. 

4. Da die Arbeiterauswanderung außerdem oft durch Eisenbahn- und Dampfschiffsgesellschaften, durch Landspekulanten und andere Schwindelunternehmungen, durch Erteilung falscher erlogener Versprechungen an die Arbeiter künstlich stimuliert wird, verlangt der Kongress: Überwachung der Schiffsagenturen, der Auswanderungsbüros, eventuell gesetzliche oder administrative Maßnahmen gegen diese, um zu verhindern, dass die Auswanderung für die Interessen solcher kapitalistischen Unternehmungen missbraucht wird. 

III. Transportwesen 

Neuregelung des Transportwesens, insbesondere auf den Schiffen, Überwachung der Bestimmungen durch Inspektoren mit Disziplinargewalt, welche aus den Reihen der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter des Einwanderungs- sowie des Auswanderungslandes zu bestellen sind, Fürsorge für neuankommende Einwanderer, damit sie nicht von vornherein der Ausbeutung durch die Schmarotzer des Kapitals anheimfallen. (…) 

 

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Schwarzer Kanal: Deutsches Auschwitz-Gedenken  

Arnold Schölzel 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

Vor einem Jahr erfuhr die Weltöffentlichkeit zum Jahrestag der Befreiung des deutschen faschistischen Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee aus dem Mund des damaligen polnischen Außenministers und heutigen Oppositionsführers im Warschauer Sejm, Grzegorz Schetyna, es seien ukrainische Soldaten, jedenfalls zu 51 Prozent, und nicht sowjetische gewesen, die »das Tor des Lagers öffneten und das Lager befreiten«. Sein Bruder im Geiste, der mit Hilfe von Faschisten und Frank-Walter Steinmeier in Kiew 2014 zum Regierungschef geputschte Arsenij Jazenjuk, durfte kurz zuvor in den ARD-»Tagesthemen« – ohne Widerspruch von Moderatorin Pinar Atalay – erklären: »Wir können uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine und in Deutschland erinnern.« 

Da hat die deutsche Leitkultur etwas aufzuholen. So erschien am 27. Januar 2016 unter dem Titel »Russlands Kampfzone« in der FAZ ein Leitartikel von deren Moskauer Korrespondenten Friedrich Schmidt, in dem der Satz steht »in puncto Hass schaltet Moskau nicht herunter«. Bei Schmidt (Jahrgang 1980) blieb, soviel steht fest, der Hass auf die Befreier von Auschwitz, der zur Gründungsausstattung der Bundesrepublik gehört, frisch. Er hat bedeutende Vorbilder, etwa den damaligen Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU im Bundestag, Alfred Dregger, der 1985 in einem offenen Brief an US-Senatoren empört schrieb, er habe 40 Jahre zuvor die Stadt Marklissa in Schlesien »gegen die Angriffe der Roten Armee« verteidigt, sprich: mit dafür gesorgt, dass die Vernichtung in Auschwitz weitergehen konnte. Die US-Politiker hatten sich dagegen gewandt, dass ihr damaliger Präsident Ronald Reagan bei einem Besuch der Bundesrepublik einen Friedhof, auf dem auch deutsche Soldaten einschließlich SS-Leuten bestattet waren, besuchen sollte. Der Spiegel berichtete übrigens im selben Jahr: »Im Sommer 85 kann eine Straße in Bergen-Belsen, der Stadt, in deren Konzentrationslager 40 Jahre zuvor das Mädchen Anne Frank starb, nicht nach dem – damals 15jährigen – jüdischen Kind benannt werden; der Bürgerwiderstand sei zu groß.« 

Wer in solch politischer Umgebung aufwächst, kann deutsch-imperialistische Schäden davontragen. Die Großmacht im Osten ist bei Schmidt wie weiland 1914 oder 1941 ein »Koloss auf tönernen Füßen«. Im zeitgemäßen Slang: »Russland ist zum ›Downshifter‹ geworden«, es habe »den Anschluss an den wirtschaftlichen und technischen Wandel in der Welt verpasst«. Wer beim US-geführten Kriegs- und Finanzdiktaturkapitalismus nicht bedingungslos mitmacht, ist Stalinist wie Putin. Denn sein »Ringen um den Machterhalt« gestaltet der Kreml-Chef »als Abwehrkampf gegen den Westen«. Und »gegen die Gegner im Innern, die ›fünfte Kolonne‹ des Westens« richte sich ein »stalinistisches Freund-Feind-Denken«. Das ist in der Bundesrepublik anders: Linke Opponenten werden wie eh und je als »Moskaus fünfte Kolonne« verfolgt, Neonazis staatlich gepäppelt. Jetzt aber stehen die Russen gleichsam wieder vor Berlin: »Deshalb bedeutet Europas Flüchtlingskrise, die Moskau mit seinen Luftangriffen auf Gegner des Assad-Regimes verschärft, für Putin eine Chance, nicht nur, um der eigenen Bevölkerung weiterhin weiszumachen, dass es andernorts schlimmer zugehe als zu Hause. Die Ziele gehen weiter: Was die EU schwächt, nützt dem Kreml.« Die russische Armee, die in Syrien den Kopfabschneidern in wenigen Wochen mehr Verluste zugefügt hat als die US-geführte »Koalition der Willigen« in mehr als einem Jahr, rettet nicht Syrer, sondern vertreibt sie und will mit Hilfe der Flüchtlinge die EU zerschlagen, also Deutschland. Das ist nicht anders als 1945. Da muss die Bundeswehr einfach hin und helfen, syrische Städte gegen die Angriffe der Russen zu verteidigen. Schmidt ist zumindest publizistisch dabei wie einst der junge Dregger. Nur so begeht ein deutsches Qualitätsblatt den Auschwitz-Gedenktag angemessen. 

 

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Río Tintos rote Erde  

Kumpel, Kämpfe und Kalifen: Im Süden Spaniens nahm eine der größten und ältesten Kupferminen der Welt die Produktion wieder auf. Ein Heimatbesuch  

Carmela Negrete, Nerva 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

 Rot, goldbraun, lila, orange ... Eine farbenfrohe Wüste, ein roter Fluss und ein riesiges Erdloch. Man fährt auf der Straße entlang der Mine und kann sich kaum an den Anblick gewöhnen. Menschen kamen extra hierher, um Bilder zu malen, um zu fotografieren, Filme zu drehen. Sogar die NASA forscht am Río Tinto hier in Südspanien: Das Wasser des Flusses ist extrem sauer – eine Folge des Abbaus von Mineralien zur Gewinnung von Kupfer, aber auch Schwefel, Gold und Silber, seit mehr als 5.000 Jahren. 

Die vielen Farben und die extremen Bedingungen – eine Erde, auf der nichts wächst – sind mir sehr gut bekannt. Ich bin hier geboren.  

  Da steht der »Cerro Colorado«, der »Rote Berg«. Und da unten liegt mein Heimatdorf, Nerva. Heute leben dort ungefähr 6.000 Seelen. Die Straßen sind schnurgerade. Wenig erinnert hier an die engen, geschlängelten Gassen eines typisch andalusischen Dorfes, an den muslimischen Einfluss, an das mittelalterliche Kalifat von Córdoba, das einst den Süden der iberischen Halbinsel beherrschte. Der größte Teil des Dorfes wurde viel später und speziell für die Kumpel gebaut. Ich laufe die Straße entlang, in der meine Eltern leben, und komme zur Hauptstraße, an der das Rathaus liegt.  

  Ich bin im »Centro cultural« verabredet. Früher war das ein Kulturzentrum der Bergarbeiter. Hier haben sie sich getroffen, Zeitungen abonniert, gesoffen und sich den Gewerkschaften angeschlossen. Ich kann es mir vorstellen, wie sie hier Streiks organisierten und ihre Flugblätter schrieben. Im Saal steht noch immer ein Piano, und an den Wänden hängen viele Bilder. Alle mit demselben Motiv: die Kumpel und ihre Mine.  

  Joaquín Santos kommt pünktlich. Seiner Jeansjacke sieht man an, dass sie schon sehr oft gewaschen wurde. Er ist einer von 500 Kumpeln, die die Minas de Riotinto in den 1990er Jahren selbst verwalteten. Und das kam so: Als das Unternehmen zu der Überzeugung gelangte, dass es nicht mehr wirtschaftlich wäre, das Kupfer der Mine zu fördern, wollte sie diese schließen. Die Arbeiter wollten den Betrieb fortsetzen und kauften deren sämtliche Aktien für einen symbolischen Preis. Und ein ganzes Jahrzehnt lang wurde weiter gefördert.  

  »Auf einmal saßen wir als Gewerkschafter nicht nur in der Mitarbeitervertretung, sondern auch im Rat der Aktionäre«, lacht Joaquín, der mit 16 Jahren in der Mine anfing zu arbeiten und sich damals gleich der Gewerkschaft Comisiones Obreras (CCOO) anschloss. Heute ist Joaquín Mitglied des Partido Comunista Español (PCE). Bei den ersten Wahlen nach der Franco-Diktatur 1979 konnten er und seine Genossen zusammen mit einer trotzkistischen Gruppe, der »Liga Comunista Revolucionaria«, die Mehrheit im Rathaus von Nerva erobern.  

  Joaquín betont, dass es mit der Selbstverwaltung der Mine gut klappte: Sie hätten alle dieselbe Arbeit gemacht wie zuvor, doch sich untereinander besser behandelt. »Den Leuten war bewusst, dass sie nun für sich selbst arbeiteten.« Ich aber weiß, dass im Dorf längst nicht alle derselben Meinung sind. Die einen sagen, es wurde öfter als zuvor geklaut, weil die Leitung auf einmal viel zu nachlässig war; andere meinen, dass sich Arbeiter mit Leitungsaufgaben auf einmal wie die Chefs zuvor benahmen. Ich war damals Kind und ging bei Nonnen zur Schule. In Erinnerung geblieben sind mir die Explosionen in der Mine, die riesigen LKW und Bagger am Horizont auf dieser seltsamen Erde.  

  Traum und Tag   Die Löhne und sonstigen Konditionen blieben zunächst unverändert, doch nach ein paar Jahren mussten die Arbeiter Abstriche in Kauf nehmen. Damit sollten bei der Regierung der Autonomen Region Andalusien bessere Aussichten auf Subventionen erkauft werden. Zugleich kamen immer mehr Leute aus dem Stall des regierenden Partido Socialista Obrero Español (PSOE) in leitenden Positionen bei der Mine unter. 

Effizienter wurde das Unternehmen dadurch nicht. Der letzte Chef der Mine kaufte den Arbeitern die Aktienmehrheit mit dem Versprechen billig ab, hier groß zu investieren. Doch dazu kam es nie. Und die Preise für Kupfer auf den Rohstoffmärkten blieben im Keller. So oder so: Das Ende kam. 2001 machte die Mine erst mal dicht. »Wir haben Pech gehabt«, meint Joaquín.  

  Im vergangenen Sommer besuchte den ehemaligen Mitbetreiber von Río Tinto die Guardia Civil. Wie anderen Kumpeln, die in der Firma damals etwas zu sagen hatten, und der Gewerkschaftsleitung des Betriebes werfen die Behörden ihm heute vor, der Mehrzahl der Mitarbeiter auf illegale Weise eine Frühverrentung ermöglicht zu haben. Joaquín sagt dazu cool: »Hier hat so etwas nicht stattgefunden.« Das sei lediglich eine Strategie zur Kriminalisierung: »Als Gewerkschaftler habe ich einfach gemacht, was ich machen sollte: den besten Deal für die Arbeiter herausholen.« Und: »Wir haben keine Lösung für die Mine gefunden, aber zumindest eine für die Kumpel.«  

  Diese Sicht der Dinge hat hier nicht nur Freunde. Die 700 Mitarbeiter, die die Mine zuletzt beschäftigte, waren nicht die einzigen in der Region, die von der Mine lebten. Ihre Schließung trieb eine ganze Reihe Unternehmen in die Pleite. Das weckte Missgunst gegenüber den Bergarbeitern, die sich in Verhandlungen mit der andalusischen Regierung ihren Lebensabend gesichert hatten. Dem waren Streiks, Demonstrationen und ein dreimonatiges Protestcamp in der Provinzhauptstadt Huelva vorausgegangen.  

  Und dann auch noch das: Gleich zu Beginn der Krise der Mine gab es einen Vorschlag aus dem Rathaus von Nerva (damals wie heute ist hier die PSOE an der Macht), statt dessen eine Mülldeponie zu errichten. Die Frage spaltete das Dorf tief. Den Arbeitern wurden Aktien der Mülldeponie zugesagt. Drei Jahre lang demonstrierte ein Teil der Bevölkerung Nervas fast jeden Abend. 

Sogar Molotowcocktails flogen, die Einsatzpolizei musste mehrmals eingreifen. Am Ende wurde die Deponie doch gebaut. Heute landet Sondermüll aus ganz Europa in Nerva. Zeit, um heute mit Joaquín darüber ausführlich zu reden, bleibt nicht. »Auch solche Deponien müssen einen Platz haben, und immer sind alle dagegen. Ist normal«, meint er noch.  

  Arbeiter gegen Generäle   Nur sechs Minuten Autofahrt von Nerva entfernt liegt das Dorf, das denselben Namen trägt wie Mine und Fluss. Ein Viertel im viktorianischen Stil empfängt die Neuankömmlinge. Früher hatten in dem abgeschotteten Komplex die Herrscher der Riotinto Company Limited abseits der einheimischen Bevölkerung ihr Quartier. 1873 hatten internationale Investoren, vor allem Briten, die Mine übernommen. Die »Engländer«, wie sie hier heute immer noch genannt werden, bauten sich eine eigene presbyterianische Kirche, einen Männerklub und gründeten die erste Fußballmannschaft Spaniens. Bis 1891 stand Riotinto weltweit an der Spitze der Kupferproduzenten.  

  »Hier gab es wirklich eine Art Kolonie«, erzählt der Historiker Miguel Ángel Collado, mein früherer Schulkamerad aus dem Gymnasium. Er promoviert gerade über den Spanischen Bürgerkrieg in der Region. Miguel hat auch erforscht, wie sich hier ein Klassenbewusstsein unter den Arbeitern herausbildete. Der Hass auf die Engländer spielte dabei eine wichtige Rolle. »Der Arbeitskampf in der Mine war immer eine Art Unabhängigkeitsbewegung«, erklärt er und erinnert gleich an das »Jahr der Schüsse«. Beim Produktionsprozess wurden Tonnen von Mineralien verbrannt. Der dicke Rauch des Pyrits machte viele Arbeiter krank. Am 4. 

Februar 1888 protestierten sie gegen dieses Verfahren und für bessere Löhne vor dem Rathaus von Río Tinto. Den Streik hatte Maximiliano Tornet organisiert, ein deportierter kubanischer Anarchist. Der Gouverneur von Huelva schickte die Armee. Das Pavía-Regiment richtete ein regelrechtes Blutbad an. Die gesundheitsschädliche Produktionsmethode wurde erst 1907 abgeschafft. Ein Spielfilm hält die Geschichte fest. (»El corazón de la tierra«, dt. »Das Herz der Erde«, Spanien/GB/Portugal 2007)  

  Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts arbeiteten in der Mine etwa 15.000 Kumpel, und bis auf ein paar Dutzend hatten sich alle der Gewerkschaft Unión General de los Trabajadores (UGT) angeschlossen. Diese organisierte 1920 einen neuen Streik, denn die Arbeitsbedingungen waren weiterhin miserabel: Die Bergarbeiter kannten bis dahin weder Gesundheitsvorsorge noch Rente. Als mit dem Putsch der Generäle 1936 der Bürgerkrieg ausbrach, machte sich soforte eine »Bergarbeiterkolonne« aus Freiwilligen mit selbstgepanzerten Fahrzeugen und Grubendynamit nach Sevilla auf, um dort der aufständischen Garnison entgegenzutreten. In der Vorstadt Camas geriet sie am Morgen des 19. Juli in einen Hinterhalt. 25 Kumpel wurden dabei getötet, 67 Gefangene zum Tode verurteilt und hingerichtet. Sie gaben ein bleibendes Beispiel für Mut zum Widerstand.  

  An der Friedhofsmauer von Nerva werden bis heute Blumen für die von den Franquisten Ermordeten niedergelegt. Auch für diese linke Hochburg war der Blutzoll hoch. In einem Massengrab, dem größten der Region, sollen 1.400 Leichen bestattet sein. Hier liegt auch meine Uroma, die im Dorf einen Laden hatte und als Kommunistin denunziert wurde. In ganz Spanien gibt es etwa 600 solche Massengräber mit Opfern der Faschisten.  

  So paradox es klingt, aber während der Franco-Diktarur verbesserten sich die Arbeitsbedingungen in der Mine. Wichtige Teile der Wirtschaft wurden verstaatlicht. Río Tinto wurde nun ohne ausländische Investoren betrieben. »Die Kumpel bekamen 15 Löhne pro Jahr«, weiß mein Freund Miguel Ángel. Nur die von der herrschenden Falange-Partei kontrollierte offizielle Gewerkschaft Organización Sindical war erlaubt, im Bergwerk herrschte Ruhe – und Angst. Unter neoliberalen Bedingungen und nach den jüngsten Arbeitsmarktreformen, so Miguel, würden nun viele glauben, dass »unter Franco alles besser war«.  

  Kleiner Boom   Die Arbeitslosigkeit in der Region beträgt bis zu 40 Prozent. Da ist es kein Wunder, dass viele Einheimische die Anfang dieses Jahres erfolgte Wiedereröffnung der nun vom internationalen Konsortium Atalaya Mining betriebenen Legende mit Hoffnungen und Erwartungen verbinden. Vor allem wegen der Umweltauflagen wurde lange mit den Behörden gefeilscht. Anfang 2015 gab die andalusische Regierung grünes Licht für das Río-Tinto-Projekt, seit dem vergangenen Sommer liefen die Vorbereitungen auf die Produktion. So voll wie an diesem Samstagabend habe ich die Kneipen von Nerva lange nicht mehr gesehen. An einem der Tresen treffe ich auf Francisco. Auch er arbeitet jetzt wie viele aus dem Dorf in der Mine. Er ist glücklich über seinen neuen Job und das feste Einkommen. 

Teilt er die Hausarbeit mit seiner ebenfalls berufstätigen Frau, möchte ich wissen. »Na ja, ich bin oft zwölf Stunden weg. Wenn ich fix und fertig nach Hause komme und sie fragt, ob ich nicht den Tisch decken könne, kann ich nur noch lachen«, sagt er und bestellt sich noch eine Cola mit Rum. Noch ein paar seiner Kollegen hängen hier rum. Über ihre Arbeitszeiten wollen sie nicht mit der Sprache heraus.  

  Am Telefon erzählt mir Juan José Martínez aus dem Nachbardorf Campillo, der ebenfalls seit kurzem in der Mine arbeitet und in der UGT aktiv ist, dass die meisten dort nur befristete Verträge haben. Es sei daher schwierig, sie für die Gewerkschaft zu gewinnen. So haben sich im roten Rio Tínto die Zeiten geändert.  

  Auf meiner Kneipenrunde treffe ich noch Isabel Lancha, Abgeordnete der Vereinigten Linken (UI) im Rathaus von Nerva. Sie fordert, dass der Konzern Firmen aus der Region als Subunternehmer unter Vertrag nimmt und das Einheimische darin mitentscheiden. »Doch die meisten Aufträge gehen an Unternehmen, die nicht von hier sind. Für die qualifizierten Aufgaben wurden Leute von anderen Standorten geholt.« Für Juan Romero von den Ecologistas en Acción (Umweltschützer in Aktion), einer der Gruppen, welche die Demonstrationen gegen die Deponie organisierten, ist die Wiederöffnung der Mine »das Beste, was uns passieren konnte«. Doch er macht darauf aufmerksam, dass die neuen Betreiber nur für Jahrzehnt planen. Danach sei es vorbei mit dem Kupfer. »Aus ökologischer Sicht sind die Abwässer der Mine das größte Problem.« Für deren Säuberung müssten neue Anlagen installiert werden. Für die Zukunft brauche die Region einen alternativen Plan. Wichtig seien die Säuberung verseuchten Bodens und eine Wiederaufforstung. Für den Moment, mitten im spanischen Wirtschaftsdesaster, bekommt Nerva eine Atempause.  

 

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Antikapitalistische Entschleunigung  

Twitter will sein Zeichenlimit von 140 auf 10.000 erhöhen. Statt dessen braucht es nichtkommerzielle »soziale Medien«. 

Christian Fuchs 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

Der Fortschritt der Informationstechnologien verändert unser Leben grundlegend. Arbeitswelt, Konsum, Kultur und Kommunikation wandeln sich dramatisch. Mit einem Text von Evgeny Morozov haben wir in der Ausgabe vom 27./28. Juni 2015 an dieser Stelle eine Debatte über die Chancen und Risiken der digitalen Revolution eröffnet. Die Texte erscheinen in loser Folge auf den Seiten 6/7 der Wochenendbeilage. Sie können nachgelesen werden in unserem Dossier »Digitale Revolution«. (jW) 

Die heutige kapitalistische Medienkultur ist durch extreme Geschwindigkeit und Kurzlebigkeit gekennzeichnet. Fakten, Halbwahrheiten, Gerüchte, Behauptungen, Gegenbehauptungen, Kommentare, Bilder und Videos rasen an uns vorbei. Nachrichten sind extrem kurzlebig und daher oft auch sehr oberflächlich. Bei Wahldebatten im Fernsehen wird den Kandidaten nur sehr wenig Zeit für Antworten gegeben. 

Obwohl die Quantität der Kommentare und Inhalte durch das Internet heute viel größer ist und diese schnell und einfach digital verteilt werden können, sind Einbußen bei der Informationsübermittlung zu verzeichnen. 

Geschwindigkeit und Kürze der Medieninhalte unterminieren deren Qualität. 

Der Medienkapitalismus und seine Geschwindigkeit bedrohen qualitativ hochwertige Nachrichten und die Existenz von investigativem Journalismus. 

Es fehlt die Zeit für Debatten, in denen die Widersprüche der Gesellschaft diskutiert und erläutert werden können. Die Beschleunigung des Kapitalismus hat zu einer weitgehend oberflächlichen und auf Personalisierung und Skandalisierung basierenden Medienkultur geführt. 

Sogenannte soziale Medien wie Facebook, Youtube und Twitter sind nicht primär Kommunikationstechnologien, sondern riesige Werbeagenturen, die auf der Analyse von großen Datenmassen (»Big Data«) basierende personalisierte Werbung verkaufen. Aufgrund ihres kapitalistischen Charakters ist es keine Überraschung, dass »soziale Medien« von der Logik der Beschleunigung und Akkumulation geprägt sind. Auf Facebook sammeln die Nutzer Followers und Likes. Positive Gefühle werden betont, Negatives schon durch das technische Design unterbunden. Das 140-Zeichen-Limit auf Twitter zwingt die Nutzer, sich kurz zu fassen, wodurch sich die Kommunikation auf Likes, Retweets und Follows reduziert. 

Videos auf Twitters Vine-Videodienst dürfen maximal sechs Sekunden lang sein. Nachrichten auf Snapchat verschwinden nach zehn Sekunden. Diese kapitalistische Kultur der Geschwindigkeit fördert primär seichte Unterhaltung und nicht die Diskussion komplexer Argumente. 

Anders als Facebook und Google, die ebenfalls Kapital mit der Hilfe personalisierter Werbung akkumulieren, ist Twitter nicht profitabel: Die Verluste betrugen im Jahr 2013 645 Millionen US-Dollar, 2014 waren 578 Millionen und 431 Millionen in den ersten neuen Monaten des Jahres 2015. 

Der Aktienwert des Unternehmens fiel von einem Höchststand von 60 US-Dollar im Dezember 2013 auf ein Tief von 22 US-Dollar im Januar 2016. 

Facebook hat im Vergleich dazu 2014 einen Profit von 2,9 Milliarden US-Dollar eingefahren. Das Platzen der sogenannten Dotcom-Blase im Jahr 2000 hat die Gefahren der Finanzialisierung von Internetunternehmen auf Aktienmärkten gezeigt. 

Twitters CEO Jack Dorsey denkt möglicherweise, dass die Profitkrise seines Unternehmens durch technische Veränderungen überwunden werden kann. Die Annahme ist offenbar, dass längere Tweets die Aufmerksamkeit der Nutzer für eine höhere Zeitspanne fixieren, wodurch es einfacher wird, personalisierte Werbung zu präsentieren. In den zehn Jahren der Existenz haben sich die Nutzer aber an die Logik von Twitter gewöhnt und werden daher möglicherweise auch bei einer veränderten Funktionsweise die Plattform wie bisher benutzen. 

Twitter befindet sich in einer wirtschaftlichen Zwickmühle: Es ist immens populär, aber in seiner derzeitigen Form und wahrscheinlich auch bei einer Erhöhung der Zeichenzahl auf 10.000 unprofitabel. In Twitters ökonomischer Krise kommt die permanente Gefährdung der demokratischen Öffentlichkeit und der Kultur im Rahmen kapitalistischer Produktionsverhältnisse zum Ausdruck. Die Entstehung neuer Technologien wird oft begleitet von einer Fetischisierung des technischen Fortschritts. 

Neue Medien werden entweder als technische Lösungen gesellschaftlicher Probleme gefeiert oder als vermeintliches Ende der Zivilisation dämonisiert. Bei »sozialen Medien« verhält es sich genauso: Während die einen sie als Boten einer erstrebenswerten künftigen digitalen Demokratie und einer neu belebten Öffentlichkeit begrüßen, argumentieren andere, dass »soziale Medien« uns dumm machten und das Kulturniveau senkten. Beide Annahmen sind einseitig. Sie berücksichtigen zu wenig, dass Kommunikationsformen die Gesellschaft prägen, zugleich aber auch von ihr geprägt werden. 

Um Zeit für die Diskussion komplexer Probleme zu gewinnen, brauchen wir langsamere Medien. Um diese zu schaffen, müssen wir mit der kapitalistischen Logik brechen und die Werbung in den Medien abschaffen. 

Denn die Werbelogik steht im Widerspruch zu qualitativ hochwertigen Inhalten. Nur durch Entkommerzialisierung, Dekapitalisierung und Entschleunigung kann der demokratische Charakter der Medien gerettet werden. Das ist unsere einzige Hoffnung. 

Der »Club 2« war ein Diskussionsprogramm, das von 1976 bis 1995 vom öffentlich-rechtlichen Rundfunksender ORF in Österreich ausgestrahlt wurde. Das Kennzeichen dieses Fernsehformats war die potentiell unbegrenzte Sendezeit. Die »Club 2«-Diskussionen aktueller Themen dauerten oft viele Stunden und wurden bis in die Morgenstunden geführt. Diese Fernsehtalkshow war ein gutes Beispiel für die gewünschte Verlangsamung. 

Die kapitalistische Logik »sozialer Medien« ist für ein Gemeinwesen dysfunktional. Die von Twitter geplanten Änderungen versprechen für dieses grundsätzliche Problem keine Abhilfe. Statt dessen erscheint es geboten, Twitter in eine nichtkommerzielle, nicht auf Profit orientierte Plattform zu verwandeln, die keine Werbung benutzt und die Logik der Akkumulation und der Beschleunigung durch die Organisation engagierter Kommunikation und Diskussionen ersetzt. 

Die nichtkommerzielle Logik funktioniert im Fall von Wikipedia. Warum sollte das nicht auch bei Twitter möglich sein? Radikale Innovationen bedürfen jedoch der Dekommodifizierung der Onlinekommunikation.1 Dazu muss die politökonomische Gestalt des Internet grundlegend verändert werden. 

Erforderlich ist die Entwicklung alternativer Finanzierungsformen. So könnte eine partizipative Mediengebühr eingeführt und Werbung besteuert werden. Durch die so erzielten Einnahmen könnten nichtkommerzielle Medien finanziert werden. Beispielsweise über ein partizipatives Budgeting. 

Bürger könnten einen Medienscheck erhalten, den sie an nichtkommerzielle Internet- und Medienprojekte spenden. Das Internet birgt große Potentiale, die durch die Profitorientierung begrenzt werden. In einer Welt globaler Gewalt, ökonomischer Krisen und Umweltkatastrophen sollte diese Kommunikationstechnologie zur Förderung politischer Diskussion und Verständigung zwischen den Menschen genutzt werden. Ein »Club 2« der »sozialen Medien« existiert noch nicht. Wir brauchen einen Übergang von kapitalistischen Internetmedien zu wirklich sozialen Medien, die an der Logik der Öffentlichkeit und der Gemeingüter orientiert sind. 

1 »Dekommodifizierung« bedeutet, dass »sozialen Medien« ihr Warencharakter genommen werden soll. »Kommodifizierung« bezeichnet den Prozess des »zur Ware Werdens« (vom englischen commodity, Ware) bzw. der Kommerzialisierung. 

 

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Strategiewechsel und Stellenabbau  

Wie Twitter-Chef Jack Dorsey den Kurznachrichtendienst retten will 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

Beim Kurznachrichtendienst Twitter steht ein halbes Jahr nach der Rückkehr von Mitgründer Jack Dorsey an die Spitze ein massiver Umbau der Chefetage an. Eine Reihe von Topmanagern verlassen das Unternehmen, bestätigte Dorsey in der Nacht zu Montag per Twitter-Nachricht. Dazu gehören Produktchef Kevin Weil und der für Software-Entwicklung zuständige Alex Roetter. Außerdem gehen Personalchef Brian Schipper und Katie Stanton, die Partnerschaften mit Medien betreute. 

Dorsey betonte, alle vier verließen Twitter auf eigenen Wunsch. In Medienberichten hatte es zuvor geheißen, einige seien herausgedrängt worden. Twitter macht ein stark verlangsamtes Wachstum der Nutzerzahlen zu schaffen, die Aktie ist im Keller. Dorsey will das Steuer herumreißen, indem es einfacher werden soll, den Dienst zu nutzen. Unter anderem könnte dafür die Beschränkung auf 140 Zeichen pro Nachricht fallen. 

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Pol & Pott. Braune Linsen in scharfer Sauce  

Ina Bösecke 

In: junge Welt online vom 29.01.2016 

Wochenendbeilage 

 

Was Kinder an der Hauptfigur der Zeichentrickserie »Wickie und die starken Männer« (Österreich, BRD, Japan 1972-74) von Josef Göhlen so mögen, sind natürlich ihre Geistesblitze im richtigen Moment. Und ihre permanente Überlegenheit gegenüber den Erwachsenen. Letzteres ist allerdings auch nicht so schwer. Weil die erwachsenen, bei näherer Betrachtung gar nicht so starken Männer meistens ganz schön blöd aus der Wäsche gucken. Ein Missgeschick nach dem anderen ereilt diese Wikinger bei ihren Beutefahrten durch die Welt. Ohne die Einfälle von Wickie, dem kleinen Sohn ihres Häuptlings Halvar, wären sie so manches Mal verloren. Stattdessen kehren sie stets wohlbehalten in ihr schwedisches Heimatdorf Flake zurück. Manche von ihnen denken zwar, Wickie müsste so schlau sein, weil er so klein und ängstlich ist, aber irgend etwas Schlechtes wird ja immer über jemand behauptet, der besonders große Taten vollbringt. 

Die bis heute erfolgreiche Serie basiert auf dem gleichnamigen Kinderbuch des linken Schriftstellers und Journalisten Runer Jonsson, das 1963 erstmals in Schweden erschien. Die Zeichentrickserie ist packender und lustiger als das Buch. In 78 Episoden kann man sich darüber freuen, wenn sich Wickie die Nase reibt, bis die Funken sprühen und er »Ich hab’s!« ruft. 

Gegessen wird natürlich viel Fleisch, das damals noch als freies Tier vergnügt durch die Wälder lief. In einer Folge werden Wickie und die starken Männer von einem dicken König (es ist nicht ganz klar, aus welchem Land) gefangengenommen, weil sie eins seiner Pferde verspeisen wollten. Fleisch darf nur der dicke König essen, sagt er und haut sich die gebratenen Leckerbissen in den Mund, als ob es kein Morgen gäbe. Niemand in seinem Land darf etwas abbekommen. Wickie, der Schlaukopf, erzählt dem Vielfraß, dass es in Flake das beste Rehfleisch der Welt gäbe, worauf ihn der dicke König freilässt, nicht aber seinen Vater Halvar. Der soll erst freikommen, wenn dem König das leckere Rehfleisch aus Flake gebracht wird. 

Wickie hat eine bessere Idee. Er und die anderen Wikinger verkleiden sich als äthiopische Köche, die die Welt mit ihren Köstlichkeiten beglücken wollen. Der gefräßige König fällt natürlich auf den Trick rein und schiebt sich das von Wickie präparierte, höchstgradig scharfe Fleischstückchen in den Schlund. Augenblicklich ist er außer Gefecht gesetzt. 

Ein äthiopisches Gericht, das scharf ist und lecker, ohne dass man leiden muss, heißt Braune Linsen in scharfer Sauce mit Ingwer und geht so: 350 g Linsen abspülen, zum Kochen bringen und ca. 40 Minuten garen. Eine Zwiebel, vier Knoblauchzehen und ein Stück frischen Ingwer in kleine Würfel schneiden. Eine frische rote Chilischote längs halbieren, entkernen und fein hacken. Das Kleingeschnippelte in einer tiefen Pfanne andünsten. Die Linsen abgießen und dazugeben. 100 Milliliter Wasser angießen, mit einem TL Berbere und einem halben TL gemahlenem Schwarzkümmel würzen. Weitere 15 Minuten garen, öfter umrühren. Vor dem Servieren mit Salz abschmecken und mit einem EL fein gehacktem Basilikum bestreuen. 

 

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