I M K  R e p o r t  N r. 111 , J A N U A R  2 0 1 6 

  

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Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2016 

Fundament der Erholung ausbalancieren 

Horn, Gustav A. / Herzog-Stein, Alexander / Rietzler, Katja / Tober, Silke / Watt, Andrew 

Vermehrte öffentliche Investitionen in Bildung, Infrastruktur und ökologische Erneuerung sind in Deutschland nicht nur dringend erforderlich, sondern können zudem den schwachen privaten Investitionen Antrieb verleihen. Zwar verringert sich der Überschuss der öffentlichen Haushalte durch die Ausgaben für Flüchtlinge deutlich, es besteht aber weiterhin ein hoher fiskalischer Spielraum, den es zu nutzen gilt. Dies ist umso wichtiger als sich die Wirtschaft des Euroraums auf einem nur zaghaften Erholungskurs befindet. Es besteht weiterhin ein nennenswertes Deflationsrisiko und Hysterese-Effekte drohen das Wachstumspotenzial dauerhaft zu beeinträchtigen. Die Geldpolitik wirkt zwar stabilisierend, ist aber gegenwärtig nicht alleine in der Lage, einen Aufschwung anzustoßen. Es fehlt ein expansiver fiskalpolitischer Impuls. Die Abkehr vom strengen Austeritätskurs und der Juncker-Plan reichen nicht aus, zumal im Rahmen der europäischen Fiskalregeln nur sehr begrenzte fiskalpolitische Spielräume für die Euroländer bestehen. Eine Reform der Regeln, beispielsweise in Richtung einer „Golden Rule", ist notwendig. 

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