DKP-Newsletter vom 19. Dezember 2015  


 

Seminar europäischer kommunistischer Parteien in Brüssel 

  Von Günter Pohl , Sekretär für Internationales beim Parteivorstand der DKP unsere Zeit online vom18. Dezember 2015 „Für das Europa des Sozialismus, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit" – das Europäische Kommunistische Treffen 2015 In den Räumen des EU-Parlaments fand am 7. Dezember das „Europäische Kommunistische Treffen" statt, zu dem alljährlich die Kommunistische Partei Griechenlands einlädt. Es hatte den … 

Online lesen. 

 

Abwrackprämien für Krankenhäuser 

Krankenhausstrukturgesetz (KGSG) ab 1. Januar 2016 Abwrackprämien für Krankenhäuser- regionale Krankenhäuser bald nur noch für Erstversorgung („untere Versorgungsstufe")? Von Helga Ebel scharf-links Am 1. Januar 2016 ist das in Kraft Kern des Gesetzes ist die Honorierung angeblich nach Qualitätskriterien, die ein neues Institut festlegen soll. Eine zum Schein geführte Qualitätsdiskussion hat den Zweck, einen knallharten Verdrängungswettbewerb weiter anzuheizen und Krankenhäuser … 

Online lesen. 

 

Veranstaltungsrundreise: PAME und die Perspektive 

Neuer Aufschwung des Widerstands in Griechenland – was macht PAME? Streiks, Proteste, Generalstreik – die arbeitenden Menschen in Griechenland wehren sich dagegen, dass die Politik der Verelendung fortgesetzt wird. Der Widerstand erlebt einen neuen Aufschwung. Die Regierungspartei Syriza präsentiert sich als Unterstützerin der Streikenden. Gleichzeitig drückt sie im Parlament die Maßnahmen durch, die die Regierung mit den Gläubigern der Eurogruppe … 

Online lesen. 

 

Aufruf: Flüchtende aufnehmen und Fluchtursachen beseitigen 

Für eine zivilgesellschaftliche Plattform wider Abschottung und Fremdenfeindlichkeit Flüchtlinge, die an europäischen Bahnhöfen stranden; eilig hochgezogene Stacheldrahtzäune an den Grenzen; extreme soziale Ungleichheit und steigende Gewalt – was hierzulande wie ein Ausnahmezustand erscheint, ist für einen Großteil der Weltbevölkerung längst bittere Normalität. Neu ist, dass Terror und andere Schrecken, denen Menschen im Süden zu entkommen versuchen, mehr und mehr auch … 

Online lesen. 

 

Verwaltungsgericht Düsseldorf untersagt Sonntagsarbeit bei Amazon auch in Rheinberg 

Pressemitteilung von ver.di: Verwaltungsgericht Düsseldorf untersagt Sonntagsarbeit bei Amazon auch in Rheinberg - sowie das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Standort Werne 17.12.2015 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat Sonntagsarbeit am 20. Dezember 2015 auch am Amazon-Standort Rheinberg untersagt. Die Richter urteilten, dass dem Antrag auf Zulassung von Sonntagsarbeit die rechtlichen Voraussetzungen fehlen. Sie stellten zudem fest, dass der deutliche Anstieg des Arbeitsaufkommens sowie … 

Online lesen. 

 

VR China: Die letzten 70 Millionen kommen bis 2020 aus der Armut 

  China will 93 Mrd. US-Dollar für Umsiedlung von 10 Millionen Menschen ausgeben 17.12.2015 China will in den nächsten fünf Jahren 600 Milliarden Yuan (rund 93 Milliarden US-Dollar) zur Umsiedlung verarmter Bevölkerungsgruppen ausgeben. Das teilte ein Beamter am Dienstag mit. Die Investitionen auf allen Regierungsebenen sollten der Entschlossenheit der Zentralregierung zur Armutsbekämpfung Ausdruck geben, erklärte Su Guoxia, Sprecher des Büros … 

Online lesen. 

 

Zur Geschichte der Miami Five 

Sieg der Solidarität Vor einem Jahr sind die »Cuban Five« nach langer USA-Haft in ihre Heimat zurückgekehrt. Havannas Aufklärer informieren über Washingtons Contra-Aktivitäten Vor einem Jahr wurde real, was bis dahin Menschen in aller Welt gefordert und erhofft, viele aber kaum für möglich gehalten hatten: Antonio Guerrero, Ramón Labañino und Gerardo Hernández landeten mit einer Sondermaschine in Havanna. Nach mehr … 

Online lesen. 

 

IG Metall Dortmund: Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo! 

  Resolution der IG Metall Dortmund: Keine Kriegsschiffe und Tornados nach Syrien und anderswo! „Von deutschem Boden soll Frieden ausgehen" so sagt es das Grundgesetz. Dies ist bei der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten im 2+4 Vertrag noch einmal bekräftigt worden. Jetzt soll nach dem Mehrheitsbeschluss des Bundestages die Bundeswehr beim sogenannten Krieg gegen den Terror in Syrien eingesetzt werden. … 

Online lesen. 

 

Kuba: Deutschland und EU müssen zur Beendigung der Blockade beitragen! 

Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba: "Von der Bundesregierung, deren Außenminister Steinmeier im Juli Havanna besucht hat, verlangt die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, dass sie sich endlich für die Beendigung des Gemeinsamen Standpunkts der EU-Staaten gegenüber Kuba einsetzt. Es reicht nicht, dass sich die EU-Staaten in den Vereinten Nationen gegen die US-Blockade wenden, sondern sie müssen auch ganz praktisch zur Beendigung der Blockade beitragen." … 

Online lesen. 

 

LLL-Treffen der DKP - Café K 

LLL-Treffen der DKP Samstag, 9. Januar 2016 20.00–22.00 Uhr, Urania, 2. Etage Einlass 19 Uhr, Eintritt frei An der Urania 17 U Wittenbergplatz, Berlin Es sprechen: • Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP • Dimos Koubouris, Mitglied des Exekutivkomitees der kämpferischen Gewerkschaftsfront Pame aus Griechenland Es treten auf: • Weber-Herzog Theater: „Raus bist Du noch lange nicht", Musiktheaterstück über eine Betriebsbesetzung • Ensemble Nikolai Bersarin: … 

Online lesen. 

 

___________________