Armes reiches Nigeria  

Das westafrikanische Land sitzt auf reichhaltigen Erdölvorkommen. Deren Ausbeutung kommt der Bevölkerung nicht zugute. Die Einnahmen aus dem Verkauf des Rohstoffs »versickern« im Staatsapparat. Mit vermeidbarem persönlichen Fehlverhalten hat das indes nicht zu tun 

Theo Wentzke 

In: junge Welt online vom 16.02.2015 

 

Mit der islamistischen Miliz Boko Haram hat die Welt eine neue Schreckensgestalt im Herzen Afrikas kennengelernt, die nicht nur für zahlreiche Opfer und jede Menge Zerstörung im Norden Nigerias, sondern auch für weltweites Entsetzen sorgt. Inzwischen hat Boko Haram weite Teile der Region unter ihre Kontrolle gebracht. Sie schlägt auch jenseits der Grenzen zu und liefert sich Schlachten mit Soldaten aus Kamerun, Niger und Tschad. 

In Fernsehreportagen und Amnesty-International-Berichten erfährt man vom nicht minder wüsten Vorgehen der zur Bekämpfung der Islamisten eingesetzten nigerianischen Armee, von der die Ortsansässigen ebenso terrorisiert werden. In dem Zusammenhang wird auch von bitterster Armut in der Region berichtet, von »grassierender Korruption« unter den Politikern vor Ort, in der Hauptstadt und überhaupt im ganzen Land. In alledem sieht die hiesige Öffentlichkeit ein besorgniserregendes Zeichen dafür, dass ein weiterer Staat in Schwarzafrika »scheitert«. In diesem Fall handelt es sich allerdings nicht nur um den größten Ölexporteur Afrikas, sondern auch um die größte Volkswirtschaft des Kontinents. 

Überhaupt gilt Nigeria unter journalistischen Beobachtern als ein ziemliches Paradox. Das Land hat zwar eine der höchsten Armutsraten der Welt, wächst aber seit etlichen Jahren rasant und hat laut der Mutter aller Investmentbanken auch das ökonomische Potential, ein »zweites China« (Goldman Sachs) zu werden. Wie kann ein mit »natürlichen Reichtümern« so gesegnetes Land gleichzeitig so arm und so verkommen sein? Diese Frage wird immer dann aufgeworfen, wenn Nigeria wieder einmal für negative Schlagzeilen sorgt, sei es wegen der flächendeckenden Verseuchung des Nigerdeltas, der periodischen Choleraausbrüche oder eben anlässlich des Terrors von Boko Haram. Die stereotype Antwort lautet, die Ursachen der schreienden Misstände lägen im generellen Versagen der politischen Klasse, in »allumfassender Korruption« und im »mangelnden politischen Willen« der nigerianischen Politiker, besser zu regieren. Das gilt erst recht für das gegenwärtige Kabinett. Derzeit wird mit einigem Entsetzen konstatiert, dass Präsident Goodluck Jonathan sich lieber um seine Wiederwahl in den kommenden Tagen zu kümmern scheint, als die terroristische Bedrohung des Landes entschieden zu bekämpfen. Das Ganze mag die Fachwelt vor ein Rätsel stellen und hiesige Journalisten empören, aber ein Paradox ist das alles nicht. Was ist es dann? 

Quelle des ReichtumsBei aller Begeisterung der internationalen Investoren über die wachsenden Geschäftsmöglichkeiten im Land, Nigeria ist und bleibt ein »Ölstaat«. Der entscheidende Energieträger der modernen kapitalistischen Wirtschaft wird in Nigeria zwar massenhaft gefördert. Doch wenn das Land unter die Rubrik »Ölstaat« fällt, dann deswegen, weil das Öl erst dann zum Mittel für den Reichtum der Nation wird, wenn es das Land per Export verlässt. Es wird zu einem kapitalistischen Geschäftsmittel erst im Ausland, in den Händen von auswärtigen Kapitalisten, die mit ihrem Produktionsprozess Geldüberschüsse erzielen. Der Reichtum des nigerianischen Staates verdankt sich seinen Lieferdiensten für einen Weltmarkt, dessen Geldreichtum nicht bei ihm, sondern in den kapitalistischen Zentren zustande kommt. 

Die Machthaber Nigerias haben diese Rolle immer bereitwillig ausgefüllt. 

Über alle militärischen und demokratischen Regierungswechsel, alle Putsche und Gegenputsche in der Geschichte des Landes hinweg haben sie verlässlich mit ausländischen Ölmultis kooperiert. Und sie haben die Bevölkerung immer als das behandelt, was sie für diesen Staat ist, nämlich in ihrer allergrößten Mehrheit schlicht überflüssig. Für den Reichtum, von dem ihr Staat lebt, werden die allermeisten Nigerianer einfach nicht gebraucht. Von dem nackten Elend, das deswegen im Lande herrscht, hat die hiesige Öffentlichkeit immer wieder Notiz genommen. Weltweit bekannt ist etwa die Verseuchung des Nigerdeltas durch die Ölförderung, die die Lebensgrundlagen in der Region zerstört. Dort ist die lokale Bevölkerung nicht nur überflüssig fürs Ölgeschäft, sondern auch ein regelrechtes Hindernis, sofern sie den Boden bestellt, unter dem das Öl lagert, oder sofern sie im Sumpfgebiet fischt, aus dem das Öl gepumpt wird. An der entsprechenden Rücksichtslosigkeit haben die nigerianischen Amtsinhaber es deshalb nie fehlen lassen: Sie dulden die Ruinierung von Land und Leuten und »neutralisieren« jede Art von Widerstand seitens der unterschiedlichen Rebellengruppen, die mit Anschlägen auf Ölleitungen und -tanker immer wieder auf sich aufmerksam machen. Weiter nördlich liefern sich christliche Bauern und muslimische Hirten seit gut fünfzehn Jahren erbitterte Kämpfe um die Nutzung noch brauchbaren Landes im »Middle Belt«, wo die Versteppung zügig voranschreitet. Auch deswegen besteht eine mehr oder weniger dauerhafte Fluchtbewegung in die Metropole des Landes, was viel Stoff für Reportagen über die Megaslums in und um die inoffizielle Hauptstadt Lagos abgibt. Daneben ernährt das Ölgeschäft eine zwar kleine, aber sehr kaufkräftige Elite (vor allem im Staatsapparat selbst), deren Luxuskonsum eine ordentliche Geschäftsgelegenheit für auswärtige Firmen bietet. 

Vom Staat nicht gebrauchtDieses Nebeneinander von bitterstem Elend und protzigem Reichtum sorgt immer wieder auch hierzulande für einige Betroffenheit. Die Lebensverhältnisse der Nigerianer mögen empörend und tragisch sein. Dass es sich so verhält, ist allerdings keine Entgleisung. 

Und zwar aus zwei Gründen. Erstens: Was die große Mehrheit der Nigerianer zu spüren bekommt, ist das urmarktwirtschaftliche »Pech«, auf ihre Brauchbarkeit als Lohnarbeiter für Unternehmer und als Dienstkräfte für den Staat zwar angewiesen zu sein, aber von diesen nicht benötigt zu werden. 

Nirgendwo steht geschrieben, dass die Menschen, die der Staat seiner Eigentumsordnung unterwirft, auch für die Geldvermehrung oder für die Herrschaftsbedürfnisse der Staatsgewalt benutzt werden müssen. Global gesehen ist das ohnehin die Ausnahme. Zweitens: Die Unbrauchbarkeit des Großteils der nigerianischen Bevölkerung ist bloß die Kehrseite der Brauchbarkeit des nigerianischen Staats als verlässlicher Öllieferant des Weltmarkts. Dieser Staat bezieht seine Finanzmittel schließlich daraus, dass er seinen »natürlichen Reichtum« in alle Welt verschifft. Die Menge des Geldes in den Händen des Staates hängt daher nicht von den ökonomischen Resultaten ab, die seine Bürger in ihrer Konkurrenz zustande bringen. Es ist genau umgekehrt: Die Bürger hängen von dem Geld ab, das der Staat ihnen zu verdienen und zu konsumieren gibt oder eben vorenthält. 

Der Staat ist selbst die Hauptquelle des Geldes, das es im Lande zu verdienen gibt. Das hat Konsequenzen. Denn unter diesen Bedingungen hat der marktwirtschaftliche Imperativ »Bereichert euch!« eine ganz andere Bedeutung als in kapitalistischen Industrieländern: Er ist ein Aufruf zum Kampf um Teilhabe am staatlichen Geldvermögen, was in Nigeria der »national cake« heißt. Die ökonomische Konkurrenz dort läuft dementsprechend als ein Kampf um die politische Macht ab, die beinahe exklusiv über die Verteilung der Ölrente, der wichtigsten Quelle von Reichtum im Land, entscheidet. 

Diese Konkurrenz bestimmt das Funktionieren des nigerianischen Staats von oben bis unten: Wer sich nicht in quasioffizieller Position am Reichtum bedient, der nutzt seinen Einfluss, um am organisierten Öldiebstahl mitzuverdienen. Gelder für alle möglichen Entwicklungsprojekte »versickern« bzw. verschwinden in »dunklen Kanälen«, bevor sie überhaupt zum Einsatz kommen. Oder sie werden für Projekte ausgegeben, die erkennbar nur darauf zielen, dass sich lokale Politiker und ihre Günstlinge am Geld für die Herstellung von Infrastruktur u. ä. bedienen können. Von Gouverneuren werden gelegentlich monate- bis jahrelang Gehälter und Pensionen unterschlagen. Die Betroffenen halten sich dann auf ganz systemgemäße Weise schadlos: Auf den untersten Stufen der Bürokratie birgt auch die kleinste Stempelautorität bis hinunter zur Führerscheinstelle die Chance, »kleine Steuern« einzutreiben. Die Armee spielt die entscheidende Rolle im Kampf um Posten und Gelder - und zwar vor, während und nach der Zeit der Militärdiktaturen: Die höchsten Offiziere gehören zu den Reichsten im Lande, nicht zuletzt durch schlichte Unterschlagung von Geldern, die aus dem Staatshaushalt ans Militär überwiesen werden. Nicht nur einfache Soldaten verkaufen ihre Waffen an den Feind, um den ihnen oft genug vorenthaltenen Sold aufzubessern, sondern auch die höheren Ränge sind in diesem Geschäft tätig. Aktuell werden sie verdächtigt, ihre Gerätschaften an Boko Haram zu verkaufen. 

Systemische SelbstbereicherungDie westliche Öffentlichkeit nimmt diese Sitten mit einer Mischung aus verachtender Kritik und völligem Unverständnis als »systematische Korruption« und flächendeckende »Selbstbereicherungssucht« zur Kenntnis. Den Amtsträgern wird vorgehalten, ihre eigentlichen Aufgaben im Dienste des Volkes und der Entwicklung des Landes zu vernachlässigen. Dieser Vorwurf ist mit einer sachlichen Beurteilung der nigerianischen Politik nicht zu verwechseln. Denn die gäbe wenig her für die Diagnose, es handle sich beim systematischen Gebrauch öffentlicher Ämter zur Bereicherung ihrer Träger um einen Verstoß gegen einen ansonsten gültigen, allgemeinverbindlichen Aufgabenkatalog des nigerianischen Staates. Doch die Fachwelt stört sich keine Sekunde lang an ihrem widersprüchlichen Befund einer regelmäßigen Abweichung von der Regel. 

Sie führt die Selbstbereicherung der Politiker nicht auf das dortige System zurück, sondern auf den Charakter der Politiker, die rätselhafterweise alle von dem gleichen Laster befallen sind. Diese verkehrte Sichtweise verdankt sich eben nicht einer Analyse des dortigen Systems, sondern einem Vergleich mit den politischen Sitten, die den erfolgreichen marktwirtschaftlichen Demokratien unterstellt werden. Letztere werden allerdings ebenso gehörig umgedeutet. Denn dieser Vergleich verklärt die hierzulande durchgesetzte Trennung zwischen der Ausübung der politischen Macht und der Konkurrenz um die Macht des Privateigentums zu einem Dienst an den der politischen Gewalt Unterworfenen. So werden die Regierenden hierzulande dafür geehrt, dass sie ihre Bürger streng nach Recht und Gesetz beherrschen. Es soll für ihre Tugendhaftigkeit sprechen, dass sie die Macht, die sie über die Bürger haben, und die finanziellen Mittel, die sie denen abknöpfen, in den Dienst eines möglichst erfolgreichen Verlaufs der ökonomischen Konkurrenz stellen. 

Diese Trennung zwischen der kapitalistischen Konkurrenzgesellschaft und ihrer staatlichen Verwaltung ist aber keine Frage der Moral, sondern eine des Systems: Sie ist das Kennzeichen einer bürgerlichen Herrschaft, die im erfolgreichen Verlauf dieser Konkurrenz die äußerst ergiebige Quelle ihrer Macht hat. Genau das ist in Nigeria nicht der Fall. Dieser Staat hat sie eben nicht in dem, was seine eigene Ökonomie zustande bringt. Er hat sie vielmehr in den Gewinnen, die anderswo, in den Zentren des Weltmarkts, gemacht werden. Von seiner Funktionalität für diese auswärtigen Geschäftsbedürfnisse lebt der nigerianische Staat. 

Doch nicht alle Kritiker tun flächendeckende »Korruption« und »Selbstbereicherung« der nigerianischen Amtsträger als moralische Verfehlung ab. Manche suchen nach objektiven Gründen: Dann wird gern von einem »Ressourcenfluch« gesprochen, der die Herrschaft in Ländern verdirbt, in denen die Reichtumsquelle des Staates im Export von Rohstoffen auf den Weltmarkt liegt: In solchen Staaten, so die Auskunft kritischer Entwicklungsökonomen, haben die Regenten keinen politischen und ökonomischen »Anreiz«, in ihr Volk zu »investieren« und private Konkurrenzbemühungen zu fördern, weil die Quelle des nationalen Reichtums gar nicht in der Ausbeutung von einheimischen Lohnarbeitern liegt. Damit wird die Sache aber ziemlich auf den Kopf gestellt. Ausgerechnet dort, wo eine nationale Kapitalakkumulation nur hie und da, die kapitalistisch produktive Nutzung der Naturschätze dagegen größtenteils auswärts stattfindet, sehen diese Kritiker ein Zuviel an Geldreichtum in den Händen des Staates. Bei so viel Reichtum, der nur zum kleinsten Teil durch die Leistungen einer nationalen Geschäftswelt zustande kommt, sei es kein Wunder, wenn dieses Geld die Elite zu privater Bereicherung anstiftet, statt zu produktiven Bemühungen um das harte Geschäft der kapitalistischen Geldvermehrung anzustacheln. Dieses »strukturelle« Defizit eines Landes wie Nigeria haben dann auch die Herrscher dieses Landes gefälligst an sich selbst zu korrigieren. Egal, worauf sich die Herrschaft in solchen Ländern gründet: Wenn die Machthaber keinen guten Grund haben, ihr Volk als die produktive Basis ihrer Macht zu behandeln, dann müssen sie eben dazu gezwungen werden, einfach besser, nämlich nach »unseren« Methoden, zu regieren: Es müssen demokratische Institutionen her. 

»Nationales Narrativ«So wurde der Übergang Nigerias von der Militärherrschaft zur Demokratie kurz vor der Jahrtausendwende allenthalben von der Hoffnung begleitet, damit habe es dann auch ein Ende mit der »Korruption«. Nachdem die nigerianischen Untertanen zu freien Bürgern mit einer Wahlstimme wurden, und dadurch, dass die Machthaber auf die Stimme des Volkssouveräns verpflichtet wurden, müsste doch endlich zum Wohle der Allgemeinheit regiert werden. Die Enttäuschung ließ nicht lange auf sich warten. Das Ausnutzen von Machtpositionen zum Abkassieren erweist sich als so zählebig, dass manche Beobachter schon resigniert feststellen, es sei aktuell »noch schlimmer« als während der Militärdiktatur. Zwar geht es insofern sehr demokratisch zu, als das Volk auch in Nigeria als Stimmvieh gefragt ist. Seit gut fünfzehn Jahren wird den Abermillionen Nigerianern in ihrem Elend periodisch die Ehre zuteil, dass sich Politiker um ihre Gunst bemühen. Sie dürfen mit ihren Wahlstimmen Politiker ermächtigen, die dann frei bestimmen, wozu sie ermächtigt worden sind. Doch dieses Wozu besteht nach wie vor nicht in der Ausübung von Herrschaftsaufgaben, die dem ungestörten Funktionieren einer marktwirtschaftlichen Konkurrenz dienen, in der die Staatsgewalt eine verlässliche und ergiebige Quelle ihres Reichtums hat. Weil diese Ämter nach wie vor die einzig sichere Reichtumsquelle im Land darstellen, sind das demokratische Prozedere und alle rechtsstaatlichen Institutionen nichts als neue Vehikel für den gleichen Kampf um die Macht. Doch als höhere Werte sind Rechtsstaatlichkeit und Demokratie deswegen keineswegs überflüssig. Sie sind als Berufungstitel in diesem politischen Konkurrenzkampf allgegenwärtig und werden von einer kritischen Öffentlichkeit stets vermisst und eingeklagt. 

Das bleibt nicht ohne Folgen für die Volksmoral. Einerseits wissen die Nigerianer ganz genau, dass irgendeine, und sei es noch so geringe Teilhabe an der Staatsmacht für ihre Existenz entscheidend ist und deshalb im eigenen Interesse auch entsprechend ausgenutzt werden muss. Die praktische Notwendigkeit, sich an irgendeiner Stelle in den Mechanismus »Korruption« einzuklinken, geht also auch moralisch durchaus in Ordnung. Bei der Bereicherung erfolgreich zu sein, verschafft dem Betreffenden sogar hohes Ansehen unter seinesgleichen. Auch das Fußvolk erwartet von seinen Politikern genau diesen Erfolg, damit es selbst nicht zu kurz kommt. Sie sollen ihre Machtstellung auf Kosten anderer Ethnien bzw. Wählergruppen ausnutzen, ungeachtet irgendwelcher Paragraphen. Erfolg bei der Beschaffung des Geldes und Großzügigkeit bei seiner Verteilung sind also die entscheidenden politischen Qualifikationen. Andererseits herrscht die Vorstellung, dass die alltägliche »Korruption« zwar überlebensnotwendig, aber gleichzeitig das Grundübel der Gesellschaft sei. Jeder Wahlkämpfer geht schon gleich mit dem Versprechen hausieren, die »Korruption« mit Stumpf und Stiel auszurotten. Und jedes Mal stellt die nigerianische Öffentlichkeit nach einiger Zeit fest, dass alles nur »noch schlimmer« geworden ist. Dass diese Kritik folgenlos bleibt, hindert aber keinen daran, sein Bedauern in den neuerlichen Ruf nach »guter Regierungsführung« zu übersetzen. Insofern ist die demokratische Moral im Lande durchaus intakt. Denn auch in Nigeria wird die Ideologie gepflegt, die elende Lage des Volkes sei nicht durch Zweck und Mitteln der Herrschaft verursacht, sondern deshalb, weil schlecht regiert wird. 

Nicht selten richtet sich solche politische Unzufriedenheit gegen das nigerianische Volk selbst: Wenn in der Nation nichts zuwege gebracht werde, weder Wohlstand der Bevölkerung noch eine funktionierende Macht des Staates, dann deshalb, weil oben wie unten ein genereller Mangel an Patriotismus herrsche. Dann wird verkündet, es fehle an dem Willen und der Bereitschaft, sich für diese Größe einzusetzen und alle dafür nötigen Dienste zu erbringen, jeder an seinem Platz. Das nigerianische Volk bleibe statt dessen seinen überkommenen vor- und substaatlichen Loyalitäten verhaftet - dies ist die nigerianische Variante des in westlichen Demokratien üblichen Vorwurfs, allzu viele würden »bloß ihren Partikularinteressen« nachgehen, statt sich fürs Allgemeinwohl einzusetzen. 

In dem Zusammenhang vermissen nigerianische Intellektuelle eigene »nationale Narrative«; sie plädieren für eine echt wirksame Fiktion, die alle, getrennt von den gegensätzlichen sozialen Rollen, die sie in der heutigen Nation spielen, als Nigerianer verbindet. Dann wissen sie, wofür ihr Leiden gut ist. Dies ist die nigerianische Version vom Nutzen nationaler Identität, der ideellen Verpflichtung auf ein großes Ganzes, welche der Herrschaft den bedingungslosen Respekt von unten verschaffen soll. Auch in der Hinsicht ist der nigerianische Wertekanon sehr modern, nämlich so ziemlich derselbe wie der in den alten Demokratien. 

Hergestellt wird der nationale Zusammenhalt durch so eine fiktive Gemeinsamkeit allerdings nicht. Er muss stets neu erkauft bzw. ausgehandelt oder erpresst werden. Und in der Tat: Das Ölgeld wurde als Schmiermittel für diesen Zusammenhalt eingesetzt, um Gouverneuren ihre Unzufriedenheit abzukaufen oder Militante im Nigerdelta für die Aufgabe ihrer Kleinkriege gegen die Ölmultis zu belohnen. So konstatieren westliche Journalisten und Politikbeobachter mit einer gewissen Verwunderung, dass die rivalisierenden Eliten, trotz aller Warnungen vor einer Spaltung des Landes bislang immer wieder einen Ausgleich gefunden haben. Genau so wird auch das Bedürfnis auswärtiger Geschäftsleute und Staatsmänner nach »Stabilität« befriedigt, also nach zuverlässiger Erfüllung der Dienste, die sie vom nigerianischen Ölstaat erwarten. 

»Good governance« gegen TerrorMit Boko Haram scheint aber diese Strategie an ihre Grenzen gekommen zu sein. Schon am Namen dieser islamistischen Miliz - sinngemäß: »westliche Bildung ist Sünde« - ist zu erkennen, dass man es hier mit einer ganz anderen Sorte Gegnerschaft gegen die Korruption im Lande zu tun hat. Sie verurteilt nicht ein Versagen der Regierenden gegenüber dem Ideal der westlichen Demokratien, sondern eine grundfalsche, weil »unislamische« Ausrichtung der Herrschaft selber. Sie beschert dem Volk nämlich nicht das sittenstrenge Regime, mit dem es sich in seiner Armut gläubig einrichten soll und kann. Also machen sie Jagd auf alles »Unislamische« - von den Vertretern der dem »islamfeindlichen« Westen hörigen Bundesregierung über ihre christlichen Mitbürger mit dem falschen, weil »westlichen« Glauben bis hin zu denen ihrer islamischen Glaubensbrüder und -schwestern, die »vom rechten Pfad abgekommen« seien, weil sie ihre Kinder in Schulen mit westlichen Bildungsinhalten schicken. 

Das gibt dem Ruf des Westens nach »good governance« - guter Regierungsführung -, die er Ländern wie Nigeria verordnet, einen etwas anderen Dreh: Jetzt geht es um die Erledigung einer »Bedrohung unserer Sicherheit durch den Terrorismus«. Damit interessiert das Elend der (nord-) nigerianischen Massen nur noch als Brutstätte des »Islamismus«, und alle Ratschläge, wie dieser Sumpf mit besserem kapitalistischen Wirtschaften und besserem, d. h. prowestlichem Regieren auszutrocknen sei, kulminieren zielstrebig in der Forderung, die Regierung habe den Terror von Boko Haram mit einem abschreckenden, also noch größeren Terror niederzukämpfen. So steht der Hinweis auf die »Korruption« der politischen Elite für den Vorwurf, dass sie es versäumt, diese Gewalt mit der nötigen Entschiedenheit einzusetzen. Das ist der aktuelle Ordnungsauftrag, der den kritischen Blick auf Nigeria und seine Führung bestimmt und bei dem die jetzt wieder einmal versagt. 

Theo Wentzke ist Redakteur der Zeitschrift Gegenstandpunkt. 

 

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