Verlorene Schlacht  

Im Kampf um die strategisch wichtige Stadt Debalzewe haben die Milizen der Volksrepubliken im Donbass Kiew eine Niederlage beigebracht. 

Ralf Rudolph/Uwe Markus 

In: junge Welt online vom 19.02.2015 

 

In der Anfang Januar eskalierten militärischen Auseinandersetzung im ostukrainischen Bürgerkriegsgebiet hat die ukrainische Armee eine Niederlage einstecken müssen. Sie beugte sich in der belagerten Stadt Debalzewe den Volksmilizen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko räumte am Mittwoch ein, dass sich die Armee aus der Stadt zurückziehe. In einer Videobotschaft sagte er, vier Fünftel der Soldaten hätten den strategisch wichtigen Ort verlassen. Weitere Einheiten würden folgen. Von einer Einkreisung seiner Truppen wollte er allerdings nach wie vor nichts wissen. Seinen Angaben zufolge verließen die Soldaten Debalzewe mit ihren Waffen und Munition. 

Der Schlüssel für die Einschätzung der derzeitigen militärischen Situation im Donbass liegt in der Vergangenheit: Die ukrainische Militärführung hatte im Sommer 2014 den Versuch unternommen, durch eine Zangenoperation die Territorien der »Volksrepublik Donezk« (Donezka Narodna Respublika, DNR) und der »Volksrepublik Lugansk« (Luganska Narodna Respublika, LNR) voneinander zu trennen, um danach die Volksmilizen dort einzeln zerschlagen zu können. Der von Süden vorgetragene Vorstoß der ukrainischen Armee endete im Spätsommer kläglich im Kessel von Ilowaisk. Mehr als 5.000 Soldaten wurden dort durch die Volksmilizen eingekesselt und kampfunfähig gemacht. 

Doch durch den bereits im Juli 2014 vom Norden aus geführten Vorstoß der ukrainischen Truppen war ein Keil von 30 Kilometern Tiefe und zehn Kilometern Breite zwischen die Gebiete der DNR und der LNR getrieben worden, der eine permanente Bedrohung des operativen Hinterlandes der Volksmilizen darstellte und erhebliche Kräfte band. Auf Grund des Minsker Waffenstillstandes vom September 2014 blieb dieses Gebiet von Truppen der Kiewer Regierung besetzt. Der strategisch wichtigste Ort in diesem Gebiet ist die 70 Kilometer nordöstlich von Donezk liegende, 25.000 Einwohner zählende Kleinstadt Debalzewe, ein wichtiger Verkehrsnotenpunkt. Hier gabelt sich die Eisenbahnlinie, die aus Moskau (über Charkiw) in Richtung Süden nach Rostow am Don, nach Mariupol und nach Taganrog führt. Diese Trasse wird durch die Regionalbahnlinie von Donezk nach Lugansk gekreuzt. 

Außerdem kreuzen sich in Debalzewo die Fernstraßen M-04 von Donezk nach Luganzk und M-02 von Moskau über Charkow nach Rostow am Don. Zwar hatten die Volksmilizen bereits im September wiederholt gemeldet, dass man die ukrainischen Truppen im Raum Debalzewe eingeschlossen habe, doch das war offenkundig nie vollständig gelungen. Damit bestand die Gefahr, dass die ukrainische Militärführung aus diesem Keil heraus weitere Offensivoperationen vorantreiben könnte. Denn trotz der Vereinbarungen von Minsk verstärkte Kiew seit Oktober 2014 ihre dort stationierten Einheiten mit schwerer Technik und Personal. Das besetzte Gebiet wurde zum Bereitstellungsraum für neue Angriffe in die Richtungen Donezk und Lugansk. 

Im Januar 2015 befanden sich ca. 8.000 ukrainische Soldaten in Debalzewo und den umliegenden Ortschaften. Seit Oktober 2014 wurden zudem die an den Rändern des Keils liegenden Ortschaften der DNR und LNR mit schwerer Artillerie und Raketenwerfern beschossen. 

Und auch an anderer Stelle waren die ukrainischen Streitkräfte bemüht, günstige Ausgangspositionen für zukünftige Angriffsoperationen zu sichern. 

Insbesondere die am Flughafen von Donezk und in den umliegenden Ortschaften dislozierten Einheiten sorgten mit Artillerieschlägen gegen zivile Ziele dafür, dass die Bevölkerung der Großstadt in permanenter Angst lebte. Der völlig zerstörte Flughafen hatte zwar nach Aussagen ukrainischer Strategen keine unmittelbare militärische Bedeutung mehr, doch abgesehen von der psychologischen Wirkung des Artillerieterrors gegen die Zivilbevölkerung konnte man Kräfte der Volksmilizen binden, die somit für den Einsatz etwa im Raum Debalzewe nicht zur Verfügung standen. 

Kiew war in dieser Phase des Krieges weiterhin von der Möglichkeit eines militärischen Sieges überzeugt und nutzte die in Minsk ausgehandelte Waffenruhe nur als Atempause. Das Abkommen vom September 2014 trug so schon bei seiner Unterzeichnung den Keim des Scheiterns in sich. Keine der beiden Konfliktparteien wollte mit dem darin festgeschriebenen Status quo auf Dauer leben. 

Strategische FehleinschätzungIm Januar 2015 war der brüchige Waffenstillstand im Donbass Geschichte. Die Lage verschärfte sich nämlich, als Anfang Januar die ukrainische Armee damit begann, den umkämpften Flughafen von Donezk zu stürmen. Damals verkündete der Chef des Generalstabes, Viktor Muchenk: »Die ukrainische Armee hat genug Mittel und Kräfte, um den Separatisten den endgültigen Stoß zu versetzen.« Diese Überheblichkeit wurde bald bestraft. Nach harten Kämpfen und der Einkesselung des Gegners durch die Volksmilizen wurden am Abend des 4. 

Februar nur noch 20 ukrainische Kämpfer auf dem Gelände des Flugplatzes ausgemacht, die jedoch bis zum Abend des 5. Februar vertrieben wurden. 

Sofort wurde mit der Räumung von Minen und Blindgängern begonnen. Durch die Besetzung des Flughafens von Donezk und die Verdrängung der Einheiten Kiews aus den umliegenden Dörfern lagen die nordwestliche Stadtteile von Donezk nicht mehr in Reichweite ihrer Artillerie. Daher setzte die ukrainische Armee seit Anfang Februar verstärkt Raketenwerfer, welche die doppelte bis vierfache Reichweite von Geschützen haben, zur Beschießung von Donezk und anderen Städten ein. 

Im Zuge dieser Entwicklung eskalierten auch die Kämpfe im Raum Debalzewe. 

Seit Anfang Januar 2015 versuchten die Volksmilizen die dortigen gegnerischen Einheiten endgültig einzuschließen. Sie zogen den Ring um die ca. 8.000 Soldaten immer enger. Mitte Januar war der Kessel jedoch noch nicht geschlossen. Nachdem der Ort Uglegorsk Ende Januar von den Volksmilizen eingenommen worden war, verschlechterte sich jedoch die Lage der ukrainischen Truppen. Nach Meinung von Militärexperten hatte Kiew die strategische Bedeutung des 8.000 Einwohner zählenden Uglegorsk falsch eingeschätzt und sie daher nicht angemessen gesichert. Ukrainische Generäle bestätigten, dass die Volksmilizen in den westlichen Außenbereich des Ortes mit nur einer Schützenkette und zwei Panzern eindringen konnten. Dort selbst verteidigten sich nur kleine Einheiten der Nationalgarde und Teile des Bataillons »Donbass«, verstärkt durch eine Panzerabwehrbatterie der Armee. Die Einheiten der Volksmiliz drängten diese Kräfte nach Osten in Richtung Debalzewe hinaus. 

Am 30. Januar hatten die Volksmilizen große Teile von Uglegorsk unter ihre Kontrolle gebracht, und die ukrainische Armee begann damit, den Ort mit Raketenwerfern zu beschießen, was zu seiner fast vollständigen Zerstörung führte. Die Führer der Volksmiliz vereinbarten daher mit der gegnerischen Seite am 3. Februar eine Feuerpause zur Evakuierung der Einwohner. Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte stimmte der Feuereinstellung bis 14.00 Uhr zu. 3.000 Menschen verließen die Stadt in Richtung Donezk. Die Volksmilizen hatten Busse für ältere Leute und Kinder bereitgestellt. Wer nicht bei Verwandten Quartier fand, wurde vorübergehend in der Stadt Makejewka in Pensionen untergebracht. 

Beide Seiten versuchten in der Folge, Verstärkung für den Kampf am östlichen Ausgang von Uglegorsk bereitzustellen. Über Gorlowka und Enakijewo führten die Volksmilizen Panzer und Mannschafts-Kfz heran. Von Debalzewe setzte die ukrainische Führung ein Bataillon motorisierte Schützen und ca. 20 gepanzerte Fahrzeuge in Marsch, um die in den östlichen Vororten von Uglegorsk noch kämpfenden eigenen Einheiten zu unterstützen. 

Die Volksmilizen konnten sich jedoch durchsetzen und erlangten am 4. 

Februar die vollständige Kontrolle über den Ort. 

Schwache KampfmoralDie Einnahme von Uglegorsk war für die Volksmilizen eine entscheidende Voraussetzung für die Fortführung ihrer Angriffsoperation gegen die gegnerische Gruppierung im Raum Debalzewe. Auf den Hügeln in der Nähe der Fernstraße (M-04) von Uglegorsk nach Debalzewe hatten sich Kiewer Truppen mit einer Stärke von ca. 5.000 Soldaten und bis zu 30 gepanzerten Fahrzeugen festgesetzt. Im Kampf um diese Höhen sollen nach Angaben der Volksmilizen die ukrainischen Einheiten innerhalb von 24 Stunden 117 Soldaten durch Tod, Verwundung und Gefangennahme neun Panzer sowie sieben Schützenpanzer BMP verloren haben. 

Am 7. Februar waren die Volksmilizen bis zum Fernstraßenkreuz am westlichen Stadtrand von Debalzewe vorgedrungen. Die Straße war gesäumt von zerstörten Panzern und Schützenpanzern beider Seiten. Auf einigen waren noch die rot-blauen Fahnen der DNR und auf anderen die Losung des militärischen Gegners »Ruhm der Ukraine - Den Helden sei Ruhm« zu erkennen. Der Checkpoint am Fernstraßenkreuz vor Debalzewo war von der ukrainischen Armee in eine Festung verwandelt worden. Große Betonblöcke, Panzersperren und schwere gepanzerte Fahrzeuge sicherten ihre MG-Nester. 

Am 2. Februar flogen die Milizen der Lugansker Volksrepublik ihren ersten Luftangriff auf eine Fahrzeugkolonne der ukrainischen Armee, die auf der M-02 unterwegs war. Nach dem Einsatz kehrte das bereits im Juli 2014 erbeutete Kampfflugzeug des Typs SU-25 zum Flugplatz der Fliegerhochschule Lugansk zurück. Teile der Fernstraße M-02 von Debalzewe nach Norden über Swetlodarsk zur Stadt Artjomowsk werden bereits seit dem 28. Januar von den Volksmilizen kontrolliert. Aus Debalzewe wurden auf der M-02 nach Norden von den Milizen Sanitätsfahrzeuge der ukrainischen Armee durchgelassen, die verletzte Soldaten nach Artjomowsk brachten. Das Feuer wurde nicht auf sie eröffnet, obwohl nach Angaben der Aufklärungskräfte der Volksmilizen im Rahmen dieser Kolonnen auch Vertreter des Stabes der ukrainischen Streitkräfte evakuiert wurden. Überhaupt scheint die Kampfmoral und Durchhaltefähigkeit ihrer Kommandeure teilweise recht begrenzt zu sein. So meldete am 1. Februar das 25. Bataillon der Territorialverteidigung »Kiewer Rus« in Debalzewe, dass der Befehlshaber der Panzerabwehreinheit seine Kameraden betrogen habe und desertiert sei. Insbesondere die Freikorpskommandeure neigen dazu, sich in schwierigen Gefechtssituationen abzusetzen. Sobald die Dinge an der Front schlecht stehen, erleiden viele derer, die ihren Heldennimbus pflegen, plötzlich »Verwundungen leichten Grades«, die es ihnen erlauben, die kämpfende Truppe zu verlassen, während die Unterstellten ihrem Schicksal überlassen werden. Der Befehlshaber des ukrainischen Freiwilligenbataillons »Donbass« und Abgeordnete der Obersten Rada, Semjon Semjontschenko, beispielsweise wurde in Uglegorsk wieder leicht verletzt und wie schon im Verlauf der Kesselschlacht von Ilowaisk in Sicherheit gebracht. 

Die Volksmilizen versuchten seit Anfang Februar mittels schwerer Artillerie und Raketenwerfern die durch die intensiven Kampfhandlungen geschwächten Verbände der ukrainischen Armee in Debalzewe zur Aufgabe zu zwingen. Die Stadt stand unter ständigem Beschuss. Einwohner versuchten, über die M-02 nach Norden und Osten zu flüchten. Bisher konnten sich mehr als 2.100 Zivilisten, darunter 600 Kinder, in Sicherheit bringen. Wem das nicht gelang, der suchte in Kellern Schutz. In einigen Teilen der Stadt gibt es seit dem 23. Januar kein Wasser und keinen Strom mehr. Die 13 städtischen Wasserhandpumpen standen unter ständigem Beschuss. 

Beschuss von FlüchtlingenKiew hatte am Abend des 5. Februar den Vorschlag der DNR angenommen, zwei Korridore zur Evakuierung der Bürger von Debalzewe einzurichten. Sie sollten selbst entscheiden können, ob sie in die von der ukrainischen Armee besetzte Stadt Artjomowsk im Norden oder nach Donezk evakuiert werden wollen. Laut Vereinbarung konnte der Weg nach Norden auch von sich zurückziehenden ukrainischen Soldaten benutzt werden, wenn sie ihre Waffen nicht mitführten. Am 6. Februar von 8 Uhr bis 17 Uhr sollten die Waffen an den Korridoren ruhen. Die Kiewer Seite verlangte von den Flüchtlingen Gebühren, was viel über das Menschenbild der Verantwortlichen sagt. Und eine Evakuierung in Richtung Donezk fand nicht statt, weil die Information über diese Möglichkeit von den ukrainischen Truppen nicht kommuniziert wurde. Am 6. Februar um 15 Uhr kehrten somit die 20 von der DNV bereitgestellten Busse ohne Flüchtlinge nach Donezk zurück. 

Außerdem standen Debalzewe sowie die Ortschaften Troizkoe, Redkodub, Sanscharowka, Mius und Tschernuchino, den ganzen Tag unter Beschuss der ukrainischen Armee mit Minenwerfern, Granatwerfern und Artillerie. Auch sonst praktiziert sie mittlerweile eine Taktik der verbrannten Erde: Die Kampftruppe etwa, die sich Ende Januar in Tschernuchino, acht Kilometer südöstlich von Debalzewe befand und Einheiten des Bataillons »Aidar« (Rechter Sektor) sowie Söldner aus dem Kaukasus, aus Belgien und aus Polen im Bestand hatte, führte zielgerichtete Aktionen gegen die Bevölkerung durch. Die Brunnen in dem Ort wurden mit Salzlösung und Maschinenöl unbrauchbar gemacht und die Straßen des Ortes vermint sowie die Evakuierung der Einwohner verweigert. Alle Transportmittel wurden konfisziert, um sie für den eigenen Rückzug zu sichern. Trotzdem wurde am 31. Januar mit Unterstützung der LNR und nach Absprache mit der ukrainischen Armee damit begonnen, ca. 200 Menschen, darunter 40 Kinder, aus Tschernuchino herauszuführen. Aber noch während der Evakuierung begannen die Kämpfer des Bataillons »Aidar«, die wahrscheinlich nicht durch die ukrainischen Streitkräfte kontrolliert werden können, die Flüchtlinge mit Granatwerfern zu beschießen. Die Evakuierung musste abgebrochen werden. Tschernuchino konnte jedoch am 9. Februar unter Kontrolle der Volksmilizen gebracht werden. Zur gleichen Zeit wurden die ukrainischen Truppen aus der Ortschaft Nishneje Losowoje, fünf Kilometer nördlich von Debalzewe hinausgedrängt. 

Damit schloss sich der Ring um die umkämpfte Stadt immer mehr. 

Am 9. Februar konnten die Volksmilizen die M-02 zwischen Artjomowsk und Debalzewo unter ihre Kontrolle bringen. Nachdem eine taktisch wichtige Höhe (zwei Kilometer nordwestlich der Ortschaft Losowoje) und die Ortschaft Logwinowo, die unmittelbar an dieser Straße in Richtung Norden liegt, eingenommen wurden, waren die ukrainischen Verbände von jeglichem Nachschub abgeschnitten. Damit wurde am Nachmittag des 9. Februar der sogenannte Debalzewe-Kessel endgültig geschlossen. 

Seither versuchen Kiews Streitkräfte immer wieder, entlang der M-02 nach Norden durchzubrechen. Aber die feuertechnische Überlegenheit der Einheiten der Volksmiliz im Bereich des Ortes Logwinowo verhinderte das bisher. Auch verzweifelte Versuche ersterer, mit Panzerverbänden Uglegorsk und Losowoje zurückzuerobern, wurden durch Gruppierungen letzterer am 10. Februar 2014 gestoppt. 

Nach Angaben von gefangengenommenen ukrainischen Soldaten der 25. Brigade hatte die Führung der in Debalzewe stationierten Einheit den Befehl erteilt, die gesamte Eisenbahninfrastruktur dort zu verminen, um die Wiederaufnahme des Zugverkehrs zwischen Donezk und Lugansk nach Abzug der Kiewer Gruppierungen zu verzögern. Auch städtische Pump- und Trafostationen sollen vermint worden sein. Das wird bestritten: »Die Streitkräfte der Ukraine und andere militärische Formationen (...) vernichten keine Infrastrukturobjekte, beschießen keine friedlichen Ortschaften, selbst dann nicht, wenn wir wissen, dass dort Kämpfer und Militärtechnik sind (...) Es gibt keinerlei Befehl zur Verminung irgendwelcher Infrastrukturobjekte«, erklärte der Leiter des ukrainischen Pressezentrums. 

Gescheiterte MobilmachungNach Angaben der Aufklärung der Volksmilizen waren Anfang Februar folgende ukrainische Einheiten im Gebiet von Debalzewe und nordöstlich von Gorlowka stationiert: Je eine operativ-taktische Gruppe der 25. Dnjepropetrowsker Luftlandebrigade, der 92. Charkower und der 128. 

Mukatschewsker Mot.-Schützenbrigade. Hinzu kamen ein Panzerbataillon der 1. 

Tschernigower Panzerbrigade, eine Panzerkompanie der 17. Kiewer Panzerbrigade sowie drei Artilleriedivisionen. Außerdem sollen sich dort fünf neu formierte Bataillone der Territorialverteidigung (das 13., 17., 20. und 42.) und nicht weniger als vier Bataillone der Nationalgarde des Innenministeriums und der Freiwilligenverbände befunden haben. 

Die meisten Kommandeure und der Einsatzstab hatten sich schon vor Tagen abgesetzt. »Es gibt keinen Kessel um Debalzewo, das sind Erfindungen derer, die das gerne möchten. Die Einheiten in Debalzewo und Umgebung werden mit Munition versorgt. Es gibt eine Kommunikationsverbindung und ein taktisches Zusammenwirken«, hatte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak noch am 11. Februar vor Journalisten behauptet. 

Gerade angesichts des Zeitdrucks vor Beginn der in Minsk vereinbarten Waffenruhe war die ukrainische Führung bemüht, die Einschließung ihrer Truppen aufzubrechen. So rang man am 13. Februar den ganzen Tag darum, den Kessel sowohl von außen als auch von innen zu sprengen. Ohne Erfolg. 

Insbesondere ein Versuch, den Ring an der M-02 bei Logwinowo mit einem massiven Angriff von zwei Seiten aufzubrechen, endete mit großen Verlusten an Soldaten und Technik. Alle aus Debalzewe oder aus Swetlodarsk anrückenden ukrainischen Verbände wurden sofort von dem von der Volksmiliz beherrschten Höhenzug aus unter niederhaltendes Artilleriefeuer genommen. 

Alle Gegenattacken der ukrainischen Streitkräfte wurden unterbunden. Der Kessel war zu. Die eingeschlossenen ukrainischen Soldaten erhielten von ihrer Führung derweil die Weisung, sich nicht zu ergeben und bis zu 15 Stunden nach Inkrafttreten des Waffenstillstandes zu warten. Sie sollten dann mit Hilfe der OSZE herausgeholt werden. Und während man in Kiew zunächst weiterhin die Einschließung bestritt, meldeten am 17. Februar die Nachrichtenagenturen, dass nach Angaben des Kommandos der Volksmilizen die Stadt Debalzewe unter ihrer Kontrolle ist, was nunmehr auch die ukrainische Militärführung nicht mehr leugnen konnte. Vorangegangen waren dieser Einnahme der Stadt schwere Häuserkämpfe mit vielen Toten und Verwundeten. 

Hunderte ukrainische Soldaten seien durch die Volksmilizen gefangengenommen worden. Seit Anfang Januar sollen die ukrainischen »Antiterrorverbände« nach Angaben der Donezker Volksrepublik 136 Panzer, 110 Schützenpanzer und Panzerwagen, 58 Kraftfahrzeuge, 80 Artillerie- und Granatwerfersysteme sowie 1569 Mann verloren haben. 

Weil die militärische Lage für Kiew offenbar verzweifelt ist, wurde per Regierungsdekret festgelegt, dass die Kampfmoral der Soldaten und Freikorpssöldner durch Geldprämien gefestigt werden soll. Zum Beispiel werden für jedes abgeschossene Kampfflugzeug 121.000 Griwna (etwa 7.260 Dollar), für die Vernichtung eines Mehrfachraketenwerfers 60.000 Griwna, für von taktischen Raketensystemen 54.000 Griwna, für jeden zerstörten Panzer 48.000 Griwna, für Artilleriegeschütze und Schützenpanzer 42.000 Griwna und für jedes zerstörte tragbare Flugabwehrraketensystem 30.000 Griwna ausgezahlt. Jeder, der an der sogenannten Antiterroroperation teilnimmt, erhält doppelten Sold. Pro Kampftag bekommt jeder Militärangehörige, ob Soldat oder General, zusätzlich 1.000 Griwna (etwa 62 Dollar) - so die Verlautbarung des Pressedienstes von Premier Arseni Jazenjuk. Eine Brigade erhält bei erfolgreicher Aufgabenerfüllung zusätzlich 365.000 Griwna (mehr als 22.000 Dollar), ein Regiment 243.000 Griwna (ca. 15.000 Dollar), ein Bataillon 121.000 Griwna, eine Kompanie 60.000 Griwna. Die Ukraine, deren Repräsentanten nicht müde werden, ihr Land als Opfer einer ausländischen Aggression darzustellen, muss also die wehrfähigen Bürger mittels Zielprämien zur Erfüllung ihrer patriotischen Pflicht motivieren. Ein Staat, der zu solchen Mitteln greifen muss, ist moralisch, politisch und militärisch am Ende. 

Den Offenbarungseid leistete ungewollt Verteidigungsminister Poltorak, als er erklärte, dass es im Rahmen der landesweiten Mobilmachung lediglich gelungen sei, 20 Prozent der für den Kriegseinsatz vorgesehenen Wehrpflichtigen zu rekrutieren. 80 Prozent der Einberufenen wollen nicht an die Front. Viele Ukrainer versuchten, der Mobilisierung zu entgehen und sich dem Kriegsdienst durch Grenzübertritt zu entziehen. Daher wurde nun die Ausreise aller Männer zwischen 18 und 60 Jahren eingeschränkt. 

Und am 5. Februar verabschiedete das ukrainische Parlament ein Gesetz, das es den Kommandeuren der Streitkräfte erlaubt, desertierende Soldaten zu erschießen. Vor dem gezielten Schuss sollen Deserteure mündlich und durch einen Schuss in die Luft gewarnt werden. Das Gesetz sollen auch die Kommandeure der Freikorpsbataillone anwenden. 

Verwendete Quellen: 

Kanal 5 (ukrainischer TV-Sender im Besitz des Präsidenten Poroschenko), UNIAN (ukrainischer Nachrichtensender), Krasnaja Swesda (russische Armeezeitung), RIA Nowosti (russische Nachrichtenagentur), Interfax (russische Nachrichtenagentur), 112 Ukraine (ukrainischer TV-Sender), Oruschie Rossia.ru (russisches Internetportal), Rossia 24.ru (russisches Nachrichtenportal), Alternative Presseschau. 

Ralf Rudolph/Uwe Markus: Kriegsherd Ukraine. Phalanx - Edition Militärgeschichte und Sicherheitspolitik, Berlin 2015, 269 Seiten, 16,95 Euro (auch im jW-Shop erhältlich) 

 

 

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Auf dem Rückzug Kiews  

Truppen geben ostukrainische Stadt Debalzewe angeblich »planmäßig und organisiert« auf. USA stellen sich in UN-Sicherheitsrat hinter Minsker Abkommen  

Arnold Schölzel 

In: junge Welt online vom 19.02.2015 

 

Die Truppen der Kiewer Regierung haben mit dem Abzug aus Debalzewe begonnen. Der Ort war in den vergangenen Tagen bei heftigen Kämpfen von den ostukrainischen Widerstandskräften weitgehend eingenommen worden. In der Nacht zum Mittwoch verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Erklärung, die zur Umsetzung des Minsker Abkommens vom 12. Februar, vor allem zur Einstellung der Kämpfe, aufruft. Die US-Vertreterin Samantha Powers nannte es zwar »ironisch«, dass Russland die Resolution eingebracht habe, verzichtete aber auf ein Veto. Die Nachrichtenagentur Reuters kommentierte, die Botschaft laute: »Das eigentliche Bemühen um einen Friedensprozess in der Ostukraine beginnt nach dem Fall des einstigen Eisenbahnknotenpunktes.« 

Politiker und Medien westlicher Länder behaupteten am Mittwoch dennoch unisono, die Aufständischen und Russland hätten mit dem militärischen Erfolg die Waffenstillstandsvereinbarung gebrochen. Tatsächlich war Debalzewe in den Minsker Dokumenten ausgeklammert worden, nachdem der Kiewer Präsident Petro Poroschenko erklärt hatte, es gebe keinen militärischen Kessel. Er behauptete nun am Mittwoch in einer vom Fernsehen übertragenen Ansprache vom Flughafen Kiew vor der Abreise »in die Zone der antiterroristischen Operation«, 80 Prozent seiner Truppen seien abgezogen worden. Das sei »planmäßig und organisiert« erfolgt. Die Kleinstadt habe »unter unserer Kontrolle« gestanden, eine »Einkreisung« nicht stattgefunden. Reuters berichtete, am Mittag seien Regierungssoldaten und Angehörige der Freikorps in der Stadt Artemiwsk rund 30 Kilometer von Debalzewe entfernt eingetroffen. Ein Fotograf der Agentur wurde mit den Worten zitiert: »Einige liefen allein, andere kamen in Gruppen, wieder andere waren in Autos unterwegs.« Die Kämpfer sähen sehr erschöpft aus. Die Aufständischen berichteten ihrerseits, sie hätten Gefangene »in Massen« gemacht. 

Die Reaktionen einzelner westlicher Politiker auf den Rückzug waren lautstark, die Regierungen blieben zurückhaltend. In Berlin erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert, das Abkommen von Minsk sei zwar »belastet«, aber eine Alternative sähen die Verantwortlichen in der EU, in Washington oder in Kiew nicht. Frankreichs Staatsführung ließ über einen Regierungssprecher erklären, das Minsker Abkommen sei »nicht tot«, man werde »alles tun, um dieses Abkommen mit Leben zu erfüllen«. Die Einnahme der Stadt Debalzewe bezeichnete der Sprecher als »eine Anwendungsschwierigkeit« bezüglich eines konkreten Punktes und fügte hinzu: »Wir werden weitermachen, wir wissen, dass wir Probleme haben, wir wissen, dass nicht alles geregelt ist.« Es gebe aber einen »Fortschritt« seit dem Minsker Abkommen. 

In Kiew gab es verstärkt Anzeichen dafür, dass Poroschenko unter starkem Druck nationalistischer und faschistischer Kräfte sowie des Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk steht. Sie werfen ihm eine zu nachgiebige Haltung gegenüber Russland vor. Für Mittwoch abend wurde in Paris und Moskau eine Telefonkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und mit Poroschenko angekündigt. 

 

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Sturm auf Debalzewe  

Kiew bestätigt Einnahme des Ortes durch Aufständige. In Donezk schweigen die Kanonen. Ukraine bestellt Waffen in den USA  

Reinhard Lauterbach 

In: junge Weltonline online vom 18.02.2015 

 

Truppen der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk sind nach eigenen Angaben am Dienstag in Teile der umkämpften Kleinstadt Debalzewe im Donbass eingedrungen. Die Kämpfer hätten den Bahnhof und das naheliegende Polizeihauptquartier erobert. In dem Ort fänden heftige Straßenkämpfe statt. 

Das ukrainische Militär bestätigte die Meldungen des Gegners mit mehrstündiger Verspätung und räumte die Einnahme der Stadt durch die Aufständischen ein. Bestritten wurde jedoch, dass sich zahlreiche Soldaten der Regierungstruppen freiwillig den Aufständischen ergäben. Sie gingen zwar in Gefangenschaft, jedoch in Kampfsituationen. Nach Kiewer Angaben wurden mindestens zwei Versorgungskolonnen, die Lebensmittel und Munition nach Debalzewe bringen sollten, von den Aufständischen zerschlagen. 

Wegen der anhaltenden Kämpfe verweigerte die »Volksrepublik Donezk« einer Beobachtergruppe der OSZE den Zugang zu Debalzewe. In Kiew blockierten einige dutzend Frauen und Mütter von ukrainischen Soldaten die Straße vor dem Verteidigungsministerium und forderten, ihre Angehörigen aus dem Kessel von Debalzewe herauszuholen. 

An den meisten anderen Frontabschnitten blieb es dagegen ruhig. Aus Donezk berichtete die Stadtverwaltung, erstmals seit Tagen habe es seit 24 Stunden keinen Artilleriebeschuss gegeben. Der Präsident der »Volksrepublik Lugansk«, Igor Plotnitzki, erklärte, in seinem Territorium habe die Volkswehr mit dem Abzug ihrer schweren Waffen von der Front bereits begonnen. Die russische Onlinezeitung lenta.ru zitierte einen ukrainischen Militär mit der Aussage, das Ausbleiben von Beschuss auf die eigenen Stellungen gebe die Chance zum Rückzug der eigenen Artillerie. 

Ruhig blieb es am Dienstag auch am Frontabschnitt östlich von Mariupol. 

Dort hatten Anwohner am Montag über Plünderungen durch Angehörige des faschistischen Bataillons »Asow« berichtet. 

Die ukrainische Regierung hat nach Angaben des Staatspräsident Petro Poroschenko gehörenden Senders 5 Kanal bei den USA offiziell die Lieferung von Waffen beantragt. Die Gespräche würden »aktiv geführt«, erklärte Präsidentenberater Jurij Birjukow dem Sender. Die USA hätten zu diesem Zweck Finanzierungshilfen in Höhe von 350 Millionen US-Dollar zugesagt und eine weitere Milliarde in Aussicht gestellt. 

Die USA sind möglicherweise nicht das einzige Land, bei dem sich die Ukraine schon jetzt mit Waffen versorgt. Die polnische Zeitung Gazeta Wyborcza zeigte vor einigen Tagen das Bild einer ukrainischen Panzerkolonne bei Debalzewe, deren vorderstes Fahrzeug ein deutsches Exportkennzeichen aus dem Sommer 2014 trägt. Das nach Angaben der Zeitung von der internationalen Nachrichtenagentur Reuters bezogene Foto zeigt einen Schützenpanzer des sowjetischen Typs »BMP-2«. Im Internet werden solche Fahrzeuge - offenbar aus alten NVA-Beständen - zu Preisen ab etwa 30.000 Euro angeboten. Die Soldaten auf den Panzern trugen die gelben Armbinden, mit denen das Faschistenbataillon »Asow« seine Kämpfer zusätzlich zur Uniform kennzeichnet. 

Der Kommandeur eines anderen ukrainischen Freiwilligenbataillons, Jurij Bereza, hat vor einigen Tagen die Armee zu Angriffen auf russisches Territorium aufgefordert. Die Streitkräfte müssten so stark werden, dass sie bis zum Moskauer Gartenring - einer innenstadtnahen Verkehrsader - vorstoßen könnten, sagte Bereza, der auch Parlamentsabgeordneter der »Volksfront« von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk ist, im ukrainischen Fernsehen. Dass man sie dafür als Faschisten bezeichnen werde, müssten die Ukrainer hinnehmen, so der Rat an seine Landsleute. Bereza gehört zu den Kommandeuren, die mit den USA im Herbst über ein Guerillatraining ihrer Truppen verhandelt haben. 

 

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»Sie werden niemals glauben, dass ihre Medien lügen«  

Um die Informationsblockade zu brechen, haben Menschen im Donbass einen Fernsehsender gegründet. Gespräch mit »Medic«  

Sergey Artemov 

In: junge Welt online vom 19.02.2015 

 

»Medic« ist der Kampfname eines Mitglieds des Kollektivs von Aufständischen um Lugansk, die den Fernsehsender Nowy Kanal Noworossii im Donbass betreiben 

Wie kam es dazu, dass Sie als Gruppe von Laien mit Nowy Kanal Noworossii einen Fernsehsender im Donbass gegründet haben? 

Es begann am 22. Mai, als unser »Gründer« sich ein Telefon und einen Laptop eingepackt hat und vom Kampf um Tomaschowka berichtet hat. Ich kam dazu, als der lokale Fernsehsender keinen Kameramann an die Frontlinie schicken wollte. Ich hatte nur geringe Erfahrungen, begab mich aber dorthin. Ich wollte nicht in den Kampf hineingeraten, vor allem um meine Mutter nicht zu verängstigen, aber ich wollte mich nützlich machen - so wie viele andere, die uns unterstützen. Die Gruppe, die sich nun zusammengetan hat, hat so richtig angefangen zu arbeiten nach dem ersten Beschuss des Nordens von Donezk. Wir laden auch Videos auf Youtube hoch und machen sie über die sozialen Netzwerke bekannt. 

Zuerst haben wir als Pressezentrum des »Ersten Kosaken-Regiments« gearbeitet. Aber sehr schnell haben wir uns zu einem nahezu vollwertigen Nachrichtenkanal weiterentwickelt und haben begonnen, Kommentare von Anwohnern ebenso zu zeigen wie von Soldaten oder kommunalen Verwaltungsstellen. Wir versuchen, objektiv zu sein: Wenn unsere Leute Fehler machen werden, werden wir darüber berichten. Wenn die Gegenseite etwas Gutes tut, werden wir auch darüber berichten. Genauso zeigen wir auch deren Barbarei: zerstörte Häuser und abgerissene Beine. Wir bilden ab, was wirklich passiert. 

Wir haben in dem Sinne keine Profis in unserem Kollektiv. Ich zum Beispiel hatte nur ein wenig Erfahrung darin, wie man Videos schneidet. Was wir können müssen, bringen wir uns über das Internet selber bei, und unsere Erfahrungen teilen wir wiederum mit anderen. Erst viel später haben wir Tips von Experten bekommen, etwa wie wir Filmmaterial erstellen oder vor der Kamera sprechen sollen. 

Wen erreichen Sie mit Ihrer Berichterstattung? 

Wir senden in vier Städte und Distrikte um Stachanow und suchen nach einer technischen Lösung, wie wir das Gebiet vergrößern können. Wir wissen, dass die Anwohner uns wahrnehmen, denn sie rufen uns an, wenn es Sendeschwierigkeiten gibt. Es passiert oft, dass die Menschen sich im Keller verschanzen müssen, ohne zu wissen, was um sie herum geschieht. Das erfahren sie von uns. Manchmal reagieren wir auf neuerlichen Beschuss schon gar nicht mehr - es mag unheimlich klingen, aber es ist für uns zur Routine geworden. Deshalb versuchen wir, die verschiedenen Aspekte des alltäglichen Lebens abzubilden, inklusive der humanitären Hilfe. Wir wollen die Wahrheit über diesen Krieg verbreiten, deshalb sind wir auch für die Kooperation mit internationalen Medien offen. 

Benutzen Sie technische Ausrüstung, die Sie bei ehemaligen ukrainischen Sendern abgegriffen haben? 

Ich würde nicht sagen »abgegriffen« - »vergesellschaftet« trifft es für mich deutlich besser. Die Fernsehsender haben versucht, uns weiszumachen, dass wir selbst für die Bombardements verantwortlich seien. Für mich ist es nur fair, wenn wir deren Ausrüstung benutzen, um nun wirklich die Wahrheit zu berichten. Momentan haben wir bezüglich der Presse- und Meinungsfreiheit eine einzigartige Situation in unserer Region. In Lugansk kann man nur russische und lokale Sender empfangen, in der restlichen Ukraine alle Sender. Also hat man die Möglichkeit auszuwählen. Aber diese Menschen werden niemals glauben, dass ihre Medien lügen. 

Übersetzung: Claudia Wrobel 

 

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