Kubas Reformen - eine Aussensicht von innen

Quelle und CR: Lateinamerikaportal amerika21

27.01.2013: Vor kurzem interviewte Eva Haule für das Lateinamerikaportal amerika21 Dr. Tobias Kriele zur Entwicklung Kubas im Zusammenhang mit den wichtigen ökonomischen Rejustierungen und Reformen, die die KP Kubas vor etwa 2 Jahren einleitete. Dr. Kriele konnte den Wandel und die Politik Kubas seit etwa 8 Jahren unmittelbar erleben. Er lebte in diesen Jahren mit wenigen Unterbrechungen in Kuba, studierte und promovierte im Fach Philosophie.  Nachstehend seine lebendigen, konkreten, freundschaftlich  solidarischen und kenntnisreichen Ausführungen:

Tobias, du lebst seit 2003 mit Unterbrechungen jetzt acht Jahre in Kuba, hast dort dein gesamtes Studium und kürzlich eine Promotion im Fach Philosophie beendet. Kannst du aus deiner Sicht und aufgrund deiner Erfahrungen eine Einschätzung zu den Veränderungen geben, die in Kuba seit 2011 vollzogen werden?

Tobias Kriele: Es ist schwer, das kurz zusammenzufassen. Zudem ist zu berücksichtigen, dass ich aus eigener Erfahrung nur von einem zeitlichen Ausschnitt der kubanischen Realität berichten kann, welcher schon sehr spät in der Sonderperiode anzusiedeln ist. Um allerdings die Prozesse zu begreifen, die sich heute in Kuba vollziehen, ist die Geschichte der Revolution seit 1959, genau genommen sogar seit den ersten Unabhängigkeitsbestrebungen im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts, im Ganzen zu betrachten.

Im Jahr 2003 war das Land noch von der Sonderperiode geprägt, auch wenn es bereits auf dem Weg war, sich wieder aufzurichten und sich dem Niveau an Produktivität von vor 1990 anzunähern. Zunächst gab es ein hoffnungsvolles statistisches Wirtschaftswachstum in Kuba, das sich aber vor allem aus den internationalen Missionen ergab. Vor ungefähr vier Jahren ist aber erkennbar geworden, dass es keine, wie man so sagt, nachhaltige wirtschaftliche Erholung gegeben hat, und dass Kuba in vielen Aspekten große wirtschaftliche Defizite aufweist. Und genau das ist auch im Alltag zu beobachten.

Die heutige Situation ist komplex, weil sich zwei Aspekte ineinander verschränken. Auf der einen Seite besteht ein größeres Angebot an Konsummöglichkeiten für Kubaner, auf höherem qualitativen und quantitativem Niveau. Es ist heute beispielsweise für Kubaner zumindest in der Hauptstadt überhaupt keine Besonderheit mehr, mit der Devisenwährung zu bezahlen, die parallel zum regulären kubanischen Peso im Umlauf ist. Auf der anderen Seite war aber zuletzt deutlich zu spüren, dass der Staat immer mehr Probleme hatte, die hohen Standards in Gesundheitsversorgung, Erziehung, Beschäftigungspolitik etc. aufrecht zu erhalten.

Diese Situation war auch der Ausgangspunkt der neuen Wirtschaftsrichtlinien, der sogenannten "lineamientos" (Richtlinien), die zunächst aus einer Reihe von knapp 300 Vorschlägen zur Veränderung der Sozial- und Wirtschaftspolitik in Kuba bestanden. Sie wurden im Vorfeld des letzten Parteitages von der kommunistischen Partei veröffentlicht und in den Betrieben und Wohnvierteln zur Diskussion gestellt. Sie wurden in drei Phasen diskutiert, in der Bevölkerung, von den Parteiorganen auf Provinz- und nationaler Ebene. Auf dem Parteitag vom 15. bis 17. April 2011 wurden unter Berücksichtigung der gemachten Vorschläge in dem Diskussionsprozess 313 Maßnahmen in der Sozial- und Wirtschaftspolitik Kubas beschlossen. Damit wurde ein Prozess grundlegender Veränderungen in Kuba eingeleitet, der in Deutschland offensichtlich vor allem als eine Abfolge von Privatisierungen, Entlassungen usw. wahrgenommen wurde. Solche Begrifflichkeiten sind allerdings mit Vorsicht zu genießen, weil z.B. der Begriff Privatisierung in Kuba, wenn man sich überhaupt auf ihn einlassen will, nicht denselben Sachverhalt charakterisiert wie eine Privatisierung unter neoliberalen Vorzeichen.

Es war also nie die Frage, dass es in strategischen Bereichen der Produktion oder in Bereichen der Grundversorgung der Bevölkerung zu Privatisierungen kommt, wie sie beispielsweise in Europa durchgezogen werden?

Tobias Kriele: Die Prozesse in Kuba haben damit gar nichts zu tun. Wie gesagt, man muss den gesamten Prozess der Revolution berücksichtigen, um zu verstehen, was im Moment in Kuba geschieht. In den ersten Jahren nach dem Sieg der kubanischen Revolution hielt man es für notwendig, den potenziell reaktionären Teilen des Kleinbürgertums die Möglichkeit zu nehmen, sich als konterrevolutionäre Kraft im Innern neu zu formieren. Bestimmte kleinbürgerliche Besitzverhältnisse sollten nicht mehr existieren. Mit dieser so genannten revolutionären Offensive gegen Ende der sechziger Jahre wurde beschlossen, auch Kleinbetriebe wie Kioske, Friseure, Gastronomie etc. zu verstaatlichen. Was in der damaligen historischen Situation einen politischen  Sinn machte, hat sich in der heutigen Situation für den Staat in eine Last verwandelt. Das praktische Ergebnis ist, dass der Staat zuletzt in unzähligen Wirtschaftszweigen Subventionen ausschütten musste. Das Kriterium war immer, dass die Bevölkerung bestimmte Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann, und zwar auch billig und fast umsonst, wie es z.B. beim Friseur der Fall war. Jetzt ist man zu dem Schluss gekommen, dass der kubanische Staat sich das nicht mehr leisten kann. Und auch nicht muss. Denn, um beim Beispiel zu bleiben: Mit Sicherheit hängt der Sozialismus nicht davon ab, dass die Schere des Friseurs dem Staat gehört.

Es scheint mir wichtig festzuhalten, dass wir es hier nicht mit beliebigen subjektiven Auffassungen zu tun haben, sondern mit einem wirtschaftlichen Dilemma. Der sozialistische Staat ist schlichtweg nicht mehr in der Lage, sowohl die Salons zu unterhalten als auch die Friseure zu bezahlen, weil einfach das, was dort umgesetzt wurde, in keiner Entsprechung zu den gezahlten Löhnen und zu den Unkosten steht. Das gilt nicht nur für den Fall des Friseurs, sondern für die meisten staatlichen Kleinbetriebe.

Wenn also heute von "Privatisierungen" auf Kuba die Rede ist, muss man zunächst feststellen, dass es in einer anderen historischen Situation eine Verstaatlichung gegeben hat, die zwar politisch motiviert, wenn auch wirtschaftspolitisch schon damals möglicherweise nicht sinnvoll war. Die Verstaatlichung von Bereichen mit einem sehr niedrigen Produktionsniveau hatte eine ideologisch-politische, aber keine strategische Bedeutung im Aufbau der sozialistischen Gesellschaft.

Die mediale Aufregung im Ausland ist derzeit so groß, als würden in Kuba Privatisierungen von Stahlbetrieben vorgenommen. Dem ist aber nicht so, denn es ist klar definiert, dass die Überführung in nicht-staatliche Produktionsformen nicht die strategischen Wirtschaftsbereiche betrifft.

Am ehesten könnte man noch lamentieren über die Privatisierung der Landwirtschaft, die Möglichkeit, Land zu pachten und zu bearbeiten. Hier handelt es sich aber um die Besonderheit der kubanischen Revolution, dass die Einzelbauern immer ein Recht auf Privateigentum an ihrem Boden hatten. Sie beruht auf einem Versprechen, das Fidel den Bauern, die damals zu den zuverlässigen Unterstützern der Guerilla gehörten, gegeben hatte. Die aktuelle Initiative, die Landverpachtung auszuweiten, ist somit nicht wirklich neu, sondern vielmehr die Anerkennung der Tatsache, dass seit der Sonderperiode, seit dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft und der entsprechenden Austauschbeziehungen, die staatliche Landwirtschaft in Kuba eine immer geringere Rolle spielt, was mit der nachlassenden Effektivität der Maschinen lastigen landwirtschaftlichen Produktionsformen unter den Bedingungen der Sonderperiode zu tun hat.

Um die Versorgung der Bevölkerung zu verbessern und auch mit Blick auf die Nahrungsmittelsouveränität wurde jetzt neues Land an Kubaner vergeben, die Landwirtschaft betreiben wollen.

Tobias Kriele: Ja, allerdings wäre auch da das Wort Privatisierung ganz falsch, denn es ist ja nicht so, dass  staatlich bewirtschaftetes Land an Privatbauern überreicht würde, sondern es handelt sich um brachliegendes Land, welches zur Pacht angeboten wird. In diesem Zusammenhang ist auch der Aufruf an Einzelpersonen gemacht worden, zu Privatbauern zu werden, und das durchaus auch in städtischen Gebieten. Der Hintergrund ist der, dass Kuba aktuell über 50  Prozent seiner Nahrungsmittel importieren muss, darunter auch Nahrungsmittel, die auf der Insel selbst hergestellt oder produziert werden können, wie zum Beispiel Reis. Die Weltwirtschaftskrise ist ja auch eine Nahrungsmittelkrise, aufgrund derer sich die Preise für Nahrungsmittel in den letzten drei Jahren vervielfacht haben. Diese Entwicklung hat Kuba in eine schwierige Lage gebracht. Der Versuch besteht jetzt darin, die nationale Nahrungsmittelproduktion mit kleinen privatwirtschaftlichen Produktionseinheiten anzuheben, um so auf Importe verzichten zu können.

Kommen wir noch einmal auf die Ausgangssituation, aus der heraus in Kuba die Entscheidung zur Durchführung dieser sozial-ökonomischen Maßnahmen getroffen wurde, zurück...

Tobias Kriele: Diese Entscheidung wurde aus einer ganz akuten Krisensituation der kubanischen Revolution heraus getroffen. Ganz ohne jede Absicht zur Dramatisierung könnte man durchaus sagen, dass Kuba wirtschaftlich mit dem Rücken zur Wand steht. Kuba hat das strukturelle Problem einer Kapitalschwäche. Das ist insofern kompliziert, als dass natürlich innerhalb eines sozialistischen Systems zunächst einmal die Kategorie "Kapital" in dem Sinne nicht oder nur mit Einschränkungen existiert. Aber seitdem Kuba gezwungen ist, auf dem Weltmarkt aktiv zu werden, ist die Verfügbarkeit oder die Nicht-Verfügbarkeit von Kapital zu einer drängenden Frage geworden. Kuba könnte bestimmte Produkte erheblich günstiger produzieren, wenn es die Möglichkeit hätte, große Investitionen vorzunehmen. Man bedenke nur, dass beispielsweise die nationale Zuckerindustrie auf Technologien aus den Zeiten der Sowjetunion basiert. Kuba ist nicht in der Lage, in großem Stil seine Zuckermühlen und -raffinerien zu modernisieren. Wäre das im Rahmen des Möglichen, könnte der Zucker erheblich günstiger produziert werden.

Diese Situation verlangt von der kubanischen Revolution in allen Bereichen, sich auf die bestehende technologische und infrastrukturelle Basis zu stützen. Investitionen bedürfen internationaler Kredite mit harten Zinsen und schaffen eine problematische Abhängigkeit. Die zweite Möglichkeit, Kapitel ins Land zu holen, besteht in Joint Ventures, deren Mehrheitsbeteiligung in Kuba jedoch fast ausnahmslos beim Staat liegen muss, was dann natürlich wiederum die Investitionsbereitschaft wieder einschränkt. Jedes Joint Venture bedeutet eine Gratwanderung. Zum einen dient es der Akquisition von notwendigem Kapital und der Verbesserung in der Infrastruktur, die auch der Bevölkerung zugute kommt, abgesehen davon, dass sie die Profitbedingungen der investierenden Firmen verbessert. Zum anderen droht es, tendenziell die nationale Unabhängigkeit und Souveränität einzuschränken. Diese Problematik des Kapitalmangels wird in der Wahrnehmung der kubanischen Situation im Ausland viel zu sehr ausgeblendet.

Aktuell verfolgt die kubanische Regierung die Strategie, das Einsparen von Importen als größte Einnahmequelle des Landes zu begreifen. Jeder Sack Reis, den Kuba selbst produziert und nicht importieren muss, verwandelt sich in erspartes Kapital. Auf diesem Weg versucht die kubanische Regierung, Kapital zu generieren, ohne ausländische Kapitaleigner ins Land zu holen. Das ist der ökonomische Hintergrund dieser Korrektur, dieser Aktualisierung, wie man in Kuba sagt, die wir im Moment beobachten können.

Die Kooperation innerhalb des ALBA-Bündnisses, vor allem die mit Venezuela, hat also nicht das Niveau erreicht, um diese Problematik besser aufzufangen?

Tobias Kriele: Heute hätte Kuba ein großes Problem, sollte die Regierung Chávez aus irgendeinem Grund abtreten. Die Beziehung zu Venezuela ist für Kuba elementar geworden,  zum Beispiel im Bereich der Erdölindustrie. Bei den Joint Ventures mit Venezuela bleibt wichtiges Know-How in Kuba hängen, so dass die Kubaner dank dieser Zusammenarbeit selber in die Lage kommen, ihre eigenen Erdölbohrungen vorzunehmen. Aber Kuba kann und will nicht alle Probleme über diese Zusammenarbeit lösen, weil das nicht die strukturellen Probleme lösen würde.

Was wir im Moment in Kuba sehen können, ist der Versuch, eine nachhaltige Bewirtschaftung zu erreichen und dabei die Voraussetzungen zu schaffen, den Sozialismus als Zielstellung des Wirtschaftens im Blick zu behalten. Man darf nie aus den Augen verlieren, dass Kuba vor konkreten Problemen steht, die praktisch gelöst werden müssen. Das ist nicht so sehr eine Frage der theoretischen Diskussion, der Frage um die Reinheit der marxistischen Lehre oder um die Purheit des Sozialismus. Die entscheidende Frage ist doch, wie kann Kuba es erreichen, dieses Jahr zu überleben, das nächste Jahr und die kommenden, um dann in 20 Jahren viel stärker zu sein als heute.

Der Aktualisierungsprozess in Kuba zeichnet sich ja durch seine Planwirtschaftlichkeit aus. Der Prozess ist auf fünf Jahre angelegt, um die wesentlichen Elemente umzusetzen. Es soll nichts übers Knie gebrochen, sondern ein Fundament für die kommenden Generationen geschaffen werden. Wenn in fünf Jahren die neue Generation von derjenigen, die die Revolution einst gemacht hat, endgültig die Verantwortung übernimmt, dann soll das unter optimalen Bedingungen geschehen. Die derzeitige Aktualisierung könnte historisch auch so verstanden werden, dass die Generation, die die Revolution gemacht hat, eine saubere Rechnung für die Nachkommenden hinterlassen will. Der Vorwurf der Unterrepräsentanz jüngerer Menschen in der kubanischen Regierung zeugt von einer Unkenntnis dieser Situation. Wenn die jungen Leute an die Macht kommen, sollen sie eine reelle Chance haben und nicht von Beginn an mit dem Rücken zur Wand stehen.

Nochmal zurück dazu, wie sich diese Veränderungen im Alltagsleben der kubanischen Bevölkerung praktisch auswirken, dass es z.B. mehr Menschen gibt, die, wie es genannt wird, "auf eigene Rechnung" arbeiten, die Umstrukturierungen im industriellen Bereich – wie muss man sich das konkret vorstellen?

Tobias Kriele: Sichtbar ist die zunehmende Zahl von Selbständigen und Kleingewerbetreibenden. In der Regel handelt es sich um  private Unternehmen mit bis zu drei Beschäftigten. Die Entwicklung zeigt sich sehr ungleichmäßig und auch impulsiv. Zum Beispiel gab es zu Beginn eine rege Aktivität im Bereich der Snack-Gastronomie, in der im Sinne eines Lernprozesses mit dem Gesetz von Angebot und Nachfrage Bekanntschaft gemacht wurde. Die Tatsache, dass diese Kleingewerbe-Betreiber Abgaben leisten müssen, wurde als riesige Provokation aufgefasst, weil in Kuba Steuern bislang im Prinzip unbekannt waren. Man muss sich vergegenwärtigen, dass all diese Prozesse in einem sehr spezifischen kulturellen, historischen, sozio-ökonomischen Kontext stattfinden. Es wäre ein Fehler,  die aktuelle Lage der kubanischen Revolution mit den gleichen Kategorien oder Kriterien  zu betrachten wie die soziale Wirklichkeit in der BRD.

 

Man kann feststellen, dass das Konsumangebot größer wird, es gibt neuerdings auch die Möglichkeit, zu vermieten, Wohnimmobilien zu verkaufen und zu kaufen, oder auch an Gewerbetreibende zu vermieten.

Offensichtlich haben einige von diesen Gewerbetreibenden Zugang zu Kapital aus dem Ausland, es gibt scheinbar einen Rückfluss von den emigrierten Kubanern, die über Familienangehörige in Kuba investieren.

Während man früher von einer Trennung zwischen den Kubanern und den Touristen in den Konsummöglichkeiten gesprochen hat, kann man mittlerweile feststellen, dass eine Trennung unter den Kubanern selbst entsteht. In  einigen Restaurants in Havanna sitzen überwiegend Kubaner und geben mal eben einen durchschnittlichen Monatslohn für ein Essen aus. Dies hat zu tun mit mit der Emigration und den Geldsendungen nach Kuba und weniger mit den sogenannten Privatisierungen.

Wie steht es um die soziale Absicherung dieser neuen Selbständigen?

Tobias Kriele: Prinzipiell ist das Gesundheitssystem in Kuba kostenlos und funktioniert auch nicht auf Versicherungsbasis. Jeder Bürger hat das Recht auf eine Krankenbehandlung, vom Hausbesuch bis zum Herzschrittmacher. Für die Kleingewerbetreibenden ist zudem ein neues Sozialversicherungssystem geschaffen worden.

Die wenigsten der Selbstständigen haben zum Anliegen, den amerikanischen Traum zu leben. Es dominiert der Wunsch, von dem, was man arbeitet, auch leben können. Infolge dieser Haltung besteht auch ein Einverständnis darüber, Steuern zu zahlen. Mein Eindruck ist, dass die Gewerbetreibenden durchaus mit der Zahlung von Abgaben und Steuern und Sozialversicherung einverstanden sind. Sie haben eher Probleme mit den Leuten, die das nicht tun.

Seit dem Beginn der Sonderperiode vor 20 Jahren ist es kaum mehr möglich, dass ein Arbeiter seine Familie von seinem Gehalt durchbringen könnte. Als Antwort darauf hat sich auch eine informelle Gewerbepraxis entwickelt. Viele Leute haben ihr ganzes berufstätiges Leben zwischen legalem Beruf einerseits und schwarzer Tätigkeit andererseits verbracht, und jetzt steht Kuba vor dem komplizierten Prozess, dies zu legalisieren. Es gibt auch den Effekt, dass Leute, die vorher selbständig waren jetzt vor der Situation stehen, dafür Steuern zahlen zu müssen und daraufhin das Gewerbe einstellen. Die illegale Gewerbetätigkeit verwandelt sich in ein Risiko, weil nicht nur der Staat, sondern auch die angemeldeten Konkurrenten mit Argusaugen darüber wachen, dass der Konkurrent von nebenan sich nicht einen Vorteil verschafft, indem er sich die Steuern spart.

In den Debatten in der deutschen und europäischen Linken über die Veränderungen in Kuba geht es meist darum, dass eine "Gefährdung", gar "das Ende des Sozialismus in Kuba" gesehen oder befürchtet wird. Wie werden diese Diskussionen in Kuba wahrgenommen?

Tobias Kriele: Die Kontinuität der Revolution ist aus kubanischer Sicht eine praktische Frage, während sie in der Diskussion in anderen Teilen der Welt als theoretische Frage behandelt wird, oftmals aus der jeweiligen nationalen Perspektive. In Kuba weiß man, dass schwere Fehler die Revolution mitsamt ihren geschichtlichen Errungenschaften aufs Spiel setzen können. Es wird aktuell dafür gestritten, die Errungenschaften von über 50 Jahren zu verteidigen. Durch die imperialistische Bedrohung des Landes von außen, aber auch durch eigene Fehler wie eine ineffiziente Wirtschaftsausrichtung sind sie in Gefahr. Die theoretische Diskussion in Kuba ist von der praktischen Notwendigkeit bestimmt, den Sozialismus unter den konkreten Bedingungen der Gegenwart zu erhalten. Die Herangehensweise ist somit viel historischer als die der Diskussionen der Kubanologen, wie die Kubaner die Zeigefinger hebenden Besserwisser im Ausland nennen. Deren Debatte theoretisiert ja vorwiegend darüber, ob das Zulassen von bestimmten marktwirtschaftlichen Elementen automatisch dazu führt, dass der Sozialismus unwiederbringlich verloren ist oder nicht, ohne sich den realen Herausforderungen des Landes zu stellen.

Dieser Pragmatismus, der in Kuba vorherrscht, erklärt sich meiner Meinung nach daraus, dass das Konzept des Sozialismus in Kuba nicht ein Selbstzweck ist, sondern der Sozialismus als der Weg zur nationalen Unabhängigkeit, zur wirklichen Souveränität des Landes verstanden wird.

Die kubanische und lateinamerikanische Problematik ist eine andere als die in europäischen Ländern, in denen es ganz selbstverständlich scheint, dass eine nationale Bourgeoisie die politischen Geschicke bestimmt.

Natürlich gibt es globale Abhängigkeiten und inner-imperialistische Konflikte, aber die Grundlegung der nationalen Politik ist historisch durch die nationale Bourgeoisie erfolgt. In Lateinamerika hingegen hat die nationale Bourgeoisie weniger die Funktion erfüllt, eine Nationalstaatlichkeit zu organisieren, sondern sie war in der Regel Vermittlerin für die imperialistischen Interessen der USA oder anderer kolonialer Mächte. Aus der kubanischen Sicht war die nationale Bourgeoisie die Verkörperung der Einmischungspolitik der USA. Sie ist daran fett geworden, möglichst viele nationale Reichtümer möglichst schnell ins Ausland zu schaffen. Revolution bedeutet in Kuba, die Klassenverhältnisse umzudrehen, die Macht der bürgerlichen nationalen Klasse zu brechen und das Einfallstor für den US-Imperialismus zu schließen.

Die kubanische Konzeption besagt, dass nur der Sozialismus es ermöglicht, die nationalen Ressourcen, und damit sind nicht nur Rohstoffe gemeint, sondern auch Möglichkeiten der Produktion, Entwicklung der nationalen Kultur, der Wissenschaft etc., im Interesse der ganzen Nation und ihres Volkes weiter zu entwickeln. Die historische Erfahrung Kubas besagt, dass dies mit der Existenz einer nationalen Bourgeoisie nicht zu vereinbaren wäre.

In diesem Sinne blickt Kuba aus einer anderen Perspektive auf den Sozialismus, als es die real-sozialistischen Staaten Osteuropas taten.

Letzten Endes erklärt sich  so der pragmatische Umgang mit den Fragen sozialistischer Politik und Wirtschaft. Die Diskussion in Kuba ist relativ offen und unkonventionell hinsichtlich der  Maßnahmen, die man treffen könnte, um die wirtschaftliche Situation des Landes kurzfristig zu verbessern, immer mit dem strategischen Ziel des Übergangs zum Sozialismus. Überhaupt ist die Frage, ob man Kuba jetzt ein sozialistisches Land nennt, von den Kriterien abhängig, die man anlegt. Ich denke, im Sinne der Revolution als einer Befreiungsbewegung ist es korrekt zu sagen, dass es Sozialismus in Kuba gibt, dass er verteidigt werden muss. Wirtschaftlich sagen die Kubaner selber, dass sie noch nie wirklich sozialistisch geworden sind. Ich nenne das als Nebenaspekt, es ist aber vom Theoretischen her gesehen eine ganz entscheidende Fragestellung. Es hat in Kuba nie einen "vollendeten" Sozialismus gegeben, Kuba befindet sich vielmehr seit Jahrzehnten in einem Übergangszustand. Das hat die kubanische KP schon vor der Sonderperiode festgestellt, und jetzt, nach 20 Jahren Sonderperiode und nach dem Aktualisierungsprozess, kann man noch viel weniger von einem Sozialismus in Reinform reden.

Entscheidend scheint mir aber, dass die Staatspolitik in Kuba darauf ausgerichtet ist, das strategische Ziel des Sozialismus als Garantie für die nationale Souveränität zu erreichen. Diese pragmatische Bestimmung sozialistischer Politik unterscheidet Kuba von den europäischen Ansätzen und das ist auch der Grund dafür, warum die Interpretation dieser Aktualisierungsmaßnahmen in Kuba so abgleitet, als würde mit den Prinzipien des Sozialismus gebrochen. Nicht darum handelt sich jedoch bei den gegenwärtigen Maßnahmen, sondern um das Streben danach, sich immer mehr jener gesellschaftlichen Epoche zu nähern, in der die Zielstellungen des Sozialismus verwirklicht sein werden.

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Ingo Niebel

Fidels Doppelschlag wirkt nach

Der kubanische Revolutionsführer entlarvt Medienlügen und bremst antibolivarianische Kampagne

Aus GEHEIM 2012/4:

Auf seine alten Tagen entwickelt sich der kubanische Revolutionsführer Fidel Castro Ruz, 86 Jahre jung, noch zum Medienexperten. Die Wirkung seines jüngsten Coups wird erst vor der neuerlichen Krebsoperation seines engsten Verbündeten, Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez, sichtbar. Die Ausgangslagen unterscheiden sich, aber die Medienkampagne, die US-amerikanische und europäische Kreise gegen die beiden Gründer der Bolivarianischen Alternative für die Völker unseres Armerikas (ALBA) fahren, ähnelt sich.

„Fidel Castro, 'liegt gerade im Sterben'" titelte Spaniens rechtskonservative Tageszeitung ABC am 18. Oktober 2012 auf ihrer Internetseite. Als Quelle für diese Behauptung nannte das Monarchistenblatt den venezolanischen Arzt Jose? Rafael Marquina. Der Mediziner führte weiter aus, dass der Comandante „eine schwere Embolie in der rechten Gehirn-Atterie erlitten hat." Obwohl der Patient weder künstlich beatmet werde noch an keine weiteren Maschinen angeschlossen sei, „ist seine Gesundheit kritisch", so Marquina weiter. Diese Nachrichten verbreitete die ABC-Korrespondentin in Caracas, Ludmila Vinogradoff, eine ausgewiesene Gegnerin der bolivarianischen und kubanischen Revolution. Sie verband Marquinas Äußerungen mit dem Umstand, dass Präsident Chávez „überraschend" nach Kuba gereist sei. Das geschah 11 Tage nach seinem Wahlsieg, der ihm eine weitere Legislaturperiode bis 2019 an der Spitze des venezolanischen Staates ermöglicht. Sein Triumph von gut 10 Punkten Vorsprung vor seinem rechten Herausforderer und Putschunterstützer Henrique Capriles Radonski traf die venezolanische Opposition im In- und Ausland ins Mark. Sie hatte ihre Rückkehr an die Macht greifbar nahe gesehen, auch weil ABC die Niederlage des Bolivarianers mit herbeischrieb. Vor diesem Hintergrund war die Nachricht von Fidels „Todeskampf" die beste Möglichkeit für ABC, um von ihrer falschen Venezuela-Berichterstattung abzulenken. Dass sich Marquina dafür hergab, wundert auch nicht weiter, da der Mediziner bereits im Frühjahr diagnostizierte, dass Präsident Chávez nicht würde am Wahlkampf teilnehmen können und bald stürbe. Der Totgesagte kam, wenn auch nicht so oft, wie er es laut eigenen Angaben gewollt hätte, sah und siegte. ABC war also vorgewarnt, mit wem es sich einlassen würde. Trotzdem nahm das Rechtsblatt das Risiko in Kauf, weiter an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Denn eines war klar: Der venezolanische Weißkittel hat keinen der beiden Comandantes jemals behandelt. Stattdessen stellt er aus dem US-Sonnenstaat Florida, wo er lebt und arbeitet, Ferndiagnosen, die er dann per Twitter in die Welt zwitschert. (s. auch Agent des Quartals) Die spanische Zeitung wollte unbedingt eine Bruchlandung hinlegen. Und Fidel tat seinen Teil dazu bei.

Drei Tage nach dem ABC-Bericht meldete sich der Comandante über die Webseite cubadebate in Wort und Bild zurück. Da der angebliche Arzt auch getwittert hatte, er könne versichern, „dass wir Fidel nicht mehr in der Öffentlichkeit sehen werden", ließ es sich der Revolutionär nicht nehmen, sich mit Strohhut im Garten und in Begleitung des venezolanischen Ex-Vizepräsidenten Elías Jaua ablichten zu lassen. Über seinen Gesundheitszustand schreibt er: „Ich erinnere mich noch nicht einmal, was Kopfschmerzen sind." Kurz darauf veröffentlichte auch Jaua Fotos von seinem Treffen mit dem Kubaner. ABC meldete kleinlaut: „Fidel Castro erscheint wieder in der Öffentlichkeit in Havanna". Dabei zog das Blatt vor, den Bericht einer Nachrichtenagentur abzudrucken. Zu diesem Winkelzug greifen Medien meistens dann, wenn sie ein Dementi bringen müssen. Sie glauben, so könnten sie sich und ihre Korrespondenten besser aussehen lassen, Fidels Doppelschlag hatte gesessen. Wie lang seine Wirkung anhalten würde, lässt sich erst jetzt ermessen, nachdem Chávez zu einer weiteren Krebsoperation nach Kuba aufbrechen musste.

Im fortdauernden Medienkrieg nutzte ABC diesen Umstand, um zum Gegenschlag auszuholen.„Erbrochenes Blut und Schmerzen im Unterleib beschleunigten den Plan, Chávez zu operieren" lautete am 10. Dezember 2012 der einschlägige Bericht. Dieser kam nicht von Vinogradoff, sondern vom USA-Korrespondenten des Blatts, Emili J. Blasco. Der Journalist berief sich auf nicht näher genannte „Arztberichte", die der ABC vorgelegen hätten. In der Vergangenheit hatten seine „Quellen" ihn mit „Informationen" über iranische Raketenabschussbasen in Venezuela versorgt.  Mit seiner medizinischen Fassade erweckt Blascos Artikel den Eindruck, als ob Chávez' Tage gezählt wären. Aber wessen Tage sind das nicht? Nur weiß in der Regel niemand, wann sein letztes Stündchen schlägt. Dass Chávez' Krankheit ernst ist, aber nicht hoffnungslos, hat der Patient selbst gezeigt, als er vor seinem Abflug nach Kuba auf einer Pressekonferenz darüber berichtete. Dort informierte er über sein Leiden und zeigte Realitätssinn, indem er seinen Vizepräsidenten und Außenminister Nicolas Maduro als seinen potentiellen Nachfolger an der Spitze von Staat und Partei vorschlug. Westliche Medien stellten das so dar, als ob Chávez sein Ende bereits nahen sähe. Fakt ist, dass das Staatsoberhaupt, wie im Übrigen jeder andere Patient auch, der sich einer Operation unterzieht, bestimmte Vorsorgungen treffen musste. In Anbetracht seiner Krankheitsgeschichte wäre es politisch gesehen unverantwortlich gewesen, wenn er mir nichts dir nichts nach Kuba abgereist wäre, ohne sich zu seiner Nachfolge zu äußern. Verfassungsrechtlich musste er diesen Punkt aus zwei Gründen ansprechen: Bis zum 10. Januar 2013 würde Maduro, ob er will oder nicht, den Posten des Regierungs- und Staatschefs antreten müssen, falls die Nationalversammlung Chávez für handlungsunfähig erklären sollte. In dem Fall käme es nach 30 Tagen zu Neuwahlen. Dieses Szenario könnte auch am 10. Januar eintreten, sollte das amtierende Staatsoberhaupt nicht in der Lage sein, den Amtseid für die neue Legislaturperiode abzulegen. Und danach bleibt allein deshalb akut, weil die venezolanische Verfassung trotz Chávez' neuerlicher Vereidigung nicht ihre Gültigkeit verlöre. Des besagte Passus ist keine „Lex Comandante", sondern eine Regel, die ein Machtvakuum an der Spitze des Staates verhindern soll. Er wäre auch in der Vergangenheit in Kraft getreten, wenn es die Umstände verlangt hätten.

So wie die Opposition felsenfest von ihrem Sieg bei der Präsidentenwahl überzeugt war, so glaubt sie jetzt wieder daran, dass Chávez sein Amt nicht wird fortführen können und am besten sofort stürbe. Dieses morbide Wunschdenken zeugt von der großen moralischen wie politischen Schwäche, die die Opposition auszeichnet. Wie gross wird wohl ihre Enttäuschung sein, wenn Chávez seinen Amtseid doch wie geplant ablegt? Ob das geschehen wird, wissen wahrscheinlich nur der bolivarianische Comandante, seine Ärzte,  Fidel und Raúl Castro. Ein wenig Lebenserfahrung hilft, eine Krebserkrankung zu verstehen. Es gibt Krebsleiden, die in kürzester Zeit zum Tod führen, und andere, die ebenso schnell geheilt sind. Zwischen diesen beiden, kleineren Extremen liegt das weite Feld jener Krebskrankheiten, die sich über einen längeren Zeitraum unter Kontrolle halten lassen. Das bedingt eine entsprechende Therapie einerseits und andererseits die Disziplin des Patienten, sich dieser zu unterwerfen. Ob das mit Chávez und den Aufgaben des Präsidentenamtes kompatibel ist, wird sich zeigen.

Unabhängig vom Krankheitsverlauf des Staatsoberhaupts steht die bolivarianische Bewegung jetzt vor der Herausforderung, den 1999 begonnenen Transformationsprozess von Land und Gesellschaft eigenständig fortzuführen. Bis dato hatte Chávez immer wieder sein Charisma in die Waagschale legen können. Dabei war aber spätestens seit dem Putschversuch 2002 sichtbar, dass der Tod sein ständiger Begleiter sein würde. Aber nicht die Kugel, abgefeuert von einem gedungenen Mörder, erwischte ihn, sondern der Krebs. Seine Feinde und Gegner werden alles versuchen, diesen Umstand zu ihren Gunsten – oder was sie dafür halten – auszuschlachten. Dabei greifen sie auf Mechanismen zurück, die sie bereits gegen Kuba vergeblich anwendeten, nachdem 2006 Comandante Fidel aus gesundheitlichen Gründen seine Ämter ruhen lassen musste. Auch damals versuchten US-amerikanische und europäische Medien erfolglos, das Leben eines Mannes mit dem Überleben der Kubanischen Revolution zu verknüpfen. GEHEIM nannte das „Castrologie" (s. Heft 2007/1) und definierte diese als „die systematisch betriebene Deutung des Gesundheitszustandes von Fidel Castro unter Berücksichtigung nicht vorhandener medizinischer Daten in Kombination mit Mutmaßungen über den Zustand des politischen Systems der sozialistischen Republik Kuba zwecks Voraussagen über deren baldigen Zusammenbruch". Stattdessen nutzte die kubanische Revolution, um den notwendigen Wechsel an Spitze von Staat und Partei überlegt und sachte einzuleiten. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, sondern geht einher mit den Wirtschaftsreformen im Land. In Venezuela ist die Lage im Ansatz vergleichbar.  Nach über 13 Jahren mit Chávez als Präsidenten können die Bolivarianer am 16. Dezember bei den landesweiten Regionalwahlen zeigen, inwieweit sie ohne die physische Präsenz ihres Comandantes auf dem eingeschlagenen Weg zu ihrem Sozialismus voranschreiten können. Innenpolitisch dürfte ein gutes Wahlergebnis das Selbstbewusstsein stärken, auch die weiteren Schritte wie die kommunale Selbstverwaltung auszubauen. Die bolivarianische Revolution ist mittlerweile so stark verankert, dass sie nicht mehr nur von der Person Chávez abhängt. Auch außenpolitisch haben sich die Parameter in den vergangenen zehn Jahren maßgeblich verändert: Mit Evo Morales in Bolivien und Rafael Correa in Ecuador stehen zwei Präsidenten für die Kontinuität des ALBA-Prozesses in Südamerika. Im Endeffekt ist die bolivarianische Revolution im Innern und Äußern gefestigter als das die venezolanische Opposition und ihre Unterstützer in den USA und in der EU glauben möchten. Gefangen in ihrem politisch-medialen Wolkenkuckucksheim wird sie versuchen, mit einer entsprechenden Desinformationskampagne die innerbolivarianische Konsolidierung zu stören. Dank Fidel ist das um einiges schwieriger geworden.

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Sunday, 27. january 2013

Wer war der lateinamerikanische Volksheld Jose Marti ?

Übernommen von http://www.kominform.at/article.php/20130127123604383 (Der Text ist an ein paar Stellen verstümmelt, aber trotzdem informativ)

 

Hans Heinrich Fehlmann: José Martí

  27.01.2013

 

Der Geburtstag des kubanischen Schriftstellers und Nationalhelden José Julián Martí y Pérez, Symbol für den Freiheits- und Unabhängigkeitskampf seines Landes und ganz Lateinamerikas jährt sich am 28. Januar 1853 zum 160. Mal.

José Martí wurde 1853 in Havana als Sohn spanischer Eltern, Mariano Martí Navarro und Leonor Pérez Cabrera, als ältestes von acht Kindern geboren. Schon als Jugendlicher war er ein talentierter Künstler und besuchte eine Akademie für Maler und Bildhauer. Obwohl er als dort sehr begabt galt, fand er schließlich im Schreiben seine künstlerische und bald auch sozial und politisch adäquate Ausdrucksform. Bereits als Jugendlicher schrieb Martí Gedichte und kleine Essays, die in der lokalen Presse bereits veröffentlicht wurden. Gleichzeitig sympathisierte er mit dem Widerstand gegen die spanische Kolonialherrschaft. In seinem Dramolett „Abdala" gab der erst Sechzehnjährige seinen kämpferischen und Patriotismus kund: Patriotismus sei "el odio invencible a quien la oprime" („der unbesiegbare Hass gegen den Unterdrücker").

 

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