»Die ›Hartz‹-Reformen stellen einen epochalen Bruch dar«  

Gespräch. Mit Michael Hirsch. Über den Fetisch der Vollbeschäftigung, die Umwandlung des Sozialstaats und Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt  

Reinhard Jellen 

Adré Scheer In: junge Welt online vom 06.02.2016 

Wochenendbeilage 

 

Im Titel Ihres 2015 erschienenen Buches ist von einer »Überwindung der Arbeitsgesellschaft« die Rede. Was genau verstehen Sie unter diesem Begriff ? 

Es handelt sich dabei um eine kapitalistisch und staatlich organisierte Gesellschaftsform, die auf einem platonischen Sozialmodell beruht: auf dem Prinzip »Jedem das Seine«. Das entsprechende Gesetz lautet: Vollzeitbeschäftigung in Erwerbsarbeit zum einen; zum anderen die primäre Definition der sozialen Identität des Menschen durch seine Stellung im Erwerbsprozess. Er wird also mit seinem »Platz« in der sozialen Arbeitsteilung einer Erwerbsgesellschaft identifiziert, und soll sich selbst mit ihr identifizieren. Und er verliert diesen Platz, wenn er keine Arbeit hat. Der Volksmund wiederholt genau das Beispiel, das Plato zur Erklärung des Kerns seines Sozialmodells anführt: »Schuster bleib bei deinem Leisten.« Das kulturelle Primat der Erwerbsarbeit ist sozusagen der metaphysische Kern der Arbeitsgesellschaft. 

Inwiefern spielen darin Klassenverhältnisse eine Rolle? 

Die sozialen Unterschiede zwischen den verschiedenen Positionen der Arbeitsgesellschaft sind nicht nur funktionale Differenzen, sondern markieren wesentliche Unterschiede im menschlichen Wesen. Sie symbolisieren einen ungleichen Wert von Personen. Die einzelnen Subjekte werden mit ihrer Stellung in der Hierarchie der sozialen Arbeitsteilung gleichsam wesenhaft identifiziert. Am schlimmsten trifft es dabei zum einen die Prekären und potentiell Überflüssigen; Frauen zum anderen: also Wesen, deren soziale Identität nicht primär durch Erwerbsarbeit bestimmt sind. 

Welches Problem ist hierbei das kapitalistische Privateigentum an Produktionsmitteln? 

Es ist unter anderem insofern wichtig, als es extrem ungleiche Entscheidungsbefugnisse in der Ökonomie festigt. In einer gehaltvollen Idee von Demokratie geht es ja um einen radikalen Begriff von Gleichheit – also nicht nur um die Demokratisierung des Staates, sondern um den der Gesellschaft insgesamt, also auch und vor allem der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Menschen. Die Konzentration ökonomischer Entscheidungsbefugnisse ist in der Wirtschaft ja genauso demokratiefeindlich wie im Staat. Die Demokratisierung der Wirtschaft steht und fällt mit dem, was Marx als Minimalforderung festhielt: die gleichmäßige Verteilung der Arbeit auf die Glieder der Gesellschaft. 

Der technische Fortschritt in unserer Gesellschaft ist so hoch wie noch nie. Woran liegt es, dass dieser in der Arbeitswelt eher vorwiegend negativ, in Form von vermehrtem Arbeitsdruck und Arbeitslosigkeit zu Buche schlägt? 

Von Theodor W. Adorno stammt der schöne Satz: »Vollbeschäftigung wird zum Ideal, wo Arbeit nicht länger das Maß aller Dinge sein müsste.« Er charakterisiert damit einen Anachronismus, der bis heute die Gesellschaft durchzieht: Während in Wirklichkeit eine grandiose Befreiungsmöglichkeit der fortschreitenden Verringerung von Erwerbsarbeit und der mit ihr verbundenen sozialen Zwänge und Herrschaftsbeziehungen greifbar nahe ist, wird die Gesellschaft in eine groteske Ideologie der Beschäftigung hineingedrängt. So ist ähnlich wie in den 30er Jahren ein Staat der Arbeitsbeschaffung entstanden.  

Geht es in Ihrem Konzept auch darum, dass sich die Wirtschaft über die Menschen hinweg verselbständigt hat? 

Das ist ja schon immer die grundlegende Analyse kritischer Gesellschaftstheorie: die Verselbständigung gesellschaftlicher, insbesondere wirtschaftlicher Verhältnisse gegenüber den handelnden Subjekten. Das Spezielle marxistischer und neomarxistischer Analysen dabei ist, diese Verselbständigung eben nicht als einen naturhaften Vorgang, sondern als politisches Phänomen zu verstehen: also auch als eine bestimmte politische Strategie eines bestimmten politischen Lagers. Die Restauration der Arbeitsgesellschaft im Neoliberalismus ist eine klare politische Strategie der Entpolitisierung: mit einer neuen Arbeitspolitik, einer neuen Sozialpolitik, und generell einer neuen sozialdarwinistischen Strategie der Verschärfung sozialer Wettbewerbe. 

Ist diese Verselbständigung Ihrer Meinung nach also eher ein politisches und symbolisches denn ökonomisches Phänomen? 

Die soziale Stellung Einzelner zum Beispiel ist immer eine Einheit ökonomischer, rechtlicher und symbolischer Statuspositionen. Herrschaft wird immer auf allen drei Ebenen zugleich ausgeübt. Prekarität oder Arbeitslosigkeit wirkt zum Beispiel auf allen drei Ebenen zugleich als möglicher sozialer Ausschluss: Drohung mit Verarmung, einem rechtlich schwachen Status und einem Verlust sozialer Anerkennung. 

Wie sind die Krise der Arbeitsgesellschaft, die des Finanz-und Wirtschaftswesens und die aktuellen Legimationsdefizite der bürgerlichen Demokratie miteinander verschränkt? 

Eng. Mit der einseitigen Option der »Steigerung von Beschäftigung« wurde und wird ja zum Beispiel auch die Ablehnung einer stärkeren Besteuerung höherer Einkommen und Vermögen oder auch von Erbschaften begründet. Das erzeugt seit geraumer Zeit eine latente Legitimationskrise des demokratischen Staates: Man kann schließlich nicht glaubwürdig betonen, eine vom Grundgesetz geforderte »soziale Demokratie« erreichen zu wollen und gleichzeitig mit allen politischen Maßnahmen die real existierenden sozialen Ungleichheiten verstärken. Von dieser Konstellation, dieser Legitimationskrise, profitieren bisher aber nur Rechtspopulisten, und leider noch nicht linke Reformisten, die eine starke Umverteilung sozialer Güter und Teilhabechancen fordern. 

Was unterscheidet Ihre Analyse von der Marxschen? 

Ich übernehme wesentliche Aspekte von Marx’ Theorie und von seiner humanistischen Arbeitsutopie. Ich betone allerdings etwas mehr als Marx die konstitutive und im Neoliberalismus bedeutender werdende Rolle des Staates für die materielle und symbolische Dimension der Arbeitsgesellschaft. Die Dimension der symbolischen Ordnung ist ein Aspekt, der über den klassischen Marxismus hinausgeht. Damit sind die sozialen Kämpfe eben nicht nur um Arbeits- und Einkommensanteile, um Beteiligungs-, Macht- und Herrschaftschancen gemeint, sondern auch um die symbolischen Rechtfertigungschancen einzelner Subjekte in der Arbeitsgesellschaft. 

Deswegen halte ich zum Beispiel Pierre Bourdieus materialistische Theorie der symbolischen Güter für ebenso wichtig wie die Marxsche Politische Ökonomie. 

Können Sie diesen Ansatz konkretisieren? 

Bourdieu betont den Aspekt sozial ungleicher Status- und Anerkennungspositionen als Motor sozialer Herrschaftsverhältnisse. Im Raum der Ökonomie symbolischer Güter wird um die Verteilung von Sinn- und Anerkennungsmöglichkeiten gekämpft. Je ungleicher eine Gesellschaft, desto mehr explodieren die entsprechenden Machtauseinandersetzungen, desto mehr steigen die entsprechenden Herrschaftspotentiale und Abhängigkeitsbeziehungen. In letzter Instanz wird dabei, wie Bourdieu sagt, um eine Rechtfertigung der sozialen Existenz gekämpft: um sozial höchst ungleich verteilte Chancen, in seinem sozialen Dasein gerechtfertigt zu sein oder sich gerechtfertigt zu fühlen. Deswegen sind Geschlechterverhältnisse genauso wichtig wie Klassenverhältnisse. 

Stellen für Sie die »Hartz«-Reformen den Höhepunkt des Arbeitsfetischismus dar? 

Das kann man in der Tat so sehen. Die staatliche Verkündigung des Slogans »Jede Arbeit ist besser als keine Arbeit« ist eine ideologische, politische und politökonomische Umwertung aller Werte. Die symbolische Dimension dieser Reformen kann gar nicht überschätzt werden. Es werden ja nicht nur soziale Rechte eingeschränkt und neu verteilt, sondern auch soziale Bedeutungen neu konfiguriert und verteilt. Die Einführung staatlicher Lohnzuschüsse und staatlicher Arbeitsdienste stellt einen epochalen Bruch mit der Logik des bisherigen relativ emanzipatorischen Sozialstaats dar, und kann als teilweise Rückkehr zu frühindustriellen Formen eher polizeistaatlicher und repressiver Sozial- und Armenpolitik verstanden werden. 

Welche Auswirkungen haben diese Reformen auf die Demokratie? 

Sie sind erheblich. Der Sozialstaat erhält eine stärker repressive, autoritär zur Arbeitsdisziplin erziehende Seite. Damit wird der Sinn sozialer Schutz- und Teilhaberechte geradezu umgekehrt. Es entsteht, wie Loic Wacquant in »Bestrafen der Armen« zeigt, eine umfassende »Regierung sozialer Unsicherheit«. Dienten soziale Rechte in einer klassisch sozialdemokratischen und gewerkschaftlichen Logik der Stärkung sozialer Rechts- und Machtpositionen, der Stärkung der Handlungs- und Verhandlungsmacht von Arbeitnehmern, so dienen sie heute eher der Erzwingung von Gehorsam und Arbeitsdisziplin, also der Schwächung jeweiliger Handlungs- und Verhandlungspositionen. Mit der Schwächung der Position der Arbeiterinnen und Arbeiter gegenüber derjenigen der Arbeitgeber wird die Demokratie insgesamt geschwächt. Im Rahmen der kruden neoliberalen Philosophie der »Schaffung von Arbeitsplätzen« werden irgendwann die Interessen der Unternehmen mit denen der Gesellschaft insgesamt identifiziert – was es plausibel macht, die Mitwirkungsmöglichkeiten der abhängig Beschäftigten immer mehr einzuschränken und ihre Interessen mit denen ihrer Brotherren insgesamt zu identifizieren. 

Warum hat es gegen diese Reformen in Deutschland keinen flächendeckenden Aufstand gegeben? Welche Rolle spielten hierbei Medien und Gewerkschaften? 

Ich denke, ein wesentlicher Grund für die geringen Widerstände liegt darin, dass es nicht nur Margaret Thatcher und Ronald Reagan, sondern auch sozialdemokratische Regierungen waren, welche diese Reformen durchgeführt haben. Deswegen haben die Gewerkschaften nicht so stark gegen diese klar antisozialen Reformen mobilisiert. Mit den Medien ist es vermutlich ähnlich: Die Kritik an einer rechten Reform fällt milder beziehungsweise fällt ganz aus, wenn diese Reform von nominell linken Regierungen kommt. 

Denn dann sieht es so aus, als handelte es sich um »alternativlose« Reformen.  

Der Neoliberalismus bevorzugt finanzpolitisch radikal Einkommen aus Vermögen vor Einkommen aus der Arbeit. Gleichzeitig hält er sozialpolitisch am Fetisch der Vollbeschäftigung fest. Ist das nicht ein wenig schizophren? 

Natürlich, aber das ist eben die Eigenart der heutigen neoliberalen Ideologie: Sie ist ein Hybrid aus verschiedenen, scheinbar gegensätzlichen Elementen. Es ist aber insofern kohärent, Vermögenseinkommen nicht höher zu besteuern, als man im Rahmen der kruden Philosophie der Beschäftigung sich eben von den heute wachsenden Vermögen in der Zukunft arbeitsplatzschaffende Investitionen erwartet. Das ist aber natürlich Wunschdenken. Der Fetisch der Vollbeschäftigung hält weiterhin die Gesellschaft ideologisch zusammen – eben auch dann, wenn mit den einzelnen Arbeiten weder ausreichendes Einkommen erzielt, noch reale volkswirtschaftliche Wertschöpfung betrieben wird. Insofern ist das aktuelle Regime ganz wesentlich eines der Simulation von Arbeit und Wertschöpfung – eine kohärente Ideologie der Beschäftigung. 

Für wie wichtig halten Sie denn die Arbeit als Quelle kapitalistischer Wertschöpfung? 

Natürlich ist sie deren wesentliche Quelle, aber wie schon Marx sagte: Ab einem bestimmten Niveau der Produktivkraftentfaltung hört die Arbeitszeit auf, das Maß, das Hauptkriterium des Reichtums zu sein. Ab diesem Moment wird die eigentliche politische Frage die der sozialpolitischen, arbeitsrechtlichen, tarifpolitischen und kulturellen Zivilisierung von Arbeit: die radikale Begrenzung und sozial gerechte Umverteilung von Arbeitsmengen, Arbeitsarten und Arbeitseinkommen. Solange dieser Versuch nicht gelingt, ist die Verwilderung der Arbeitsverhältnisse und eine neue Ideologie der Beschäftigung die logische Folge. 

Inwiefern spielt bei Ihrem Konzept das Geschlechterverhältnis eine Rolle? 

Die geschlechtsspezifische Arbeitsteilung von Produktion und Reproduktion ist gleichsam das Grundprinzip der sozialen Ordnung der Arbeitsgesellschaft. Wirklich »normale« Subjekte sind in dieser Gesellschaftsordnung eigentlich nur Männer, genauer: Wesen, die ihr Dasein primär durch Erwerbsarbeit definieren und die prinzipiell von der Verantwortung für unbezahlte Reproduktionsaufgaben in Haushalt und Familie freigestellt sind. Die Hegemonie der Erwerbsarbeit ist identisch mit einer androzentrischen Ordnung. Der Strukturwiderspruch der Gegenwart liegt nun darin, dass auch alle Frauen im Prinzip nunmehr ebenfalls als »normale« Bürger und als Arbeiter angesprochen werden – dass aber eben weiterhin die soziale Ordnung auf der spezifisch weiblichen Disposition zur Übernahme von unbezahlter Sorge-, Erziehungs- und Hausarbeit beruht. Das neue Gesetz der scheinbar geschlechtergerechten Arbeitsgesellschaft lautet: Frauen sind nunmehr eigentlich keine Frauen mehr, keine Wesen mit einer eigenen anerkannten sozialen Identität; sie sind jetzt vielmehr alle gleichsam »behinderte« Männer. 

Behindert, weil sie als gebärfähige Wesen nicht voll kapitalistisch verwendbar sind? 

Es geht nicht nur um die Gebärfähigkeit, sondern um die Disposition zur Übernahme sozialer Reproduktionsarbeiten insgesamt. Ohne diese Disposition würde die soziale Ordnung insgesamt gar nicht funktionieren; sie bildet den ungeschriebenen Geschlechtervertrag der Gesellschaft. Anders gesagt, der heutige Imperativ gesteigerter weiblicher Erwerbstätigkeit, das heißt der Befreiung von der Verantwortung für Reproduktionsarbeit, ist in Wirklichkeit unmöglich zu erfüllen – wenn nicht die herrschende Grundnorm, nämlich die entsprechende vollständige und unbegrenzte Disponibilität der Männer für Erwerbsarbeit, also ihre prinzipielle Nicht-Verfügbarkeit für dem Bereich der Reproduktionsarbeit aufgehoben wird. Deswegen ist der Kampf um die gesellschaftlichen Normalarbeitszeiten von so großer Bedeutung. 

Können Sie sich vorstellen, dass das bedingungslose Grundeinkommen ein Schlüssel für eine große emanzipatorische Bewegung in der Zukunft sein wird? 

Ich denke, dass es durchaus ein progressives Element im Rahmen einer neuen Arbeitspolitik sein könnte: die Einführung allgemeiner, stigmafreier sozialer Rechte als Bedingung für die Übernahme freiwillig verrichteter, sinnvoller sozialer Tätigkeiten im Bereich von Familien, Freundschaftsverbänden, Vereinen und anderen Organisationen. Für noch bedeutender halte ich aber die Strategie einer radikalen Verkürzung der durchschnittlichen Arbeitszeit: den gesellschaftlichen Kampf von Gewerkschaften, linken Parteien und progressiven Intellektuellen für einen wirklichen Bruch mit der Ideologie der Vollbeschäftigung im Sinne einer Doktrin der Vollzeitbeschäftigung in Erwerbsarbeit. Es geht hier ganz prinzipiell um die Durchsetzung einer neuen sozialen Grundnorm. Das betrifft auch und gerade die Arbeitsverhältnisse der betreffenden Eliten selbst: die prekären und die angestellten Arbeiterinnen im Apparat der Medien und der Parteien, der Gewerkschaften und der Universitäten. 

Insofern denke ich, dass auch und gerade die diskutierenden Eliten selbst wieder lernen sollten, Forderungen im eigenen Namen zu erheben. Wir sollten alle wieder lernen, für die Freiheit, für ein besseres Leben für alle zu kämpfen. Die Verkürzung des Arbeitstags ist, wie schon Marx wusste, die erste Bedingung dafür. 

 

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