Schokoladenseite des Kapitalismus  

Das profitorientierte Weltsystem hat mit der Schweiz einen sicheren Hafen für alle geldlichen Werte. Zur Geschichte und zum Finanzmechanismus dieser Sonderstellung des Alpenlandes  

Theo Wentzke 

In: junge Welt online vom 16.10.2015 

 

  In der Schweiz herrscht Wahlkampf. Am 18. Oktober wird ein neues Parlament bestimmt, und alle reden wegen der weiter erstarkenden rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei von »Richtungswahlen« und »Schicksalstag«. Genauer besehen herrscht jedoch Ruhe im Land. Über die wichtigen Themen redet keine der etablierten Parteien. Von jeder sitzt mindestens ein Vertreter im siebenköpfigen Bundesrat, dem Schweizer Organ, das die Funktion des kollektiven Staatsoberhaupts innehat. Dieses System ist Ausdruck der Besitzverhältnisse und der Art, wie in dem Alpenland zu Reichtum gekommen wird. Vor den Wahlen haben wir daher einen Autor vom Gegenstandpunkt gefragt: Wie funktioniert überhaupt der Finanzplatz Schweiz? Hier die Antwort, die im aktuellen Heft 3/2015 des Magazins noch ausführlicher ausfällt, vor allem in bezug auf die Rolle Berns in der Weltwirtschaftskrise. (jW) 

    

  Gleich nach dem Ersten Weltkrieg bietet die traditionell neutrale Schweiz einer Welt verfeindeter Staaten sein Hoheitsgebiet, näher die Banken dort, als Dienstleister für Handels- und Finanztransaktionen an, die diese Staaten im direkten Verkehr miteinander nicht mehr abwickeln mögen oder können. Durch diese Rolle wird das Land zum Standort internationaler Institutionen im Finanzwesen. Im Zweiten Weltkrieg verdient die Schweiz prächtig an beiden Kriegsparteien: Mit der Abwicklung deutscher Goldverkäufe gegen weltweit akzeptierte Schweizer Franken ermöglicht sie Handelsbeziehungen von Hitlerdeutschland mit dem neutralen Ausland zur Beschaffung von Kriegsressourcen. Auch von den Alliierten kauft sie Gold, wickelt größere Teile des internationalen Handels im Krieg über das Edelmetall und den damit unterlegten Schweizer Franken ab. Die Handelshäuser des Landes verdienen am Warenverkehr zwischen Feinden und Blöcken, den sie vermitteln. Seine Banken bereichern sich an der finanziellen Abwicklung dieses Handels. Die Nationalbank, die die benötigte Liquidität dafür bereitstellt, akkumuliert einen unverhältnismäßig großen Goldschatz. Nicht anders im Kalten Krieg, wo sich die Schweiz als Drehscheibe für Finanz- und Handelsgeschäfte zwischen Ost und West bewährt. Auch hier spielen Goldtransaktionen eine große Rolle. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und ihres Blocks ist die Welt bekanntlich nicht ärmer an Konflikten und Kriegen geworden, so dass der Bedarf der Staaten nach Vermittlung unerlässlicher Geld- und Handelsbeziehungen und politisch heikler Händel über einen neutralen Makler nicht abnimmt und der weltoffenen Schweizer Bankenwelt weiterhin zu verdienen gibt. 

  Zur Entwicklung und Erhaltung dieses Geschäfts ihrer Banken tut die eidgenössische Politik alles ihr Mögliche: Auch wenn sie eindeutig zum kapitalistischen Westen gehört, hält sie über alle Weltkriege hinweg eisern an ihrer Blockfreiheit und politischen Neutralität fest, tritt weder NATO noch EU bei und wahrt Distanz zu den politischen und ökonomischen Führungsmächten. Sogar UN-Mitglied wird sie erst 2002. Für die ökonomische Fähigkeit, die Rolle des internationalen Finanzmaklers auszufüllen, sorgt die Eidgenossenschaft mit einer Geldpolitik, die den Franken länger als alle anderen international verwendeten Währungen durch den nationalen Goldschatz deckt, den ihre Nationalbank im Zweiten Weltkrieg angesammelt hat und seitdem hütet. Dem internationalen Geldhandelsgewerbe gestattet der Staat die freie Verwendung seines so außerordentlich wertgesicherten Zahlungsmittels als sicheres, zugleich leicht in jeder Menge verfügbares Medium des Devisenhandels, den er sogar in Kriegszeiten keinen politisch motivierten Restriktionen unterwirft. Das Angebot wird genutzt. 

  Sicherheitsbedürftiges Vermögen  Die Schweizer Banken nutzen die Neutralität ihres Landes und den freien Geldverkehr, den es im Interesse seiner Rolle als internationaler Finanzmakler einrichtet, für ein weiteres Angebot, das sich an betuchte Privatleute aller Herren Länder richtet. 

Ihnen bieten sie sich als dem hoheitlichen Zugriff der jeweiligen Herkunftsstaaten entzogener Tresor zur Aufbewahrung ihres Vermögens an: von Wertpapieren, von Gold,¹ von Wertsachen aller Art,² vor allem aber von Geld in einer Währung, die Wertstabilität durch Golddeckung verspricht. Gründe für Auswärtige, ihr Privatvermögen außer Landes zu schaffen und statt in der heimatlichen in solider Schweizer Währung aufzubewahren, gab und gibt es viele. Sie beginnen mit der Sorge um die Stabilität des heimatlichen Geldes und um die Solvenz und Zuverlässigkeit der nationalen Banken, denen Vermögende ihr Geld eben nicht in jedem Fall dauerhaft anvertrauen wollen. Das Misstrauen richtet sich zweitens gegen Maßnahmen ihres Heimatstaats, die darauf abzielen, im Interesse des ökonomischen Nationalerfolgs tatsächlich auch die Vermögenden in die Pflicht zu nehmen – vor allem durch Steuern, die für Reiche einfach unerträglich sind. Zudem könnte »Zuhause« aus wirtschaftspolitischen Gründen die geschäftliche oder private Verwendung von Vermögen eingeschränkt, womöglich sogar dessen rechtmäßiger Erwerb oder Besitz bezweifelt und angegriffen werden. Immerhin resultieren ja auch Verbrechen, Korruption und andere politisch anrüchige Geschäfte in Geldvermögen, die in Sicherheit gebracht sein wollen. Der Stabilität der politischen Herrschaft, der man die eigenen Finanzen, so gut es geht, entzieht, gilt die nächste Sorge. In manchen Weltgegenden drohen Krieg, Revolution und politische Wirren nicht nur Eigentum zu beschädigen, sondern die Eigentums- und Rechtsverhältnisse selbst umzustürzen. Auf all das ist ein Konto bei einer Schweizer Bank die Antwort. 

  Die Branche praktiziert eine uneingeschränkte Willkommenskultur und hat gegen »Masseneinwanderung« gar nichts, solange es sich um eine des Geldes handelt. Sie gewährt um ihr Vermögen besorgten Reichen, Steuerflüchtlingen aller Größenordnungen, Diktatoren aus der Dritten Welt und der Mafia die Sicherheit für ihr Geld, die sie suchen – vor ihrem eigenen Staat bzw. dem Schicksal der Heimatwährung. Damit haben die Banken einen steten Zustrom von Gold und Geld jedweder Denomination in Tresore und auf Konten zwischen Zürich und Genf in Gang gesetzt und die Masse des treuhänderisch verwalteten Reichtums auf gewaltige Höhen getrieben. Das hat dem geschäftstüchtigen Alpenvolk neben Lob für die vorbildliche Stabilität seiner Wirtschaft auch den hässlichen Ruf des Kriegs- und Krisengewinnlers und Profiteurs auswärtiger Notlagen eingetragen. 

  Dem Geschäftsmodell ebnet der Schweizer Staat den Weg durch eine Gesetzgebung, die seinen Banken die Geheimhaltung und Verschleierung der Identität ihrer Kunden gestattet (das berüchtigte Nummernkonto), ja, sie zu strikter Diskretion verpflichtet und den Vertrauensbruch gegenüber Kunden besonders streng verfolgt. Mit der feinsinnigen Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung – in diesem Fall leisten die Schweizer Behörden keine Rechtshilfe bei ausländischen Ersuchen – und Steuerbetrug, der naturgemäß ohne Mithilfe der Eidgenossenschaft kaum nachzuweisen ist, sorgt der Staat für den Kundenschutz, der seine Banken für Steuersparer so attraktiv macht. Die Politik Berns erhebt den unbedingten Schutz ausländischen Eigentums vor dem Zugriff und den Ansprüchen fremder Souveräne direkt zur Staatsräson: Sie bietet dem internationalen Privatreichtum ihr Hoheitsgebiet als von den großen Kapitalnationen durch politische Souveränität und Bankgeheimnis abgetrennten Rückzugsort an, wo Geld gut und sicher liegt. 

  Die ökonomisch-materielle Seite dieser Sicherheit zu garantieren, fällt der Schweizer Politik nicht schwer: Sie kann ihren Kunden einen international stabilen Franken bieten, der den Wert der eingelagerten Vermögen verlustfrei bewahrt und der jederzeit auch wieder in die Nationaluniformen des Geldes zurückzuverwandeln ist, in denen globale Geschäfte überwiegend getätigt werden. Der ursprünglich goldgedeckte Franken ist nämlich nicht nur die historische Voraussetzung für die Rolle der Schweiz als Schatzkammer der Welt, sondern – je länger sie diese Rolle spielt, desto mehr – auch deren Resultat. Geradezu goldgleich ist die Stabilität des Franken, eben weil er überwiegend im globalen Kapitalismus erworbene Erträge repräsentiert: Devisen aus den wichtigen Währungsräumen, die den Schweizer Banken zufließen und die diese im Refinanzierungsverkehr der Schweizerischen Nationalbank (SNB) übereignen. 

  Der Weltzwischenhandel  Der Schweizer Franken bekommt seinen Wert im Verhältnis zu anderen Währungen – so wie jedes nationale Kreditgeld in der heutigen freien Weltmarktwirtschaft – grundsätzlich durch das Verhältnis zwischen der Nachfrage nach und dem Angebot von Franken, hergestellt durch das global agierende Geldhandelsgewerbe und modifiziert durch die Geldpolitik der Schweizer Notenbank. Die starke Tendenz zu einer immer höheren Bewertung, der die SNB lange Zeit mit der Emission immer größerer Mengen eigenen Geldes und dem Aufkauf von US-Dollar und vor allem Euro entgegengewirkt hat, ist – trivialerweise – die Folge eines massiv steigenden Interesses der Geschäftswelt, Abteilung »Geld und Kredit«, eben Noten dieser beiden großen Weltwährungen, die europäische vor allem, in Schweizer Franken umzutauschen. Leicht zu identifizieren ist dabei das Moment von Misstrauen gegen die Tauglichkeit dieser großen Währungen, genauer: des darin verkörperten Kredits, als ertragreiches Geldkapital und folglich gegen die Entwicklung ihrer Bewertung durch das Geldgewerbe selbst. Der Grund für dieses Misstrauen – die Nullzins- und die Liquiditätsvermehrungspolitik der zuständigen Notenbanken Fed in den USA und EZB in der EU – ist auch kein Geheimnis. Bleibt die Frage, was ausgerechnet den Schweizer Franken im Verhältnis dazu so attraktiv macht, nämlich zu einem »sicheren Hafen« für Dollar- und Euro-Vermögen; was ihn zum besonders stabilen »Wertaufbewahrungsmittel« für besorgte Geldbesitzer und aktive respektive notorisch hyperaktive Währungsspekulanten qualifiziert. 

  Der eine Grund, dem die konkurrierenden großen Weltwährungen ihre globale Bedeutung und ihre entsprechend dauerhafte, wenn auch untereinander schwankende Wertschätzung verdanken, gilt für den Schweizer Franken jedenfalls nicht: Dass mit dieser Währung im eigenen Land auf hoher Stufe und auf noch höherer Stufe weltweit Kapital zu akkumulieren wäre, womöglich noch mehr als mit Euro oder US-Dollar, ist weder im Angebot noch Motiv der Nachfrage. Die eidgenössische Wirtschaft steht zwar nach allen kapitalistischen Erfolgskriterien nicht schlecht da, ist aber viel zu klein für eine ertragreiche Verwertung auch nur eines Bruchteils der Geldmengen, die sich in Franken verwandeln wollen. Das gilt erst recht für die Schweizer Staatsschuld als Geldanlage. Und jenseits ihrer Landesgrenze bewirtschaften Schweizer Banken zwar tatsächlich in beträchtlichem Umfang die ganze Welt, konzentrieren einen ansehnlichen Teil des globalen Finanzgeschäfts auf sich. Sie tun das aber nur zum geringsten Teil mit ihrer heimischen Währung. Was an Franken-Krediten ins Ausland geht – vor allem über österreichische Institute in einige östliche EU-Mitgliedsstaaten mit schwacher eigener Währung –, war nur wegen besonders niedriger Zinsforderungen eine Zeitlang ein wachsendes Geschäft und ist mittlerweile gerade wegen der Aufwertungstendenz des Franken für dortige Kunden ruinös und für die Gläubiger kein gutes Geschäft mehr, geschweige denn ein zukunftsträchtiges. Es handelt sich außerdem und vor allem um eine eher unerhebliche Größe im Verhältnis zu den Euro- und Dollar-Summen, die das Schweizer Bankgewerbe als Mitgestalter des globalen Finanzmarkts ansammelt und ausleiht, der Weltwirtschaft verfügbar macht und aus dem internationalen Geschäftsgang refinanziert. 

  Der Konkurrenz enthoben  Die Schweiz mit ihrem nationalen Kapitalismus ist überhaupt nicht die Quelle, der Franken nicht die Währung, aus der die Banken des Landes den Kredit generieren, mit dem sie im globalen Finanzgeschäft mitmischen. Das nationale Geld und ihr Refinanzierungsverhältnis zur nationalen Notenbank, die ihnen dieses Geld verfügbar macht, nutzen die eidgenössischen Finanzinstitute für einen anderen, begrenzten, aber sehr hochwertigen Zweck: In diesem Geld existiert ihr eigenes Kapital, mit dem sie sich ins globale Geschäft mit Euro, Dollar und ein paar anderen Währungen einschalten. In heimischen Franken antizipieren und akkumulieren sie die Gewinne, die sie aus ihren Kreditgeschäften mit Weltgeld und sonstigen Devisen abschöpfen und mit denen ihre eigene Kreditwürdigkeit und damit ihre geschäftliche Potenz wächst. 

  Auf ihre SNB als Kreditquelle greifen sie zu, um ihren Anteil am Weltgeschäft in anderen und vor allem den zwei großen Weltwährungen nach ihrem freien geschäftlichen Ermessen zu steigern. Für die Schweizerische Notenbank und deren Kreditgeld bedeutet das: Mit der Refinanzierung ihrer heimischen Bankenwelt setzt sie ihr Geld nur indirekt der Bewährungsprobe aus, der der weltweit und eben vor allem in Dollar und Euro geschöpfte Kredit durch seinen Gebrauch als Kapitalvorschuss fürs Weltgeschäft permanent unterzogen wird. Durch diese Prüfung wird der Gebrauch gerechtfertigt oder eben nicht als taugliches Geldkapital bestätigt. Die SNB refinanziert und stärkt so die Macht der Banken des Landes, am Geschäft mit fremdem Kreditgeld zu verdienen. Die Freiheit der Banken ist es daher, sich mit der Macht ihres Franken-Kapitals über den Kreislauf der Kreditschöpfung und -verwendung in Euro, Dollar etc. zu stellen, ihren akkumulierenden Reichtum diesem Kreislauf zu entziehen, um mit gewachsener Finanzmacht nach eigenem Gutdünken immer neu in ihn einzusteigen. 

  Die SNB gewährt ihren Kunden die Sicherheit, dass deren Kapitalmacht den Wirkungen der Konkurrenz zwischen den Heimatländern des Dollar-, Euro- und sonstigen Kredits, insbesondere den Konjunkturen der Bewertung dieser Währungen, nicht ausgesetzt ist. Das vermag sie, weil ihr eigenes Geld durch die Akkumulation der Gewinne »gedeckt« ist, die die Kreditinstitute des Landes weltweit erwirtschaften und von ihrer Notenbank aus Devisen in heimische Franken verwandeln lassen. Im Franken existiert der kapitalistische Ertrag des Schweizer Bankgeschäfts separiert von seiner Entstehung. Die Garantie für diese Währung als kapitalistisch werthaltiges Geld beruht auf der Verselbständigung finanzkapitalistischer Geschäftserfolge des nationalen Bankensektors gegen die Kreditgelder, in denen sie erwirtschaftet werden. Diese Verselbständigung ist die Leistung des besonderen Refinanzierungsverhältnisses zwischen der SNB und ihren Klienten. 

  Enorm stabiler Franken  Es ist also eine ganz eigene Symbiose von staatlicher Kreditgeldschöpfung und Bankgeschäft, die das Schweizer Finanzwesen charakterisiert und die nationale Währung bestimmt. Im Fall der Weltgelder, des Euro und des Dollar, mit denen die Schweizer Banken ihr globales Geschäft betreiben, ist es die internationale Verwendung durch das Kreditgewerbe als Geldkapital, die die Emission dieser Währungen durch die zuständigen Notenbanken rechtfertigt. Im Fall des Schweizer Franken geschieht die politökonomische Rechtfertigung der Zahlungsmittel, für die die Notenbank geradezustehen hat, durch die Umwandlung von Gewinnen der heimischen Geschäftsbanken aus dem Anteil am Weltfinanzgeschäft. Diesen Anteil haben sie sich in einer nationalen Währung erobert – in einem Kreditgeld also, auf dem wiederum die Finanzmacht dieser Geschäftsbanken beruht: ihre Potenz, sich frei und massiv in den globalen, mit konkurrierenden Weltgeldern bestrittenen Zirkel der Kreditschöpfung und -verwertung einzuschalten. 

  Aus all diesen Geschäften ergibt sich eine Wirkung auf den Schweizer Franken, die sich aus dem Verhältnis der in ihm verkörperten Kreditmacht zum Weltmarkt für Geld und Kredit ergibt: Dieses Geld ist ganz außerordentlich solide. Sein Wert ist so stabil, als wäre es der alleinige Repräsentant der kapitalistischen Erfolge, die mit den großen Weltwährungen erwirtschaftet werden. Weder beeinträchtigt durch die Konkurrenz der Währungsblöcke und die dadurch produzierten Konjunkturen und Schäden noch durch unproduktive Geldvermehrung von Staats wegen. Und bis zu einem gewissen Grad und im Maße des Schweizer Anteils am globalen Finanzkapitalismus ist der Franken das ja wirklich: ein Stück der Schokoladenseite des ganzen Irrsinns. 

  Diese Qualität macht den Schweizer Franken attraktiv für Geldbesitzer aus aller Welt, die ein wie auch immer verdientes Geldvermögen in seinem Wert festhalten und sichern wollen – also unter normalen Umständen wenig interessant für Besitzer und Manager von Geldvermögen, denen es auf die aktive Teilnahme ihres Reichtums an der finanzkapitalistischen Bewirtschaftung des Globus ankommt. Die findet, auch wenn sie von Schweizer Geldinstituten ausgeht, allemal in einer der großen Weltwährungen statt. 

Wenn da aber Krise herrscht, deren staatliche Bewältigung durch Verstaatlichung wertloser Kredite die großen Weltgelder quantitativ aufbläht, fehlende Verwertungsmöglichkeiten mit einer Vervielfachung des Angebots an liquiden Mitteln durch EZB und Fed beantwortet werden: Dann wird erstens die Rettung von Geldvermögen vor drohender Entwertung zum Selbstzweck. Und dann wird zweitens die Spekulation auf die Verschiebung von Währungsrelationen zum besonders attraktiven Geschäft. 

Unausbleibliche Folge ist die immer rasanter zunehmende Nachfrage nach der Währung, die als selbständige Basis eines weltweit erfolgreichen Finanzgeschäfts unzweifelhaft eine bedeutende Kreditmacht repräsentiert und zugleich, weil gewissermaßen außer Konkurrenz, die Stabilität verspricht, die den konkurrierenden großen Krisenwährungen nicht mehr zugetraut wird. 

  Anmerkungen 

  1 »Bei der Lagerung von Gold ist die Schweiz nach wie vor das führende Land. Der Economist geht in einer aktuellen Schätzung davon aus, dass sich die Nettoimporte seit dem Zweiten Weltkrieg auf 13.000 Tonnen addieren. Zum Vergleich: Die USA halten mit 8.133,5 Tonnen Gold die bedeutendsten staatlichen Goldreserven der Welt. Deutschland besitzt als Nummer 2 ›nur‹ 3.395,5 Tonnen.« (22.12.2013, www.gold.de) 

  2 In Schweizer Zollfreilagern werden Luxuskarossen und erlesene Kunstwerke, Spitzenweine und Stradivari-Geigen, Antiquitäten und Pretiosen aller Art im Wert von Hunderten Milliarden Dollar verwahrt, gepflegt und aufwendig gesichert. (siehe Neue Zürcher Zeitung vom 31.1.2014) 

  Theo Wentzke analysierte auf diesen Seiten am 14.7.2015 die ökonomische Seite der Forderung des französischen Front National nach Austritt aus dem Euro. 

 

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