Kein Aufbäumen mehr 

Die als kämpferisch bekannte Belegschaft des Bochumer Opel-Werks geht ohne größeren Widerstand in die Erwerbslosigkeit. Wie kommt das?  

Von Daniel Behruzi 

In: junge Welt online vom 04.12.2014 

 

Am Freitag ist Schluss. Dann läuft im Bochumer Opel-Werk das letzte Automobil vom Band, nach 52 Jahren Serienfertigung. 3.000 Beschäftigte machen einen Umweg über eine zweijährige »Transfergesellschaft« und stehen dann höchstwahrscheinlich auf der Straße. Damit hat wohl niemand gerechnet, dass die traditionsreiche Fabrik so sang- und klanglos abgewickelt würde. Auch das Management des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) hat stets so agiert, als würde es Krawalle fürchten. Zu Recht. Schließlich hat die Belegschaft in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder mit spektakulären Aktionen für Aufsehen gesorgt. Warum ausgerechnet dieses Mal nicht, obwohl sie nichts mehr zu verlieren hatte? Ein Erklärungsversuch: 

Verlust an Produktionsmacht 

In der Vergangenheit hatten Arbeitsniederlegungen im Bochumer Opel-Werk weitreichende Auswirkungen auf die gesamte GM-Produktion in Europa. Denn hier wurden Motoren, Getriebe und weitere Komponenten für andere Standorte des Konzerns gefertigt. Das verlieh der Belegschaft eine enorme Produktionsmacht, wie sich beispielsweise bei einem Konflikt um die Ausgliederung von Betriebsteilen im Juni 2000 zeigte. Ein spontaner, unter dem Motto »Ein Betrieb – eine Belegschaft« gegen geplante Ausgliederungen geführter Streik hatte zur Folge, dass binnen zwei Tagen die Bänder in den wichtigsten europäischen GM-Fabriken stillstanden. Der Konzern trat hastig den Rückzug an und sagte zu, die Bedingungen und Einkommen der von Ausgliederung betroffenen Beschäftigten dauerhaft zu sichern. 

Auch der sechstägige Ausstand im Oktober 2004 hatte noch überregionale Auswirkungen. Seither hat GM die Komponentenproduktion für andere Werke allerdings größtenteils aus Bochum abgezogen, was die ökonomischen Auswirkungen von Streiks schwächt. Den Bochumer Opelanern ist das durchaus bewusst. 

Streikabbruch 2004 

Die letzte große Revolte fand im Oktober 2004 statt. Sechs Tage lang legte die Belegschaft die Produktion komplett lahm. Offiziell war der Ausstand als »Informationsveranstaltung« deklariert: Die Beschäftigten wollten sich darüber informieren, was an kursierenden Schließungsgerüchten dran ist. Der Protest war eigenständig organisiert und wurde weder vom Betriebsrat noch von der IG Metall unterstützt. Im Gegenteil: Die Gewerkschaftsspitze machte Druck, die Arbeitsniederlegung zu beenden, was schließlich auch geschah. Der Streik wurde just in dem Moment abgebrochen, als das Ausbleiben der Komponenten in anderen GM-Werken Wirkung zu zeigen begann – und ohne irgendwelche Zusagen von Seiten des Managements. 

Es ist zwar durchaus plausibel, dass das Bochumer Werk ohne diesen Streik keine weiteren zehn Jahre bestanden hätte. Doch formal erreichte die Belegschaft mit dem Ausstand nichts. Statt dessen unterzeichnete die IG Metall im folgenden Jahr einen Standortpakt, der die Opelaner jahrelang von tariflichen Lohnerhöhungen ausschloss. 

Fehlende Solidarität 

Der Knackpunkt für die Niederlage im Oktober 2004 war die fehlende Solidarität aus anderen Werken. Während in Bochum gestreikt wurde, lief die Produktion in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach ungestört weiter – woran die örtlichen Betriebsräte großen Anteil hatten. Ihre Isolation war ein zentraler Grund dafür, dass die Mehrheit der Bochumer Opelaner einem Aussetzen des Streiks letztlich zustimmte. 

Auch seither ist von konkreter Solidarität zwischen den europäischen GM-Belegschaften wenig zu spüren. Es gab in der Vergangenheit – so auch 2004 – zwar mehrfach europaweite Aktionstage. Letztlich machten die lokalen Betriebsräte aber allesamt immer wieder Zugeständnisse, um »ihren« Standort zu sichern – de facto auf Kosten der anderen Werke. Besonders augenscheinlich war dies im Fall der britischen Fabrik in Ellesmere Port, wo die Führung der Gewerkschaft Unite im Mai 2012 ohne Absprachen deutliche Konzessionen machte, um die Fertigung des Astra-Modells zu behalten. 

Vor allem der Rüsselsheimer Belegschaftsvertretung machte Bochums Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel immer wieder den Vorwurf, sich unsolidarisch zu verhalten. Auch bei der nun stattfindenden Schließung spielt das eine Rolle: Das Zafira-Modell wird mitten im Produktionszyklus ins hessische Stammwerk verlagert. Gegen die dortigen Beschäftigten und Betriebsräte wäre das wohl kaum umzusetzen. 

Permanenter Abbau 

Entscheidend dafür, dass die Bochumer Arbeiter nicht erneut auf die Barrikaden gegangen sind, dürfte die zunehmende Frustration über den jahrelangen Jobabbau sein. Einst waren 20.000 Menschen in der Fabrik beschäftigt, jetzt sind es noch 3.000. Der über Frühverrentung, Altersteilzeit und Abfindungen – manchmal in Kombination mit offenen Kündigungsdrohungen – organisierte Schrumpfungsprozess bedeutete stets auch eine Spaltung der Belegschaft: zwischen Älteren und Jüngeren; zwischen denjenigen, die unbedingt bleiben wollten und anderen, die ohnehin die Nase voll hatten von Opel. 

Unter denen, die gingen, waren oft wichtige Aktivisten, die bei Kämpfen der Vergangenheit eine Rolle gespielt hatten. Erfahrung ging verloren. Noch wichtiger: Die permanente Drohung mit Kündigung und auch Schließung führte in der Breite der Belegschaft zu einer Zermürbung, die größere Widerstandsaktionen verhinderte. 

IG Metall und Betriebsräte 

Die IG-Metall-Spitze setzt bei Opel seit Jahrzehnten darauf, Standorte und Arbeitsplätze mit Hilfe von Zugeständnissen zu erhalten. Das hat nicht funktioniert. Von hierzulande fast 57.000 Beschäftigten Anfang der 1990er Jahre sind 19.000 übrig. Jetzt werden es noch einmal weniger. Standortübergreifende Gegenwehr hatte stets eher symbolischen Charakter. Auch die Abwicklung des Bochumer Werks hat die Gewerkschaftsspitze nicht bekämpft, sondern begleitet. 

Die Bochumer Betriebsratsführung um Rainer Einenkel hat den Tarifvertrag zur Abwicklung im Frühjahr 2013 zwar abgelehnt, ebenso wie die Belegschaft. Doch danach hat sie keine Vorschläge zur Gegenwehr gemacht. Statt dessen konzentrierte sie sich auf juristisches Geplänkel. Über ihre Klage gegen die Schließung urteilt das Darmstädter Landgericht am Freitag. Das zeitgleiche Ende der Fahrzeugproduktion wird die Entscheidung nicht mehr aufhalten. 

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Bochum als Opfer 

In: junge Welt online vom 04.12.2014 

 

Während das Bochumer Werk stillgelegt wird, gaukelt die Opel-Spitze den verbleibenden Belegschaften Sicherheit vor. Mit großem Getöse versprach die Chefin des Mutterkonzerns General Motors (GM), Mary Barra, vor einigen Tagen Investitionen in die Opel-Fabriken Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach.  

Rund 245 Millionen Euro will GM in die Fertigung eines neuen Modells am Stammsitz Rüsselsheim stecken. Bei dieser schon vor Monaten zugesagten Investition handelt es sich wieder einmal um ein spritfressendes Sport Utility Vehicle (SUV). Im Thüringischen Eisenach soll die Anfang 2013 eingestellte Nachtschicht Mitte kommenden Jahres wieder eingeführt werden. 500 Millionen Euro will GM zudem für die Produktion einer neuen Motoren- und Getriebefamilie in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Tychy (Polen) aufwenden. »Diese zusätzlichen Investitionen werden helfen, die Strahlkraft der Marke zu erneuern und unsere Position in Europa zu stärken«, so die GM-Chefin. 

Der »Strahlkraft« von Opel nicht unbedingt guttun dürfte hingegen die Schließung des Bochumer Werks, über die die Konzernspitze – übrigens ebenso wie die IG Metall und der Gesamtbetriebsrat – in ihren Stellungnahmen kein Wort verlieren. Bochums Betriebsratsvorsitzender Rainer Einenkel wies Ende vergangener Woche darauf hin, dass die Investitionen mit Krediten von GM finanziert würden, die an den Abbau von Produktionskapazitäten geknüpft seien. »Das heißt im Klartext: Ohne Schließung des Fahrzeugwerkes Bochum gibt es keine Investitionen für Rüsselsheim und Kaiserslautern«, so Einenkel. »Bochum ist das Opfer, damit die anderen Werke überleben können!« 

Daniel Behruzi 

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  Chronik 

Tradition von Kämpfen und Konflikten 

In: junge Welt online vom 04.12.2014 

 

Der Bochumer Betriebsrat hat eine Chronologie der Ereignisse in den vergangenen Jahren veröffentlicht, die jW stark gekürzt und redigiert dokumentiert. Die vollständige Liste findet sich hier: www.wir-gemeinsam.eu 

März–Juni 2000: General Motors (GM) fusioniert die Komponentenfertigung im Bochumer Opel-Werk II mit Fiat. Werk I schließt sich den Protesten gegen damit verbundene Entlassungen an. Nach drei Tagen geben GM und Fiat nach: Die 4.000 Arbeitsplätze in Deutschland bleiben vorerst erhalten. 

Oktober 2004: Der Opel-Vorstand verkündet die mögliche Schließung von Opel Bochum und anderer Werke. Die Bochumer Belegschaft »informiert« sich eine Woche. Die Produktion ruht während dieser Zeit. Auch andere europäische Werke können nicht mehr produzieren. 

Dezember 2010: Das Werk Antwerpen wird geschlossen. 2.000 Menschen werden arbeitslos. Betriebsrat und belgische Gewerkschaften verklagen Opel und GM, aber ohne Erfolg. Der Opel-Vorstand erklärt: Ohne Schließung von Antwerpen bekommt Opel kein Geld von GM. 

Januar 2012: Der Opel-Produktionsvorstand teilt dem Rüsselsheimer Betriebsrat mit, dass Opel Bochum Ende 2014 geschlossen und die Zafira-Fertigung ab 2015 nach Rüsselsheim verlagert werden soll. 

Januar 2013: Die IG-Metall-Tarifkommission mit Vertretern aus allen deutschen Opel-Werken beschließt gegen die Stimmen der Bochumer Mitglieder, dass in Bochum die Fahrzeugproduktion beendet wird. Die Bochumer Belegschaft – 80 Prozent sind in der IG Metall organisiert – ist über diese Entscheidung wütend und entsetzt. 

März 2013: In einer Belegschaftsversammlung sollen die Bochumer einem Tarifvertrag zur Werksschließung zustimmen. »Angeboten« wird eine Resteproduktion bis 2016. Es gibt keine einzige verbindliche Zusage von Ersatzarbeitsplätzen oder Abfindungen. Auch kann die Unternehmensleitung jederzeit aus dem Vertrag aussteigen. 

Die IG Metall Nordrhein-Westfalen gibt keine Empfehlung und bestätigt später: »Die Bochumer Belegschaft sollte der Werkschließung zustimmen!« Es gibt eine geheime Abstimmung. 76 Prozent der Bochumer Opel-Belegschaft lehnen den Vertrag und die Schließung ab und verlangen verbindliche Zusagen, Perspektiven und faire Verhandlungen. 

Dezember 2013: In Rüsselsheim werden illegal die Produktionsanlagen für den Bochumer Zafira installiert. Der Rüsselsheimer Betriebsrat erklärt, dass er nichts tun kann: »Sonst werden die Rüsselsheimer gekündigt!« 

Juni 2014: Der Sozialtarifvertrag liegt vor und wird von Opel und der IG Metall in einer gemeinsamen Veranstaltung den Bochumer Opel-Beschäftigten erläutert. Es gibt keine Abstimmung in der Belegschaft. _(dab) 

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»Ein Akt der Ungerechtigkeit« 

Bei Opel Bochum läuft das letzte Auto vom Band. Beschäftigte fühlen sich im Stich gelassen – nicht nur vom Unternehmen.  

Gespräch mit Rainer Einenkel 

In: junge Welt online vom 05.12.2014 

 

Am Freitag läuft im Bochumer Opel-Werk das letzte Fahrzeug vom Band. Wie ist die Stimmung im Betrieb – eher nostalgisch oder wütend? 

Man findet alle Stimmungslagen. Sehr viele sagen: »Es ist vorbei, die Ehe ist geschieden.« Viele sind aber auch wütend. Keiner kann verstehen, warum das Werk geschlossen wird. Das ist ein Akt der Ungerechtigkeit. Er wird nicht vermittelt, nicht erklärt. Jeder weiß, dass dieser Beschluss auf Grundlage einer Manipulation erfolgt ist. 

Inwiefern? 

Der US-Konzern General Motors (GM) vergibt einen Kredit von 3,4 Milliarden Euro an sein Tochterunternehmen Opel – unter einer Bedingung: Es müssen Überkapazitäten abgebaut, ein komplettes Fahrzeugwerk geschlossen werden. Die Stillegung von Bochum ist also das Opfer, durch das die anderen Werke überleben können. Ein zweiter Punkt ist, dass die vom Unternehmen vorgenommenen Wirtschaftlichkeitsberechnungen zum Nachteil des Bochumer Werkes manipuliert wurden. 

Viele sind davon ausgegangen, dass die kampferprobte Bochumer Belegschaft nicht zulassen würde, dass ihr Werk einfach abgewickelt wird. Was sind die Gründe dafür, dass das nun dennoch so gekommen ist? 

Wir haben hier im Betrieb eine ganze Reihe von Aktionen durchgeführt – wenn auch nicht in der Form wie im Oktober 2004, als die Produktion eine Woche lang stillstand und die Belegschaft ihre Informationsrechte in Anspruch nahm. Damals konnten die GM-Werke europaweit nicht mehr produzieren, weil sie auf Zulieferungen aus Bochum angewiesen waren. Das wäre heute anders. Zudem haben die anderen Opel-Standorte die geplante Schließung 2004 nicht aktiv unterstützt – anders als heute. Leider hat meine Organisation, die IG Metall, mitbeschlossen, die Fahrzeugproduktion in Bochum auslaufen zu lassen. Und bei den Tarifverhandlungen hatte die IG Metall den Hut auf. 

Wäre es nicht dennoch sinnvoll gewesen, größere Proteste auf die Beine zu stellen, um den öffentlichen Druck zu erhöhen? Auch die Aktion von 2004 hatte sich ja ohne Unterstützung der IG Metall entwickelt. 

Man muss immer wissen, was man mit einer Aktion erreichen will. Hier fürs Denkmal nochmal einen Kampf zu führen, aber zu wissen, dass wir kein neues Fahrzeug bekommen, ist doch sinnlos. Zumal die anderen Standorte, die unsere Produktion übernehmen, klipp und klar gesagt haben: »Der Zafira muss nach Rüsselsheim, wir brauchen ihn dort zum Überleben.« Ohne ein Ziel vor Augen geht es nicht. Und die Menschen im Werk sehen das genauso. Das hat sich bei der letzten Betriebsratswahl gezeigt, aber auch daran, dass sie den diversen Aktionsaufrufen verschiedener Gruppen nicht gefolgt sind. Und zu sagen, die Menschen haben nicht gekämpft, weil ihnen der Führer gefehlt hat, ist doch armselig. So ticken die Leute hier nicht, dass sie auf einen Führer warten und ihm bedingungslos folgen. 

In den Stellungnahmen des Unternehmens, aber auch des Gesamtbetriebsrats und der IG Metall zu den Investitionen wird Bochum mit keinem Wort erwähnt. Hessens IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild sagte: »Am Beispiel Opel zeigt sich einmal mehr, dass die IG Metall es versteht, die Sicherung industrieller Arbeitsplätze mit nachhaltigem Unternehmenswachstum zu verknüpfen.« Wie empfinden Sie das, und wie empfinden das die Kollegen in Bochum?  

Im Grunde hat man die ganzen letzten Monate schon nicht mehr über Bochum gesprochen – seit Bochum mit Unterstützung der IG Metall zur Schließung freigegeben wurde. Von da an hatte das Unternehmen freie Hand. 

Meine Kollegen der anderen deutschen Opel-Standorte haben vor wenigen Tagen eine Erklärung verfasst, in der sie begeistert die dortigen Investitionszusagen feiern. Sie vergessen dabei zu erwähnen, dass die Voraussetzung dafür die Schließung des Bochumer Werks war. Diese Erklärung ist bei den Bochumer Opelanern ganz böse aufgeschlagen. Vom Unternehmen erwartet man so etwas – aber nicht von den Beschäftigten der anderen Betriebe. Die Solidarität mit Bochum war gleich Null. 

Wie geht es für Sie persönlich weiter? 

Es gibt keine Sonderrechte für Betriebsräte. Anders als andere, die sich im Ersatzteillager oder in Rüsselsheim oder Eisenach beworben haben, werde ich ab dem 1. April mit den anderen Kolleginnen und Kollegen in die Transfergesellschaft gehen und damit auch das Aufsichtsratsmandat verlieren. Das Unternehmen hat großen Wert darauf gelegt, dass ich es sogar vorzeitig abgebe. Sicher nicht ohne Grund. 

Interview: Daniel Behruzi 

Lesen Sie eine Langfassung dieses Interviews auf www.jungewelt.de 

 

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Die »Soziale Liste Bochum« im Rat der Stadt nahm mit einer Presseinformation am Freitag zur Schließung des Opel-Werks Stellung: 

In: junge Welt online vom 06.12.2014 

 

Heute ist in Bochum die Geschichte von 52 Jahren Automobilproduktion zu Ende gegangen. 13 Millionen Autos wurden im Herzen des Reviers produziert, darunter der legendäre Kadett, der Ascona und der Manta. Bis zu 18.000 Menschen aus Bochum und den umliegenden Städten und Gemeinden fanden hier Arbeit. Von der Opel-Belegschaft gingen große Kampfmaßnahmen aus, wurden legendäre Streiks (u. a. 1969/70, 1973, 2000, 2004) geführt. Die Auswirkungen der Schließung der Opel Werke hat für die Region nicht nur gravierende wirtschaftliche und soziale Folgen, auch die Arbeiterbewegung wird geschwächt. Die Impulse aus Bochum werden in der 

IG Metall und den anderen Gewerkschaften fehlen. 

(…) Eine Perspektive für zukunftsorientierte Produkte wurde Bochum nicht gegeben. Opel-Bochum wurde auf dem Altar der kapitalistischen Wirtschaftsverhältnisse und der Anerkennung des US-amerikanischen Vormachtstrebens geopfert. Die Zeche für die Konzerninteressen des US-amerikanischen Mutterkonzern General Motors (GM) und dessen machtpolitischen Ambitionen sollen die Menschen im Ruhrgebiet zahlen. Hinzu kommt, dass die widerständige Bochumer Belegschaft den Konzernherrn in Detroit seit vielen Jahren ein Dorn im Auge war. Seit dem Streik im Jahr 2000 gegen die Allianz mit Fiat und die Ausgliederung von Betriebsteilen verstärkten sich die Signale, dass Detroit die kämpferische Bochumer Belegschaft loswerden will. Mit dem Streik 2004 wurden die GM-Pläne durchkreuzt, aber, wie sich später zeigte, nur verzögert. 

Der Kampf der Bochumer Opel-Belegschaft gegen die Betriebsschließung blieb isoliert. Es gelang nicht, das Gegeneinanderausspielen der einzelnen Belegschaften des GM-Opel-Konzerns zu verhindern. Der große Streik von 2004 in Bochum hätte zu einem Signal für den Kampf zum Erhalt von Arbeitsplätzen und für Arbeitszeitverkürzung werden können. Statt dessen setzte sich bei vielen Gewerkschaftsfunktionären, Betriebsräten und Beschäftigten das Kirchturmdenken durch. Während in Bochum das sogenannte Sanierungskonzept von GM für den Opel-Konzern, der »Mastervertrag Drive! 2022«, abgelehnt wurde, stimmten IG-Metall und die Opel-Betriebsbelegschaften in Rüsselsheim und den anderen Werken zu. (…) Zuzustimmen ist denen, die darauf hinweisen, dass auch das Konzept der IG-Metall-Spitze gescheitert ist, das daraus besteht, Standort und Arbeitsplätze mit Hilfe von Zugeständnissen zu erhalten. (...) 

Der Kampf und die Entwicklung bei Opel wirft auch große Fragen der zukünftigen Gewerkschaftsarbeit, der betrieblichen Interessenvertretung, der Auseinandersetzung mit Großkonzernen und der Verbindung von betrieblichen mit gesellschaftlichen Kämpfen auf. Hierzu ist auch die Frage von großer Bedeutung, welches Umfeld, welche gesellschaftlichen Bedingungen sind notwendig, um erfolgreiche Kämpfe zu führen. Dies zu diskutieren und Schlussfolgerungen zu ziehen, ist eine Herausforderung für die Arbeiterbewegung. 

Die Soziale Liste Bochum ruft dazu auf, am Montag Solidarität mit der Opel-Belegschaft zu zeigen: Um 12 Uhr am Opel-Werkstor 4 Bochum-Laer (Wittener Straße) und um 17 Uhr auf dem Bochumer Rathausplatz 

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