Fremde Welten  

Für die EU sind die BRICS-Länder Konkurrenten im Kampf um afrikanische Märkte und Rohstoffe. Gemeinsames Hauptziel sind Gewinne  

Christian Selz 

In: junge Welt online vom 15.09.2014 

 

Dirk Lölke gab sich ratlos. Als »Rätsel« und »Enigma« bezeichnete der Leiter des Referats 300 im Auswärtigen Amt die Staatengruppe BRICS, ein »unbekanntes Gebilde«, das »uns« vor »Fragezeichen« stelle. Seiner Vorstellung auf einer Podiumsdiskussion am Mittwoch abend im Hauptquartier der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin zufolge würde das wenig verwundern: Zu Beginn der Debatte über »BRICS in Afrika: Herausforderungen und Möglichkeiten« wurde Lölke als Zuständiger des Außenministeriums für »fragile Staaten« und »Stabilisierungsoperationen« gepriesen. Die fünf BRICS-Staaten Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika dürften da kaum gemeint sein. Doch der Diplomat, dessen Abteilung innerhalb der Bundesregierung auch für »strategische Partnerschaften, aufstrebende Länder und globales Regieren« verantwortlich ist, präsentierte andere Gründe. »Es gibt keinen strukturierten Dialog zwischen BRICS und uns«, stellte er fest. 

Man observiere, und insbesondere nach dem BRICS-Treffen im brasilianischen Fortaleza im Juli, bei dem die Staatengruppe die Einrichtung einer eigenen Entwicklungsbank beschlossen hatte, stelle man sich verstärkt Fragen. 

Große Unbekannte 

»Wofür steht BRICS?« wollte schließlich auch ein Mann aus dem Publikum wissen - und bekam von Südafrikas Vizegeneraldirektor für den Bereich Asien und Mittlerer Osten im Ministerium für Internationale Beziehungen und Kooperation, Anil Sooklal, eine klare Antwort. »BRICS ist eine Staatengruppe, die die multilateralen Beziehungen beeinflussen will«, erklärte Sooklal, der Südafrika im BRICS-Rahmen vertritt und zuvor von 2006 bis 2012 Botschafter in Brüssel war. »Das multilaterale System repräsentiert nicht die globale Realität«, kritisierte er. Wer frage, warum BRICS gegründet worden sei, müsse sich auch fragen, was der Grund für die Formierung der G7 gewesen sei, so Sooklal. Das wiederum brachte den Vertreter des Auswärtigen Amtes zu spontanen Einsichten: »Als Sie über die G7 gesprochen haben, habe ich bemerkt, daß dieses Gefühl das ist, das wir bei BRICS haben. Man fühlt sich nicht eingeladen«, so Lölke. 

An dieser Stelle zeigten sich die Verwerfungslinien zwischen Brüssel, Berlin und den Regierungen der im westlich dominierten Machtgefüge von Weltbank und NATO an den Rand gedrängten Volkswirtschaften in Asien, Afrika und Lateinamerika. Der Titel der Veranstaltung, zu der die Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit der südafrikanischen Botschaft geladen hatte, offenbarte so seine eigentliche Bedeutung. »BRICS in Afrika« bedeutet tatsächlich »Herausforderungen und Möglichkeiten« - erstere vor allem für die Europäer, letztere für die Afrikaner, die durch die neuen Partner auch bessere Handelsoptionen bekommen. Dazu soll auch die neue Entwicklungsbank der BRICS-Gruppe beitragen, deren gesetzlicher Rahmen und Kapitalisierung bereits beschlossen sind. Auch wenn die Details zum Aufbau der Bank und ihren Kreditvergabekriterien noch nicht definiert sind, steht laut Sooklal bereits fest, daß, »wenn BRICS die Strukturen und Konditionen bereits existierender Banken duplizieren würde«, eine solche Bank es nicht wert wäre, gegründet zu werden. »Sie werden keine Bank sehen, die auf der Struktur der Weltbank basiert, so eine Bank wird nicht gebraucht«, stellte der Südafrikaner klar. 

Bei soviel südlicher Emanzipation versagte selbst der Griff in die Menschenrechts- und Demokratiekiste. Moderatorin Julia Hahn, die ansonsten als Sprecherin der Hauptfernsehnachrichten des staatlichen Auslandsfunks Deutsche Welle agiert, bezeichnete China nebenbei als »kommunistische Diktatur« und Rußland als »wahrscheinlich auch eine Diktatur«. Ein Herr aus dem Publikum warf Peking vor, die Menschenrechte in Afrika nicht zu thematisieren und fragte gar, ob die BRICS-Gruppe diese »Attitüde« unterstütze. Was folgte, war eine Abreibung. 

Brauchen keinen Vormund 

»Daraus spricht die Vermutung, daß Afrikaner sich nicht selbst um Menschenrechte kümmern und daß man ihnen sagen muß, was sie zu tun haben«, wetterte der Nigerianer Dapo Oyewole. »Wir haben gegen die Kolonialisierung gekämpft, wir haben gegen die Apartheid gekämpft, und wir hatten unsere eigenen internen Konflikte, erinnerte der »Special Assistant« des Finanzministers seines Landes, der jedoch Wert darauf legte, als Privatmann gekommen zu sein. Der Südafrikaner Sooklal wies zudem auf den wachsenden Handel der EU mit China hin. »Afrika braucht keine patriarchalische Attitüde und Leute, die uns sagen, wer unsere Freunde sein sollten und wer nicht«, konterte er. »Wir können zu den Menschenrechten nicht schweigen, und das werden wir in der BRICS-Familie auch nicht«, so Sooklal. »Wir dürfen es nicht zulassen, daß Afrika erneut vergewaltigt und seiner Reichtümer beraubt wird«, mahnte er knapp 130 Jahre nach der Berliner Afrika-Konferenz, bei der die damaligen Kolonialherren den Kontinent aufgeteilt hatten, in der deutschen Hauptstadt. Seine Regierung verfolge in erster Linie südafrikanische Interessen und danach die Interessen des Kontinents, erklärte Sooklal gleich zweimal: »Das ist unsere Außenpolitik.« 

Diese entwaffnende Ehrlichkeit schien auch Lölke zu überzeugen, der frei und offen zugab, daß auch die Bundesregierung auf dem afrikanischen Kontinent im wesentlichen zwei Hauptziele verfolge: »Geld verdienen« und »Stabilität« - letzteres vor allem, da »das Thema Migration immer wichtiger wird«. Bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit machte Lölke, sichtlich genervt vom Drängen zu mehr »Engagement«, jedoch gewisse Schwierigkeiten aus, da man »in Deutschland ein anderes Wirtschaftssystem« habe, in dem »Unternehmen selbst entscheiden, wohin sie gehen«. Es klang schließlich fast nach Neid auf Peking, als der deutsche Spitzendiplomat resümierte, daß dieser der kapitalistischen Wirtschaftsordnung geschuldete Umstand »es für uns schwieriger macht«. Ein weiteres Hindernis dürfte die Erkenntnis sein, die Sooklal kundtat. »Wir können nur ausgebeutet werden«, schloß der Südafrikaner, »wenn wir uns ausbeuten lassen. BRICS bringt Afrika Möglichkeiten, aber die afrikanischen Länder müssen ihre Beziehungen mit den BRICS-Ländern bestimmen.« 

 

_____________________________________________