Die Experimentierplätze (Analyse)

Zucotti – Syntagma – Taksim: Einige Aspekte zu den Kämpfen bei Besetzungen öffentlicher Orte  

Thomas Eipeldauer 

In: junge Welt online vom 06.07.2013 

 

Die Occupy-Bewegung gegen die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, die Massenproteste in Griechenland gegen die europäische Austeritätspolitik, der Kampf der Bevölkerung der Türkei gegen die autoritäre neoliberale Politik ihrer Regierung - bei allen Unterschieden in ideologischer Ausrichtung und Kampfformen ist diesen Protestbewegungen offensichtlich gemeinsam, daß sie versuchen, sich zentrale öffentliche Orte anzueignen.1 

Auch die Gründe dieses Widerstands sind nicht so disparat, wie es auf den ersten Blick scheinen mag. Zwar haben die Bewegungen unterschiedliche Auslöser oder Ausgangspunkte - die Empörung über Banken und ihre staatliche Rettung bei der Occupy-Bewegung, die Spardiktate der Europäischen Union in den Peripherieländern der EU, die Stadtumstrukturierung und den Umbau des Gezi-Parks in Istanbul -, doch drückt sich in ihnen eine lang aufgestaute Wut über die soziale Lage der Bevölkerung im allgemeinen aus. Zum überwiegenden Teil sind sie - ob bewußt oder vorbewußt - antikapitalistisch. 

Klassenkampf, kein »Bürgerprotest« 

Während die Mainstreammedien bemüht sind, die Proteste als Bürgerbewegung gegen den ein oder anderen Mißstand darzustellen, handelt es sich in der Tat um Klassenkämpfe, an denen sich auch andere Schichten der Gesellschaft beteiligen. Vor allem zwei Gruppen von Ursachen spielen in allen Protesten eine maßgebliche Rolle: Es ist die sich polarisierende soziale Lage in den jeweiligen Ländern zum einen und die immer autoritärere polizeistaatliche Durchsetzung der eben diese forcierenden politischen Entscheidungen zum anderen. 

Was den ersten Aspekt betrifft, sind viele Entwicklungen in den unterschiedlichen Ländern vergleichbar. Das Phänomen der Working poor in den USA, die massiven Lohnverluste von bis zu 50 Prozent in Griechenland, die Zwangsräumungen von Miet- und Eigentumswohnungen in Spanien, der von der AKP-Regierung unter Recep Tayyip Erdogan beschleunigte neoliberale Umbau der Ökonomie in der Türkei - überall findet unter dem Druck der umfassenden Krise des Kapitalismus eine massive Verschlechterung der Lebensverhältnisse breiter Schichten der Bevölkerung statt. 

Massenerwerbslosigkeit, Prekarisierung, Niedriglöhne, unsichere Arbeitsverhältnisse spielen in allen Ländern, in denen es die Platzbesetzungsbewegungen zu einer gewissen Stärke gebracht haben, eine bedeutende Rolle. Dementsprechend hoch ist der Anteil von Lohnabhängigen und Erwerbslosen bei Protesten. Am Istanbuler Taksim-Platz z.B. bleiben viele bis spät in die Nacht, gehen morgens zur Arbeit, um abends wiederzukommen. 

In der Bevölkerung dieser Staaten hat sich die Lage der arbeitenden Klasse in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten drastisch und rapide verändert. 

Wenn auch die Ausdrucksformen, die sich die Wut auf die Zerstörung erkämpfter Lebensstandards sucht, verschieden sind, kann man ob dieser Ähnlichkeiten dennoch von einem gemeinsamen Kampfzyklus sprechen. 

Der zweite Aspekt, der länderübergreifend eine Rolle spielt, ist die immer autoritärere Durchsetzung kapitalistischer Interessen (siehe jW-Thema vom 19.4.2013). Die in Gestalt der Polizei unmittelbar der Bevölkerung gegenüberstehende Staatsmacht wird zum direkten Gegner. In Griechenland wie in der Türkei ist es offensichtlich, daß die jahrelang erlittene Drangsal durch die teilweise offen faschistischen Polizeien - in Griechenland sind maßgebliche Teile ihres Apparates Anhänger der neonazistischen Chrysi Avgi, und in der Türkei ist die Polizei von der islamistisch-nationalistischen Bewegung Fethullah Gülens unterwandert - ein maßgeblicher Grund für den Ausbruch der Revolten bzw. ihre Radikalisierung ist. »Mpatsoi Gourounia Dolofonoi« (»Bullen, Schweine, Mörder«) skandiert man in Griechenland, »Bastarde Erdogans« nennt man die Uniformierten in der Türkei. Auch in den USA spielt die Polizeigewalt eine Rolle: Die Aktivisten von Occupy Oakland z.B. benannten einen Platz nach Oscar Grant, einem jungen Mann, der 2009 von den Cops erschossen worden war. Direkt proportional zum Wachsen der Ablehnung der Polizei schwindet der in Friedenszeiten so hartnäckige Schein, der Staat sei Freund und Vater seiner Bürger. Insofern haben die Proteste auch einen starken, gegen den bürgerlich-kapitalistischen Staatsapparat gerichteten Impuls. 

Taksim Komünü 

Ein Spezifikum dieses Kampfzyklus ist, daß die Plätze dazu dienen, im »Kleinen« Formen des Zusammenlebens auszuprobieren, die Individualismus und Konkurrenzdenken der kapitalistischen Gesellschaft ein Stück weit überwinden sollen. Am Istanbuler Taksim-Platz sagte mir Devrim Can, eine Aktivistin der marxistischen Gruppe Kaldirac: »Ziel und Gedanke ist, daß wir hier zumindest schon zeigen können, daß es möglich ist, warenförmigen Austausch zu überwinden. Das betrifft das tägliche Leben hier, aber auch darüber hinaus wollen wir bei den Menschen das Bewußtsein dafür schaffen.« 

Die Menschen am Athener Syntagma-Platz und später die am Taksim schufen sich eine eigene Infrastruktur, in der Aufgaben, die normalerweise in staatliche oder privatkapitalistische Zuständigkeit fallen, selbst organisiert wurden: Medizinische Versorgung wurde von freiwilligen Ärzten und Helfern geleistet, es gab Volksküchen, Schutzschichten wurden eingeteilt, um Konflikte zu schlichten und die Sicherheit der Menschen vor Ort zu gewährleisten. Vorformen eines zukünftigen Lebens sollten ausprobiert werden, man begegnete dem anderen, mit dem man Seite an Seite an der Barrikade stand, respektvoll. Im Gezi-Park tanzten Kurden, Türken, Armenier und Aleviten zusammen Halay. Die Spannungen, die Jahrzehnte diese Völker voneinander trennten, sind für viele Vergangenheit. Die Anrede ist »Bruder«, »Freund« oder »Genosse«. 

In den Stadtteilversammlungen in Griechenland, in denen sich Aktivisten mit der lokalen Bevölkerung zum Diskutieren und Planen neuer Aktionen treffen, wird auch ganz Praktisches erledigt: Haben Migranten Probleme mit den Faschisten der Chrysi Avgi, stellt man Schutzschichten, wird einem Haushalt der Strom abgeschaltet, weil kein Geld mehr für die Sondersteuer da ist, geht man hin und schließt ihn wieder ans Netz an. 

Am weitesten fortgeschritten war dieses Experimentieren am Taksim-Platz Anfang Juni. Denn hier wurde die Polizei für einige Tage völlig aus der Gegend verdrängt. Bis zur Stürmung des Platzes am 11. Juni gab es keinen Zugriff der Staatsmacht auf die dort Protestierenden. Fahnen ansonsten illegalisierter Organisationen konnten ungehindert gehißt werden, linke Gruppen, denen in der Türkei jedes Werben für ihre Ziele durch Repression verunmöglicht wird, kamen tagelang in Kontakt mit großen Teilen der Bevölkerung. 

Die Überwindung der Angst 

»When we are fighting in the Streets, we are fighting our own fear«, sagte mir Eleni, eine griechische Anarchistin nach dem Generalstreik im Februar 2013. Daß die Kämpfe gegen die Staatsmacht in Gestalt der Polizei vor allem welche gegen die langjährige Erfahrung der eigenen Ohnmacht und Angst sind, ist ein wiederkehrendes Motiv, wenn man mit Aktivisten in Griechenland, der Türkei oder Spanien spricht. 

Wie um zu beweisen, daß - egal, was passiert - es Erdogans AKP nicht gelingen wird, die Furcht wieder zurück auf den Taksim zu bringen, liefen die Aktivisten nach dem Angriff auf ihren Platz am Dienstag den 11. Juni immer und immer wieder in die Tränengasschwaden. Kurz zogen sie sich zurück, wenn es unerträglich wurde, wenige Minuten später waren sie wieder da. »Biber gazi, olé«, »Tränengas, olé«, singen sie und hüpfen, wenn wieder eine der Hunderten Gasgranaten einschlug. »Wichtig ist, daß die Menschen keine Angst mehr haben, nicht vor der Polizei, nicht vor ihrem Tränengas, nicht vor den Wasserwerfern. Die Massen fühlen sich befreit, weil sie auf die Straße gegangen sind. Wir haben eine Parole, die heißt: Es wird nie mehr wie vorher sein. Selbst wenn die Bewegung untergeht, ist der Erfolg riesig, weil die Massen ihre eigene Kraft gesehen haben«, sagte mir Hakan Dilmec, Redakteur einer marxistischen Zeitschrift. 

»Die Menschen haben nichts mehr zu verlieren«, erklärte ein Mitglied der stark vom türkischen Staat verfolgten Musikgruppe Grup Yorum. »Siehst, du, wenn du das hier noch hast«, er stellte zwei Gläser Chai auf den Tisch, »könntest du Angst haben, daß man es dir wegnimmt, wenn du dich widersetzt«. Er nahm mir die Gläser weg. »Aber jetzt? Warum willst du Angst haben, wenn du sowieso nichts mehr hast?« 

Der Druck, dem die Bevölkerung in vielen Ländern Europas, in der Türkei, im Nahen Osten ausgesetzt ist, ist so groß geworden, daß sie kämpfen muß. Was sie jahrelang daran gehindert hat, die Angst vor Repression, vor Verlust des Lebensstandards oder gar dem Tod, ist bei vielen weg. »In Erwägung, daß ihr uns dann eben / Mit Gewehren und Kanonen droht / Haben wir beschlossen, nunmehr schlechtes Leben / Mehr zu fürchten als den Tod«, dichtete Bertolt Brecht. 

Vom Platz zur Fabrik 

Dennoch ist die These der »Empire«-Autoren Antonio Negri und Michael Hardt verkürzt. Sie schreiben: »Was die Fabrik für die industrielle Arbeiterklasse war, ist die Metropole für die Multitude.« Abgesehen davon, daß der Begriff »Multitude«, Menge, nicht viel taugt, zeigt gerade der bisherige Kampfzyklus, daß die Plätze zwar wichtige Zwischenstationen im Kampf um ein neues Leben darstellen, sie alleine aber nicht ausreichen, um der herrschenden Klasse ernsthafte Verluste zuzufügen. Am deutlichsten hat sich das bei den Platzbesetzungsbewegungen in Ländern wie Deutschland gezeigt, in denen so etwas wie eine kämpfende, sozialistisch organisierte Arbeiterklasse so gut wie gar nicht existiert. Hier blieben die Zeltlager rein symbolische Aktionen, die keinerlei Gefahr für die herrschende Klasse darstellten. 

Was die Verbindung zwischen Platz und Fabrik angeht, ist Griechenland am weitesten. Durch den Organisierungsgrad der klassenkämpferischen Gewerkschaft PAME und einiger anderer Teilbereichsgewerkschaften gelang es vielerorts, bedeutende Teile der Klasse zu Streikaktionen zu bewegen. An den Dutzenden Generalstreiks, die seit Beginn der Krise und des Austeritätsdiktats in Hellas stattfanden, beteiligten sich Hunderttausende Arbeiter. Ausstände wie die der Metro-Beschäftigten in Athen oder die der Hafenarbeiter und Seeleute waren offenbar derart wirksam, daß sich Premier Antonis Samaras genötigt sah, sie per Notverordnung zu unterbinden und das Verbot polizeilich durchsetzen zu lassen. Die von Arbeitern unter ihre Kontrolle gestellte Vio.Me-Fabrik in Thessaloniki wurde Symbol für die Möglichkeit, ohne Bosse zu produzieren. 

In der Türkei stellte sich die Lage schwieriger dar, da die Gewerkschaften seit dem Putsch von 1980 schwächer geworden sind. Zumindest die linken Aktivisten am Taksim wissen, daß sie letztlich durch den Platz alleine nicht gewinnen können, sondern auch direkt an den Hebeln der Produktion ansetzen müssen. Daß die Plätze so bedeutende Orte des Klassenkampfes wurden, liegt auch daran, daß der Organisierungsgrad der Bewegung in den Fabriken in den letzten Jahrzehnten zurückgegangen ist: »Unmittelbar nachdem der Aufstand begonnen hatte, haben wir als Partei die Gewerkschaften zum Generalstreik aufgerufen. Und die Gewerkschaften haben ja am 5. Juni dann, nachdem der Ruf nach einem Generalstreik aus verschiedensten Spektren kam, zu einem solchen aufgerufen. Allerdings hatte dieser Streik nicht die Kraft, die Produktion vollständig lahmzulegen. Zwar war der Verkehr und das alltägliche Leben vom Widerstand betroffen, aber wir waren nicht in der Lage, durch den Ausstand unsere eigentlichen Forderungen durchzusetzen. (...) Allerdings hat sich in den vergangenen zehn Jahren der Organisationsgrad der Gewerkschaften drastisch verschlechtert. Außerdem wurden die Arbeitsbedingungen so umstrukturiert, daß ein Organisieren der Arbeiter immer schwieriger wird. Zudem sind die aus der Zeit der faschistischen Militärherrschaft stammenden gesetzlichen Einschränkungen für Gewerkschaften immer noch in Kraft«, sagte die Vorsitzende der Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP), Figen Yüksedag. Was für die Türkei zutrifft, in der mit DISK und KESK zwei Gewerkschaften mit wenigstens noch in Teilen linken Positionen bestehen, gilt noch wesentlich stärker für die entwickelten kapitalistischen Länder. 

Der Widerstand auf den Plätzen kann zweierlei Funktionen haben: Er kann Durchgangsstadium der Reorganisation der Arbeiterbewegung auf dem Weg zur Wiedergewinnung von Terrain auch in der Fabrik sein. »Vielleicht wird die Bewegung die Gewerkschaften zum Generalstreik zwingen«, sagte mir ein Aktivist im Gezi-Park. 

Solcher Widerstand ist aber mehr als das auch eine zweite Front, an der sich jene Teile der Klasse wiederfinden können, die aufgrund der Zersplitterung und Fragmentierung mancher Sektoren der Produktion gar keine Fabrik haben, die sie sich aneignen könnten. Das sind der IT-Worker und die Leiharbeiter, jene Schichten der proletarisierten Akademiker, die sich von einem Mini- oder Midijob zum nächsten hangeln, die Arbeiter ohne Papiere und Sozialversicherung und natürlich das stetig wachsende Heer von Erwerbslosen. 

Auch für jene Jugendlichen aus den Athener Arbeiterbezirken oder den Fankurven der Istanbuler Fußballvereine, die innerhalb kürzester Zeit ihren Zugang zu politischen Fragen entdeckten, sind die zentralen Plätze geeignetere Orte des Zusammenkommens und Diskutierens als die Fabriken. 

Spontaneität und Organisation 

Die Spontaneität der Aufstände ist Segen und Fluch zugleich. Zum einen ist sie es, die die Dynamik ausmacht. Gerade weil es sich um plötzliche Eruptionen handelt, beteiligen sich so viele Menschen, die noch nie zuvor an dergleichen Anteil nahmen, mit großer Leidenschaft und Mut. Doch zugleich markiert diese Spontaneität, wird sie nicht in den steten Aufbau einer Konjunkturen überdauernden Organisation überführt, auch die Grenzen der Möglichkeiten derartiger Proteste. »Diese Bewegungen ereignen sich, sie entwickeln sich, aber wenn nichts dahingehend passiert, daß sie politisch organisiert werden, verschwinden sie schnell und werden wieder neu geboren«, diagnostiziert der britische Historiker Tariq Ali in dem Interviewband »Nach dem Ende der Geschichte« (Laika Verlag 2013). Die Perspektive der spontanen Aufstände liegt nicht in dem Irrglauben, man könnte mit einem Schlag alles Übel hinwegfegen und dann wäre alles gut, sondern in der Einsicht, daß Revolutionen kollektives Handeln großer Teile der Bevölkerung innerhalb eines gemeinsamen organisatorischen Rahmens erfordern. 

Dem steht allerdings die Organisationsfeindlichkeit in Teilen der Bewegungen entgegen. Viele sind nicht in der Lage, den bürgerlichen Individualismus zu überwinden, sie wollen einzeln protestieren, ohne Bindung und Disziplin, ohne einem Kollektiv untergeordnet zu sein. Dieser Schein, daß man als einzelner das Wichtigste und das Kollektiv nur ein schlechtes, weil es ein diese vermeintlich freie Individualität unterdrückendes Ganzes ist, wird von Staat und ideologischen Apparaten geschickt genutzt, um die Bewegungen zu spalten. Werden diese zu stark, teilt man sie ein in »guten« Protest - die einzelnen Bürger mit ihren »berechtigten Anliegen«, für die man nach der nächsten Wahl Sorge tragen wird -, und die »bösen« Organisationen, »Extremisten«, die den legitimen Bürgerprotest unterwandern. 

Kaum etwas anderes könnte mehr an der Wirklichkeit vorbeigehen. Ohne die der kommunistischen Partei KKE nahestehenden Gewerkschaft PAME wären die Generalstreiks in Griechenland nur halb so groß. Ohne die Aktivisten der revolutionären Organisationen in der Türkei wie Halk Cephesi, ESP, Partei der Sozialistischen Demokratie (SDP) oder der kurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) hätte die Polizei den Taksim bereits Ende Mai gestürmt. Es wäre gar nicht erst zu einer Platzbesetzungsbewegung gekommen. 

Die revolutionären Organisationen nehmen deshalb einen so wichtigen Rang auch in diesen Bewegungen ein, weil sie über Konjunkturen hinweg politisch handlungsfähig sind. Die kommunistischen Aktivisten in Istanbul haben die Polizei aus einem Grund vom Taksim vertrieben: Weil sie es können. Ihre Mitglieder sind nicht zum ersten Mal auf den Barrikaden. Ihre Entschlossenheit und ihr Mut speist sich aus der Überzeugung, daß ein besseres Leben erkämpft werden kann. »Umudun adi - DHKP-C«, »der Name der Hoffnung: DHKP-C« (eine illegale revolutionäre Organisation in der Türkei), riefen viele, die bei der Räumung der Barrikaden noch kämpften, als andere bereits resigniert das Weite suchten. 

Die Platzbewegungen werden - wie die Antiglobalisierungsbewegung - vorübergehen. Allerdings wird er ebenso wie diese seine Spuren hinterlassen, Erfahrungen im Gedächtnis der Kämpfenden. Die revolutionären Organisationen sind quasi die Datenbanken, in denen diese Erfahrungen gesammelt und geordnet werden können. 

International vernetzt 

Eine weitere Chance liegt darin, daß die Protestierenden sich weit mehr noch als vor Beginn der Platzbesetzungen aufeinander beziehen. In sozialen Medien tauschen sie sich aus, teilen Bilder und Texte. Flugblätter auf den Plätzen erschienen mehrsprachig. Während der Riots in Brasilien, die zeitgleich zu den türkischen stattfanden, konnte man in Rio de Janeiro Plakate auf denen »Hier ist Taksim« stand, ebenso sehen wie in Istanbul welche, auf denen die Kämpfenden in Brasilien gegrüßt wurden. In Berlin, Köln, Frankfurt am Main gingen Zehntausende auf die Straße, um Solidarität zu zeigen. 

Europaweit haben sich Teile der Antiausteritätsbewegung längst vernetzt. 

Nun zieht auch die Türkei nach. Als wir an den Barrikaden in den Zufahrtsstraßen zum Taksim auf den Polizeiangriff warteten, erzählte mir Cayan, ein junger Aktivist, der von Anfang an auf dem Platz dabei war, von einer Reise nach Athen im Herbst 2012. Nicht nur über die Probleme habe man sich unterhalten, die es in beiden Ländern gebe, auch ganz praktisch darüber, wie die Genossen sich dort vor Polizeiangriffen schützen. Die Schutzweste, die er trug, haben ihm griechische Genossen empfohlen. Man lernt voneinander. 

Anmerkung 

1 Die unter »Arabischer Frühling« zusammengefaßten Bewegungen werden hier nicht einbezogen, sie sind ein eigenes, kompliziertes Thema. In einigen Aspekten gilt das folgende auch für sie, in anderen nicht. 

Thomas Eipeldauer arbeitet als Redakteur beim Nachrichtenmagazin Hintergrund. Zuletzt schrieb er auf diesen Seiten am 19.4.2013 über mehr Autoritarismus in der Herrschaftsstabilisierung des Kapitalismus 

 

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Türkei, Brasilien, Ägypten, Tunesien, Portugal, Spanien...

Die Welt in Aufruhr

Mittwoch, 3. Juli 2013

http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2066

In den letzten Wochen haben sich die Nachrichten überschlagen.

Da kämpfen Menschen in Istanbul gegen ein Megabauprojekt für den Erhalt des Gezi-Parkes. Daraus entwickelt sich innerhalb weniger Tage eine Massenbewegung für den Rücktritt des Ministerpräsidenten Erdogan und die zunehmende Beschneidung demokratischer Rechte.

Kurz darauf beginnen Massenaktionen in Brasilien zunächst gegen Fahrpreiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr. Aber wie ein Flächenbrand breiten sie sich über das ganze Land aus und richten sich zunehmend gegen die gesamte verhasste Politik zugunsten des Kapitals – gegen die Privatisierungen, gegen Korruption, gegen Milliarden für Großprojekte wie teure Sportstadien für den Confed Cup und die WM2014. Denn die Brasilianer erleben täglich, wie Menschen aufgrund mangelnder Gesundheitsversorgung sterben oder das Bildungswesen verrottet.

In Ägypten gehen Hunderttausende auf die Straße. Sie wollen ihre gestohlene Revolution aus den Klauen der Islamisten befreien, die das Land zunehmend in einen rückständigen Albtraum verwandeln. Sie wollen Freiheit, Bildung, ein funktionierendes Gesundheitswesen – dasselbe wie die Menschen in Brasilien, in der Türkei.

Aber auch in Weltgegenden, wo die Massenmedien bereits kaum noch hinschauen, breitet sich der Aufruhr aus. Über Bangladesh, wo vor ein paar Wochen eine Kleiderfabrik zusammenbrach und hunderte Arbeiterinnen in den Trümmern starben, wird zwar kaum noch berichtet. Aber es gibt nun eine breite Proteststimmung gegen die tödliche Ausbeutung. Die Menschen wollen wenigstens leben und überleben in diesem grausigen System der Ausbeutung!

Wo überall versuchen die imperialistischen Großmächte, allen voran die USA, aber immer eifrig dabei die EU mit Frankreich, England und Deutschland „Ordnung und Ruhe" in ihrem Sinn herzustellen? Und wie wenig Erfolg haben sie dabei? Ob Irak, Afghanistan, Syrien, Mali usw. - sie richten Chaos und Verwüstung an. Sie zerstören und morden. Aber sie haben nichts mehr richtig im Griff.

Bis in die Kernzentren der imperialistischen Großmächte dringt dieser Aufruhr vor. Es vergeht kein Tag, an dem nicht in Europa Menschen gegen die Verarmungspolitik, gegen das Spardiktat, gegen die Lohn- und Rentensenkungen, gegen die Zerstörung des Bildungs- und Gesundheitswesens auf die Straße gehen. Und in einigen Staaten Europas wie beispielsweise in Griechenland sind manche Bereiche wie das Gesundheitswesen gar nicht so weit von Brasilien weg. Nur, wer Geld hat, kann sich noch eine angemessene Behandlung leisten.

Verzweiflung und Wut haben sich überall angestaut. Nur mühsam kann das Kapital die Funken des Aufruhrs austreten, indem es kleine Zugeständnisse macht und neue Hoffnungen weckt, dass es mal wieder besser werde. Doch alle Illusionen zerschellen an der brutalen Realität dieses Systems und bald flackern neue Brandherde auf.

Und überall zeigt sich, dass das Kapital immer stärker zu Gewalt und Terror greift. In der Türkei wie in Brasilien wurden Menschen, die für Fortschritt und Freiheit, für Bildung, ein gutes Gesundheitswesen, für anständige Arbeit kämpften, von den so genannten staatlichen „Sicherheitskräften" ermordet. Empört brachten unsere Medien Bilder von schwarzen Robocops, die wie Kampfmaschinen wirkten. Doch der Unterschied ist nur graduell. Dieselben Kampfroboter waren in Frankfurt im Einsatz gegen die Blockupy-Demonstranten, die bei einer legalen Demonstration geprügelt, erniedrigt, mit Tränengas attackiert wurden (siehe den separaten Bericht). Dass es keine Toten gab, ist nur den Demonstranten und ihrer Besonnenheit zu verdanken. Verletzte gab es bereits genügend. Wie ähnlich war es in Stuttgart bei den Protesten gegen Stuttgart 21, wo bei der Räumung des Schlossgartens Menschen durch scharfe Wasserwerferstrahlen erblindeten und hunderte verletzt wurden. Noch sind die Kämpfe nicht so scharf, weil auch die soziale Lage noch etwas besser ist als in der Türkei, Brasilien usw. Doch das Kapital bemüht sich nach Kräften, Bildung, Gesundheitswesen, Löhne, Renten zu ruinieren.

Doch schon bei diesen relativ harmlosen Konflikten müssen sie ihre gesamte Staatsgewalt mobilisieren. Wie schwach sind die Herrschenden?

Wie schrieb Bertolt Brecht in seinem Lied „Im Gefängnis zu singen"?

Sie haben Geld und Kanonen,

Die Gummiknüppel zählen wir nicht.

Polizisten und Soldaten.

Ja, wozu denn?

(Haben sie denn so mächtige Feinde?)

Sie glauben, da muss doch ein Halt sein,

Der sie, die Stürzenden stützt.

Eines Tages, und das wird bald sein,

Werden sie sehen, dass ihnen alles nichts nützt.

Und dann können sie noch so laut Halt schrei'n,

Weil sie weder Geld noch Kanonen mehr schützt."

Dazu mobilisiert die herrschende Klasse - wie schon so oft - auch ihre reaktionären Hilfskräfte. In zahlreichen europäischen Ländern werden rechtsradikale und faschistische Organisationen nicht nur geduldet, sondern gefördert - in Griechenland z.B. haben sie in vielen Gebieten die Aufgaben der Polizei übernommen. In Ägypten prügeln und morden reaktionärste Salafisten.

Ja - selbst der Kern dieses System verfault und wird brüchig. Da ist der Fall von Wikileaks und Julian Assange. Nach der Veröffentlichung geheimer Dokumente, die die aggressive Außenpolitik der USA aufdeckten, musste er fliehen und versteckt sich vor der Rache dieser Herren in der ecuadorianischen Botschaft in London. Der US-Soldat Bradley Manning, der die Geheiminformationen (unter anderem ein Video, das zeigt, wie US-Soldaten im Irak Zivilisten aus Lust am Töten aus einem Kampfhubschrauber heraus niedermetzeln) sitzt bereits im Militärgefängnis. Ihm wird seit dem 3. Juni 2013 der Prozess gemacht und ihm droht die Todesstrafe. Es zeigt die abgrundtiefe moralische Verkommenheit des kapitalistischen Systems, dass die Mörder, die auf dem geheimen Video zu sehen sind, in Freiheit leben, während der, der diese Morde aufgedeckt hat, in der Haft gefoltert und wie in Guantanamo gehalten wurde und nun von der Todesstrafe bedroht ist. Sämtliche menschlichen Werte werden von diesem System auf den Kopf gestellt.

Doch selbst das schreckt nicht genug ab. Erneut hat Edward Snowden, der an der massenhaften Bespitzelung der ganzen Welt beteiligt war, ausgepackt. Trotz eines komfortablen Lebens konnte er die Verbrechen des US-Imperialismus nicht länger mitmachen. Und praktisch zeitgleich kommt heraus, dass der Vier-Sterne-General James Cartwright, der zweithöchster Offizier des US-Militärs war, über die geheimen und illegalen Virenangriffe der USA auf den Iran (Stuxnet) geplaudert hat. Auf was sollen sich die Herren in Washington bei ihren Plänen zur Beherrschung der Welt noch verlassen können? Ihr ganzes Geld, ihre Waffen, ihr Militär, ihr Überwachungs- und Polizeistaat, ihre ungeheure Macht reichen nicht aus, um den Menschen ihr Gewissen und ihre Gefühle auszutreiben.

Wie sagte doch wiederum Bertolt Brecht in seinem Gedicht „General, dein Tank ist einer starker Wagen"?

General, der Mensch ist sehr brauchbar.

Er kann fliegen und er kann töten.

Aber er hat einen Fehler:

Er kann denken."

Und die Menschen wachen auf und denken nach. Sie denken nach über ein System, das sich um das Wohl der Banken und einer Handvoll Reicher kümmert, während die Masse der Menschen, insbesondere die Arbeiter/innen und kleinen Angestellten, die den größten Teil der materiellen Reichtümer herstellen, immer tiefer versinken. Weltweit breiten sich Armut und Elend, Hunger und Tod aus. Die Menschen fragen: Soll das unsere Zukunft sein?

Und sie haben eine Antwort! Sie stehen auf – wie in der Türkei, wie in Brasilien, wie Ägypten, wie in Bangladesh, aber auch in Europa und in den USA. Sie alle vereint: So kann es nicht weitergehen! Schluss mit Gewalt und Krieg! Schluss mit der Verarmungspolitik, die sich gegen die Arbeiter/innen, Angestellten und das Volk richtet und der Ansammlung ungeheurer Reichtümer bei einer winzigen Minderheit dient.

Diese kleine Minderheit weiß, dass sie keine Dankesschreiben und Blumen erwarten, wenn die Menschen gegen diese Ungerechtigkeit, gegen dieses mörderische System aufstehen werden. Sie weiß, dass sie tief stürzen wird, da kann „sie noch so laut Halt schrei'n". Wenn die denkenden Menschen begreifen, wer sie da in Elend, Hunger und Not stürzt, wenn sie verstehen, dass sie international solidarisch zueinander stehen und sich gegenseitig in ihrem Streben nach Freiheit, Fortschritt und Frieden unterstützen müssen, dann werden sie eine Kraft, die die ganze Welt umkrempeln kann. Dann werden sie die Kraft haben, die die Dinge wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen und das Unterste nach oben zu kehren. Dann werden sie sich von dieser kleinen Minderheit und ihrer Gewalt- und Geldherrschaft befreien und eine Gesellschaft aufbauen, in der wirklich das Volk und vor allem die arbeitenden Menschen herrschen. Eine Gesellschaft, die die Bedürfnisse der Menschen befriedigt, statt das Bedürfnis aus Kapital immer mehr Kapital zu machen zu seinem obersten Prinzip zu haben. Dann wird nicht mehr tote Materie, eben das Geld über die lebendigen Menschen herrschen, sondern die Menschen werden die tote Materie, die sie geschaffen und gestaltet haben wie Maschinen, Häuser, Fabriken nutzen, um dem Leben zu dienen.

Es ist ermutigend, dass die Welt in Aufruhr ist. Was die Herrschenden zutiefst erschreckt, erschreckt uns nicht. Im Gegenteil! Wir freuen uns auf den Tag, an dem diese Herrschaften stürzen.

dm

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