Heft 34 von T&P

Arbeitskreis Sozialismus in Wissenschaft und Politik

Herausgeber: Arbeitskreis Sozialismus in Wissenschaft und Politik. Erika Beltz, Michael Beltz, Achim Bigus, Hans Heinz Holz, Johannes Magel, Renate Münder, Tina Sanders, Hans-Günter Szalkiewicz, Wolfram Triller

 

Ausgabe 34, Dezember 2013 

Schwerpunkt: Rassismus und Faschismus 

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INHALT

Sepp Aigner:                     Editorial

Aitak Barani:                     Woher kommt Rassismus?

Renate Münder:               Spaltung der Arbeiterklasse und der Völker

Philipp Kissel:                 Verfügungsmasse Arbeitskraft

Gotthold Streitberger:     Die Zerstörung des Asylrechts

Gotthold Streitberger:     Forderungen an eine antirassistische Flüchtlingspolitik

Gretl Aden:                       Sieg der Solidarität

Redaktion von „Auf Draht": Es kann legitim sein, was nicht legal ist!

Alexandra Liebig:             Antirassistischer Bewegung die Spitze genommen

Renate Münder:                 „Rechtspopulismus" oder was?

Redaktion von T&P:         Für eine antikapitalistische Antifa-Politik

Markus Bernhardt:             Reorganisierung dringend erforderlich

Tibor Zenker:                       Das Elend der EL

Jörg Högemann: Andreas Wehr: Europa – Traum und Wirklichkeit

 

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INHALT

 

Theorie & Praxis 

 

Sozialismus in Wissenschaft und Politik 

»Heft 34 – Dezember 2013« 

75 Jahre nach den November-Pogromen – Rassismus in Deutschland 

Dezember 21, 2013  

 

Am 18.Februar 2013 empfing Bundespräsident Joachim Gauck in Berlin Hinterbliebene von Opfern der Mordserie des NSU. Die Schwester des 2001 in Hamburg ermordeten Süleyman Tasköprü, Aysen Tasköprü, sagte Gauck in einem Brief ab: „Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck, (…) Da Sie ja aber so daran interessiert sind, wie es uns geht, werde ich Ihnen gerne […] 

#34: Rassismus und Faschismus 

Dezember 21, 2013  

 

von Sepp Aigner Editorial Rassismus in Deutschland – 75 Jahre nach den November-Pogromen – das sind nicht nur die Morde des NSU und die Reaktionen des Staatsapparats darauf. „Die aktuelle Situation erinnert an die Pogromstimmung Anfang der 1990er Jahre, als die Abschaffung des Asylrechts mit Parolen wie Das Boot ist voll! und Angriffen auf Flüchtlinge […] 

Woher kommt Rassismus? 

Dezember 21, 2013  

 

von Aitak Baram „Die herrschenden Ideen einer Zeit waren stets nur die Ideen der herrschenden Klasse." (Manifest der Kommunistischen Partei, 1848) Der treibende Motor für die Entstehung von Ideologien der Ungleichheit in der kapitalistischen Gesellschaftsformation ist der Widerspruch zwischen der formalen Rechtsgleichheit und der realen materiellen Ungleichheit Die materielle Ungleichheit ist die notwendige Bedingung eines […] 

Spaltung der Arbeiterklasse und der Volker 

Dezember 21, 2013  

 

von Renate Münder Ist Ausländer- oder Fremdenfeindlichkeit allen Menschen angeboren? Das behaupten bürgerliche Wissenschaftler wie z. B. der Ethnologe Irenäus Eibl-Eibesfeldt Er deutet die Abwehr des Fremden bzw. als fremd Empfundenen sowie die sich historisch unterschiedlich darstellende Abgrenzung von Gruppen als anthropologisches Erfordernis zur Aufrechterhaltung einer stabilisierenden Gruppennorm. Auf diese Weise versucht er, Rassismus und […] 

Verfügungsmasse Arbeitskraft 

Dezember 21, 2013  

 

von Philipp Kissel Über die Entrechtung und Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte in Deutschland Die aktuelle Situation erinnert an die Pogromstimmung Anfang der 1990er Jahre, als die Abschaffung des Asylrechts mit Parolen wie „Das Boot ist voll!" und Angriffen auf Flüchtlinge und Migranten eingeleitet wurde. Seit August 2013 wurden bereits sieben brennende Migrantenhäuser dokumentiert Neofaschisten marschieren gegen […] 

Die Zerstörung des Asylrechts 

Dezember 21, 2013  

 

von Gotthold Streitberger* Das Asylrecht im GG Das Grundrecht auf Asyl wurde 1949 vom Parlamentarischen Rat verabschiedet und in der Fassung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht" ins Grundgesetz aufgenommen. Aus den Erfahrungen des deutschen Faschismus waren sich KPD, SPD, CDU einig, dass ein Asylrecht keine Einschränkungen verträgt. Friedrich W. Wagner (SPD) formulierte dies folgendermaßen: „Ein Asylrecht […] 

Forderungen an eine antirassistische Flüchtlingspolitik 

Dezember 21, 2013  

 

von Gotthold Streitberger* Einfach formuliert – wie durchsetzen? Die BRD spielt eine führende Rolle beim Ausbau der Festung Europa. Und innerhalb Europas schottet sie sich mit Dublin II von Flüchtlingen ab, auf Kosten der Grenzländer. Dabei leben Flüchtlinge im gebeutelten Griechenland buchstäblich auf der Straße und haben so gut wie keinen Zugang zu einem Asylverfahren […] 

Sieg der Solidarität 

Dezember 21, 2013  

 

von Gretl Aden Als die Flüchtlinge ihren Protestmarsch durch Bayern am 3.9.2013 im Münchner DGB-Haus beendeten, stießen scheinbar zwei Welten aufeinander: die Schutzsuchenden und -fordernden, geprägt von einem Leben mit Kriegen, Verfolgung, Hunger und Flucht von der Erfahrung auch hier rechtlos und diskriminiert zu sein und in Elend leben zu müssen; bedroht von der Abschiebung […] 

Es kann legitim sein, was nicht legal ist! 

Dezember 21, 2013  

 

von Redaktion von „Auf Draht" Die Toten von Lampedusa führten zu vielen Krokodilstränen von Politikern und Erklärungen über eine andere Flüchtlingspolitik, die notwendig sei. „Das Mittelmeer darf nicht weiter ein Massengrab für Flüchtlinge sein", sagte Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration (CDU). Ob sie dabei daran denkt, dass Kapitäne und italienische […] 

Der anti-rassistischen Bewegung die Spitze genommen 

Dezember 21, 2013  

 

von Alexandra Liebig Vom 15. Oktober bis 3. Dezember 1983 marschierte ein kleines Häufchen junger Leute aus einem Lyoner Vorort unter Führung eines couragierten katholischen Pfarrers nach Paris, um ein Blutbad unter jungen Menschen aus dem Maghreb anzuprangern. Der von Gandhi und Martin Luther Ring inspirierte Demonstrationszug für Gleichheit und gegen Rassismus schwoll bis Paris […] 

„Rechtspopulismus" oder was? 

Dezember 21, 2013  

 

von Renate Münder Thesen zur faschistischen Gefahr Seit einigen Jahren treten rechte Parteien auf, die Wert darauf legen, zu den traditionellen faschistischen Parteien und zum Hitler-Faschismus auf Distanz zu gehen. Sogar eine Partei wie der MSI, Nachfolgebewegung des italienischen Faschismus, deren Chef Gianfranco Fini noch 1994 den faschistischen Diktator Benito Mussolini als „den größten Staatsmann […] 

Für eine antikapitalistische Antifa-Politik 

Dezember 21, 2013  

 

von Redaktion von Theorie & Praxis Es ist kein Zufall, dass T&P neben dem Thema Antirassismus auch das Thema Antifaschismus in diesem Heft von T&P aufgreift – Rassismus ist schließ-lieh eine Kernkomponente faschistischer Ideologie. Auf einer Veranstaltung in Hamburg [1] formulierte Hans-Peter Brenner Grundpositionen. Wir zitieren aus einem Bericht über die Veranstaltung: „Nach Lenin gebe […] 

 

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